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Rr. 2) » Uhr. Abciid». >h« Lill«, -7 Uhr. Zournal- »tOUHr. l-1U. 7 Uhr. , 1-6U hau» 17. Sebrechen gelNr.^ iller Ar», brnds in aigasse 1. Ihr. er Fra» nstudlrt: Rossini. in 6sr l1318j Abends eit mein« stanze, e unserer -lebt, er- >r ganzes für mich LebenS- Überall, n freund- ern noch t hat e» endet. eirsitz. ewitz mit cholber !- — Hr. ecker in andt mit Director - Hr. R. b. Con» Mit Frl. Zwickau Zwickau n Sohn. Hrn. Leipzig. Mittwoch. Zweite Ausgabe. Abends 6 Uhr. 12. Mai I8S2 Eeipzig. Die Zeitung er scheint mit Xu-nahme de« Bonntag« löglichzwci «al »nd »ird »»«gegeben in »«i»»i< Bormittag« t l Uhr, Abend« > Uhr; in »re«ben Abend« » Uhr, Bormittag« 8 Uhr. Dreltz Pir da« Bierteltahr ts^Lhlr.! j«dertnj<l»«R»m. mer l Ngr. —- Nr. 221. — DtilWc Mg«m ZcitMg. " «Wqhrheit «d Recht, Naheit uud Gesetz!« Zu btjiehen durch alle Post ämter de« 3n- und Auelan del, sowie durch die Srpcdi- Uonen in L«ipzig <vu«r« strase Nr. 8) und »««»den tbei L. Höckner, Neustadt, An der «rücke, Nr. I.j ZlnsertionSgedühr für den Raum einer Zelle 2 Ngr. Die Zollvereinseonferenzen in Berlin. » Berlin, 11. Mai. In der gestrigen Sitzung der ZollvereinScon- frrenz sind wieder Principienfragen der Darmstädter Coalition gegen- über zur Sprache gekommen, ohne daß jedoch «In Resultat herbeigeführt ward; unsere Regierung scheint so nachgiebig wie möglich verfahren zu wol- len, um es zu keinem Bruche kommen zu kaffen.— In Naumburg wird -innen kurzem «ine Versammlung aller deutschen Industriellen stattfinden, ebenfalls in der Absicht, auf die Zollconferenz zu insiuiren. Dieselbe ist übrigens rein schutzzöllnerischer Natur und als «ine Fortsetzung des Frank furter Vereins nach der Trennung von der österreichischen Partei zu betrach- len. Hier hat daS Handelsministerium einstweilen auf die Schutzzölle in Betreff der für die Spinnereien nothigen Twiste verzichtet und dse alte Idee wegen der Spindelprämien wieder ausgenommen; es hat sich aber nament- lich bei den Webern und Kattundruckern eine starke Opposition gegen diesen verkappten Schutzzoll erhoben und es dürfte zu bezweifeln sein, daß diese Maßregel durchgeht, ungeachtet sie an die Zollconferenz zur Entscheidung gebracht werden soll.— Die hier anwesenden Ausschüsse der landwirth- schaftlichen Vereine für Preußen haben gestern eine.Petition an das Ministerium beschlossen, worin um die möglichste Herabsetzung der Eisen zölle nachgesucht werden soll. So viel ist bereits erreicht, daß daS Mini sterium vorläufig nachgegeben hat, daß bei der Erhebung des Eingangszolls nicht mehr der Satz von 10 Sgr., sondern der von 7^ Sgr., wie ihn Belgien zahlt, zur Anwendung kommen soll. — Nachstehend theilen wir die beiden weitern vom Mainzer Journal ver öffentlichten Aktenstücke (Nr. 220) aus der berliner Zollvereinsconserenz mit. Auf die von Baiern gestellten Anträge gab der preußische Be vollmächtigte folgende Erklärung ab: Preußen hat die Gesichtspunkte, von welchen eS hinsichtlich der jetzt eröffne ten Verhandlungen auszeht, in den seit den letzten Monaten des verflossenen Jahre» an seine Zollverbündeten gerichteten Mitthejluygen wiederholt niedergelegt. Soweit diese Gesichtspunkte auf die Fortsetzung des Zollvereins und auf dessen Erweiterung durch den Anschluß des Steuervereins gerichtet sind, werden sie nach Inhalt der der -preußischen Regierung zugegangenen und der bei den gegenwär tigen Verhandlungen vernommenen Erklärungen von sämmtlichen-Bereinsregierun- gen getheilt; in Beziehung auf einen dritten, in Betracht kommenden Gesichts punkt dagegen ist eine Verschiedenheit hervorgetreten. ES-hat nämlich dex könig. lieh bairische Bevollmächtigte erklärt: daß von Seiten der königlich bairischen Re- gierung gegenwärtig, wo e» sich um da» Eintreten in Verhandlungen wegen Er neuerung und Erweiterung de» Zollvereins handle, in Verbindung mit diesen Ver handlungen zugleich auch eine Verhandlung mit Oesterreich unter Zugrundelegung der in Wien fistgestellten, auf einen Zoll- und Handelsvertrag und auf einen Zoll- «inigungSvertrag