Volltext Seite (XML)
Donnerstag. Dit Zeitung er- st^>a wi« «»«nahm« de« «onnlag« ttglich zwei «ot u»d wtrt> au»geg«btn in L«ip. Vonniltag« ll Uhr, Abend« L Uhr; in Br«4d«n Abend« L Uhr, Donnittat« « Uhr. 5. Februar 1852 Dtutfcht MgkMine Zcitmig Zu brzichr» durch alle Prg- tmter dc« 2»: und Autlande«, sowie durch die vrpeditio- ncn in Leipzia (Querstraße Nr. 8) und Drrldeu (bei E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. 2) Erste UuSKabe. Vormittags 11 Uhr. — Nr. ss. Ottti« für da, Dierteljahr >V»Thlr.; jede einzelne Num mer I Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Jnsertiontgebübr für den Raum einer Zeil« 2 Ngr. Krieg oder Friede. *-j-*Da- ist die Frage, die sowol Nationen wie Individuen in gespannter Aufregung erhält. Der besitzende Burger des Mittelstandes, der große und kleine Grunddesi-, vor allem der Kaufmann mit feinen, Creditsystem und seinen momrntanen Wechselwirkungen, sie Alle stehen in ganz Europa in banger Erwartung, und sehen mit Spannung jeder neuen telegraphischen Depesche entgegLn, die einen Wechsel in den Lauf der Dinge bringen könnte. Schon fangen infolge dieser bloßen Aufregung die HandelSverhältniffe an zu stocken, und gerade in dem so solide fundirten England, in London und Liverpool, in den Hansrstädten und allen andern Handelsplätzen ist die schwankende Unsicherheit der Zustände sehr merklich. Werfen wir einen prüfenden Blick auf die allerdings nur zu veränderliche Situation, so finden wir für jetzt die Aufregung und Besorgniß noch vollständig ungerechtfertigt; die pariser Organisation fängt erst zu „organisiren" an: Staatsrath und Senat sind erst fertig, es muß erst noch die Wahl des Corps legislatif vorgenommen und die Maschine muß doch erst, und sei es auch nur zur Probe — denn Experimentiren ist ja bei den Franzosen im Staate immer die Hauptsache gewesen —, in Rotation gesetzt werden. Die Confiscation der Orleanö'schen Güter ist nicht geschehen, wie Viele wähnen, um die Orleanisten mit ihrer Geldmacht zu beseitigen und sie auf diese Weise vom politischen Schauplätze zu verdrängen. Jedermann weiß, daß zum Regieren Geld erfoderlich ist, und ein absoluter Herrscher schon aus dem Grunde Geld nölhig hat, da mit alle Welt weiß, daß dort „Etwas" zu holen sei und man nicht „ver gebens" anklopfe. Jedermann weiß aber auch, daß der Held des 2. Dec. sehr viel im Credit der pariser Bankiers und namentlich seines ehemaligen Finanzministers eingetragen war. Wo nun gleich Geld oder Geldeswerch hcrnehmcn? Steuern ausschreiben? Aus öffentlichen Kaffen nehmen, das hätte ihn im französischen Volke noch unpopulärer gemacht, wie man denn auch daselbst die Einkommensteuer und die Rcduction der Rente als den schrecklichsten der Schrecken fürchtet. Am leichtesten war daher diese Con- fiscation zu begehen, denn wenn dadurch auch in Frankreich die Orleanisten und im Auslände alle Besitzenden alarmirt wurden, so sah im Innern doch die Massen des französischen Volks theilnahmlos zu oder berechnete sogar schon ihren Antheil davon pro rstg jm Stillen. In allen andern Maßre geln ist eine hervorstechcn sollende Milde und ein „Fürsichgewinnen" des großen Haufens nicht zu verkennen, wie denn ebenso die friedlichsten und angenehmsten Zusicherungen den sämmtlichen Großmächten geworden sind. Wir können cs denn auch wol bisjehl mit ziemlicher Gewißheit annehmen, daß Ludwig Napoleon feindliche