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i uke, Rr. 2). >reiö den ^gesandt. e M. 8. » « zu habe». 1925, tauf- eure. irg kfl ein lofi-aum, < und s » gehör«, erichtet und der sehr gen, zur «fchäftS, zum Be- sofort zu die Anzah- ttt sofortige »rg. M6t -re für eia Frankfurter mttemberg, wegen Aus- ment. Os- r der Deut- j88g-90j « «L- npsichlt in l946s, . 10/1. häft in ei» ein Com- von Tuch, iinscht sein,, wäre. Licht und' Adlung ist vrauchbar- >esch»ft be- g rechnen. S bezeich- r n»«i' L M7j Dienstag. «eipzig. Di-Z-ttun, er scheint mit Auinahme de« Sonntag« täglich zwei mal und wird an-gegedenin jketp- zig Vormittag« ll Uhr Abend« 6 Uhr; in wreldeu Abend« L Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Nrei. für da« Vierteljahr lV.THlr.; jede einzelne Num mer l Ngr. Erste Ausgabe. Vormittags 11 Uhr. 20. April L8S2 —182. — Deutsche Mgeiutine Zeitung. Zn beziehen durch alle Post ämter de« In- und AuSI rnde«, sowie durch die Srpeditio- nen in «etPjjg (Querstraße Nr. 8) und Drelden (bei E. Häckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 2). »Wahrheit und Recht, Freiheit und Geseh!» InsertionSgebühr für den Raum einer Zeile 2 Ngr. Die Eröffnung der Zollvereinsconferenzen in Berlin. Berlin, 19. April. Die Eröffnung der hiesigen Zollvereinsconfercnzen hat am heutigen Tage stattgefunden. Dieselbe erfolgte durch den Ministerprä sidenten im Verein mit den Ministern für Handel rc. und der Finanzen, in Gegenwart der nachstehend bezeichneten Bevollmächtigten: für Preußen: des Generaldirectors der Steuern v. Pommer-Esche, des Geheimen Legations raths Philipsborn, de« Geheichen RegierungSrathS Delbrück; für Baiern: des Ministerialraths Meixner; für Sachsen: des Gesandten und wirklichen Geheimen RatHS v. Könnens;; für Hannover: des Gencraldirectors der Steuern vr. Klcnze; für Kurheffen: des Oberfinänzraths du Fais; für das Großherzogthum Hessen: des Obersteuerraths Ewald; für das Großherzog- thum Sachsen und die übrigen Staaten des thüringischen Vereins: des Ge heimen Staatsraths Thon; für Braunschweig : des Finanzdirectors v. Thie- lau. Der Bevollmächtigte für Oldenburg war durch Krankheit verhindert. Die Bevollmächtigten von Württemberg, Baden, Nassau und Frankfurt werden in den nächsten Tagen erwartet. Der Ministerpräsident eröffnete die Conferenzen mit folgender Ansprache: Meine Herren! Im Auftrage Sr. Maj. des Königs, unsers allergnädigsten Herrn, haben wir, meine anwesenden Kollegen und ich, die Ehre, Sie hier zu be grüßen und heißen Sie herzlich willkommen. Die königliche Regierung hätte drin gend gewünscht, das Werk, welches uns hier zusammengeführt hat, früher mit Ih nen beginnen zu können. Sie kennen aber die Umstände, welche diesem Wunsche entgegenstanden. Es wird auch keiner nähern Bezeichnung der Schritte bedürsen, welche wir gethan haben, als mit dem Schluffe des verflossenen Jahres der Zeit ig punkt herannahte, in welchem ein Beschluß wegen des Uebergehens der Zollver- I einsverträge in eine neue Periode zu fassen war. Uns mußte hierbei der Gedanke s fern liegen, ein Band zu lösen, das allen Staaten, die es umschlang, eine Quelle ; des Segens geworden war; wir wünschen vielmehr, den Verein in erweiterter und neu befestigter Gestalt unter Festhaltung seiner wesentlichen Grundlagen in eine neue Periode übergehen zu sehen. Fern von ausschließlichen Bestrebungen sind wir von der Ueberzeugung durchdrungen, daß das gemeinsame materielle Interesse, wel ches das Band knüpfte, auch für die Erneuerung, und Erweiterung des Vereins seine volle Kraft üben wird, und daß die bisjetzt mit uns zollverbündeten Staaten auch ihrerseits dazu beitragen werden, daß die Vortheile, welche die Vereinigung des Stcuervereins mit dem Zollvereine für die materielle Wohlfahrt darbietet, und welche durch den von uns geschlossenen Vertrag den Vereinsgenossen, so viel an uns lag, gesichert worden sind, zu voller Entwickelung gelangen. Zn dieser Ueber