Volltext Seite (XML)
73V druckercibesitzcr Hotop ist vor einigen Tagen eine allerhöchste Ent schließung mitgetheilt worden, wodurch sein Gesuch um Ertheilung der ihm von den kurfürstlichen Behörden versagten Gewrrbsconcession abgeschlagen worden ist. Zu gleicher Zeit wird derselbe auf eine» fcühern Beschluß der Provinzialrcgierung von, 18. Jan., demzufolge ihm der Fortbetrieb seines Geschäfts nur bis zu Ende Juni d. I. »erstattet worden, vcnviesen. (Frk.Pz.) Fulda, 14. April. Dem hiesigen Buchdrucker Uth, welcher unter besonderer Protection der hiesigen Behörden nochmals um die Concesfion ein gekommen war, ist deren Ertheilung definitiv versagt worden. (Frkf. I.) Thüringische Staaten. Gotha, 14. April. Mit dem heutigen Regierungsblatte ist ein Gesetz ausgegeben worden, durch welches das neue Domäncnarrangcment veröffentlicht und zugleich die Beilage lll zum altern und gegenwärtigen Staatsgrundgesetz aufgehoben wird, der zufolge Las gesammte Kammer- und Domänengut im Jahre 1849 zu Staatsgut erklärt und dem Herzoge jede Verfügung über dasselbe entzogen war. Nach dem neuen Arrangement ist das Kammer- und Domänenvermögen zu einem unveräußerlichen Familienfideicommiß des gothaischen Gcsanimlhauses erklärt. Zu gleicher Zeit hat die Staatsregicrung heute das schon oft besprochene Hausgesctz publicirt. Es ist demnach dem von dem koburger Landtage da gegen erhobenen Proteste wegen Verkümmerung landständischer Rechte keine Folge gegeben. Das Gesetz enthält unter Anderm eine wesentliche Modifi kation des ursprünglichen Entwurfs, indem in der gegenwärtigen Fassung dem regierenden Herzoge als Fideicommißinhaber das Recht der Veräuße rung von Domänenbestandtkeilen ohne agnatischen Consens bis zum Werth von 1000 Thlrn. zuerkannt wird, während der frühere Entwurf diesen Wcrlh- betrag auf 500 Tblr. einschränkte. m Aus Holstein, 12. April. Infolge einer soeben erschienenen kriegs ministeriellen Resolution wird die Mannschaft zum deutschen Bundes- contingent bis zum 15. April einberufen. Die deutschen Bataillone, welche augenblicklich noch in Dänemark stationirt und auf Kriegsfuß gesetzt wurden, sind das 14., 15., 16. und 17. Linieninfantcriebataillon sammt dem 5. Jägercorps. Man vcrmuthet, daß diese genannten Bataillone in dem lauenburgischen Lande concentrirt werden, wenn der Deutsche Bund eine Mobilisirung der Bundestruppen beschließen sollte, und daß solche zum 10. Armeecorps stoßen, von welchem das holstein-laucnburgische Kontingent einen Theil ausmacht, und welches dem Vernehmen nach im Hannoverschen auf gestellt werden soll. Zum Chef des holstein-lauenburgischcn Contingcnts soll nun der dänische Generallieutenanc v. Krogh designirt sein und als seinen Stabschef bezeichnet man allgemein den Oberstlieutenant v. Steinmann. Da das Commando über dieses 10. deutsche Bundesarmeccorps, wie be kannt, zwischen den betreffenden Bundesstaaten wechselt und die Tour des Commandos diesmal auf Dänemark fällt, so würde der General v. Krogh oder ein vom König eventuell ernannter Chef des Contingents die Ehre genießen, das 70,000 Mann starke 10. deutsche Armeecorps zu commandi- ren. Es tritt hier dann der komische Fall ein, daß ein dem Deutschen Bunde drei Jahre (1848 — 50) lang feindlich gegenübergestandener Gene ral ein ganzes deutsches Armeecorps commandirt. Diese in Dänemark stehen den deutschen Bataillone freuen sich herzlich darauf, wieder nach Deutsch, land zurückzukommen, und hoffen, daß dann in ihrer deutschen Muttersprache commandirt wird und daß das dänische Commando für deutsche Truppen wieder verschwindet. Sie wurden in Dänemark auf gut Dänisch comman dirt, und es ist hierbei noch der schmähliche Umstand zu erwähnen, daß ihre Offiziere größtentheils geborene Dänen sind. Oesterreich. o Wien, 15. April. Der französische Minister, Hr. Drouin de Lhuys, hatte gestern Mittag zugleich mit dem außerordent lichen Bevollmächtigten der Pforte, Ali-Pascha, eine längere Besprechung mit dem Grafen Buol. Wie es heißt, bildete hauptsächlich der vierte Garantie- Punkt den