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Donnerstag. E^rig. Vie Zeitung erscheint mit ««-nähme de« Montag« täglich und wird Nachmittag« 4 Uhr au«« gegeben. Preis für da« Viertel« fahr 1'/, Thlr.; jede ein» -eine Nummer 2 Ngr. Rr. 445. 16. Dccembcr L8SL Deutschs Mgemint Zeitung. «Wahrheit und RechA Freiheit »ab Sesehl» Zu beziehen durch all« Postämter de« In- und Auslandes, sowie durch die Expedition in Leipzig (Querstraße Nr. 8). Jnfertionsgebüve für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Die Zoll- und Handelsfrage. -j-Aus Preußen, 12. Dec. Man hat aus den bezüglichen Wor ten der Eröffnungsrede der preußischen Kammern den Schluß zie hen wollen, daß sie alle Hoffnungen auf Erhaltung des Zollvereins zertrümmerten. Indessen ist diese Schlußfolgerung eine übertriebene. Aller dings erklärt Preußen, gestützt auf die Stimmung des ganzen Volks, daß «s in seiner bisherigen Handelspolitik seine Ehre und Interessen gewahrt habe und ferner wahren werde; aber daraus folgt nicht, daß es einem Ver gleiche in der Zollvercinssache auch dann abgeneigt sei, wenn die beiden be nannten Factoren dabei unberührt und ungefährdet blieben. Wie die Sa chen jetzt stehen, ist Letzteres schon so gut wie eingetreten. Die Zolleini gung mit Oesterreich drohte mit einem Preußens Ehre gefährdenden öster reichischen Protectorat; der Sieg der österreichischen Schutzzollmaximen ge fährdete den preußischen Handel und Vie preußische Industrie; endlich würde «ine Theilung der Zollrevenuen nach der Kopfzahl mit Oesterreich den preu ßischen Finanzen schwere Wunden geschlagen haben. Allein alle diese anti preußischen Foderungen sind nun von Oesterreich und der Coalition zurüL- gezogen worden. Man will vorläufig von der Zolleinigung absehen; man hat den Termin der Erneuerung des Zollvereins von vier oder sechs Jah ren auf zwölf verlängert. Man verlangt auch dann eine bestimmte Er klärung über die Zollcinigung zwischen Deutschland, Oesterreich und Ita lien noch nicht., Dazu hat man jenseits den Septembervertrag so gut wie angenommen. Warum sollte nun nicht Hoffnung vorhanden sein, daß der Deutsche Zollverein auf zwölf Jahre wiederhergestellt und durch den Steuerverei» vergrößert werden könnte? Handelt es sich dabei doch nur, wie bei den früher» Abschlüssen, um die handelspolitische Einigung des außer- Lsterreichischen Deutschlands für die nächsten zwölf Jahre, ohne deshalb da durch Preußen wegen einer über diesen Zeitpunkt hinausgchenden Zukunft die Hände zu binden. Wer würde sich auch in einer europäischen Krisis, wie die dermalige ist, wo die Politik gleichsam nur von einem Tage zum andern lebt, nicht mit einer Consolidirung der deutschen Handelsverhältnisse auf zwölf Jahre begnügen! Es handelt sich also nur noch um den Han delsvertrag mit Oesterreich. Auch hier kann bei gutem Willen von beiden Seilen kein unübersteigliches Hinderniß erblickt werden. Preußen hat eine diesfallsige Annäherung zwischen dem Zollverein und Oesterreich längst ge wünscht; Oesterreich ist diesem Wunsche jetzt entgegengekommcn und hat sei nen Zolltarif ermäßigt. Warum soll auf solchen günstiger« Grundlagen nicht der bezügliche Handelstractat abgeschlossen werden können? Uebrigens ist die Stellung Preußens jetzt eine sehr günstige. Dank der Gewalt der Umstände, auf welche wir immer als den entscheidenden Factor hingewiescn haben, darf es seinen Gegnern nicht mehr nachgchen, sondern kann in ruhig abwartender Stellung sich von ihnen aufsuchen lassen. Der norddeutsche Zoll bund unter seiner Protection mit zwei Meeren und fast allen deutschen Strömen ist ihm gesichert. Die