Angriffe nicht beabsichtigt und sicher noch der vollen Ueberzeugung ist, seine Herrschaft auf friedlichem Wege im In nern begründen zu können. Andererseits ist nicht zu verkennen, daß er wohl erwogen haben wird, was zu thun sei, wenn die innern Verhältnisse sich nicht so gestalten, daß er auf ruhigem Wege Meister der Situation bleibt. Es ist dies eben ein sehr kitzlicher Punkt, der aber erst seine Ab wickelung erheischt. Einstweilen können wir deshalb noch ruhig und unbe kümmert sein; die Verhältnisse der arbeitenden Classen in den Hauptstädten Frankreichs gestalten sich noch günstig, es ist noch Arbeit und lohnender Verdienst vorhanden, und solange es so fortdauert ist an eine Einmischung der Arbeiter in die Politik nicht zu denken. Die Besorgniß vor Krieg ist demnach einstweilen wal eine gänzlich unbegründete, die Gefahr aber kann gerade durch die allzu starke Furcht und Aengstlichkeit der Besitzenden erst hervorgerufen werden, weil hierdurch Handel und Gewerbthätigkeit jeder Art gelähmt werden, wodurch wiederum Arbeitslosigkeit und Mangel unter den Arbeitern entsteht, und so das Gespenst, welches bisjetzt eben noch Gespenst ist, leicht zur Wirklichkeit heraufgezaubert werden kann. Uebrigens kann Frankreich zum Glück jetzt nicht wie ehemals eine große Armee sogleich hin- auSwerfen, sondern gebraucht längere Zelt hierzu, als man auf den ersten Anschein vielleicht annimmt. Deutschkatt-. Berlin, 4. Febr. In der II. Kammer kam heute der Bericht der Centralcommission zur Prüfung des Staatshaushaltsetats für das Jahr 1832 über die Einnahmen und Ausgaben bei der Justizverwaltung zur Berathung. Die Commission hatte beantragt: die Kammer wolle für das Jahr 1852 1) die Einnahme der Justizverwaltung auf 7,565,402 Thlr., 2) die dauernden Ausgaben auf 9,797,657 Thlr., 5) die extraordinären und einmaligen Ausgaben auf 212,120 Thlr. festfetzen. Bei den Einnah men hat sich überall nichts zu erinnern gefunden. Die dauernden Ausga ben betragen 1) beim Justizministerium an persönlichen Ausgaben 85,290 Thlr. und an sächlichen 6008 Thlr., 2) beim Obcrtribunal an persönlichen Ausgaben 106,650 Thlr. und an sächlichen 5058 Thlr., 5) dein. Rheini schen Cassations- und Nevisionshofe 51,690 Thlr., 4) bei der Jmmcdiat» JustizcxaminationSconimission 6524 Thlr., 5) bei den Obergerichten an per« sönlichen Ausgaben 1,154,159 Thlr. und an sächlichen 85,881 Thlr. Be richterstatter ist der Abg. Krahn, nach dessen kurzem Referat der Abg. Har kort sich über die lheure Gerichtsverwaltung beschwert und nur in der wei tern Verbreitung der Schiedsrichter Dbhülfe zu finden glaubt. Hierauf ent gegnet der Justizminister, daß die Auswahl der Schiedsmänner dann erst zu regeln sei, wenn die Gemeindeordnung organisirt sei. (Hört! links.) Abg. Beseler ist damit einverstanden, wünscht aber, daß demnach auch die Er richtung der Gemeindegerichte beschleunigt werde. Die Kammer geht hierauf zur Discusfion des Etats über. — Die betreffende Commission der I. Kammer, welche den Antrag des vr. Klee und Genossen, wegen Wiederherstellung der Steuerfreiheit de^ Kirchenbeamtcn und Schullehrer ihrer Vorberathung unterzogen hat, beantragt in ihrem nun erstatteten Berichte: „Die Kammer wolle beschlie ßen: an die königliche Staatsregierung den Antrag zu richten, baldigst ein Gesetz einzubringen, durch welches die Steuerfreiheiten, wie sie vor Erlaß der Verfassungsurkunde den