zwischen dem Zollvereine und Oesterreich bezüglichen Entwürfe, deren Vorlage an die gegenwärtige Eonfrrenz demnächst erfolgen solle, für noth- wendig, gehalten werde. Dieser Erklärung find im Wesentlichen die Bevollmäch- tigten von Sachsen, Württemberg, Kurheffen, Großherzogthum Hessen und Nassau beigetreten. Die Nothwendigkeit einer Verhandlung mit Oesterreich, in Verbin dung mit den Verhandlungen über Fortsetzung und Erweiterung des Zollvereins, wird «heil» aus formellen, theilS aus materiellen Gründen abgeleitet. AlS for melle Gründe werden angeführt: es sei jedem DereinSstaate unbenommen, Anträge zu stellen; wenn nun eine Anzahl von Bereinsstaaten sich zu dem Anträge veran laßt sähe, daß unter Vorlegung der in Wien verabredeten gedachten Entwürfe solche, zum Gegenstände der Verhandlung gemacht werden mögen, so sei damit in ähnlicher Weise die Initiative ergriffen, wie die» von Seiten Preußens in An sehung der Lheilnahme von Hannover und-Oldenburg geschehen. >AlS materielle Gründe werden hervorgehoben: einerseits, daß die mit Oesterreich zu pflegenden Verhandlungen genau denselben Gegenstand haben, wie die Berathungen über die Erneuerung und Erweiterung de» Zollvereins überhaupt, andererseits, daß, wenn die allseitig und namentlich mit Rücksicht auf die noch crsdderlichcn Uähern Vor bereitungen Oesterreichs zu wahrenden Gesichtspunkte nicht bei den gegenwärtigen Verhandlungen die nöthige Beachtung fänden, eS später unendlich schwerer fallen werde, i denselben durch neue Abänderungen gerecht zu werden, daß mithin nur auf dem Wege gleichzeitiger Verhandlung ein allseitig befriedigende» Ergebniß zu erreichen sein werde. Die preußische Regierung hat diese Motive mit voller Unbefangenheit erwogen; allein sie hat nach dem Ergebuiß dieser Erwägung sich in der schon früher erlangten Ueberzeugung bestärkt gefunden, daß eö mit einer naturgemäßen Entwickelung der in Rede stehenden Verhältnisse in Widerspruch treten würde, wenn man anders verfahren wollte al» unter allmäligem Vorschreiten. Bei voller Bereitwilligkeit, jedem in den Kreis der hier begonnenen Verhandlun gen gehörigen Anträge lauch ihrerseits di« sorgfältigste Mitberathung zu widmen, vermag doch die preußische Regierung keine Umstände zu erkennen, durch welche sie sich veranlaßt sehen könnte, die in obiger Erklärung ausgedrückte Ansicht für be gründet zu erachten. Wenn der Stellung Oesterreichs diejenige der Staaten des - Steuerverein» gegenübergestellt wird, so scheint dabei die obwaltende innere und äußere Verschiedenheit der Verhältnisse nicht in Betracht gezogen zu sein. Die Staaten de» Steuerverein» haben sich vertragsmäßig verpflichtet, von dem Be ginne der Periode an, um welche eS sich gerade bei de>t vorliegenden Berathungen handelt, dem Zollvereine mit seiner bestehenden Verfassung und Gesetzgebung, vor ¬ behaltlich einiger Modifikationen, beizutreten. Von keinem andern Staate, möge er Deutschland ganz oder mit einem Lheile, seines Gebiet« angehör«n, kaqn aner kanntermaßen ein-Gleiches behauptet werden. Insbesondere ist bei Motiviru^g der in Rede stehenden Erklärung in Ansehung Oesterreichs selbst schon auf die Noshwendigkcit vorgängiger tief eingreifender Reformen des bisherigen österreichi schen Zollsystem» hingewiesen worden. In welcher Beziehung aber Verhandlungen mit Oesterreich genau denselben Gegenstand haben würden, wie die Verhandlungen .über die Erneuerung und Erweiterung.de» Zollvereins, Hat diesseits auch nach wiederholter Erwägung nicht anerkannt werden können. M-g man hiernach die obige Erklärung entweder so auffassen, daß sic eine Verhandlung mit Oesterreich in dem Schosse der hier begonnenen Berathungen selbst bezwecke, oder daß sie eine gleichzeitig neben den hier begonnenen Berathungen hergehtnde Verhandlung mit Oesterreich im Auge habe— ,die preußische Negierung-vermgg sich der Unbe dingten Bcsorgniß nicht zu entheben, daß man,auf demiandern der eben angege benen Wege in Verwickelungen gexathen werde, deren Lösung sich nicht absehen lasse, daß man sich damit von dem Ziele entferne, statt