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Zweite Ausgabe. MM 6 Uhr. Mittwoch LS. Oktober L8S1 »I- Leitung . nichei»t/ «i» »utnah'n« »k« Bonntug« täglich zwei mol »nd »ird autgegrben Io L«ip- >ig Vormittag« I l Uhr, Abend« I Uhr j in Dk—d«« Abcnb« i Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Brei« für da« Dlrrteljahr »'^Thlr.) jede einzelne Hum mer 1 Rar. —- Nr. 528. . Deutsche Mgemeinc Zeitmg. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zu beziehen durch all» Poß- ämier de«Jn- und Au«lande«, sowie durch die Lrpkditionc» in »«ipzig (Querstraße Nr. 8) und »r«»d«n (bei E. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. H. Jnsertionggebühr für den Raum einer Zeile > Ngr. »etttfchla«». Berlin, 14. Oct. Vom Geh. Oberregierungsrath v. Bethmann- Hollweg ist soeben eine Broschüre erschienen unter dem Titel: „Die Re- activirung der preußischen Provinziallandtage". Die Broschüre erhält da durch Bedeutsamkeit, daß hiermit der offene Bruch zwischen den Gliedern der äußersten Rechten constatirt wird. DaS, wa- Hr. v. Bethmann-Holl- wra und seine Freunde im Gegensätze zu der Stahl-Gerlach'schen Fraktion wollen, läßt sich in einem kurzen Sätze zusammendrängen, wenn man fol- genden in der vorerwähnten Schrift hingestcllten Satz wiederholt: Ich billige da« von der Regierung verfolgte Ziel, nämlich die auch von der I. Kammer angeregte Umarbeitung oder Beseitigung der Gemeindeordnung, so wie der Kreit-, Bezirk«- und Provinzialvrdnung vom H. März v. I. Ebenso die Rückkehr zu einer gegliederten Lande«verfassung, insbesondere zur ständischen Gliederung, aber ich wünsche die Verfolgung diese« Ziele« auf möglichst offenem, unzweifelhaft gesetzlichem Wege. Die« Letztere ist bet mir beiweitem die Haupt sache. Denn Gesetzlichkeit ist mir nicht die abstrakte buchstäbliche Legalität. Das Gesetz, al« da« Gebot der höchsten Obrigkeit im Staate verpflichtet nicht blos den Unterthan in seinem Gewissen, sondern begründet vor allem für die Obrigkeit selbst die Wicht der Wahrhaftigkeit und Treue in Bezug auf da« von ihr aus gesprochen« Wort. Richt bloS der offene Bruch dieser Treue, schon der mögliche Zweifel an derselben untergräbt das Ansehen der Obrigkeit und erschüttert den Hlauben des Volks an Sittlichkeit im öffentlichen Leben. Es ist dies deutlich genüg zu verstehen und es bedarf hierbei deshalb keiner weitern Auseinandersetzung. Einen noch liefern Blick in Das, was Hr. v. Bethmann-Hollweg und seine Gesinnungsgenossen wollen, erhält man, wenn man das vertrauliche Programm in Betracht zieht, welches die Grund sätze andeutet, die das politische Blatt, welches diese Partei hier in Ber lin zu gründen beabsichtigt, leiten sollen. Darin heißt es unter Andern,: Die Ereignisse seit dem November v. I. haben einen tiefen Riß innerhalb der Partei veranlaßt, welche im Jahre 1848 preußischer Patriotismus und Treue gegen da« Königshaus zum gemeinsamen Kampfe gegen die Revolution verbunden haben. Viele sehen sich durch den Gang, welchen die preußische Politik im In nern und nach außen seit jener verhängnißvollen Krisis verfolgt hat, von einem Theile ihrer früher» Parteigenossen getrennt. Sie sehen nach außen Preußens Stellung als selbständige deutsche Großmacht und hiermit zugleich die nationale Zukunft Deutschlands gefährdet, im Innern die unsittliche revolutionäre Auslösung vorbereitet. In Beziehung auf das zu begründende Organ heißt es ferner: Dasselbe wirb der „neupreußischen" Fahne gegenüber, welche uneingedenk des historischen Berufs dieser Monarchie die Traditionen preußischer Politik verkennt, das -«preußische Banner vaterländischer Ehre und deutschen Rechts aufzupflanzen haben. Nur