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- 8. Vekauutmachuuge«. Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekanntmachungen «erden im „Errgeb. DolkSfreund" als dem Amtsblatt« der Aufsichtsbehörde und in den sonst vom Genossen» schaftSvorstande zu bestimmenden Blättern veröffentlicht. 8 9. Veitragspflicht. Die durch die Erfüllung der Genossenschaft»-««^» entstehenden vasten werden auf die Genossen verteilt. Die Verpflichtung der Genossen, zu de« Zwecken der Genossen» schäft brizutragen, kann nicht beschränkt werden. 8 10. Fortsetzung. 1) Soweit die Mitgliedschaft auf dem Eigentum an angrenzenden Grundstücken oder Anlagen beruht (8 8 Abs. I), werden die Lasten nach BeltragSeinheiten auf Grund de» Vorleiles aufgebracht, der den Anliegern durch Nebergang de» durch Nferlänge und Uferbeschaffenheit bedingten UuterhaltungSaufwandes auf die Genossenschaft erwächst. Die BettragSeinheiten werden dabei nach dem Grundsätze geregelt, daß im allgemeinen ein befestigter User (Flach- oder Steilufer mit künstlicher oder natürlicher Befestigung, z. B. Ufermauer, FelSufer) den geringsten, ein unbefestigte» Flachufer einen höheren und ein unbefestigte» Steilufer den höchsten Unterhaltungsaufwand verursacht und sich bet gleicher Uferlänge dl« Kosten der Unterhaltung dieser Uferarten etwa wie 1:2:3 verhalten. Au» diesem Verhältnisse ergeben sich 3 Beitrag klaffen — I, H und HI — and nach der Nferlänge, in Metern gerechnet, die Beitragseinheiten ein.» jeden Anliegers dergestalt, daß auf ein Meter Userlänge in BeitragSklaffe I eine, in BeitragSklaffe H zwei und in BeitragSklaffe III drei BettragSeinheiten entfallen. 2) Die Eigentümer besonderer Anlagen im Sinne von 8 1 Abs. 2, welche die zu deren Zwecken bestimmten Ufer» und Flußbauten selbst unterhalten, haben Beiträge zu entrichten, die sich für einen Mete« Uferiänge nach e nem Drittel der auf den Meter Uferlänge in BeitragSklaffe I entfallenden Beitragseinheiten bemessen. i 3) Im übrigen (§8 7s, 8 Abs. 2,3) wird die Beitrag-Pflicht nach BettragSeinheiten geregelt, die durch Vereinbarung zu bestimmen sind. 8 11. Fortsetzung. Das gegenwärtige BettragSverhältni» ergibt sich au» der Beilage. Außer den hiernach auf Grund der BeltragSeinheiten aufzubringenden Beiträgen sind diejenigen Genoffen zu Mehrleistungen verpflichtet, denen die Flußunterhaltung, abgesehen von dem in 8 10 erwähnten Vorteile, zu besonderen Nutzen gereicht oder deren Anlagen dir der Genossenschaft obitegende Unterhaltungslast erhöhen. Die Mehrleistungen richten sich nach dem Maße dieses besonderen Nutzens oder Mehraufwandes und werden nach den jeweiligen Verhältnissen des einzelnen Falle» festgesetzt. 8 Ha Fortsetzung. Als Beitragssatz gilt ein Pfennig auf die Einheit. Nach Bedarf ist ein Vielfaches diese» Einheitssatzes zu erheben. Der GeuossenschaftSvorstand. 8 LS. Zusammensetzung. 1) Der Vorstand besteht au» 5 natürlichen Personen, die von der Genoffensä afts- versammlung au» der Zahl der Genoffenschaftsmitglieder zu wählen sind. Für solche Mitglieder, die nicht natürliche Personen, oder die geschäftsunfähig oder in der Geschäfts fähigkeit beschränkt sind, können die gesetzlichen oder Äsender» bevollmächtigte Vertreter gewählt werden. Al» gesetzliche Vertreter im vorstehenden Sinne gelten für die be» teiligten Gemeinde«, soweit nicht ein Mitglied de» Stadtrate» oder de» Gemeinderat«» besonder» bevollmächtigt wird, der jeweilige Bürgermeister bez. Äemeindevorstand, für die selbständigen Gutsbeztrke der Gursvorsteher. 2) Für jedes Vorstandsmitglied sind zwei Stellvertreter zu bestellen. 3) Die Genossenschaft-Versammlung kann den Vorstandsmitgliedern eine Ent« schädigung gewähren. 8 30. Geschäftsführung. 