Coalition drückt nicht mehr wie ein Alp auf seiner handelspolitischen Entwickelung. Wenn sie sich von den deutschen Meeren und Strömen trennen und die Donau zur Pulsader ih res Handels erwählen will, obwol Rußland ihre Mündungen nur zu bald «benso hermetisch schließen dürfte wie jetzt die polnische Grenze, möge sie dies auf ihre Gefahr thun, Preußens Wohl und Wehe hängt davon nicht ab. Indessen deutet die ganze Sachlage wie die ganze Haltung der Coali tion jetzt darauf hin, daß die Krisis selbst unter Mitwirkung Oesterreichs mit einer Neconstituirung des durch den Steuerverein erweiterten Zoll vereins und mit dem Abschlusse eines Handelstractats mit Oesterreich en den werde. — Die Neue Preußische Zeitung schreibt aus Berlin vom 14. Dec.: Dem Finanzministerium liegen von Karten begleitete ausführliche Berichte der Provinzialsteuerdirectoren zu Köln, Münster und Breslau über die Or- ganisation der Grenzbesetzung vor, welche nöthig wird, wenn Baiern, Nassau, Großherzogthum Hessen, Kurfürstenlhum Hessen und Sachsen oder einzelne dieser Staaten, sich vom Zollvereine niit Preußen trennen. Diese Berichte sind bereits einer sorgfältigen Berathung im Finanzministerium auf den Vortrag des im praktischen Zolldienste bewährten Geh. Finanzraths Dach unterworfen. Der unlängst ernannte Provinzialsteuerdirector der Pro vinz Sachsen hat die Bereisung der Grenze gegen das Königreich Sachsen, «rhaltcner Weisung gemäß, zu einem seiner ersten Geschäfte gemacht und de» baldigen Eingang seiner motivirten Vorschläge wegen Herstellung der Zollgrenze bereits angekündigt. Mit den Thüringischen Staaten ist die Or ganisation einer Zolldirection und einer sichernden Grcnzbcsehung durch Ver trag verabredet. Sonach ist Alles zur.Ziehung der Zollgrenze gegen die genannten Staaten gehörig vorbereitet. Stellt sich nun nicht in den ersten Monaten des künftigen Jahres mit Zuverlässigkeit heraus, daß diese Staa ten mit Preußen im Zollbunde bleiben, so wird sofort, soweit nöthig, unter Entsendung des Geh. Finanzrathö Dach als Ministerialcvmmissar das Ge eignete an Ort und Stelle angeordnet werden. Dabei darf nach den Wahr nehmungen der Directoren die Behörde, welcher es weder an der crfoder- lichcn Mannschaft noch an den nöthigen Geldmitteln fehlt, auf die kräf tigste Hülfe durch das National- und Rechtlichkeitsgefühl des überwiegenden Theils der Grenzbewohner selbst mit Sicherheit rechnen. Nach den vorste henden zuverlässigen Nachrichten ist der Finanzminister weit davon entfernt, die Vorbereitungen der Zollgrenzcrrichtung auf sich beruhen zu lassen, und Zeitungsnachrichten, welche dies behaupten, können als entschieden unrichtig bezeichnet werden. Wir sind überzeugt, daß der Finanzminister die gehörige Energie, wo es erfoderlich, nicht vermissen lassen wird. Deutschland. Frankfurt a. M., 11. Dec. Die in der Donnerstagssitzung dieser Woche beschlossene Antwort auf die Notification der Thronbesteigung Lud wig Napoleon's enthält noch keine Anerkennung, welche gegenwärtig auch außer der Competenz der Bundcsbehörde läge. Die förmliche An erkennung wird vielmehr zunächst von den einzelnen Regierungen ausgchen, und der Zweck und Inhalt der Antwort ist daher nur die Zusicherung der einstweiligen Fortdauer des officiösen Verkehrs in seitheriger Weise. (AUg. Z.) 2: Berlin, 13. Dec. Bekanntlich ist der Beschluß der II. Kammer, die ihr von dem Minister des Innern vorgelegtcn Gesetzentwürfe zurück zuschieben und ihre Vorlage von der Erörterung des andern Hauses abhän gig zu machen, durch die Abgg. v. Patow und Osterrath veranlaßt und ver mittelt worden. Es