Gegenstand der Confcrenz, und soll der türkische Bevollmächtigte bei dieser Gelegenheit mehre wichtige Vorschläge mitgetheilt haben, welche «r aus Konstantinopel überbracht hat. Man sieht hieraus neuerdings, daß die mehrseitig aufgestellte Behauptung, als wäre der vierte Garantiepunkt bereits definitiv erledigt, nicht richtig ist, im Gegenthcil kann gemeldet wer ben, daß diesfalls erst eine oder zwei Vorbesprechungen stattgefundcn haben, welchen jedoch die russischen Bevollmächtigten gar nicht beigewohnt haben. Ali-Pascha hat außerdem auch ausführliche Eröffnungen in Betreff der bis- cherigen Thätigkeit der Tansimatcommission gemacht, welche hierorts mit vieler Befriedigung ausgenommen worden sind, da sie der Negierung des Sultans das rühmende Zeugniß geben, daß dieselbe in der That den ernst lichen Willen hat, die Verhältnisse der christlichen Bewohner der Türkei in einer den Anfoderungen des Jahrhunderts entsprechenden Weise zu resor- miren. — Fürst Gortschakow hatte heute Mittag die Ehre, vom Kaiser in besonderer Audienz empfangen zu werden. — Die Versuche des Fürsten Alexander v. Serbien, um die Verhältnisse des Fürstenthums auf den Wiener Confercnzen zur Sprache zu bringen und dieselben in der von ihm Vorgeschlagenen Weis« zu ordnen, haben vorläufig den entsprechenden Erfolg nicht gehabt, der Abgesandte des Fürsten hat auch bereits die Rückreise nach Belgrad angetreten. — Der russische Kurier Dokyracby ist gestern aus Warschau hier eingetroffen. Wien, 16. April. Die Instructionen für die russischen Be vollmächtigten über den dritten Punkt werden erst heute hier eintref fen. In der hiesigen Börsenwelt circulirt bereits seit gestern das Gerücht, Oesterreich werde neutral bleiben, da die Westmächte ihre Foderungen in Betreff des -dritten Punktes auedehnen würden. (Tel. Nachr.) — Aus Wien wird der Times vom 15. April telegraphirt: „Bezüglich der Verminderung deS russischen UebergewichtS im Schwarzen Meere herrscht zwischen Oesterreich und den Westmächten eine bedeutende Meinungsver schiedenheit." — Der Neuen Preußischen Zeitung schreibt man aus Wien vom 14. April: „Obwol die Nachrichten über den Verlauf der Conferenzen sehr differi- ren, so stimmen doch alle darin überein, daß die Fricdenshoffnungcn immer mehr Boden verlieren, da durchaus keine Aussicht vorhanden, in Betreff des dritten Garantiepunkts ein nach beiden Seiten hin befriedigendes Arrange ment zu treffen. In den entscheidenden Kreisen hat man sich bereits mit dem Gedanken vertraut gemacht, daß die Fortsetzung des Kriegs unvermeid lich sei. Mögen nun auch diese Angaben übertrieben sein, so läßt sich doch so viel nickt leugnen, daß der bisherige Gang der Conferenzen Manches zu wünschen übrigläßt, und daß die bisjctzt erzielten Resultate kaum zu Frie denshoffnungen berechtigen." — Die Breslauer Zeitung erzählt, daß man vor wenigen Tagen in ei nem hocharistokratischen Cirkel mit unverhohlener Freude sich erzählte, daß Oesterreich nun (wobei dem Himmel gedankt wurde) aus seiner frühen, bänglichen Stellung befreit sei und, unter allen Umständen, seine Neutra lität nicht aufgeben werde. „Wir kennen wol den Widerspruch", setzt der Berichterstatter hinzu, „welchen diese Aeußerung mit dem Allianzvertrage vom 2. Dec. v. I. enthält, worin Oesterreich sich verpflichtet, unter be- stimmten Eventualitäten aggressiv gegen Rußland vorzugehen. Es ist aber auch Thatsacke, daß der Gedanke an einen Krieg mit Rußland seit längerer Zeit in den hiesigen einflußreichen Kreisen gänzlich in den Hintergrund ge treten ist, und daß eben die Stellung jener Persönlichkeiten des Regime, die für einen Krieg mit Rußland gestimmt waren, gegenwärtig sehr ge fährdet ist." — Der Zeitung für Norddeutschland wird vom Main folgendes von dem Grafen Buol am 23. März erlassene Circular mitgetheilt, welches dem Anschein nach für sämmtliche deutsche Bundesregierungen mit Ausnahme Preußens bestimmt war: Wien, 23. März 1855. Die Circulardepesche des königlich preußischen Cabinets vom 8. d. M. ist mir erst nach deren