Volltext Seite (XML)
Die Patentgesetze aller Völker. Herausgegeben von Josef Kohler, Professor an der Universität Berlin, und Maximilian Mintz, Patentanwalt in Berlin. Bd. I, Lieferung I. Berlin 1905, J. Guttentag, G. m. b. H. 5 •46. Mit dieser Lieferung beginnt nach langen und sorgfältigen Vorbereitungen ein Werk zu erscheinen, das bestimmt ist, die zurzeit bestehenden Patentgesetze aller Kulturstaaten sowohl in der Ursprache als auch — abgesehen von den französischen und englischen Texten, deren Verständnis die Verfasser voraussetzen — in deutscher Übersetzung aufzuneh-men. Der gesamte Stoff wird, wie der Prospekt der Verlagshandlung be sagt, nach der Art des Verfahrens für die Patent erteilung derart gegliedert werden, daß 1. die Länder des englischen Rechtes, 2. die Länder des Vorprüfungs verfahrens und 3. die Länder des Anmeldesystems unterschieden werden. Dementsprechend wird als Hauptabschnitt A das „Englische Recht“, und zwar auf den uns vorliegenden ersten 11 Bogen zunächst Großbritannien und Irland, Kolonien; Teil I: Groß britannien, Irland und die Insel Man, behandelt. Einer durch den Druck schon sehr übersichtlich gestalteten kurzen Inhaltsangabe der jetzt gültigen englischen Patentgesetze nebst einleitenden Bemerkungen über ihre Entwicklung und ihre charakteristischen Grundzüge folgt ein Rückblick auf die Gesetzgebung vor 1883. Was von dieser in das heutige Recht hinübergenommen wurde, ist durch größere Schrift hervorgehoben. Daran schließen sich an: der Text der noch geltenden Gesetze von 1883, 1885 bis 1902, die Ausführungs anweisungen von 1903 bis 1905 und die Bestimmungen über die Registrierung der Patente. In ähnlicher Anordnung soll in den weiteren Lieferungen das Patentrecht der englischen Kolonien und der übrigen Länder bearbeitet werden, so daß das Ganze, nach dem vorgesehenen Plane streng durch geführt, eine wertvolle Enzyklopädie für alle patent rechtlichen Fragen bilden wird. Den verschiedenartigen praktischen Bedürfnissen des Erfinders tragen außerdem die dem Texte der „Rules“ beigefügten Formulare für die Anmeldung von Patenten, den Einspruch gegen solche I und dergleichen mehr in jeder Beziehung Rechnung. Der Umfang des vollständigen Werkes soll sich auf zwei Bände von insgesamt etwa 100 Bogen groß 4° zum Subskriptionspreise von 50 Pfg. für den Bogen (= ungefähr 50 JZ) belaufen. Es wird beabsichtigt, späterhin von Zeit zu Zeit Nachträge herauszugeben, die, mit Verweisungen auf das Hauptwerk versehen, dieses auf der Höhe erhalten. Jahrbuch für den Obei-bergamtsbezirk Dortmund. Herausgegeben von G. D. Baedeker. Sechster Jahrgang (1901 bis 1904). Essen 1905, G. D. Baedeker. Geb. 12 JI. Die letzten vier Jahre seit Erscheinen der fünften Ausgabe des vorliegenden Jahrbuches sind reich an Vorgängen gewesen, die für die wirtschaftliche Ent wicklung des rheinisch-westfälischen Industriebezirkes eine besondere Bedeutung beanspruchen dürfen. Vor allem gehören dahin die Erneuerung des Rheinisch- Westfälischen Kohlensyndikates auf breiterer Grund lage und der Zusammenschluß von 31 Werken zum Stahlwerks-Verbande. Das erste Ereignis hat be kanntlich mannigfache Verschiebungen in den gegen seitigen Besitzverhältnissen der Zechen, die Stillegung unrentabel gewordener Betriebe, die Bildung von Interessengemeinschaften zwischen Bergwerksgesell schaften und Hüttenwerken, und endlich eine feste Organisation des süddeutschen Kohlenhandels durch die Errichtung des Mülheimer Kohlenkontors im Ge folge gehabt. Über sämtliche Änderungen berichtet der neue Band des „Jahrbuches“, dessen Drucklegung darum auch absichtlich hinausgeschoben wurde, mit anerkennenswerter Genauigkeit und Pünktlichkeit, zum Teil sind die Angaben sogar bis in die aller letzten Monate hinein vervollständigt. Im Haupt abschnitte des Werkes haben allein 30 neue Firmen, die im Entstehen begriffen oder durch die schon er wähnten Verhältnisse in Beziehungen zu alten Be trieben im Oberbergamtsbezirk Dortmund getreten sind, Aufnahme gefunden. Eingeleitet wird das „Jahrbuch“ diesmal durch einen Lebensabriß des Geh. Kommerzienrates Emil Kirdorf, des verdienstvollen Gründers und Leiters des Kohlensyndikates. Der knappen biographischen Skizze, die auf dem engen Raume von drei Seiten weder erschöpfend sein kann, noch sein will, ist ein wohlgetroffenes Bild des Genannten in Heliogravüre beigegeben. Von dieser Neuerung abgesehen, ist die einmal bewährte Anlage des Jahrbuches, das neben umfang reichem Material zur Beurteilung der Verhältnisse der einzelnen Werke, der bergbaulichen Behörden, und Ver bände der industriellen Vereine eine reiche Anzahl von Produktions- und Lohnstatistiken bietet, unverändert geblieben. Alles in allem darf das Werk auf dem Titel mit Recht „ein Führer durch die rheinisch-westfälischen Berg- und Hüttenwerke und Salinen in wirtschaftlicher und finanzieller Beziehung“ genannt werden. Der Redaktion sind folgende Werke zugegangen, deren Besprechung Vorbehalten bleibt: Technische Abhandlungen aus Wissen schaft und Praxis. Herausgegeben von Siegfried Herzog, Ingenieur. Achtes Heft: Die elektrischen Bahnsysteme der Gegenwart. Von Dr. F. Niethammer, Professor an der Tech nischen Hochschule zu Brünn. Mit 202 Ab- । bildungen. Zürich 1905, Albert Ranslein, vorm. Meyer & Zellers Verlag. 6,20 JI. I — Dasselbe. Zwölftes Heft: Wechselstrom-Kom mutatormotoren. Von Dr. F. Niethammer, Professor an der Technischen Hochschule zu Brünn. Mit 111 Abbild. Ebendaselbst. 3 . j — Dasselbe. Dreizehntes Heft: Neuere Bestre bungen im Lokomotivbau. Von A. Rühl, In genieur. Mit 33 Abbild. Ebend. 2,40 . Haberlands Unterrichtsbriefe für das Selbststudium der englischen Sprache. Mit der Aussprache bezeichnung des Weltlautschriftvereins (Asso ciation phonötique internationale) von Professor Dr. Thiergen. Brief 1 (zugleich Probebrief). Leipzig-R. 1905, E. Haberland. 0,75 Jt. (Das Werk wird vollständig in 2 Kursen zu je 20 Briefen; Preis des Kursus in Leinenmappe 15 J(>.') I Haberlands Unterrichtsbriefe für das Selbststudium der französischen Sprache. Mit der Aussprache bezeichnung des Weltlautschriftvereins (Asso ciation phondtique internationale) von Rektor H. Michaelis und Prof. P. Passy. Brief 1 (zugleich Probebrief). Leipzig-R. 1905, E. Haber land. 0,75 Jt. (Das Werk wird vollständig in 2 Kursen zu je 20 Briefen; Preis des Kursus in Leinenmappe 15 JK)