Volltext Seite (XML)
Freitag. — Nr u. IS. Januar L8S4. «rschcint müNutnahmede« Montag» täglich und wird Nachmittag« 4 Uhr auS- > gegeben. Mrel« für da« Viertel jahr t'/,Lhlr.; jede ein zelne Nummer 2 Rgr. DtilWc Allgtllitiiik Ztitiliig. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch alle Postämter de« In- und Auslände«, sowie durch die Erpedilion in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Hnfertionsgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Deutschland. Preußen. V Berlin, 12. Jan. Von Seiten des Ministers des Innern wurde vor kurzem der Entwurf einer ländlichen Polizei« rd- Nüng dem Staatsministerium zur Bcschlußnahme vorgelegt. Das letztere er achtete jedoch dir Principien des Entwurfs für unhaltbar und wie- denselben zur Umarbeitung zurück.— Der Prinz vonPreußen wird am 17., die Prinzessin am 18. Jan. hier eintreffen. Die Dauer der Anwesenheit Bei der wird vorläufig auf vier Wochen angegeben. — Von der bairischen StaatSregierung ist den Regierungen, welche sich an der diesjährigen Mün chener Ausstellung betheiligen, vorgeschlagen worden, durch Absendung -von besonder» Commissaren eine Centralausstellungscommission zu bilden, welche die Aufstellung der Gegenstände und die Berichterstattung über die Ausstellung selbst besorgt. Als Maßstab für die Anzahl der zu entsenden- den Commiffare ist die Bevölkerungszahl der einzelnen Staaten vorgeschla- gen. Es scheint nicht, als sei die diesseitige Regierung mit dem letzter» Vorschläge einverstanden. — Die «Zeit» schreibt: „Von verschiedenen Seiten ist uns mitgetheilt worden, daß in der Stadt das Gerücht von einer bevorstehenden Mobil machung circulite. Wir können auf Grund von Anfragen, die wir in dieser Beziehung an Stellen gerichtet haben, die davon unterrichtet sein müßten, , die Versicherung geben, daß man dort von einer Mobilmachung und einer Absicht dazu in keiner Weise etwas wußte." „Der Ursprung die ses Gerüchts möchte", sagt hierzu die Neue Preußische Zeitung, „in einer MiS- delttung liegen, welche der Umstand erfahren, daß mehre hiesige Fabrikan- fep Bestellungen auf Lieferung von Militäreffecten erhalten haben. In die selbe Kategorie, wie das erwähnte Gerücht, gehört auch die außerdem an der Börse umlaufende Nachricht, daß Rußland seine Gesandten aus Lon don und Paris abberufcn habe." — Die «Zeit» enthält folgende Aufstellung über die preußische Ar mee nach der neuesten Organisation. Infanterie excl. Garde: 45 Regt. Linie ü 3000 Mann in 3 Bat. getheilt 135,000 M.; 45 Regt. Land wehr ü 3000 M. in 3 Bat. getheilt 135,000 M.; 45 Regt. Landwehr 2. Aufgebot in derselben Eintheilung und Stärke 135,000 M.; 45 Ersatz bataillone ä 1000 M. 45,000 M.; 10 Jägerbataillone ü 1000 Mann 10,000 M.; 10 Bataillone Reserve-Jäger ü 500 M. 5000 M. Cava- lerie excl. Garde: 38 Regt. Linie u 800 M., eingetheilt in vier Schwadro nen, 30,400 M.; 38 Regt. Landwehr in derselben Eintheilung und Stärke 30,400 M.; 35 Ersatz-Schwadronen ü 200 M. 7600 M. Diese Cava- lerie ist folgendermaßen eingetheilt: (incl. Landwehr) 26 Regt. Husaren, 20 Äegt. Kürassiere, 20 Regt. Ulanen und 10 Regt. Dragoner. Feldartillerie Ml. Garde: 9 Regt. Fußartillerie ü 1000 M. 5 Regt. 5 Batt. 64 K. 876 Kanonen 9000 M.; 9 Regt, reitende Artillerie ü 500 M. 3 Batt. 24 K. 216 Kanonen 4500 M.; 9 Regt. Landwehr ü 1000 M. 8 Batt. 64 K. 576 Kanonen 9000 M.; 9 Regt. Landwehr 5 300 M. 3 Batt. 24 K. 216 Kanonen 4500 M.; 9 Abtheilungcn Pioniere