1) An der Spitze des Vorstandes stehen der Vorsitzende und dessen Stellvertreter, der in Behivderungsfällen die Geschäfte des Vorsitzenden zu führen hat. Neben dem Vorstände wird ein Schatzmeister bestellt, dem die Kassen» und Rechnungsführung unter Aufsicht und Verantwortung de» Vorstandes obliegt und von der Genossenschaft-Ver sammlung eine Vergütung gewährt werden kann. 2) Der Vorsitzende de» Vorstände» und der Stellvertreter werden von der Genossenschaftsversammlung au» der Mitte de» Vorstände» gewählt. Ler gleichfalls von der Genoffenschaftsversammlung zu wählende Schatzmeister darf dem Vorstände nicht angehören 8 33. Bertretu«aSbefua«iS. , I. Der Vorstand vertritt die Genoffenschaft in allen ihren Angelegenheiten sowohl nach außen al» auch gegenüber den Genossen. Sämtliche Vorstandsmitglieder sind dafür verantwortlich, daß sie den Gesetze» und der Satzung gemäß handeln. Sie haften bei ihrer Geschäftsführung für absichtliche Verschuldung sowie für Fahrlässigkeit. 2) Eine Beschränkung der Vertretungsmacht de» Vorstande» hat Dritten gegenüber keine Wirkung, 3) Unbeschadet seiner Verantwortlichkeit kann der Vorstand die Ausführung und Bearbeitung einzelner Angelegenheiten einen oder mehreren seiner Mitglieder oder anderen Personen, nach Befinden gegen Entschädigung, übertragen. 8 34. Fortsetzung. Handelt eS sich um die Aufgabe von Rechten der Genossenschaft und die Ueber» nähme von Verbind ichketten, so wird die Genossenschaft nur durch schriftliche Erklärungen verpflichtet, dle vom Vorsitzenden oder d sfen Stellvertreter und von zwei Vorstands» Mitglieder« unterzeichnet sind. Beauftragte im Sinne von 8 33 Absatz 3 sind durch schriftliche Zeugnisse au-zuweisen, für die die gleichen Erfordernisse gelten. Im übrige« zeichnet der Vorstand ohne besondere Form für die Genoss nschaft. Aufgestellt al» erstmalige Satzung gemäß 8 69 de» Wassergesetze» vom 12. März 1909. Schwarzenberg, am 13. Dezember 1912. Die Königliche AmtShauptmannschaft. 8- (gez.) Or. Wimmere 13931 v 2. Dle vorstehende Satzung der U«terhaltu«g»genoffenschaft für da» Pöhlwaffer in Raschau wird genehmigt. Dresden» d«n 30. Dezember 1912. Ministerium des Inner«. Für den Minister: I,. 5. (gez.) vr. Schelcher. Amtliche Bekanntmachungen befinde« sich a«ch in der I. u«d S. Beilage. Die Wochenschau erscheint wegen Raum mangels in der nächste« Nummer. Gegen die Sozialdemokratie. Im preußischen Abgeordnetenhaus« hielt am gestrigen Freitag der freikonservotive Abg. von Kardorff, der Sohn de» langjährigen bekannten Parlamentariers, eine LemerkeuSwertr Rede, in der er eine scharfe Bekämpf ung der Sozialdemokratie und den Schutz der Arbeitswilligen forderte. Wir müssen, sagte er, zu diesem Zweck mehr al» bisher Angelegenheiten des Reich» vor unser Forum ziehen. E» kommt darauf an, die Stellung der preußische« StaatSregierung im Bundesrat zu stärken, um so mehr, al» der Reichstag sich gestern in ganz unerhörter Weise in die preußischen Angelegenheiten eingemtscht hat. Offene und verkappte ReichSfeinde haben sich leider mit dem Zentrum zusammengetan, um dem Reichskanzler ein Mißtrauensvotum ouSzusprechen. Ich bedauere, daß das Zentrum sich in diese Gesellschaft begeben hat. Ich weiß nicht, ob Hr. Wetter! e auch dabei war in dieser Gesellschaft von Polen und sonstigen Reichsfeinden. Auf das Enteignungsgesetz will ich nicht eingehen. Für dieses Gesetz, das ein preußisches Gesetz ist, ist der Ministerpräsident uns verantwortlich, nicht dem Reichstage Jedenfalls weise ich diese Einmischung auf das entschiedenste zurück. Die Resolution der konser vativen Partei im Reichstage, die den Schutz der Arbeitswilligen forderte, hat leider eine kläg" liche Minderheit gefunden. Immerhin hat die Begründ ung, die Graf Westarp gegeben hat, viel zur Klärung bei» getragen. Ich kann Ihnen allen nur empfehlen, diese Rede noch einmal durchzulesen. Wir haben Handels» kammerberichte eingefordert. Von 00 Antworten sprechen sich 53 dahin aus, daß eine Abhilfe dringend nötig sei, und 12 davon empfehlen eine schärfere Hand habung des Gesetzes. Leider hat ein Blatt der National liberalen die Ausführungen Westarp» als