Volltext Seite (XML)
,1 a »ustun- m Galle lich uickt» Wi/Btzn, - Ha«r- ES heißt rte witd tid Üb!" ,sma«- tßrn »st - BiSuvg n einge- »Sest«. fallenden nist« brv! »d m» «inen 3" »«». h- Lmkauer zu er- MI1 ^vipLi» riuvx«,» -il"». >sod. soouti- lejnora toodritt l«8j schienen M. age. ve vor-- Inhalte splda- haben. worden l»»7I s. März L8L2 dex K>k«rti»i,»ßebah« Me »cn Raum Uiur Zeile N »ze. Zu dr»irlnn durch alle Poft- Lmter des In- uud «ueta»d»«> ftwie durch die chrHedtch», ,n» iu E«>NtiE (Querftruß» N». 8) und U>e«4den (del V. HSckurr, Neustadt, An »rr Brück», Skr. »). — AuS Karlsruhe vom 28. Febr. schreibt man der Kölnischen Zeitung: Wie fest die Ansicht unserer II. Ständerammer steht, den Zollverein mit Preußen aufrecht zu erhalten, kann au- einer interessanten Verhand lung entnommen werden, welche in der gestrigen Sitzung gepflogen wurde. Im Budgetbericht über die Zollverwaltung hatte die Commission den An trag gestellt, die Kammer möge folgende Erklärung zu Protokoll niederlegen: „Die großherzoglicht Regierung wolle dahin wirken, daß der Zollverein, auch ferner erhalten und dessen Existenz durch eine den neuern Verhältnissen und Bedürfnissen angemessene Organisation für die Dauer begründet werde." Dieser Antrag gab dem Abg. Zell Veranlassung, seine Sympathien für Oester- reich kund zu geben und eine Deutung hineinzulegen, welche der Zolleini gung mit der ganzen Monarchie Oesterreichs entspräche; dabei tadelte er O»«w ft» lm» BirrMj.h« lAOHlo i Diese aber sind es, deren Wahrung den Tories meist am Herzen liegt. -— Das Referat über die kurhessische Angelegenheit, das vor eini ger Zeit einem besonder» Ausschüsse der Bundesversammlung überwiesen . wurde, ist vollendet. * Berlin, 2. März. In der II. Kammer fand gestern die Berathung über neun von 57 Personen (darunter der Prediger, vr. Jonas) unterzeichn n«te Petitionen statt, denen zufolge die Kammer da« landesherrliche Regi- ment der evangelischen Kirche für verfassungswidrig und die Berufung einer conststuirendm Generalsynode für nothwendig erklär«» möge. Die Kam- mer trat dem Anträge der Commission auf Uebergang zur Tagesordnung mit Majorität bei. In der heutigen Sitzung brachte der Finanzminister eine« Gesetzentwuch über Erhöhung der Runkelrüben steuer rin, und erklärte derselbe Minister, daß er vom König ermächtigt worden sei, nach Vereinbarung mit den Zollvercinsstaaten die Eingangszollerhebung unäliilD suu -8 lpüSeNW»« « krtzt MM. 'Awrittazk U Nhr — Rr. los. -— für Getreide, Hülsenfrüchte und Mehl bi- Ende August d. I. einzustellen. Hierauf folgte die Berathung über die Schwurgerichte, die aber indic- sie Sitzung nicht beendet wurde, auch von längerer Dauer zu sein ver- spricht- — Die k. Kammer beendete heute die Verhandlungen über die läüvW Polizeiverwältung, womit zugleich die ganze Gemeindeordnung zu Ende berathen ist. Au morgen war die Berathung über Neubil- dunß der I.'Kammer angesetzt, was aber wieder abgeändert wurde. — Die Preußische Wehr-Zeitung sagt: Mit großer Freude wird die Nachricht in der Armee ausgenommen, daß in diesem Jahre die Herbst- Übungen nicht mehr wie während der drei letzten Jahre, für alle neun Armeecörps, sich auf Divisionszusammenziehungen beschränken, sondern für zwei ArnieecorpS wieder auf die früher langjährig sogenannte Königsrevue ier, Wochen im vollständigen Corps ausgedehnt werden sollen. Dage- E eS für die übrigen Ärweeeorps bei 2ätägiger Uebung, die mit »ivision schließen. Für das Gardecorps scheint eö bei den Krühjahrs- und Herbstübungen, sowie einer dreitägigen Felddienstübung in gemischten Detachements zu verbleiben. 