und Ingenieure 4500 M.; 9 Abtheilungen Landwehr in derselbe» Eintheilung und Stärke 4500 M.; Festungsartillerie 8000 M.; Landwchrartillerie 8000 M.; Fe stungspioniere nnd Ingenieure 4000 M-; Landwehr 4000 M. Die Flotte, die noch in der Organisation begriffen ist, zählt bereits 3000 M.; Train-, Proviant-, Munitions-, Lazarethmannschaft 10,000 M. Zusammen 614,400 Mann, 1584 Kanonen. — Die Nachricht, daß Preußen und Oesterreich officiell eine Er klärung abgegeben hätten, nach welcher sie sich von jeder Conferenz mit den Westmächten zurückzögen, wird von dem Correspondenz-Bureau entschieden als unrichtig bezeichnet. Es sei von Preußen auch keinerlei nur ähnliche Erklärung abgegeben worden. — Die «Zeit» ist der Meinung, daß das russische Ausfuhrverbot In Betreff des polnischen Getreides vornehmlich gegen die Westmächte ge richtet sei und am meisten Preußen treffe. Sie sagt: „Wenn nicht Alles trügt, wird man in dieser Maßregel kaum etwas Anderes erblicken können al- eine Antwort auf den am 21. Dec. in Konstantinopel eingetroffenen Befehl zum Einlaufen der vereinigten Flotten ins Schwarze Meer. Sowol England alS Frankreich befriedigen zum nicht kleinen Theile ihr Getreide- Vtdürfniß durch Bezug aus Polen. Charakteristisch ist überdies, daß die österreichische Grenze (über Krakau) von dem Verbote nicht betroffen wird. Wäre das Verbot gegen die Türkei gerichtet, so würde gerade die österrei chische Linie erst recht haben gesperrt werden müssen. Wenn man aber die Maßregel sich als gegen England und Frankreich gerichtet denkt, so wird das Öffenlassett der österreichischen Grenze erklärlich, da die Ostsee die natür liche und ausschließliche Ausfuhrstraße für polnisches Getreide nach dem Westen bildet. Leider wird Preußen, trotz seiner neutralen Stellung, von der Schlie ßung der polnischen Grenze für den Getreidehandel bas ganze preußische Gc- biet entlang noch härter oder doch mindestens ebenso hart betroffen wie die Länder, gegen welche die Maßnahme eigentlich gerichtet ist." So sei nicht zu verkennen, daß eS zunächst Preußen sei, welches von dem russischen Aus" fuhrverbote am empfindlichsten getroffen werde und zwar um so empfind licher, als man diesseits gar nicht darauf vorbereitet gewesen. — Zu den Schleswig-Holsteinern, die in den letzten Monaten in Preu ßen eine Anstellung erhalten haben, ist neuerdings der frühere Auditeur Fischer-Benzon aus Scgeberg hinzugekommen, der in gleicher Eigenschaft bei der preußischen Armee angestellt worden ist. Baiern. München, 9. Jan. In der heutigen Sitzung der Kam mer der Abgeordneten richtete Fürst Wallerstein folgende Interpel lation an den Staatsminister der Finanzen, betreffend die verfassungsge mäßen Nachweisungen über die Verwendung der Staatseinnahmen und über den Stand der Staatsschuldentilgungskasse. Nie seit dem Erscheinen des Grundgesetzes sei die rasche und vollständige Erfüllung des peremtorischcn Verfassungsgebots einer genauen Nachweisung über die Verwendung der Staatseinnahmen dringender gewesen als gegenwärtig, wo die Staatsregie rung einen einfachen Zwischenlandtag aus freiem Antriebe in einen halben Budgetlandtag umwandle und den Kammern Nachtragsbewilligungen im Bettage von nahe zehn Millionen Gulden ansinne. Der Herr Kriegsmi nister allein spreche eine Nachbewilligung von sechstehalb Millionen auf Grund des Rechnungsergebnisses der jüngsten Jahre an, und die Kammern kennen bis zur Stunde erst den Dienst von 