ein geiviffenhaftes Festhalten an Recht und Treue nach unten und nach oben vermag dem preußischen Staate die moralische Kraft zu verleihen, ver mittels deren derselbe bei verhältnißmäßig schwachen materiellen Hülfsmittcln und ungünstiger geographischer Lage im Stande ist, sich als eine europäische Groß macht zu behaupten und auf die mit dem seinigen eng verwachsenen Geschicke ei nen entscheidenden Einfluß auSzuüben. Räch dem vorliegenden Plane soll die Zeitung vorläufig erst ein mal die Woche erscheinen und würden, wenn das Projekt zu Stande kommt, die Hrobeblätter wahrscheinlich schon im December ausgegeben werden. 8 München, 13. O<t. Der König hat die gegenwärtige Hoftrauer wegen des Ablebens seines Schwiegervaters, des Prinzen Wilhelm von Prepßen, neuerdings auf acht Wochen, vom 29. Sept, bis 23. Nov. d. I. ausgedehnt. Zur Gedächtnißfeier an die verstorbenen Mitglieder des militäri schen Max-Josephsordens fand diesen Morgen ein feierliches Requiem in der St.-Äichaelskirche statt, dem die gesammte Garnison in voller Ausrüstung beiwohnte. — Die konservativen Gemeindeersatzwahlen in Bamberg, Ansbach, Pürth, Erlangen und Passau haben bereits die allerhöchste könig liche Bestätigung erhalten; auf eine solche für die liberalen Städte und Märkte wird noch gewartet. — Das Appellationsgericht von Mittelfranken hat erkannt, daß die zu Leipzig bei E. Wengler 1850 erschienene Schrift: „Höchst interessante und merkwürdige Weissagung der Seherin Lenormand, Prophetin Napoleon'- und Alexander'S von Rußland, über die Zukunft der Jahre 1848 — 60" zu vernichten sei. — Auf. der Conferenz zu Schwabach (Nr. 524) wurde von den altlutherischen Geistlichen beschlossen, daß ihrerseits eist Rücktritt oder Ausscheiden aus der bairischen protestantischen Ländeskirche nicht stattfinden soll. — Dem Schwäbischen Merkur wird aus Kassel geschrieben, daß Hr. Hassenpflug der Genehmigung des Bundestags zur Einführung einer der Herrschaft des monarchischen Princips mehr als der Verfassungsurkunde entsprechenden neuen Ordnung der Dinge in Kurheffen gewiß sei; das würde also, in gewöhnliches Deutsch übersetzt, nichts Anderes heißen als: die jetzige Verfassungsurkunde in Kurheffen wird aufgehoben werden. — Di« Hannoversche Zeitung sagt, daß die Verhaftung Dulon's auf Verfügung des Ministeriums des Innern erfolgt sei, nach welcher das polizeiliche Anhalten Dulon's, wo er im Lande betroffen werden sollte, an geordnet war. Dulon sei in Haft nach Hoya gebracht und letztere gericht lich verfügt, um die gegen ihn einzuleitende Untersuchung zu sichern. Hamburg, 13. Oct. Der Senat will das am 30. Juni von der Bürgerschaft so eclatant abgeschlagene Preß gesetz in etwas veränderter Gestalt, namentlich mit verringerten Strafansätzen, wieder Vorbringen und wurde nun dem Sechszigercollegium heute hiervon Kenntniß gegeben; da aber nur die Motivirung der betreffenden Abänderungen verlesen und nicht, wie eS erwartet werden konnte, der Gesetzentwurf selbst in gedruckten Exem plaren vertheilt wurde, so bestanden fast alle Anwesenden, die Oberalten ein geschlossen, hierauf und man ging, ohne daß eine Debatte noch Abstimmung stattgefunden hatte, wieder nach Hause. Der Senat wird sich denn wol zur vorgängigen Vertheilung der gedruckten Exemplare entschließen müssen; die von neuem bedrohte Presse aber hat Ursache, dem Sechszigercollegium dank bar zu sein, denn nun ist der öffentlichen Meinung wieder das Mittel ge geben, sich über das Gesetz auszusprechen. — Heute ist hier der Tabacks- händler und Bürger Rohde, ein Mann von entschieden demokratischer Rich tung, verhaftet worden; die Ursache ist wiederum: Briefe aus London empfangen zu haben, und zwar von einem gewissen Wilhelm Hirsch, der sich hier noch vor einiger Zeit selbst in politischer Untersuchung befand. (Wes.