'Hoffentlich wird in diesem Jahre auch die Landwehr mit allem Nachdruck und soldatischer Verpflichtung zu den Uebun- gen mit herangezogen werden. München, 29. Febr. Der geschäftsordnungsmäßig verstärkte zweite Ausschuß der Abgeordnetenkammer hat den vym Abg. Weis im Wege der Initiative eingebrachten Gesetzentwurf, die Einführung einer dreijährigen (anstatt der gegenwärtigen sechsjährigen) Finanzperiode betreffend, ein stimmig zur Annahme begutachtet. In einem, frankfurter Briefe, der Schlesischen Zeitung heißt, eS: Der NMmehx, entschieden« Amt««»«tritt Lord I. Russell s und des ganzen Whigministerium« hat einen überaus tiefen Eindruck auf unsere politischen Kreitz geulscht. Fast miteinander einverstanden sind deren Wortführer, in dxr Ersetzung des ahgegangenen CabinetS durch LorieS einen Anfang einer ggnz, neuzu Aeitrechnung zu gewahren, wtznnschon es wol mehr als zwei felhaft bleibt, ob der Systemwechsel, dem wir jetzt entgegenzusehen haben, dex Bewahrung de« Frieden« so günstig als wünschenswerth sein möchte. Ein flüchtiger Rückblick nämlich auf die politische Geschichte Englands be lehrt uns, daß fast alle Kriege, die da- Jnfelreich seit 1688 (der Revolu- tionSepoche) führte, von den TorieS unternommen, von den Whigs beendet wurden. Es folgt hierauf daß sich letztere stets von der Politik des Frie den- leiten ließen, erstere dagegen sich häufig nur allzu geneigt bezeigten, sich von KriegSgeMMbiMißen zu lassen, zumal in den Fällen, wo sie al« Wasser den Ehreypunkt wahren zu müssen glaubten. MaWWWmch diesen gleichzeitig mit dem Ministerwechsel ein, tretenden natürlich finden, erwägt man, daß Fabriken- industrie und Handelsbetrieb, deren Förderung die Whigs ganz besonders im Auge haben, unter Waffcngeräusch mehr oder weniger leiden, die Land- ober Ackerbauintereffen dagegen beinahe gar nicht davon berührt werden. da- Verfahren Preußen- hinsichtlich der Rückbehakuug d«r badischen Zoll gefälle wegtn der Kosten der Mobilmachung seines Heere« und den einfn- tigen Abschluß, eine« ZollvertragS mit dem Steuerverein. Die Abgg. Den niz, Platz, Mathy und Weller beleuchteten hierauf die handelspolitischen In- teressm Badens in höchst gediegenen Borträgen und wiesen schlagend nach, daß der Zollverein zunächst erhalte» werden müsse, und daß nur durch ihn eine Annäherung an Oesterreich gemacht werden kÄine, während die Spren gung des Zollvereins das letzte national« Band Deutschlands zarreißen werd»; sie schilderten treffend, wie eine Partei in Deutschland existire, welche die Handelspolitik Preußen» zu discreditiren such«, um einem Nebelg«bild« zu Gunsten Oesterreichs nachzujagen. Nicht eine einzige Stimm« liest sich so-, dann im Sinne des Abg. Zell vernehmen, und eS blieb ihm am Schluffe der Debatte nichts Anderes übrig, als für den ganz anders commenlirtrn Antrag der Commission zu stimmen, der sofort einstimmig angenommen wurde. — Man vernimmt, daß eine Uebereinkunft zwischen Preußen und Baden hinsichtlich der Kosten für die militärische Hülfeleistung von Seiten des erstern Staats abgeschlossen ist; hiernach soll die ursprüngliche preußische Foderung von 2,600,000 Thlrn- auf 1,500,000 Thlr. herabge setzt worden sein, deren Besitz Preußen bereits dadurch geworden ist, daß es den badischen Zollreoenucnantheil zurückbehaltcn hat. Die badische Re gierung hat, wie cs heißt, den Vertrag an die Zustimmung ihrer Stande geknüpft. — Aus Wiesbaden wird dem Frankfurter Journal unttrm 