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526 Stahl und Eisen. Referate und. kleinere Mitteilungen. 28. Jahrg. Nr. 15. fungsverfahren wieder aufnehme. Er stellte am Schlüsse seiner Ausführungen den Antrag, die Ab hängigkeitserklärung wieder einzuführen. Mit diesem Anträge stand er jedoch allein, denn sämtliche Redner sprachen sich mit Recht gegen diese Maßnahme aus. Da durch die Wiedereinführung der Abhängigkeits prüfung eines Patentes das ohnehin schon überlastete Patentamt noch viel mehr überbürdet werden, außer dem die Abhängigkeitsprüfung in sehr vielen Fällen unvollständig sein und daher nur zu Unzuträglichkeiten führen würde, und da endlich ein großer Teil der sogenannten kleinen Erfinder ihre Schutzrechte ledig lich dazu verwenden würden, um spätere Verbesserer ihrer vielleicht gar nicht brauchbaren Erfindung zu schikanieren, so w ürde die Wiedereinführung der Ab hängigkeitsprüfung zweifellos ein erheblicher Rück schritt gegenüber dem bisherigen Stande sein. Diese Ansicht, die die Versammlung beinahe einstimmig teilte, wurde in folgendem Anträge des Justizrates Wandel zum Ausdrucke gebracht: Die Abhängigkeitsprüfung eines Patentes gegen über älteren Schutzrechten ist bei den ordentlichen Gerichten zu belassen. Dieser Antrag wurde, nachdem Direktor Langen seinen Antrag zurückgezogen hatte, gegen eine Stimme angenommen. V. Ausübungszwang unter Bezugnahme auf die englische neueste Gesetzgebung. — Die Kommission schloß sich den ausführlichen Darlegungen des Referenten, Justizrates H äu s e r, an und empfiehlt, in das Patentgesetz eine Bestimmung aufzunehmen, daß in den Staaten, in denen nach einer Bekanntmachung des Bundesrates Gegenseitigkeit be steht, es für die Aufrechterhaltung des deutschen Patentes genügt, wenn das Patent in einem der Staaten zur Ausübung gekommen ist. Es wurde ferner ein Antrag einstimmig angenommen, dahin gehend: die Kommission schließt sich dem Beschlusse 6 des Düsseldorfer Kongresses betreffend die internationale Regelung des Ausübungszwanges einstimmig an. VI. Erfindungen der Angestellten. — Hierzu erstattete Regierungsrat Prof. Dr. L e i d i g ein .überaus geistvolles und sehr sorgfältig ausgearbeitetes Referat. Nach einer eingehenden Besprechung des selben wurde einstimmig folgender von Justizrat Häuser und Abg, Dr. Beumer eingebrachter An trag angenommen: Die Kommission schließt sich den Ausführungen des Referenten Prof. Dr. Leidig grundsätzlich an. Sie bedauert die vielfach falschen Auffassungen, die über die Frage der Angestellten-Erfindungen in der öffentlichen Meinung bestehen, und ersucht den Zen tralverband Deutscher Industrieller, demgegenüber die dringend notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten. Verein „Chemische Reichsanstalt“. Am 7. März d. J. fand im Hoffmannshause zu Berlin eine Sitzung des weiteren Ausschusses zur Be gründung einer Chemischen Reichsanstalt statt. Geheimrat Professor Dr. E. Fischer (Berlin) be richtete über die Verhandlungen mit dem preußischen Handelsminister, dem Reichsschatzsekretär und dem Staatssekretär des Innern. Der Finanzminister habe den Plan, eine Chemische Reichsanstalt zu errichten, sehr wirksam dadurch gefördert, daß er, vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages, einen Bauplatz in Dahlem zur Verfügung gestellt habe. In den betei ligten Reichsämtern scheine man dem Vorhaben eben falls Zuneigung entgegenzubringen, wolle sich aber bei der unsicheren Finanzlage des Reiches nicht bin dend erklären. Unter diesen Umständen habe der engere Ausschuß in seiner Sitzung vom 18. Januar d. J. sich dahin geeinigt, den von Prof. Delbrück entwickelten Vorschlag, wonach ein Verein Chemische Reichsanstalt ins Leben gerufen werden solle, zu empfehlen. Nach eingehender Besprechung des Planes, in deren Verlauf der rein wissenschaftliche Charakter der künftigen Reichsanstalt ausdrücklich hervor gehoben wurde, beschloß die Versammlung mit allen gegen zwei Stimmen die Begründung des Vereines, für den bereits eine Reihe von Anmeldungen vorlag. Aus den sich anschließenden Wahlen gingen ein Vor standsrat von 15 und ein Vorstand von 3 Mitgliedern, nämlich Geheimrat Prof. Dr. E. Fischer (Berlin), Prof. Dr. W. Nernst (Berlin) und Dr. F. Oppenheim (Berlin), hervor. Schließlich wurden noch die vorge legten Satzungen mit geringen Abänderungen ange nommen. Verband deutscher Elektrotechniker (E. V.). Die diesjährige Hauptversammlung des Verbandes findet in der Zeit vom 11. bis 14. Juni in Erfurt statt. Referate und kleinere Mitteilungen. Umschau im In- und Ausland. Italien. Aus Spezia wird gemeldet, daß nun mehr Schießversuche auf einen 1,2 m starken Eisen betoncaisson nach den Plänen des italienischen In genieurs d’Adda stattgefunden haben. Wie schon früher berichtet,* strebte der Erfinder die Anwen dung von Eisenbeton als Ersatz von Panzerplatten im Kriegsschiffbau an. In nebenstehender Abbildung 1 ist die Panzerung wiedergegeben, wie sie nach dem Entwürfe d’Addas auf dem Kriegsschiff „Königin Helena“ zur Ausführung kommen sollte.** Ueber den Zementpanzer selbst seien noch fol gende Angaben angeführt: Spezifisches Gewicht 2,25; die Härte entspricht der des Granits; die wesentlichen verwendeten Steinarten sind Porphyr und Basalt; die äußerste Lage ist härter als die inneren, welche Eisen einlagen enthalten. * „Stahl und Eisen“ 1908 Nr. 7 S. 241. ** „Beton und Eisen“ 1908, 12. März, S. 107. Im Gegensatz zu den günstigen Berichten über Versuche mit den Eisenbetonpanzerplatten System Barbatta ergab die Beschießung des Eisenbeton caisson nach den Plänen d’Addas einen Mißerfolg, und sind damit die großen Hoffnungen, die von ge- Abbildung 1. Panzerung beim Kriegsschiff „Königin Helena“