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Dienstag. 18. Mai 18S2 Dit Zeitung er scheint mit Auenahmc de« Nr 23« «ountag« «»glich zwei m«l undwird «usgegedeni» Deip. gig Vormittag« ll Uhr Abend« « Uhr; in Dr«»d«o Abend« L Uhr, Bormittag« » Uhr. Dcotscht Allgemeine Zeitung. Zu beziehen durch alle Post ämter de« 3n- und Auelande«, sowie durch die Srpediito- nen in Leipzig lOuerftrabe Nr. 8) und Dresden lbei ist. Höckner. Neustadt, An der Brück«, Nr. st). V««is für da« Vierteljahr I'^THlr.; jede einzelneNum- «er t Rgr. L o» , z»sertlon«,t»übr für de» . Wahrheit mch «echt, Frelhert and Beseh!» . R-um «ine. z.il. r N«r. Die ZollvereinSconfereszen in Berlin. X Berlin, 17. Mai. In der letzten Sitzung de» Zollvereinscongrcsses stellte Baiern wieder einen Antrag, dahin gehend, daß Preußen nunmehr, nachdem die Verhandlungen auf Grundlage der betreffenden Vorlagen vor sich gehen, den Zeitpunkt angeben möchte, wann es auf die Unterhandlun gen mit Oesterreich zum Abschlusse eine« Handel«, und Zollvertrage« einzu- gehen gesonnen sei. Oberzollrath Meixner motivirte diesen Antrag, indem er di« Bereitwilligkeit der bairischen Regierung, auf die Unterhandlung über die diesseitigen Vorlagen einzugehen, hervorhob ; aber nunmehr möge Preu, ßen, feinem Versprechen gemäß, auf die Unterhandlungen mit Oesterreich eiogehen zu wollen, auch den Zeitpunkt bestimmen, damit man Garantien für die erfolgte Zusage erhalte. Der preußische Bevollmächtigte erwiderte hierauf, daß die preußische Regierung allerdings das Versprechen gegeben, auf Unterhandlungen mit Oesterreich einzugehen, allein der Zeitpunkt, wann dieselben beginnen sollen, könne nur erst dann angegeben werden, wenn die Berathungen zum Abschlusse des Zollvereins zu einem allseitig befriedigenden Resultate geführt haben würde« und der Zollverein als solcher auf irgend eine Weise sichergestellt sei. Hiermit beruhigte man sich von Seiten BaiernS und es wurden die Verhandlungen über den Septembervertrag fortgesetzt. Am Abende desselben Tages fand eine Ministcrberalhung von den die Zollaygelegenheiten betreffenden Ministern und den Conferenzbevollmächtig- ten Preußen« statt, worin nach längerer Erwägung der verschiedenartigen Eventualitäten fcstgcstellt wurde, daß man bei dem Ausspruche der preußi schen Bevollmächtigten verharren und sich auf keine Weise zu Concessioncn hindrängen lassen wolle. Andererseits erfährt man, daß Baiern und die Darmstäbtet Coalitiousbevostmächtigten den Auftrag haben, die Sitzungen nicht durch Demonstrationen oder Verweigerung zur ferncrn Theilnahme an den Verhandlungen zu gefährden oder auch nur zeitweise zu unterbrechen, sondern unter allen Umständen dieselben fortzuführen, jedoch von Zeit zu Zeit die Anträge ihres Programms in angemessener Form immer von neuem zu stellen und so Preußen dauernd zu Erwiderungen in der Principienfrage zu nöthigen. Die DiScufsion des ScptembervertragS wird vorerst in den allge meinen Zügen fortgesetzt und morgen dürfte man mit denselben wol zu Ende kommen, worauf dann die speciellrn Diskussionen des Vertrags be ginnen werden. — Die in der II. Kämmer heute erfolgte Erwiderung des Mi nisterpräsidenten auf die Interpellation in der Zollfrags (s. unten) hat sowol innerhalb als außerhalb der Kammer befriedigt und den gesunkenen Muth der Zollvereinsanhänger neu belebt. — Die oben erwähnte Interpellation in Betreff des Zollvereins lautet: Wir sind mit Recht stolz darauf, das eS Preußen war, welches die segens reiche Schöpfung des Zollvereins inS Leben rief. Indem e« bi« Schranken besei tigte, welch« dem freien Berkehr