junkerliche Dema- gozik bezeichnet. Wir bedauern die ablehnende Haltung de» StaatSsekrtär» Delbrück zur Streikpostenresolutton der Konservativen im Reichstage. Wenn die Staats- gewaltdie Arbeitswilligen nicht vor dem Terrorismus der Sozialdemo kratie schützen kann, dann sind die Arbeitswilligen einfach verloren. Jed« wedes Gefühl für Recht und Ordnung ist bereits unter- gegaugen. Da« zeigen die 2000 Verurteilungen von Streikenden während des letzten Bergarbeiterstreiks. Die bestehenden Strafmittel reichen eben nicht au», s ch 8 rfere M i t t e l s i n d n ö t i g. Da der nationale Arbeiter sich vor den: Terrorismus der Sozialdemokratie nicht selber schütze» kann, ist es Pflicht der Regierung, einzu» springe». Dieser Kampf muß mit den Machtmitteln des Staars durchgeführt werden. Die g e i st t g e Bekämpfung dieser Bewegung ist ein großer Irrtum- denn die Macht der Sozialdemokraten beruht nicht auf Ge st, sondern auf organisiertem Terro rismus. Wenn sie durch Reden überwunden werden könnte, so hätte ein so redegewandte« Mann wie Fürst Bülow sie längst klein gekriegt. Wenn Bismarck noch lebte, so wäre e» sehr di« Frage, ob so viel« Emzelstaaten d«s Deutschen Reich» bereit» demokratische Wahlrechte einaeführt hätten. Daher kommt der Ansturm der Linken gegen das preußische Wahlrecht. Die Sozialdemokraten dringen immer mehr in die Gemeindevertretungen ein, sie schleichen sich an die Unterbeamten heran. Die Regierenden muffen die Augen offen halten,- denn hier iiegt eine ernste Gefahr. Die Gefahr de» Umsturzes kann nur mit einer energi schen Offensive bekämpft werden. (Stürmischer Beifall rechts.) Dieser Geist der energischen Offensive ist die Stärke unserer Armee, und dieser Geist muß auch in die Reichsämter etnziehen. (Wie derholter, stürmischer Beifall recht».) Wir warnen die Regierung (Abg. Hoffmann: Scharfmacher!), jawohl, wir wollen die Regierung scharf machen, daß sie keiner Reichstagsmehrheit nachläuft. Etn Parla ment muß geführt werden. Wenn Fürst Bismarck immer ParlamentSmehrhetten nachge- laufen wäre, so wäre daS Deutsche Reich heute noch nicht gegründet. (Sehr wahr! rechts.) Mit unserer Meinung erfüllen wir nur unsere Pflicht gegen unser Gewissen und daS Land. Ich wünschte, ich hätte unrecht. Aber es ist unsere Ueberzeugung, daß über kurz oder lang die starke Hand kommen muß, um das Land von der Gefahr zu befreien, von der eS unzweifelhaft be droht ist. (Stürmischer Beifall rechts.) veutlober Aeicbstaa. Im Reichstag wurde am gestrigen Freitag die zweite Beratung des Gesetzes bet«, vorübergehende Zoll» erletchterungen für die Fleischeinfuhr fortgesetzt. Die Verhandlung wurde mit einer scharfen polemischen Rede des Abg. Freiherrn von Gamp (Reichsp.) etngeleitet, in der er besonders den freisinnigen Abgeordneten Fischbeck und den ebenfalls der Fortschritt lichen Volkspartei angehörigen Berichterstatter Dr. Wen dorff angriff. Abg. Frhr. von Gamp führte auS: Tie Berliner Viehkommissiouäre sind es, die den Fleischern das Leben sauer machen. Der Mann, mit dem Berlin seinen FteischlieferungSvertrag abgeschlossen hat, hat den größte« Vorteil. Die sozialdemokratische« Anträge lehnen wir ab, ebenso die fortschrittlichen EL gibt gar nicht genug Tierärzte, um daS Fleisch im Auslands zu unter suchen, auch würde dies das Ausland sich gar nicht gefallen lassen. Ich begreife nicht, wie eine auf der äußersten Linken der Bürgerlichen stehende Partei verlangen kann, daß der Bundesrat die ganze Zollpolitik über den Haufen werfen soll. Da» ist einzig dastehend in der Parlaments geschichte und kann unmöglich fortschrittlich sein. Wenn man die Biehzölle beseitigt, legt man die Axt an die Wurzel de» kleine« Grundbesitze». Ich glaube, Herr Fischbeck, unter Ihren Wählern gibt «S keinen Bauer, der so dumm ist, daß er das nicht et«sieht. Die Hauptsache ist, daß die inländischs Produktion vermehrt wird. Auf das Ausland ist kein Verlaß. Berichterstatter