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3. November 1837 Nr. 257. r. selbst. s4l)<>2—3j chhaltcr :n find unter tschen Allge- 1-1126, thsfrci- »schult -3U.) cl Lag er Str. abinct luses. —3 U. nds in zasscl. Zu beziehen durch alle Postämter des In- und AuslaudcS, sowie durch die Erpedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Thlr. 2 auf vie- § Ersah- d kanische hen Re- x ft. Es? tul ge-k überall z , jeden !4106j Z tngen. S soeben: 8 ra.z Jnsertionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Rgr. Deuts chla« d Frankfurt a. M., 31. Oct. Die frankfurter Blätter berichten: „In I der Sitzung der Bundesversammlung vom 29. Oct. thcilte das Präsi- I dium mit, daß eine Vorstellung der Ritter- und Landschaft des Hcrzog- I ihums Lauenburg,,betreffend den Schutz der verfassungsmäßigen und vcr- I tragsmäßigen Rechte und Verhältnisse des Hcrzogthums, eingclaufen sei, und I cs knüpften hieran die Gesandten von Oesterreich und Preußen eine aus- I fiihrliche Mitthcilung der von ihren höchsten Regierungen in Bezug auf die I Verhältnisse der Herzogthümcr Holstein und Lauenburg mit der königlich I dänischen Regierung gepflogenen Verhandlungen und des nicht entsprechen- I den Erfolgs derselben; sie fügten bei, daß ihre höchsten Negierungen sich I nicht für befugt erachten, die Sache in so unentschiedener Lage zu belassen I und dieselbe hiernach in die Hände des Bundes zur Erwägung und Bc- I schlußnahmc niederzulegcn. ES wurde beschlossen, diese Angelegenheit einem I besonder«, in nächster Sitzung zu wählenden Ausschuß zur Berichtcrstat- I tung zu überweisen. Der königlich hannoversche Gesandte gab hierauf glcich- I falls eine auf die Hcrzogthümer Holstein und Laucnburg bezügliche Erklä- I rung zu Protokoll, an welche sich der Antrag anschloß: 1) die aus dem I Bundesrecht und aus den Verhandlungen von 1851 und 1852 sich crge- I benden Verbindlichkeiten der königlich dänischen Negierung, wie deren Er- I füllung oder Nichterfüllung durch einen Ausschuß untersuchen zu lassen, I und 2) falls cs sich zeige, daß wesentliche Verbindlichkeiten nicht erfüllt I worden seien, die königlich dänische Regierung um deren Erfüllung mit dem I Vorbehalt zu ersuchen, daß die Bundesversammlung sich gcnölhigt sehen I werde, die dem Bundesrecht und den übernommenen Verbindlichkeiten zu- I widerlaufenden, von der königlich dänischen Regierung erlassenen Bestim- I mungen und getroffenen Einrichtungen für die Herzogthümcr Holstein und I Lauenburg wie für den Deutschen Bund als unverbindlich zu erklären, falls I die königliche Regierung nicht innerhalb einer zu stellenden Frist die Er- I füllung erwirke. Dieser Antrag wurde sofort auch dem in nächster Sitzung I zu wählenden Ausschuß überwiesen. — Es kamen sodann die Erklärungen I der betreffenden hohen Regierungen hinsichtlich der Beschwerden der Mit- I glieder der Grafencurie und der Ritterschaft der Landschaft von Sachscn- S Koburg-Golha wegen Aufhebung der landschaftlichen Verfassung und Ent- I ziehung landständischer Rechte, dann rücksichtlich der Beschwerde der Aus- schußdeputirlen der Landstände des Fürstcnthums Lippe wegen einseitiger Aufhebung geltender Versassungsbestimmungcn ein. Diese Erklärungen wur- dm an die zur Berichterstattung über die betreffenden Beschwerden beauf tragten Ausschüsse abgegeben." Die Beschwerde der lauenburgischen Ritter- und Landschaft, welche dem Bundestage überreicht worden, betrifft nicht allein die Domänen frage, sondern ist überhaupt auf den Schutz der verfassungsmäßigen and vertragsmäßigen Rechte und Verhältnisse des Hcrzogthums gerich tet. In derselben ist dargclegt, daß die dänische Regierung, nament lich in drei Punkten, ihre Verpflichtungen nicht erfüllt habe. Dieselbe habe nämlich 1) das Gesammtstaatsgesetz vom 2. Oct. 1855 einseitig cingcführt; 2) dem Herzogthum nicht die ihm gebührende ebenbürtige