29.Febr. geschrieben: Die Untersuchung des Nothstandes auf unserm Westerwald» durch den Regicrungscommissar Ministerialrath Schepp hat, sichern« Ver nehmen nach, das Resultat gehabt, daß dieser Nvthstand als begründet an erkannt werden mußte. Demgemäß hat unsere Staatsregierung bereit- An ordnungen zur Erledigung dieses Elends getroffen. — Wenn wir recht un terrichtet sind, dann werden binnen kurzer Zeit in unserm Lande gar keine Turnvereine mehr existiren. Es soll die Absicht der Regierung sein, all« derartigen Verein« ohne Weitere« aufzulösen. Bereits hat, man mit den Vereinen in Limburg, Wiesbaden und Eltville den Anfang gemacht und bald werden wir die Nachricht erhalten, daß alle andern rin gleiche- Schicksal- erfahren haben. — Aus Hannover vom 27. Febr. schreibt die Hannoversche Zeitungfi Nach der gestern vor acht Tagen erfolgten Erklärung der oldenburgi schen Regierung, dem Septemberverträge beilrrten zu wollen, habe» zwischen den betreffenden Commiffaren der preußischen, hannoverschen und oldenburgischen Regierung noch weitere auf die Durchführung Ve« Vertrag- Bezug habende Verhandlungen stattgefunden, und wir können die Angabe, wonach Oldenburg diejenige Bestimmung zu Sepäratartikel 11, welche vor- schreibt, daß Hannover für die in diesem Artikel beigcfügten Verzeichnisse enthaltenen Waaren die Tarifsätze des Zollvereins vom 1. März 1885 ab einfichren muß, auch für sich acceptirt hat, nur bestätige«. Zugleich wird uns aus glaubwürdiger Quelle mitgetheilt, daß binnen kurzem auch Ver handlungen mit Bremen wegen Anschlusses an den Zollverein eröffnet wer den würden. Sollten dir Hoffnungen, welche man hieran knüpft, sich ver wirklichen, so fällt damit eine wesentliche Foderung Oldenburgs weg, näm lich die Erhebung Brakes zum Freihafen. Die oldenburgische Regierung ist nämlich im Allgemeinen gegen das Freihafensystem und hat die Kode- rung nur in Rücksicht auf die Geestemünde eingeräumten Vorrechte ge stellt. Tritt nun Bremen dem Septembervertrage bei, so hört Geestemünde auf, Freihafen zu sein, und dann steht Oldenburg selbstredend von seinem Vorhaben ab. Im Uebrigen hat es mit den Angaben wegen des getrof- senen Arrangements in Betreff der Stimmführung seine Richtigkeit, wie nicht minder damit, daß Oldenburg auf die bestimmte Erklärung Preu ßens, vorläufig auf daS Verlangen nicht eingehen zu können, aber dasselbe auf dem bevorstehenden Zollvereinscongresse befürworten zu wollen, einst weilen seine Foderung hat fallen lassen. — Der Zoll- und Handelsvertrag mit Oldenburg ist heute unterzeichnet worden. — Aus Luxemburg vom 27. Febr. schreibt man dem Frankfurter Journal: Der Fayenceriebesitzer H. Boch (der bekanntlich während der Je- suitenpredigten seine Fabrik schloß) ist durch den Fastenbrief des Apostoli schen Provicars excommunicirt worden. Unsere Geistlichkeit will, wie es scheint, mit Energie ihren Weg gehen. So hat sie jetzt unsern Regie rungspräsidenten nicht als Pathen zugelassen, „weil er nicht zur Beichte gehe". — Au- Hamburg berichtet der Hamburgische Eorrespondent: Am 1. März fanden hier abermals verschiedene Haussuchungen statt, theils bei hiesi gen , theilS bei fremden Personen. Wir müssen uns für jetzt mit diesen Andeutungen begnügen, »nd hoffen demnächst Bestimmteres mitzutheilen. — Am 1. März wurden hierselbst zwei Deserteure des holsteinischen Contin» gentS angehalten und arretirt. Deutsche Allgemeine Zeitung Ughrheit und Stecht, Freiheit und Gesetzt» «ormtita,« «i Utz'. »«WB « uh», t« «w— WM»»» UH.,'V«WtUa«e «Utz».