Dr. Wendorff: Als ich vorhin abwesend war, hat der Abg. v. Gamp Angriffe gcgen mich gerichtet. Es ist zweifellos auffällig, daß gerade der Ver treter derjenigen Partei, die nicht in der Kommission zu sitzen in der Lage ist (Zuruf au» der Reichspartet: »Eben deswegen*) mit dem erstatteten Bericht unzufrieden ist. (Zuruf bei der Reichspartei: Sie hab«n un» ja au» der Kommission au»geschloffen.) Gerade der Vertreter diese» Grüppchens beschwert sich (Große Unruhe bei de« Retch»p««tti und Zuruf : Unerhört! Frechheit!), «äh. rend die Vertreter der Fraktionen, dle bei der Kommission»» beratung zugegen waren, gegen den Bericht nichts einzu wenden hatten. (Lärm bet der Reichspartei.) Ich werde mich wohl wehren können. (Abg. Arendt: Aber Sie dürfen uns nicht beleidigen. Das ist un ziemlich. Sie haben nur Bericht zu erstatten) Ich habe niemand beleidigt. (Abg. Arendt ruft: Sie haben von Grüppchen gesprochen, und das verbitten wir un). Sehr richtig! recht». Heiterkeit links.) Ich kann weiter erklären,, daß ich kein antiagrarischer Heißsporn bin, aber ein Gegner der Agrarier, und zwar deshalb, weil ich land» wirtschaftsfreundlich bin. (Beifall recht». Gelächter link».) Präsident Dr. Kaempf: ES ist nicht zulässig, daß Sie einem Abgeordneten vorwerfen, er habe nicht loyal gehandelt. Ebenso ist «S unzulässig, von Grüppchen zu sprechen. Abg. Fischbeck (VolkSP.) teilte zur Geschäftsordnung mit, daß er, da anscheinend einige Herren der Rechten den fortschrittlichen Antrag nicht verstanden hätten, der For derung, vom 1. April 1913 ab allgemein die Zölle für Schlachtvieh und Fleisch ganz oder teilweise außer Wirkung zu setzen, hinzufügen wolle: Und so weit und so lange es zur Abhilfe eines Notstands erforderlich ist. Nach einer weiteren uninteressanten Debatte wurden sämtliche Anträge der Volkspartei und auch die der So zialdemokraten abgelehnt. Der fortschrittliche Antrag auf Suspension oder Herabsetzung der Viehzölle im Falle dr» Notstands wurde mit 184 gegen 149 Stimmen bet 4 Enthaltungen abgelehnt, ebenso mit 229 gegen 10t) Stimmen der sozialdemokratische Antrag auf Beseitigung des in §11 de» Fleischbeschaugesetzes gegebenen Verbot» der Einfuhr von gefrorenem Fleisch ohne innere Organe. Der Gesetz- entwurf selbst wurde in zweiter Lesung angenommen. ragosgelcincltto. Oesterreich-Ungar«. Wien, 31. Jan. (Zum Todestage des Kronprinzen Rudolf legte gestern im Auftrage de- deutschen Kaisers der deutsche Botschafter v. TsHirschky in der Wiener Kaisergruft am Sarge des Entschlafenen einen Kranz nieder. Kronprinz Rudolf starb am 30. Januar 1889. Frankreich. Paris, 31. Jan. (Der französische Luft« fahrdienst.) Der Berichterstatter für da, KrtegSbud- grt der Kammer, Elemente!, erklärte einem Interviewer, daß er besonder» die Frage einer gründlichen Umgestaltung des Luftfahrdienstes der Armee studieren werde. Man werde sich unter anderem wahrscheiniich entschließen müssen, die Abteilung der Flugzeuge von der der Lenkballons völlig zu trennen. Bon Detailfragen sei die der Dreisitze« hervorzuheben, fnr die an 700000 Francs ausgeaeben worden feien. Man behauptet, daß die Militärflieger dies« für ungeeignet ansehen und sich weigern werden, mit ihnen Flüge zu unternehmen. verilicbe liagelegenbetten. Schnee b«rg, 1. Febr. Im Saale der lanb«sktrchl. Gemeinschaft, hier, Kirchplatz, findet morgen, Sonntag, abends '/,8 Uhr dir 32. Jahresfeier de» „Jugend» Kunde» für entschiede««» Christentum in aller Welt* statt. Hr. Pastor Conrad wird die Haupt» ansprache über da» Thema: „Die Jugend i» Drauge von Lieb« u« Lieder, ' Alle, die Interesse S>m«e«. Au, Sparv« guter V« halte«, ü ungen bel 67000 2 Kassiere« wurden d wieder-, neu gewÄ Herren M Löß Examen « Löß bestens be ball im am Fast« ob in den langjährig hat auch l den Besuc den Zusä und amüs auch am > starke Bes Albe arbeite« <Z mitgeteilt lediglich ai Schi Vorm. l/.L unter der Platz des sind Leipzi bei!