zeugung ist Preußen durch alle die Bedenken und Schwierigkeiten nicht wankend geworden, welche sich erhoben haben und deren Lösung Aufgabe der jetzt begin nenden Verhandlungen ist. Die Lösung aber wird um so sicherer und um so leich ter erfolgen, wenn, wie wir zuversichtlich vertrauen, die zu erörternden Fragen all seitig einer unbefangenen, von Nebenrücksichten absehenden Prüfung unterworfen und Praktische Bedürfnisse ins Auge gefaßt werden. Die Gesichtspunkte, von welchen die königliche Regierung bei den bevorstehenden Verhandlungen auögeht, und Vie An träge, welche sie für selbige gestellt hat, sind in den Mittheilungen niedergelegt, welche sie seit den letzten Monaten des verflossenen Zahres an die mit ihr zum Zollvereine verbundenen Regierungen gerichtet hat. Darin ist schon ausdrücklich ausgesprochen, daß die Verhandlungen, zu deren Eröffnung Sie, meine Herren, sich auf Preußens Einladung hier versammelt haben, als Berathungen über die / fernere Fortsetzung des Zollvereins unter Hinzutritt derjenigen neuen Mitglieder, welche sich bereits vertragsmäßig zum Eintritte verpflichtet haben, anzusehen sind. An diese Arbeit lassen Sie, meine Herren, uns mit Freudigkeit gehen. Ist deren Ziel erreicht, erst dann werden wir mit Aussicht auf Erfolg unsere Berathungen auf andere uns Allen gleichmäßig am Herzen liegende Fragen richten und ins Auge fassen dürfen, wie zwischen dem neu begründeten Zollvereine und den andern, Deutschland ganz oder für einen Theil ihres Gebiets angehörigen Staaten um fassende Handelsverträge zu schließen sein werden. Wir rechnen darauf, daß Sie, meine Herren, das Vertrauen, mit welchem wir Ihnen gern und bereitwillig ent gegenkommen, in gleicher Weise erwidern. Wir werden dann das uns vorgesteckte Ziel erreichen und ein segensreiches Werk zum Heil und Frommen aller Theilnchmcr aufrichten. Es bleibt mir nur noch übrig, Ihnen, meine Herren, die hier anwe senden Kommissare der königlichen Regierung, nämlich den Generaldirector der Steuern, Hrn. v. Pommer-Esche, den Hrn. Geh. Legationsrath Philipsborn und den Hrn. Geh. Regicrungsrath Delbrück vorzustellen. Hierauf erwiderte der bairische Bevollmächtigte Folgendes: „Ge statten mir Ew. Exc— und ich glaube hierdurch im Sinne aller übrigen Herren Commmissare zu handeln — für die freundliche Begrüßung den er gebensten Dank auszudrücken. Die königlich bairische Regierung hat der Einladung der königlich preußischen Regierung zu den gegenwärtig begin- «enden Verhandlungen bereitwillig entsprochen. Sie hat den Standpunkt, von welchem sie für denselben ausgehen zu müssen glaubt, in ihrer Erwi derung auf die Einladung bereits offen und ohne Rückhalt zu erkennen ge- geben. Sie wünscht aufrichtig die Erneuerung und Erweiterung des Zoll vereins, denn sie erblickt hierin nicht blos die Grundlage des materiellen Wohles der deutschen Staaten und Völker, sondern auch ein Band der Ei nigung unter denselben von hohem Werthe. Sie wünscht dabei die Bewah- rung der auf der Gleichberechtigung der Mitglieder und auf einer angemes- senen Beschüßung der inländischen Gewerbthätigkeit beruhenden Grundprin- cipien des Zollvereins, die sich bisher als segensreich erprobt haben. Sie wünscht die Erweiterung des Zollvereins nicht nur in der Richtung nach dem Norden. Deutschlands, sondern auch in anderer Richtung, namentlich zu dem Zwecke, um zu einer Verständigung mit Oesterreich über die Her beiführung einer Zoll- und Handelsvcreinigung zu,gelangen. Die königlich bairische Regierung gibt sich der Hoffnung hin, daß die Verhandlungen in den angcdcutetcn Beziehungen ein allseitig befriedigendes Resultat gewähren werden, und wird angelegentlich bestrebt sein, darauf hinzuwirken." Zum Vorsitzende« der Coyferenz ist, auf Antrag des bairischen Bevollmächtigten, der Generaldirektor der Steuern v. Pommer-Esche gewählt worden. Deiltfchlsnd. Berlin, 19. April. In der heutigen Sitzung der II. Kammer über gab der