Stellung mit dem Lande Dänemark im Gesammtstaak gegeben, und 3) die selbständige Verfassung und Verwaltung Laucnburgs beeinträchtigt. Hiernach geht der Schlußantrag der Beschwerde dahin: 1) Hohe deutsche Bundesversamm lung wolle erklären, daß diejenigen Bestimmungen des einseitig erlassenen Verfassungsgesetzes vom 2. Oct. 1855 und die andern in dieser Denkschrift bezeichneten Erlasse und Maßnahmen, welche eine Unterordnung des Her- zogthumS Lauenburg in der Gcsammlverfassung enthalten oder dessen be gründeten Anspruch auf Selbständigkeit verletzen, theils dem Bundesrecht, insbesondere dem Art. 56, theils den vertragsmäßig crtheiltcn Zusagen und feierlichen Erklärungen zuwidcrlaufen, und also für das Herzogthum Lauen burg nicht rechtsverbindlich seien; 2) demnächst bei der königlich dänischen Regierung dahin wirten, daß andere Bestimmungen und Einrichtungen an deren Stelle gesetzt werden, welche die Gleichberechtigung des Hcrzogthums in der Gesammtverfassung und die Selbständigkeit seiner bcsondern Verfas sung und Verwaltung Herstellen und garantircn. Das Frankfurter Journal sagt in einem Artikel vom 30. Oct.: „Oester- reich und Preußen haben bereits in der gestrigen Sitzung der Bundes- Versammlung einen die holstein-lauenburgische Angelegenheit betreffenden gemeinschaftlichen Vortrag erstattet. Hiermit wäre die Behandlung der so- viel besprochenen Tagcsfrage durch den Bund förmlich angeregt. Damit aber bewährt sich zugleich, wie grundlos eine Menge von ZeitungScorrespon- dcnzen der letzten Tage die BcreitwMigkeit Oesterreichs, mit Preußen wegen der Herzogthümersrage an den Bund zu gehen, in Zweifel ziehen zu dür fen glaubten. Nach übereinstimmenden glaubwürdigen Mitlheilungen datirt die Absicht Oesterreichs, an den Bund zu gehen, schon von länger her; auch galt cs schon seit mehren Wochen in unterrichteten politischen Kreisen als ausgemacht, daß die beiden Großmächte nach der Wiedereröffnung der BundcStagssitzungen die Herzogthümerfrage gemeinschaftlich vor den Bund bringen würden. Die Einreichung von Beschwerden der holsteinischen Stände beim Bunde steht, wie man vernimmt, nahe bevor." Preußen, r Berlin, l- Nov. Durch bas vereinte Vorgehen Oester reichs und Preußens in der deutsch-dänischen Frage gewinnt dieser Schritt offenbar diejenige Bedeutung, welche die Machtstellung Mitteleu ropas ihm aufzuprägen im Stande ist. Man würde sich sehr irren, wenn, man die Auffassung hegte, es handle sich bei dieser Frage blos um die Hcrzogthümer Holstein und Lauenburg. Jeder Einsichtsvolle in Preußen und in Oesterreich sowie in allen deutschen Staaten wird begreifen, daß es gegenwärtig gilt, den thatsächlichen und offenkundigen Beweis zu liefern, daß die den Deutschen Bund bildenden Mächte die volle Kraft in sich be sitzen, ihre Unabhängigkeit und Selbstbestimmung, Europa gegenüber, im ganzen Umfange zu wahren und aufrechtzucrhalten. Von der Nothwendig keit der Einigkeit aller deutschen Staaten ist man im jetzigen Augenblick hier durchdrungener als je. Faßt man das vorgefaßte Ziel ins Auge, so wird man das Voranschrcitcn Preußens und Oesterreichs umsomehr zu würdigen wissen. Vor allem hüte man sich jetzt in Deutschland, Eifer süchteleien zwischen dieser oder jener deutschen Macht zu wecken. Preußens und Oesterreichs Zusammengehen ist die Kraft und die Stärke Deutschlands, jeder Zwiespalt zwischen denselben Deutschlands Schwäche. Die vielbespro chene Instruction vom 21. Oct. für den diesseitigen Bundcslagsgesandlen in der Holstein-lauenburgischen Angelegenheit ist, wie wir hören, sofort dcn sämmtlichen deutschen Mächten mitgetheilt worden mit der Auffoderung, dem Anträge Preußens am Bunde ihre volle Unterstützung zu leihen. In letzterer Beziehung sollen nur günstige Erklärungen dem hiesigen Cabinct zugegangcn sein. Die ausgesprochenen Bedenken in Bezug auf die kräftige Mitwirkung Baierns, Württembergs