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1». Mai L8S2 Deutsche Allgemeine Zeitung «Wahrheit und Recht, Freiheit and Gesetzl» ssor an Ilnsertion-gebühr für de« Raum einer Zeil« 2 Ngr. ewohner er reich- Rhein., ,'idungs- Ge- und aber und nden o»S- Pst, nden ng, ohne- ie Ernäh- ingt zwar n Leip, cg, der lS Ber» um sich zu ent- rt nach n Dres- st Höch en ließ, nstalten >ter zog Baiern, exander lich in Zu beziehen durch alle Post ämter de« 3a- und Auslandes, sowie durch die Srreditio- «en in ««iphig (Querstraße Nr. 8) und Dreadri, (bei B. Hückner, Neustadt, An der Brücke, Nr. I) Nl't El- rn zum öllen - Chle- , Com- i GieS- en von tSdam; de Ge- ißischen Priester Garde- Latail- allcin die klichkeiten : Steuer- ragt: wie gebirgern ist leicht vohlorga- man eS zu kom- kern Ein- 'btingung , ob daS Sodann ständigen Zahl der von der um sich n Erfolg sie allein agen am , welche ihm die : wissen, etzt sehen Schätze, cken an- rzt jeden ung auf ins groß llngewiß- Ipecula- : Folgen 'ung der uftreten, ,e Staat nament- l rnkreichs :ndieb° Absehen hatte in Olmütz mit seiner bisherigen Politik gebrochen; es mußte also auch mit den Freiheiten brechen, welche auf Grund der Berfassung gegeben und verheißen worden. Es ist nicht zu leugnen, daß in manchen Kreisen eine Stockung in der Durchführung der Gemeindeordnung eintrat. Aber wo zeigte sich diese Reaktion am mäcktigsten? In den ländlichen Kreisen, ja, in den Kreisen, wo sie durch die Tüchtigkeit von Landrätlen bereits ziemlich vollständig durchgeführt war. Da ging der Dentzin-Jtzenplih'sche Antrag in der I. Kammer durch; er war die Basis, auf der der neue Hr. Minister des Innern fortbaute. Es wurden keine bureaukratischen Mittel gescheut, um die alten Zustände wieder ins Leben zu rufen. Aber nicht durch kö» nigliche Verordnungen geschah das, sondern durch ein bloßes ministerielle- Nescript, und zwar unter dem Präsidium des Ministers, der einst sagte, er wolle die deutsche Fahne Hochhalten, er werde die Gemeindeordnung mit Eifer durchführen. Aber die Politik unserer Regierung geht überhaupt dahin, den Constituiionalismus bei uns zu beseitigen; jetzt versucht man es zwar noch auf verfassungsmäßigem Wege, später wird man entschiedener auftretcn. Der Abgeordneten für Prenzlau (Graf v. Arnim) hat uns den gegenwärtigen Stand der Dinge in seiner neulichen Rede sehr klar gemacht, obgleich er sich sonst immer sehr vorsichtig auszudrücken pflegt. Seine Rede ist nichts weiter als der Antrag Moritz aus Stettin, nur mit dem Unterschiede, daß dieser schon von den jetzigen Kammern Abänderung, ja, Beseitigung der Verfassung will, wogegen der Abgeordnete für Prenzlau sie erst von den spätern Kammern will; aber Beseitigung will er! Ich sehe aber daraus, daß die gegenwärtige Negierung selbst dieser Ansicht ist, weil der Minister präsident, dessen Pflicht cs gewesen wäre, zu erklären, daß der Abgeordnete für Prenzlau der Krone solche Absichten nicht unterbreiten dürfe, dies nicht gcthan hat; er hat nickt gesagt, die Krone hege solche Absichten nicht; der Hr. Ministerpräsident schwieg vielmehr." Ministerpräsident: Der geehrte Redner hat auch die Berathung in Olmütz in den Kreis seiner Betrachtungen gezogen. Ich habe mich schon verschie dene male über meine Betheiligung an jener Conserenz ausgesprochen, sodaß ich keinen Anstand nehme, cs nochmals zu thun. Ich räume ein, daß ich mich früher für die Union lebhaft interessirte, und zwar deshalb, weil ich sie damals für möglich hielt. Als ich aber die Uebcrzeugung gewann, daß Preußen durch diese Union in eine nichtpreußische parlamentarische Zwangs jacke gebracht werden würde, habe ich mich gegen sie erklärt; ich hielt es nicht mit meinem Gewissen vereinbar, der Union wegen Tausende von Preu ßen auf das Schlachtfeld zu führen, und darum danke ich es dem verewig ten Fürsten