-Z.) Wien, 13. Oct. Die ministerielle Oesterreichische Correspondenz nimmt von der französischen Ministerkrisis Veranlassung zu einem Artikel, in dem es unter Anderm heißt: Wir vertrauen noch immer auf die Ord nungsliebe und die Einsicht jener Männer, welchen das Schicksal die Leitung der Nation anvertraut hat. Jedes Gegentheil wäre ihnen selbst am meisten gefährlich. Wir hoffen, die Zukunft und der regelmäßige Verlauf der Be gebenheiten werde den Ungrund aller Sagen, wonach eine veränderte Politik des Elyse'e und die Beseitigung anderweitiger Grundlagen der jetzigen Ord- nung der Dinge zu erwarten wäre, binnen kurzem herausstellen. Es wäre mehr als gefährlich, den geschworenen Feinden der europäischen Ordnung und des gesellschaftlichen Princips auch nur die geringste Concession zu machen. Keine Fußbreite des Terrains, worauf die Kämpfer für die gute Sache Posto gefaßt haben, darf vergeben werden. Frankreichs ernste Lage erfodcrt die gespannteste Aufmerksamkeit, rastlose Wachsamkeit und den unnachgiebigsten Widerstand gegen die anarchischen Tendenzen. — Die «Presse» will wissen, daß in Betreff des Benehmens des öster reichischen Gesandten in London bei Landls Koffuth's bereits vor längerer Zeit Instructionen dahin abgegangen seien, auch gehe in diploma tischen Kreisen das. Gerücht, Rußland und Preußen würden hierin mit Oe sterreich Hand in Hand gehen. — Demselben Blatte zufolge sollen dem nächst dringende Noten nach London von Seiten der Continentalmächte ab- gehen, mit der Ausfoderung, dem Treiben der dortigen Flüchtlinge ein Ende zu machen. Schweiz. Bern, 9. Oct. Der Große Nath hat gestern von Morgens 8 bis 11'/-Uhr Nachts über die Schatz- und Dota^ionsfrage berathen, wo bei Negierungsrath Blösch einen Ueberblick über die Dotationsverhältnisse gab, während Negierungsrath Elsässer die Verhältnisse des ehemaligen Baar schatzes der Republik Bern zu beleuchten suchte. Stämpfli, der Chef der Opposition, leitete aus einer Reihe von Jndicien, wie er sie nannte, den Schluß ab: alle Mitglieder des Großen Raths, welche zugleich Bürger der Stadt Bern seien, .müssen als bei der Sache persönlich betheiligt aus treten, da ts sich um eine Untersuchung der Frage handle, ob die Stabt Bern nicht Vermögen besitze, das sie auf unrechtmäßige Weise dem Staate abgcnommen. Noch muß erwähnt werden, daß die Negierung in ihrem Anträge wol eine Untersuchung der eigentlichen Schatzverhältniffe und der jenigen Momente zugibt, welche nicht bereits in dem Dotationsvergleiche von 1841 beseitigt wurden; den Dotationsvertrag will sie unangetastet las sen. Eine lebhafte, mitunter sehr bittere und gegen das Ende sehr stür mische Debatte von fast 15 Stunden ergoß sich über die Vorfrage des Austritts; denn an der Beantwortung derselben hing Alles. Wurde der GesammtauStritt der Patricier und Bürger der Stadt Bern erklärt, so war auch die, Farbe des Ausschusses entschieden, der über die Stadt zu Gerichte sitzen soll, da dadurch die Minorität zur Majorität wurde. Der Austritt wurde aber als unzulässig abgclehnt, und die Linke enthielt sich von da ab der weitern Verhandlungen über diesen Gegenstand. Die Wahl des Aus schusses wurde heute bekannt gemacht. Derselbe besteht aus den Mitgliedern : Kurz, Ganguillet, Brötie, Hiltbrunncr, Gonzenbach, Lehmann, Amstutz, No tar, Revel und Bützbergcr, letztere vier Mitglieder der Linken angehörendz Bühberger ist deren bester Redner. Wie ich höre, haben mehre Mitglieder der Linken im Ausschuss« die feste Absicht, zu rcsignircn. Heute fanden noch