unterliegt daher keinem Zweifel, daß er vollständig den Intentionen der Linken und der katholischen Fraktion entspricht. Eine andere Frage ist die, wie er sich zu den Wünschen und Erwartungen des Landes verhält? Diese aber beantwortet sich von selbst, wenn man sich die unseligen Folgen einer erneuten Verschleppung dieser wichtigen Propo sitionen vergegenwärtigt, welche nach dem Plane der Regierung schon wäh rend der vorigen Legislaturperiode erledigt werde» sollten. So konnte es in allen Kreisen, denen eine zeitgemäße und ungehemmte Entwickelung unserer inner« Gesetzgebung am Herzen liegt, nur willkommen geheißen werden, daß neuerdings ein Beschluß vorbereitet wird, demgemäß jene Vorlagen sofort der Berathung, wenn auch nicht der II. Kammer in pleno, so doch wenig stens der betreffenden Commissionen zu unterwerfen sein würde. Die Frac- tion, welche unter dem Vorsitze des Prinzen Hohenlohe-Ingelfingen Stär kung des Königthums und Unterstützung der Politik des Ministerpräsidenten an die Spitze ihres Programms setzte, hat sich die verdienstliche Aufgabe gestellt, eine» Antrag in diesem Sinne zu formulire», der unter Mitwir kung der gejammten conservativen Fraction, welche sich bei Mäder zu ver sammeln pflegt, bereits eine hinlängliche Anzahl von Unterschriften zählt, um demnächst als ein dringlicher in die Kammer gebracht werden zu kön nen. Man setzt mit Recht voraus, daß diese auf eine derartige Vorarbeit in ihrem eigenen wesentlichen Nutzen mit Freuden eingehen und berechnen werde, wie viel Zeit dadurch zu ersparen, welche Abkürzung und Erleichte rung für die Berathung und Beschlußnahme der gleichzeitig in der I. Kam mer zur Erörterung kommenden Gesetzentwürfe durch eine derartige Beschäf tigung der Abgeordneten gewonnen werden würde. R: Berlin, 14. Dec. Die bevorstehende Hierherkunft des Kaisers von Oesterreich hat bei Hofe und im Publicum eine freudige Erwartung hcrvorgerufen. Sie ist insofern auch von historischer Bedeutung, als bisjcht kein österreichischer Kaiser in Berlins Mauern erblickt worden. Zu Ehren des hohen Gastes wird unter Anderm eine große Parade veranstaltet wer- den. Im Theater sollen Festvorstellungen und am Hofe verschiedene Fest lichkeiten stattfinden. Der Prinz von Preußen dürfte bei der Anwesenheit des österreichischen Kaisers auch von Koblenz hier eintreffen. Im könig lichen Schlosse werden alle Vorbereitungen zum Empfange des Kaisers ge troffen. Der Tag der Ankunft ist indeß noch nicht bestimmt. — Zn der Zolls «gelegen heil haben die bevorstehenden Unterhandlungen noch nicht begonnen. Pflegt unsere Negierung ein hastiges Vorgehen zu vermeiden, wen» dies, wie zur Zeit England und Sardinien lehren, nichts in der Sache ändern kann, so folgt es dieser Neigung ebensowol da, wo durch Ueberstürzung offenbar nur Nachtheile erwachsen müßten. Auch Hr. v. Bruck wünscht zunächst die Form festgestellt zu sehen, in welcher jene Unterhandlungen voraussichtlich bald und sicher zum beiderseitig aufrichtig beabsichtigten Resultate führen. Bei den Besprechungen hierüber ist man übereingekommcn, auch von preußischer Seite einen Commissarius zu ernennen, mit welchem der Beauf tragte der österreichischen Regierung sich persönlich zu verständigen haben wird. Die hierdurch nöthig gewordene Ernennung wird jedenfalls in diesen Tagen stattsinden, nnd dann de« unverzüglichen Beginn der betreffende« Unterhandlungen nichts mehr aufhalte« können. Unter den für jenes wichtige Commissorium geeigneten Perfonen wird in officiellcn Kreise« vorzugsweise der ! Präses der Zollconserenzen in Berlin, Generalsteucrdirector v. Pommer-Esche