Schwarzenberg, daß er mir die Hand bot, solchen unseligen Zwist von Deutschland abzuhaltcn. Ich bin fern von der pharisäischen An sicht: immer das Rechte treffen zu können, aber ich weiß auch, daß es leicht ist, nach geschehener That zu kritisircn. Wenn Jemand an der Spitzt der Verwaltung eines Landes steht, so ist cs seine erste Pflicht, vor allem das Wohl des Landes ins Auge zu fassen und sein eigenes Ich bei Seite zu setzen. Was die Gemeindeordnung anlangt, so war ich früher der Anücht, daß es möglich sein würde, mit ihr zu regieren; die Erfahrung hat das Ge gentheil gelehrt, und da daS Gesetz Mängel hat, so war es Pflicht des Mini steriums, denselben abzuhelfen. Es haben hier Redner, z. B. der Abgeordnete für Königsberg, neulich gesagt: die jetzigen Zustände seien allerdings besser als die von 1848, aber sie würden noch besser sein, wenn ein anderes Ministerium hier säße, das namentlich die parlamentarischen Formen geschickter auszufüllen verstände. Es ist möglich, daß diese Redner auf einer Höhe stehen, von der sie dies besser übersehen können als wir, denn wir wandeln nur in einem Thale und sehen zu, wie wir zu unserm Ziele kommen. Unser Land, meine Her ren, ist stark und kräftig, lassen Sie uns vermeiden, eS in Leidenschaft zu bringen. Mit Zuversicht sehe ich der Zukunft entgegen; mag sie auch brin gen, was sie will, sie wird uns auf unserm Platze finden. Abg. Wentzel seht die Bedenken auseinander, welche sich vom juristischen Standpunkte aus gegen die Wiedcreinberufung der vormaligen Provinziallandtage rc. geltend machen lassen können und wehrt sich zugleich gegen DaS, was der Abge ordnete von Prenzlau (Graf Arnim) neulich gesagt, nämlich, daß sich hier zum öftern ein incarnirter Haß gegen den Adel ausgesprochen habe. Der Graf habe damit seine Aeußcrungen gemeint, welche er von dieser Tribune herab bei Gelegenheit der Fideikommisse lautwerdcn ließ. Er habe sich dabei auf folgende Stelle bezogen. (Der Redner verliest die be treffende Stelle.) Aus dieser Rede gehe nichts hervor, was einen solchen Vorwurf verdiene, und rüge er es, daß, ehe man Dergleichen behaupte, man sich nicht einmal die Mühe gebe, die stenographischen Berichte zu le sen, sobald man nicht richtig verstanden habe. Graf Arnim (Boitzenburg) hält die Einführung der Gemeindeordnung in einer und derselben Weise für alle Provinzen für eine unausführbare Aufgabe; er schließt sich der Regie rung darin an, daß die besonder» und verschiedenen Verhältnisse der Pro- Die Zollvereinsconferenzen in Berlin. X Berlin, 9. Mai. Die tendenziöse Verbreitung von „Fakten" geschieht ' jetzt durch den ganzen Chorus österreichischer Einheitspolitiker on gros. Aus Stuttgart, München, Dresden, Leipzig, Hannover und Berlin werden die Nachrichten nach Wunsch bezogen und verbreitet. Nur eine von den vielen zur Probe. AuS Hannover ward kürzlich gemeldet, daß Hr. Klenze dort zur Berathung über die Haltung, gegenüber der darmstädter Negie rung, anwesend war. Man soll nun zu einer Vermittelung dergestalt sich erklärt haben, daß Oesterreich von seiner Foderung abstehen soll, die hiesigen Conferenzen durch einen Bevollmächtigten zu beschicken, und daß man dann auf die Unterhandlungen zum Abschlusse des Handelsvertrags preußischerseits einge hen möchte. Nun aber will Oesterreich nur einen Bevollmächtigten zum Zwecke deS Abschlusses eines Handelsvertrages hierher senden und falls man darauf «ingeht, so wäre es auch gleichgültig, ob jener Bevollmächtigte den Conferenzen beiwohnt oder nicht'; eine Stimme kann er schon der ganzen Natur der Sache nach nicht haben wollen. Diese von Oesterreich zu siel- lende Concession ist in der That also keine, während das Zugeständniß des gleichzeitig zu verhandelnden Handelsvertrages das Ganze der österreichischen Federungen ausmacht. Uebrigens kann ich Ihnen melden, daß man sich in