ihm näher zu treten. Nach der Ansicht der preußischen Regierung, wie solche schon früher auSgedrückt worden, wird man bei den hiesigen Verhandlungen das Augenmerk auch darauf zu richten haben, daß eine engere Vereinigung mit Oesterreich auf dem Gebiete der materi ellen Interessen in Aussicht zu nehmen bleibt; die preußische Regierung -hält fest an den in dieser Beziehung wiederholt abgegebenen Erklärungen; aber ,sie fühlt sich gedrungen, ihrerseits ebenso fest an der auch durch neuere Vorgänge nicht wankend gewordenen Ueberzeugung zu halten, daß zunächst die Erneuerung und Erweiterung des Zollvereins unter Hinzutritt des Steuervereins zu sichern und erst alsdann zu Verhandlungen mit Oesterreich über einen Handelsvertrag zu schreiten sein werde. Die großherzogliche, di« herzoglichen und fürstlichen Regierungen des Thütingischen Vereins ließen sofort auf die bairischen Vorschläge die folgende Erklärung abgeben: Die Regierungen, welche ich zu vertreten habe, müssen wünschen, daß über die vorliegende Frage eine Verständigung in dem Sinne der Erklärung stattfinde, welche die königlich preußische Regierung abgegeben hat. D erst sch land. München, 10. März. In der heutigen Sitzung der Kammer der Abgeordneten griff Abg. Fürst Wallerstein die Zollfrage wieder auf und stellte folgende Anfragen an das Gesammtstaatsministerium: 1) Wird dasselbe die Ueberzeugung Ler Kammern über die künftige Gestaltung der Zollverhältnisse so rechtzeitig erholen, daß diese.Ueberzeugung in der That den durch die Verfassung gewollten entscheidenden Einfluß auf jene Gestal tung zu üben vermag? 2) Wird unter allen Voraussetzungen, wie nach zu rückgezogenen Postulaten das beschworene Grundgesetz es peremtorisch ge- -ietet, die Vorlage der etwaigen neuen Abschlüsse jedenfalls „vor deren Ra» tificaiion" erfolgen? Der Ministerpräsident wies in seiner Antwort auf eine Bestimmung der Verfassungsurkunde hin, gemäß welcher die Krone keine Abänderung der indirekten Steuern ohne Zustimmung der Kammern vorneh men kann. — Die beiden Preßgesetzentwürfe wurden im Ausschuss« mit Ausnahme einiger unwesentlichen Zusätze zum Preßstrafgesehentwurfe verworfen. — Der Deutschen Reichs-Zeitung wird auS Baden über den bekann ten Conflict der Regierung mit dem UltramontanismuS geschrieben: Das Verfahren des erzbischöflichen Ordinariats hat selbst bei guten Katho liken nickt nur keine Billigung gefunden, sondern auch auf dieser Seite viel fach Entrüstung hervorgerufen. Die katholische Bevölkerung weiß aus Er fahrung zu gut, wie wenig dazu gehört, um einem Abgeschiedenen ein Traueramt abhalten zu lassen, indem die Geistlichkeit, wenn dieses Begeh ren an sie gestellt wird, in der Regel gar nicht nach der Confessio», son dern nur nach dem Namen .und nach der zu zahlenden Gebühr fragt. Die katholische Bevölkerung kann auch keinen Beweis von der viel gerühmten Stabilität - dec katholischen Kirche darin finden, daß ein halbes Jahrhundert hindurch in drei vörgekommenen Fällen jedem verstorbenen protestantischen Großherzoge ein feierliches Traueramt abgehalten, daß der Geburtstag sämmt- licher prottstanlischer Regenten im nämlichen Zeitraum jedes Jahr in allen katholischen Kirchen durch ein Hochamt gefeiert werden konnte, und daß jetzt auf einmal die Grundsätze der katholischen Kirche nicht zu erlauben scheinen, was die Achtung vor der Monarchie und der Anstand gebietet. Einver standen mit dem erzbischöflichen Ordinariat werden höchsten- die unverbts» serlichen, ganz verbissenen Rothen und diejenigen seeleigcnen Katholiken sein, welche für die Jesuitenmissionen geschwärmt haben; alle übrigen Bürger und Einwohner des badischen Staats erblicken in dem Verhalten der höchsten katholischen Kirchenbehörde eine Beleidigung des Landes, welche gerade so tief empfunden wird, als das Andenken an die Tugenden des verewigten Groß herzogs als Mensch und Regent ein höchst schmerzliches ist. Die badische Regierung wird jetzt wol einsehen, welcher Dank ihr für die Zulassung der Jesuitenmissionen zugedacht war, die übrigen deutschen Negierungen aber