Handelsminister infolge allerhöchster Ermächtigung den Entwurf eines Gesetzes, Re Besteuerung der Eisenbahnen betreffend. Nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Eisenbahnen solle eine Besteuerung derselben eintret««, sobald sie drei Jahre im Betriebe gewesen; dieser Zeit punkt sei bei den meisten Eisenbahnen bereits überschritten, und nur die Zeitverhältnisse hätten ein solches Gesetz bis dahin verzögert; jetzt aber sei dieser Zeitpunkt eingetreten, da die Nücksichten auf die Vergünstigungen, welche den Bahnen vom Staate gewährt, genügend wahrgenommen seien. Der Zweck der Besteuerung sei einmal die Entschädigung der Staatskasse und sodann die Amortisation der Bahnen. Der Entwurf schlage vor, daß von einer Dividende bis zu 4 Proc. ein Vierzigtheil des Reinertrags als Steuer erhoben werde, bei einer Dividende über 4 — 3 Proc. ein Zwan zigtheil rc.; wenn die Dividende über 7 Proc. betrage, ein Dreizehntheil. Bei einer Dividende von mehr als 4 Proc. werde eine Bahn in 94 Jah ren in den Besitz des Staats kommen; bei einer über 5 Proc. in 90 Jah ren rc. Nur eine Eisenbahn habe bisher über 10 Proc. Dividende geliefert, und das sei di-Leipzig-Magdeburger; die gewöhnliche Durchschnittsdividende bei allen übrigen betrage nur 4 — 5 Proc. — Außerdem legt der Justizmi- nister noch einen Gesetzentwurf vor, der hauptsächlich nur eine Ergänzung des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch betrifft; er bestimmt na mentlich über den Gerichtsstand der jugendlichen Verbrecher und bezweckt eine Erleichterung sür die Schwurgerichte. — Aus Wesel vom 13. April wird berichtet, daß man den socialisti- schen Schriftsteller vr. Ernst Dronke in Koblenz verhaftet habe, als er sich, verkleidet und unter einem andern Namen aus dem Nassauischen kom mend, dort einige Tage aufgehalten hatte und eben im Begriffe stand, ins Ausland, wie man glaubt nach London, zurückzukehren. vr. Dronke war im Jahre 1848 aus der Festung Wesel, wo er zur Verbüßung einer Frei heitsstrafe saß, entflohen. Man beschuldigt ihn des Versuchs propagandi- stischer Umtriebe. — In Königsberg ist auch der Prediger am Ooilogium kri^ol-ioiA- oum, Hr. Marotski, vom Amte suspendirt worden. ^Kassel, 16. April. Die Gemeindeordnung hat der Regierung für den Fall, daß Ortsvorstände oder einzelne Mitglieder der Gemcindehörden den gesetzlichen Vorschriften oder den Weisungen, welche ihnen hinsichtlich ihrer Geschäftsführung zur Vollziehung der Gesetze etwa ertheilt worden sind, nicht die gebührende Folge leisten, einige Disciplinarstrafmittel in die Hand gelegt. Es gehören hierzu Verweise und Geldbußen bis zu 20 Thlrn. für jedes Mitglied. Wenn sich indessen „nahe Verdachtsgründe eines solchen Vergehens *) an den Tag legen, welches, wenn es erwiesen wäre, die Ent lassung zur Folge haben würde", so kann auch die „vorläufige Suspen sion" vom Amte verfügt werden. Hiervon hat das Ministerium am 10. April gegen den hiesigen Stadtrath Gebrauch gemacht und zum Anlaß die verweigerte Anerkennung des provisorischen Gesetzes vom 7. Juli 1851 genommen, das die alten Bezirksräthe fallen ließ und neue miteingeschränk ter Competenz an deren Stelle setzte. Gestern erst ist der betreffende Be schluß dem Oberbürgermeister mit der Auflage zugegangen, bis heute über die stattgehabte Ausführung schon zu berichten. Deshalb waren gestern Abend noch die bisherigen Mitglieder des Stadtraths versammelt, um vor ihrer einstweiligen Enthebung vom Amte, vorbehaltlich besonderer Strafe, wenn solche vom betreffenden Gericht ausgesprochen werden sollte, Kenntniß zu erhalten. Im Stadtrathe verblieben sind nur der Oberbürgermeister Hartwig und die HH. Wagner und Rothfels, welche cs unterlassen hatten, bei der vorletzten Bezirksrathswahl ihren Namen den Protestirenden anzu- fügen. Zu den Ausgeschlossenen gehören die HH. Knappe, Nolte, Ritters- *) Das Gesetz hat dem ganzen Zusammenhänge zufolge nur ein entehrendes Vergehen im Auge.