Hannover allerdings gegen alle schroffen und abstoßenden Handlungen den Darmstädter Coalitionsrcgierungen gegenüber ausgesprochen hat, und eine, wenn irgend möglich, auSgleichcnde und versöhnliche Vermittelung anzubah nen sucht; doch bis zu dem vollständigen Nachgeben der österreichischen Fo- derungen nicht gegangen ist. Es ist diese Haltung Hannovers schon des halb erklärlich, weil, nach einer geheimen Stipulation des Scptemberver- trags, beim Abfall der süddeutschen Staaten oder auch nur von vier Mil lionen aus dem Zollverein, Hannover 6 Sgr. per Kopf von seinem Präci- puum gekürzt wird. Und was wäre der Septembervertrag für Hannover ohne Präcipuum? Unsere offiriöse «Zeit» geräth heute in einen Eifer ge gen die Deutsche Allgemeine Zeitung wegen des Angriffs auf dieselbe und auf ihren Chef, den vr. Ryno Quehl, bei der Kammerverhandlung über die Erhöhung der Runkelrübenzuckersteuer. (Nr. 211.) Nach der «Zeit» wäre die Deutsche Allgemeine Zeitung das bezahlte officiclle Organ des Hambur ger Freihandelsdirectoriums, dessen Treiben sie («Die Zeit») demnächst zu enthüllen verspricht, und das sie und ihren Freund (Hrn. Nyno Quehl) auf eine so empfindsame Weise angegriffen habe, daß sie gar keine Worte zur Entgegnung, sondern nur die obige Verdächtigung in Bereitschaft habe. Die Wespe hat diesmal gestochen und die Wuth ist deshalb groß. Daß aber die Deutsche Allgemeine Zeitung das bezahlte offirielle Organ deS Hamburger Freihandelsdirectoriums sein soll, ist ebenso neu als interes sant. Dies könnten denn aber alle Organe, die für den Freihandel kämpfen, und deren Zahl ist nicht gering, sein. Wir empfehlen derzeit z. B. die Times vom 6. Mai, was diese über die preußische Handelspolitik (Nr. 217) sagt, und die Kreuzzeitung, die sogar das Circular des Hamburger Frei- handelSdirectoriumS in wörtlichem Abdrucke bringt. Auf diese Weise wäscht man sich nicht rein von seinen Sünden! — Wie in Darmstadt sind auch in Mainz und Gießen die Petitionen an die Kammer wegen Erhaltung des Zollvereins bereits unterzeichnet. Die in Gießen unterzeichnete Vorstellung glaubt, daß der Wohlstand des Landes versiegen werde, und schließt mit der Bitte: „Die Kammer wolle ihren ganzen Einfluß dahin verwenden, daß eine Neugestaltung des Zoll vereins mit Preußen und den dem Zollverein und Steuerverein angehören- Len Staaten erzielt und erst dann zwischen diesem Bündniß und Oesterreich «ine Zoll- und Handelseinigung eingeleitet werde." für da« Vierteljahr I'/>Thlr.; jede einzelne Num mer » Ngr. Deutschland. * Berlin, 10. Mai. In der heutigen Sitzung der II. Kammer kam Ler Commissionsbericht über die beiden bereits erwähnten v. Vincke'schen Anträge, daß Lie von der Regierung bewirkte. Wiedereinberufung der vor- maligen Provinziallandtage, sowie die angeordnete Uebertragung der einst- welligen Kreisvertretung an die früher» Kreistage eine Verfassungsverlchung «nthalte, zur Berathung. Die Commission (Berichterstatter v. Kleist-Retzow) hatte beantragt, über beide Anträge zur Tagesordnung übcrzugehen. Erster Redner war der Abg. Beselcr, der, nachdem er die Wirksamkeit der Städte» Ordnung und der Provinziallandtage auSeinandergesetzt hatte, fortfuhr: „Es kam 1850 zur Gemeindeordnung; es ist möglich, daß sie namentlich bei manchen Landgemeinden nicht ganz anwendbar ist; aber sie sollte einen Nah men darbicten, in welchem sich die Bedürfnisse der Gemeinden entwickeln konnten. Der damalige Minister des Innern verhieß auch die Durchfüh rung dieses Gesetzes mit Energie und Konsequenz. Zum allgemeinen Er staunen trat aber mit einem male ein Rückschlag ein. Das Ministerium Dienstag. E«itz»ßtA. Die Zeitunz er scheint Mil Pulnahm« de« Sonntag« «»glich zwei mal undmlrd au«gegcbenin ««tp- »jg Vormittag« II Uhr Abend« 6 Uhr; in Abend« L Uhr, Vormittag« « Uhr. Erste Ausgabe. Vormittags II Uhr. Nr. 218. —