Veröffentlichung durch die Zeitungspresse von dem Hrn. Grafen v. Arnim im Auftrage seiner Regierung zur Kenntniß gebracht wor den. Diese Mittbeilung hat mir nur zur Aeußerung meiner Verwunderung darüber Anlaß geben können, daß das erwähnte Aktenstück für wohlunterrichtete Leser geschrie ben werden konnte. Wir hatten geglaubt, daß selbst die Achtung vor der königlich preußischen Regierung es erfodere, den schriftlichen und mündlichen Aeußcrungen ihres Vertreters in Frankfurt dasjenige Gewicht, welches der Tragweite seiner Worte ent spricht, auch wirklich beizulegen. Cs schien uns ferner nicht zu einer Berufung von Hrn. v. Bismark an seine Regierung, sondern zu einer wiederholten offenen Darlegung unsers eigenen Standpunkts Veranlagung gegeben zu sein, nachdem der königlich preu ßische BÜndestagsgesandte unsere Anzeige wegen Vollziehung des Bundesbeschlusses vom 8. Febr. durch förmliche Erklärungen in der Bundesversammlung beanstandet batte, es sich also nicht etwa um zweifelhafte, der Erläuterung bedürftige Intentionen seiner Re gierung bandelte. Nichts liegt unsern Abfichten ferner, als eine unfruchtbare Polemik fortzufetzen, und wir ertheileii daher Ew. ... in Bezug auf die erwähnte Kundgebung des berliner Cabinets keine» Auftrag für die Regierung, bei welcher Ew- ... beglau bigt sind. Empfangen rc. (gez.) Buol., X Prag, 14. April. Die sardinische Allianz mit den Westmächten scheint, neben den Beziehungen des Kaiserstaats zu den letzter«, für die Auffassung vieler Personen noch etwas Näthselhaftes zu besitzen. Dem ist jedoch gar nicht so. Oesterreich befindet sich bekanntlich in einem Bündniß mit den Westmächten für gewisse gemeinsame Zwecke. Indem jetzt Sardinien von den Westmächten in deren Bündniß zur Förderung derselben Zwecke ausge nommen wurde, ist nur diesen gemeinsamen Bestrebungen eine Kraft mehr gewonnen worden. Darin aber liegt dock wol etwas, was Oesterreich nur angenehm sein kann! Ein vermehrter Einfluß der Westmächte in Turin vermag auch nur dem Interesse Oesterreichs zu nützen. Dies hat niemals in der Einmischung in die inner» Verhältnisse von Sardinien bestanden und man hat danach in Wien nicht getrachtet. Aber was die anerkanntesten völkerrechtlichen Grundsätze jeden Staat zu verlangen berechtigen, das wird doch wol auch Oesterreich fodern dürfen. So lehrt Heffter in seinem „Eu ropäischen Völkerrecht der Gegenwart" (h. 45), daß „die Bildung einer Pro paganda zur Verbreitung aufrührerischer Grundsätze" zu strenger Abschließung gegen denselben, auch wol zur Foderung von Sicherheiten berechtigen kann. Mehr aber foderte Oesterreich ja nicht, wenn es der Bedrohung der inner« Ruhe dc^ lombardisch-venetianischen Provinzen von Sardinien aus ein Ende gemacht wissen wollte. Die schweren Opfer, welche in dieser Beziehung dem turiner Cabinet sein nicht genügender Widerstand gegen die Einflüsse der Emigration schon gekostet hat, sollten «ine hinlängliche Warnung gewesen sein. Bedürfte cs noch etwas zu dieser Ueberzeugung, so würde gerade der gestiegene Einfluß der Westmächte diesen Mangel ergänzen. Er kann nur beitragen, die sardinische Regierung zu überzeugen, daß die wahren Interessen des Landes und die echten Staatszwccke himmelweit entfernt von Wegen liegen, welche revolutionäre Parteien verfolgen, und daß Sardiniens Sicherheit und Un abhängigkeit ihr Fundament nur in der Pflege freundnachbarlicher Verhält nisse zu den mit ihm grenzenden beiden Großmächten haben kann. Dies anzuerkennen, kann für Sardinien keine Schwierigkeiten haben, und wenn es danach handelt, wird es bei Oesterreich gewiß nicht auf Schwierigkeiten stoßen. Dagegen wird seine Stellung in der Allianz, solange es sich mit Oesterreich nicht in Ordnung gesetzt hat, eine schiefe und mißliche bleiben. Schweiz. ^AuS der Schweiz, 15. April. Der Gedanke der Selbstmcdia- tisirung der kleinern Cantone, indem sie sich an nachbarliche größere anschlöffen, dessen ich jüngst mit besonderm Bezug auf Schaffhausen und Zürich Erwähnung gethan, macht in unserer Presse viel von sich reden. Im