Kirchenbeamten, sowie den Schullehrern der evangelischen und römisch- katholischen Kirche zugestanden, allgemein wieder- hcrgcstellt, resp. die entgegenstehenden gesetzlichen Bestimmungen aufgehoben werden." — Am 5. Febr. verschied in Potsdam der erste Bischof der evangelischen Landeskirche, vr. Eylert, im 82. Lebensjahre. — Der Schlesischen Zeitung schreibt man aus Berlin vom 2. Febr.: Für den Zweigverein des Protestantischen Bundes, der sich hier zu conflituircn im Begriff steht, ist ein Statut entworfen worden, welches dem nächst berathen und behufs der Genehmigung den Behörden überreicht wer den soll. Als die Hauptzwecke des Vereins sind folgende formulirt: 1) Ge treue Darstellung der Irrlehren und Misbräuche der katholischen Kirche, sei cs in einzelnen Schriften oder in fortlaufenden Blättern. 2) Benutzung der Tagespresse zur Berichtigung und Widerlegung von Angriffen auf die evan gelische Kirche in Zeitblättern und andern Schriften. 5) Lehre und Lehr mittel auf Schulen aller Art ins Auge zu fassen, daß nicht romanisirende Tendenzen die evangelische Wahrheit, sei es im mündlichen Vorträge, sei es durch Lehrbücher, verunstalten und verdrängen, daher auch die Herausgabe echt evangelischer Lehrbücher zu veranlassen. 4) Sich der wegen ihres Glau bens verdrängten Protestanten mit Nath und That anzunehmen, persönlich und schriftlich sich für Einzelne oder ganze Gemeinden zu verwenden und die Rechte der evangelischen Kirche überall, insbesondere auch bei Fürsten und Obrigkeiten, geltend zu machen. 5) Den Demonstrationen der römi- schen Kirche, z. B. den Missionen, in geeigneter Weise, in besonder» Fällen auch durch öffentliche Besprechungen, entgegenzutreten. — General Lamoriciere hat sich am 5. Febr. von Köln nach Bel gien begeben. Stuttgart, 5. Febr. Der Staatsanzeiger von heute veröffentlicht eine Verordnung, durch welche sämmtliche demokratische und Volksvereine im Lande aufgelöst werden. Die Fortdauer derselben wird als staatsge fährlich verboten und die fernere Theilnahme daran bei den Vorständen mit Gefängnißstrase bis zu einem Jahre, bei den Mitgliedern bis zu vier Wo chen oder mit entsprechender Geldbuße bedroht. Wien, 5. Febr. Dcr Anhang zum allgemeinen österreichischen Zolltarife ist im Verlage der k. k. Hof- und Staatsdruckerei eben er schienen. Er enthält das Verzeichniß dcr zollfreien Waaren, der Ganz- und Halbfabrikate, von denen der Centner nicht höher als mit 15 Fl. belegt ist, jener, die bis 50 Fl. und jener, welche darüber belegt sind; ferner ein Ver zeichniß der Tarifsätze, die den aus verschiedenen Bcstandthcilen und Stoffen zusammengesetzten Arbeiten entsprechen; eine Rcductionstabelle für Hohlmaße, eint solche für das Wiener Gewicht auf Zollgewicht und umgekehrt; end- lich ein alphabetisches Waarenverzeichniß und eine Consignation sämmtlicher Zollämter. Urankretch Paris, 5. Febr. (Telegraphische Depesche des Correspondenz-Bureau.) Dcr Moniteur bringt das neue Wahlgesetz. Nach demselben wird der gesetzgebende Körper aus 262 Deputaten bestehen. Algerien und die Colonien sind in demselben nicht vertreten. Die Abstimmung erfolgt durch das allgemeine Wahlrecht, di- rect und im Geheimen. Die Deputirten sind wegen ihrer Aus sprüche in der Sitzung unverfolgbar und können während der Sitzungsperiode sechs Wochen vor Beginn und sechs Wochen nach Schluß derselben wegen Schulden nicht verhaftet werden.