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408 Stahl und Eigen. Bericht über in- und ausländische Patente. 28. Jahrg. Nr. 12. einander beweglichen, durch Klemmung festgehaltenen Stampfern. Hermann Hemscheidt, Mülheim, Ruhr, Dohne 7. Kl. 31b, J 8959. Hydraulische Formmaschine, besonders zum Formen tiefer Gefäße, auf welcher Ober- und Unterkasten mit Hilfe eines ausschwenk baren Modells gleichzeitig durch Pressen hergestellt werden. Arthur Janiot, Vincennes, Seine, Frankr. Kl. 31b, L 24 589. Kernformmaschine mit mitt lerem Rahmen und nach oben und unten abziehbaren Kernformkastenhälften. Emil Lübcke, St. Johann a. d. Saar. Kl. 31c, R 23 923. Verfahren zur Entfernung der verlorenen Köpfe bei Herstellung von Stahlguß stücken. Edgar Mann Robson, London. Kl. 31c, R 23 975. Blockform aus Schweißeisen, Flußeisen oder Stahl. Friedrich Rottmann, Düssel dorf, Steinstraße 44. Kl. 48 b, M 29 158. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Zink-, Zinn-, Blei- oder dergl. Ueberzügen auf Metalldrähten. James Melles, Brieg, Bez. Breslau. KI. 48 b, M 29 588. Verfahren zur Herstellung von Zink-, Zinn-, Blei- oder dergl. Ueberzügen auf Metalldrähten; Zus. z. Anm. M 29 158. James Melles, Brieg, Bez. Breslau. Kl. 49 e, Ell 495. Nietmaschine mit einem Paar gegeneinanderbewegter Niederhalter und Nietkolben. Georges Ermel, Lüttich. Kl. 49 f, G 23 726. Biegemaschine mit einer Haltvorrichtung zur Verhütung des Ausweichens des Werkstückes beim Biegen. Walter Graf, Zürch. Gebpauchsmustereintragungen. 9. März 1908. Kl. 24 e, Nr. 330 914. Vorrich tung an Gasgeneratoren zur Aufnahme des bei Dreh rosten und drehbaren Aschentellern, die in der Mitte nicht geführt sind, auftretenden Seitendruckes usw. H. Rehmann, Mülheim a. d. Ruhr, Rückertstr. 23. Kl. 24 e, Nr. 331 330. Sauggasgenerator, welcher es ermöglicht, Anthrazit und Briketts in ein und dem selben Generator zu vergasen. Albert Mäde, Walden burg i. S. Kl. 24 f, Nr. 331319. Mit Luftzufuhrkanälen ver sehene, aus einzelnen klappenförmigen Elementen be stehende Schlackenstauvorrichtung für Kettenroste. Maschinenbau-Anstalt Humboldt, Kalk bei Köln. Kl. 24 h, Nr. 331 124. Signalvorrichtung für Ofenbeschickungen. Paul Wollenhaupt, Köln, Klingel pütz 45. Oesterreichische Patentanmeldungen.* 1. März 1908. Kl. 7, A 3302/1907. Vorrichtung zum Aufrichten oder Umwälzen von Stabeisen, ins besondere von solchem mit Doppel-T oder L-förmigem Querschnitt während der Schleppbewegung. Peiner Walzwerk Akt.-Ges., Peine. Kl. 49 a, A 5739/1907. Fallhammer. Firma A. Borsig, Tegel bei Berlin. Kl. 49 b, A 5026/1906. Verfahren zur Herstellung längsgeschweißter Rohre. Rudolf Backhaus, Krefeld. Deutsche Reichspatente. KL 31a, Nr. 185965, vom 19. Oktober 1906. Ernst Hillebrand in Engers a. Rh. Vorherd für Schmelzöfen. Der Vorherd besteht aus einem geschlossenen Behälter a, der um zwei Hohlzapfen b kippbar auf gehängt und mit dem einen dieser Zapfen an den Ablaufstutzen c des Schmelzofens d angeschlossen ist. * Die Anmeldungen liegen von dem angegebenen Tage an während zweier Monate für jedermann zur Einsicht und Einspruchserhebung im Patentamte zu Wien aus. Die Zapfen b sind mittels über ihren Wulst gelegter Kap seln e abgedichtet. Der Stutzen c des Schmelzofens ist ab geschrägt , um ein für das Aufstecken und Abnehmen des Zapfens b störendes Hängenbleiben von Eisenteilen zu ver hindern. Der Deckel f des Vorherdes ist lösbar und mit einer oder mehreren ver schließbaren trichter förmigen Auslauföff nungen g versehen. KL 24f, Nr. 186275, vom 4. Februar 1905. Emil Bousse in Berlin. Wanderrost. Die Rostkörper a des Wanderrostes, der als Plan rost, Schrägrost, Drehrost, Etagenrost usw. ausgebildet sein kann, sind so angeordnet, daß bei ihrer Wande rung der Brennstoff oder sein Rück stand nicht nur in der Verbrennungs ebene, sondern auch darüber hin aus auf den Rost- flächen liegen bleibt, bis an einer vorausbestimmten Stelle ein Entleeren derselben erfolgt. Es wird so ein voll ständiges Verbren nen des Brenn stoffes erzielt, der auch außerhalb des Brennraumes weiterbrennen kann. Zweckmäßig sind die Rostkörper a freipendelnd zwischen zwei Ketten b aufgehängt. An der Entleerungsstelle ist ein fester Anschlag c in die Bahn der Rostelemente eingebaut, die dort gekippt und entleert werden. KI. 18a, Nr. 187 793, vom 4. April 1906. Zusatz zu Nr. 154 582; vergl. „Stahl und Eisen“ 1905 Nr. 4 S. 233. Adalbert Nath in Dresden. Schacht ofen-Beschickungsvorrichtung mit einem mehrteiligen Fördergefäß, dessen einer Teil von einem Fahr- oder Hänge gestell getragen und beim Entleeren nicht bewegt wird. Um das mehrtei lige Begichtungs gefäß besonders sta bil zu machen, ist eine Teilung dessel ben in der Weise vorgenommen, daß der obere mit einem Deckel a abzu schließende Teil b fest auf einem Wagen untergestell c aufge baut ist, und daß sich der untere mit einem senkbaren Bo ¬ den d auf die Gicht aufsetzende Teil e auf dem oberen gasdicht und zwar mittels einer Packung f oder eines Wasserverschlusses verschieben läßt.