und Sachsens entbehren eines jeglichen AnhaltepunktS. Zn Anbetracht der ganzen Sachlage ist cs eine Beleidigung, deren man sich gegen jene deutschen Staaten schuldig macht, solche Beden ken nur auszusprechcn. In der Sache der deutschen Herzogthümcr durch dringt nur eine und dieselbe Auffassung mit gleicher Innigkeit und Wärme das gesammtc deutsche Vaterland. — Wir hören es als nicht unmöglich bezeichnen, daß die bisherige Stellung Preußens in der Univnsangclegcnheit der Donaufürstcnthümer irgendeineAenderung erleiden dürfte, wodurch ein größeres Einverständniß zwischen dcn beiden deutschen Großmächten auch nach dieser Richtung hin angcbahnt werden würde. Dem Gesammtinteresse Deutschlands kann cs offenbar nur frommen, je inniger und fester Preußen und Oesterreich sich ancinanderschließen. Dem, was das europäische In teresse in der Donaufürstenthümerfrage gebieterisch erheischt, wird Preußen, daran möchte in keiner Weise zu zweifeln sein, jedenfalls Rechnung tra gen. — Das Preußische Handclsarchiv theilt in seinem letzten sehr beach- tcnswerthen Artikel über den deutsch-österreichischen Postverein den Wortlaut der Rede des bairischen Staatsministers v. d. Pfordten beim Schluß der dritten Postconfercnz mit. Gera c unter den gegenwärtigen Umständen heben wir folgende Stelle aus jencr Rede hervor: „Ich sehe in dem Resultat dieser Verhandlungen aber noch etwas Anderes von hö herer Bedeutung. Wir haben dadurch abermals cinen wichtigen Schritt vorwärtsgethan zur Einigung der Lebensinteressen Deutschlands, für welche das Jahr 1857 besonders wirksam zu werden scheint. Wir haben zur Zeit den Weg zur deutschen Einigung beschritten, welcher der einzig mögliche ist und zu Erfolgen führen kann, welche auf dem in frühern Jahren so stürmisch betretenen Wege nicht erreicht werden konnten. Es drängt sich mir hierbei aber auch noch der Gedanke auf, daß Alles, was bisher zur Förderung deutscher Interessen von Oesterreich und Preußen gemeinschaft lich und ernstlich erstrebt wurde, immer zustande gebracht worden ist. Wenn Oesterreich und Preußen Hand in Hand gehen, so gehl ganz Deutschland mit ihnen. Dieser Gedanke hat für mich noch ein höheres Interesse als die Regulirung des FahrposttaxwesenS." — Die officiclle «Zeit» erläutert in einem länger», „Das neueste Sta dium des deutsch-dänischen Streits" überschriebenen Artikel den dieser Tage durch die Jnde'pendance bclge bckanntgewordenen Inhalt der dänischen Circulardepcsche, deren unhaltbare Säße sic sehr klar nachwcist, und sagt dann: „Es ändert nichts an der Sachlage, wenn das dänische Cabi- net auch in der neuesten Dcpesche wieder, wie üblich, weitergehende Zuge ständnisse im entfernten Hintergründe erscheinen läßt und die Aufrichtigkeit seiner versöhnlichen Gesinnungcn betheuert. Wir verdächtigen nicht die Ge- stnnungen; aber wenn wir mit dem Maßstabc der Thatsachcn messen, so müssen wir constatiren, daß die Absichten des kopcnhagener Ministeriums bisher überhaupt nicht den Boden der Wirklichkeit betraten oder zu ihrer Ausführung Zeiträume in Anspruch nehmen, bei welchen selbst der deut schen Geduld der Athcm auSgeht. Es sei zugegeben, daß die Stellung einer Regierung, welche zwischen den berechtigten Foderungcn Deutschlands l-eipriß. enbahn: i». NU., - Ank. >ds. 5 u. 5M. Nach I. -15 M., U. 45 M-, ,nS.6U„ I- 311 M-, m. 16 U., . 45 M. ahn: ä 4-, AddS. w U. - Nachm. . Nachts Mrgns. dö 6U., Ank. 35 M., ds. 8 U. N. Mrgns. -55M., Gotha), Mrgns. 1 U. 3ü uf. ar gelegene, fion erbaute lehn- und cker tragba- erden. Schrotgang, tigung, den >erer Werke, ich läßt sich , nahe der e leicht ein um 15. De- ertheilt auf Dienstag Leipzig Die Zeitung erscheint mit Ausnahme des Sonntags täglich Nachmit tags für den folgenden Tag. Preis für das Vierteljahr 1>/, Thlr.; jede einzelne Nummer 2 Ngr. Deutsche Allgemeine Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!«
