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Kl. 4911, Nr. 183890, vom 22. Juni 1906. So- cit Generale du Laminage Annulaire pour la Fabrication de Chaines sans Sou- dure (Socit Anonyme) in Brüssel. Vor richtung zum Halten von in Bearbeitung befindlichen Ketten. Die Vorrichtung soll zum Ueberführen der in Bearbeitung befindlichen schweren Ketten von einer Vorrichtung zur andern dienen. Sie besteht aus einem Rahmen a, der zwei Spur scheiben (Schaltrollen) b trägt, über welche die zu transportierende Kette c gelegt wird. Der Rahmen a ist mittels Seile oder Ketten d an der Laufkatze e eines gewöhnlichen Laufkranes aufgehängt und kann an ihnen gehoben und gesenkt werden. In seiner oberen Lage ruht der Rahmen auf Anschlägen f, die zur Seite gelegt werden können. Kl. 49f, Nr. 183889, vom 23. Februar 1906. Hermann Hartmann in Essen a. d. Ruhr- Rüttenscheid. Vorrichtung zum Halten des Ober gesenkes in der richtigen Arbeitsstellung zum Unter gesenke bei von der Hand aus- zuf ührenden Preß- und Schmie dearbeiten. An dem Amboß ist eine Führungsstange a angebracht, auf der der Halter b für das Obergesenk c feststellbar ist. Ferner ist ein einstellbarer Niederhalter d für das Werk stück vorgesehen. Nach Einstellung des Obergesen kes c wird das Werkstück auf das Untergesenk e gelegt und nach Auf legen des Niederhalters d durch Schläge auf den Stempel c geformt. Die Einrichtung soll beim Schmieden einen Arbeiter ersparen. Kl. 18 a, Nr. 183047, vom 4. Mai 1906; Zusatz zu Nr. 154 582 (vergl. „Stahl und Eisen“ 1905 Nr. 4 S. 233). Adalbert Nath in Dresden-A. Be schickungsvorrichtung für Schachtöfen. Die Beschickungsvorrichtung des Hauptpatentes benötigt als oberen Verschluß beim Abgichten eines Deckels. Das Zusatzpatent bezieht sich auf eine Ein richtung, diesen Deckel in der Nähe der Gichtöffnung selbsttätig auf das gefüllte Gefäß aufzusetzen und von dem geleerten Gefäß wieder abzunehmen, um dieses am Füllort bequem füllen zu können. Der Deckel a ist zweiteilig und wird durch den Bolzen b zusammengehalten. Jeder Teil ist mittels der Träger c und der Rollen d und e an einer Schiene f fahrbar aufgehängt. Diese senkt sieh ober halb der Gichtöffnung so weit, daß der Deckel auf dem Begichtungsgefäß g, wenn dieses mit seinem unteren Rande auf der Gichtöffnung zum Aufsitzen kommt, abdichtend aufruht, wobei die Tragschienen f hier so weit einander genähert sind, daß die beiden Deckelhälften vollständig geschlossen sind. ke Beim Rückfahren des entleerten Gefäßes wird der Deckel a infolge der Ansteigung der Schienen f zunächst von dem Gefäß g abgehoben und dann durch die Spreizung der Schienen so weit geöffnet, daß die Stange h, welche den senkbaren Boden des Gefäßes trägt, ungehindert austreten kann. Der Deckel bleibt hier zurück, während das Gefäß g zum Füllort weiter befördert wird. Bei seiner Rückkehr trifft die Stange h gegen den Deckel a, den sie vorwärts schiebt, wobei er sich infolge der Lage der Schienen f schließt und auf das Gefäß senkt. Kl. 31c, Nr. 183716, vom 21. Mai 1904. Eisen gießerei-Aktiengesellschaft vormalsKey- ling & Thomas in Berlin. Verfahren zur Her stellung von Oießformen mittels eines den Formsand in Gestalt eines den Formkasten frei überragenden Hügels anhäufenden, abnehmbaren Füllrahmens. Auf den Form kasten a wird ein Füllrahmen b auf gesetzt und nach dem Vollfüllen beider mit Sand ein Vordrückrah- men c aufgesetzt und eingepreßt. Letzterer besitzt abgeschrägte In nenwände und zweckmäßig in den Ecken Aushöhlungen. Hierdurch werden gerade die Stellen vorgepreßt, wo sonst ein Abbröckeln des Formsandes beim Pressen eintreten würde. Die hiernach stattfindende Pressung des Sandes bewirkt dann eine gleichmäßige Verteilung und Pressung des Sandes im ganzen Formkasten. Kl. 18b, Nr. 184478, vom 4. April 1905. Henri Jean Baptiste Picaud in Firminy, Frankr. Verfahren der Herstellung von Stahl in der Bessemer birne oder im Talbotofen unter Anwendung von Fluß spat oder dergl. als Flußmittel für den Kalkzuschlag und mit vor der Entkohlung stattfindender Entphos phorung. Gegenstand des französischen Patentes Nr. 364837 (vergl. „Stahl und Eisen“ 1907 Nr. 16 S. 563).