im Inner» Deutschlands «ntgegenstanden, schuf es zugleich «in handelspolitisch einiges Gebiet, welcher durch seinen Umfang und seine Bevilkerung geeignet ist, hei dem Abschlusse von Handelsverträgen mit an- dern Nationen ein bedeutendes Gewicht in die Wage zu legen. Um so mehr muß «S befremden, wenn in demselben Moment, in welchem di« preußische Regierung «inen großen Schritt weiter auf dem Wege zu einem segensreichen Ziele gethan zu haben sich rühmen darf, ihr Hemmnisse und Schwierigkeiten entgegentrsten, welche, wenn Preußen nicht fremden Bahnen folgen soll, de» mühsam aufgeführte» Bau zu zertrümmern drohen. Leffentiiche Blätter bringen nun wol die unwiderspro chene Kunde von Erklärungen, welche die Regierung Sr. Mai- d«S Königs dem Ansinnen gegenüber abgegeben habe, die in Widerspruch mit allen vernehmbaren Stimmen der zollöereinten Stämme mehre BeveinSregierungen an sie gestellt ha ben sollen, und eS würden diese Erklärungen uns zur Beruhigung gereichen, wenn irgend «in« osficielle- Kundgebung ihr«» Inhalt und da« Festhalten an denselben bestätigt hätte. Zn Ermangelung einer solchen sehen wir uns veranlaßt, an das hohe StaatSwimsterjum di« Frag« zu richten: ob eS gesonnen sei, die Erhaltung und die durch den Vertrag mit Hannover angebahnte Erweiterung de« Zollvereins nach Maßgabe der bei seiner Gründung leitend gewesenen Principien und den darauf gestützten Einrichtungen mit allen, die wesentlichen Interessen Preußens nicht gefährdenden Mitteln zu erstreben, dabei aber an dem Grundsätze: daß erst nach drr Erreichung dieses Ziele« der neu begründete Zollverein zu her wich tig«» Ordnung seiner Handels- und Bovkehrsvcrhältnsff« mit andern Stq-ten schrei ben. dai^f, unwandelbar und, selbst in dem Fall« festzuhalten, daß deshalb einzelne der verbündeten Regierungen sich von dem Zollverein« lossagen sollten. Berlin, IS. Mai 1852. Baumgardt, v. Beckerath, v. Bodelschwingh (Hagen). Braemer. Camphausen. Geppert, v. Hagen. Harkort. v. Lavergne-Peguilhen. v. Patow. Nobe. Scheller. Graf v. Schwerin. Wolff,c. (Die Unterschriften fast aller Mit glieder der Kammer.) Der Präsident sagt darauf: Ich frage den Hr«. Ministerpräsidenten, wann er diese Interpellation zu beantworten gedenkt? Ministerpräsident: Ich werde sie sofort beantworten. Abg. v. Patow als Mitantragsteller erklärt im Namen sämmtlicher übrigen Unttrzeichner der Interpellation, sie bei der allgemeinen Theilnahme, die der Gegenstand im Lande und in den Kam- «lern finde, nicht erst noch näher begründen zu wollen. Ministerpräsident: „Mein« Herren! Ich könnte Ihnen über den Gegenstand der Interpellation ein ziemlich buntes Bild aufrollcn. Indessen handelt es sich hier um einen Zweck, und Sie werden cs mir daher wol gestatten, daß ich mich über noch schwebende Verhandlungen nicht näher auslasse, weil der Zweck dadurch leicht gefährdet werden könnte. Die Erklärung aber kann die Regierung Sr. Maj. sowol dem Lande als auch den Kammern abgeben, daß sie bei den Prin- cipien festhalten wird, die sie gleich beim Beginn der betreffenden Verhand lungen als die die Regierung leitenden ausgesprochen hat." (Donnerndes Bravo von allen Seiten des Hauses.) — Die Neue Preußische Zeitung bringt ebenfalls di« Mittheilung der Börsenhalle von einer russischen Note an das österreichische Cabinet, in welcher sich der Kaiser von Rußland gegen die Bildung einer dritten Zoll- gruppe ausspricht, und sagt dazu, daß diese Mittheilung in der Sache nicht unbegründet sei. Sodann fügt sie als neu hinzu, daß den Hofen von Sach sen, Baiern und Württemberg eine Note Rußlands zugegangen