1847/48 und 1848/49. Der gesammte Staatshaushalt der Jahre 1849/50, 1850/51, 1851/52 und 1852/53 sei ihnen rein unbekannt. Die Kammern seien bereits sieben Wochen versammelt; erfolge keine Verlängerung, so ende der Landtag am 26. Jan-, und noch immer sei den Vorschriften der erwähnten Verfassungsbestimmung nicht genügt. Er stelle daher die Fragen: 1) an welchem Tage die durch die Verfassung gebotenen Nachweise zu Händen der Kammer gelangen, 2) welche Jahrgänge sie umfassen, und 3) ob in Anbetracht der den Kam mern angesonnenen außerordentlichen Willigungen bezüglich jener Jahre, de ren Rechnungswesen etwa noch nicht für definitiv abgeschlossen erachtet werde, mindestens provisorische Abschlüsse in Vorlage kommen würden? Der Fi- nanzministcr erklärte hierauf, daß die verfassungsmäßig gebotenen Vorlagen über die Staatseinnahmen und den Stand der Staatsschuldentilgungsanstall in wenigen Tagen erfolgen würden. — Der Ministerpräsident Hr. v. d. Pfordten ist seit einigen Tagen er krankt. Nach einem am 9. Jan. erschienenen Bulletin leidet derselbe an einem gastrischen Fieber, und hatte gegen Mitternacht starke Hitze, gegen Morgen aber ruhigen Schlaf. — Wie die Allgemeine Zeitung meldet, hat der König von Baiern beim Beginn dieses Jahres auf Antrag des Justizministers dem ehemaligen Mi nister des Innern für Kirchen - und Schulangclegenheiten, vr. Ringelmann, den Auftrag ertheilt, ein Civilgesetzbuch für Baiern zu entwerfen. Dem Vernehmen nach soll auch die Reform der Civilproceßgesetzgebung unter den Händen des Stadtgerichtsdirectors Seuffert in Nürnberg erwünsch ten Fortgang haben. — Wie der Volksbote meldet, hat die badische Regierung aufGrund der zwischen Baiern und Baden bestehenden Gegenseitigkeit in Preßsachen an die bairische Regierung den Antrag auf gerichtliche Verfolgung derjeni gen bairischen Blätter gestellt, deren Aeußerungen über den badischen Kir- chcnstreit unter die Bestimmungen des bairischen Preßgesetzes über die Be leidigung auswärtiger Regierungen und Behörden fallen. (Bezüglich Ba dens ist nämlich solche Verfolgung von dem ausdrücklichen Anträge der dor tigen Regierung abhängig.) — Bei der am 16. Jan. in Ansbach begin nenden Schwurgerichtssitzung für den Kreis Mittelfranken wird noch einmal die Anklage gegen den schleswig-holsteinischen Hauptmann Thumser unter Aufrechthaltung des frühcrn Wahrspruchs der Geschworenen verhandelt werden. Baden. Dem Schwäbischen Merkur schreibt man aus Freiburg vom 3. Jan.: „Die päpstliche Allocution, worin das Auftreten des Erzbischofs gebilligt wird, ist gestern von den Kanzeln verlesen worden. Hr. Orbin hat dieselbe aber im Münster mit so leiser Stimme verlesen, daß weitaus die Meisten nichts davon verstehen konnten. Vernehmlicher waren nur die Stellen, daß die Kirche auf einen Felsen gebaut sei und daß man dem Kaiser geben solle, was des Kaisers sei. Da diese Allocution das lan desherrliche Placet nicht hat, so wird gegen die Verkündiger wieder mit Strafen eingcschritten werden." — Zwanzig Bürgermeister des Amtes Walldürn haben ihre Unter- schriften von ihrer an den Regenten gerichteten Petition in der Kirchcnan- gelegenheit zurückgcnommen, nachdem der Regierungsdirector Böhme von Manheim eigens in das Amt gekommen war, um sie von ihrem Vorhaben abzubringen. Nur Ein Bürgermeister, Kieser von Walldürn, blieb uner schütterlich. Die Petition soll übrigens, ehe sie an den Regenten gelangen konnte, wcggenommen worden sein.