sei, die, ziem lich allgemein gehalten, diesen Regierungen Mäßigung und Berücksichtigung der Interessen ihrer Bevölkerungen empfehle. Deutschland. Berlin, 17. Mai. In der heutigen Sitzung der II. Kammer ver liest der Ministerpräsident eine königliche Botschaft, wodurch er ermächtigt wird, die Kammersession Mittwoch (19. Mai) 2 Uhr im königlichen Schlosse zu schließen. In derselben Sitzung ertheilt die Kammer dem Ent würfe eines Postgesehes, wie er aus den Berathungen der I. Kammer hervorgegangen ist, durchweg ihre Zustimmung. Der Handelsminister er klärt sich mit den abweichenden Beschlüssen der l. Kammer einverstanden. — Das neueste Werk von Proudhon: „Iciöss gönörgiss cis la rä- volution cian8 io 19. siöolo" (Paris, Garnier), ist in den berliner Buch handlungen mit Beschlag belegt worden. — Die Sonnabendnummer deS Kladderadatsch iss von der Polizei kvnfiscirt worden, ebenso die Bud» delmeyer-Zcitung von der Presse weg. Potsdam, 17. Mai. Der Kaiser von Rußland ist gestern hier eingetroffcn und im königlichen Schlosse abgestiegen. Graf Nessel rode kam heute hier an. — Aus Magdeburg vom 15. Mai berichtet die Magdeburger Zeitung: Dem Magdeburg.Leipziger Eisenbahndirectorium ist von dem Handelsminister der Befehl zugegangcn, sofort und unweigerlich durch eine Weiche die Leipzig-Magdeburger Bahn mit der Potsdam-Magdeburger vor der Stadt zu virbiuden, sodaß der Kaiser von Rußland bei der Durchreise den hiesigen Bahnhof gar nicht berühren wird. Der Befehl war nach Vor schrift bereits bis heute Mittag ausgeführt. Li Hannover, 15. Mai. Die Frage: „Ist es in der Ordnung, daß einem so vorwiegend lutherischen Lande ein reformirter Custusmini- ster gesetzt wird?" wird jetzt viel hier ventilirt, weil die Blätter berichtet haben, Hr. v. Reiche gehör« der reformirtcn Confessio« an. Jndcß verhält sich die Sache so, daß zwar nicht der neue Cultusministcr reformirt ist, daß sich aber allerdings in seinem frühern Wohnorte ein refprmirter Pre diger (Hugues) befindet, und daß er mit demselben befreundet ist und der theologischen Richtung desselben sehr nahe zu stehen scheint.— Ein hiesiger Correspondent der Weser-Zeitung sagt, eS würde von Hrn. Jürgens wol nicht zn leugnen Versuchs werden, daß er sich bereit erklärt habe, die Hanno versche Zeitung ähnlich wie Zimmermann in „stille" Obhut zu nehmen. Jener Correspondent har allerdings die Glock« läuten hören, nur hängt sie etwas anders als ex meint. Hr. Jürgens Hal sich nämlich, wie ich aus zuver lässiger Quelle erfahre, sehr entschieden gegen „stillt" Obhut und gedeckte Stellung des Einen ausgesprochen, während ein Anderer auf den verant- wörtlichen Poste« gestellt wird, ohne sich doch nach eigener Einsicht und Willen rühren zu dürfen. Ein Antrag ist ihm nicht gemacht, wol aber sind die Begriffe von Dem, w»S wohlanständig, bei Hrn. v. Borries und dessen Nachfolger im Amte sehr verschieden. Wien, 16. Mai. Die Wiener Zeitung bringt heute einen amtlichen Ausweis über den StaatSpapiergeldumlauf Ende April 1852. Der höchste Betrag, welchen dasselbe nach den Bestimmung«« des k. k. Patents vom 15. Mai 1851 und nach Maßgabe d«r bereits vorgenommenen Til gungen gegenwärtig nicht übersteigen darf, ist 175 Mill. Fl. Eine weitere Verminderung dieses Betrags findet aus Anlaß der Einzahlungen auf die Staatsanleihe vom Jahr 1851 nicht mehr statt, weil infolge allerhöchster Entschließung vom 29. März d. I. der zur Tilgung und Einziehung des StaatSpapiergcldcs noch ferner bestimmte Betrag dieser Anleihe zur allmäligen Einziehung und Tilgung der im Umlaufe befindlichen Münzschcine verwendet