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Donnerstag. HntpßtW. LU Zettun, «- tLglich jwei w«l un» »ir» «>grgcb«n i«K«tP«tt BvriniUag« I l Uhr, Abend« * Uhr; in Abend« i Uhr, Vormittag« S Uhr. Drei« für da« Vierteljahr A Thlr.; jede einzelne Rüm mer » Rgr Erste Ausgabe- »»mittags II Uhr. n. September L8SL. —- Nr. 466. Deutsch! Allgemeine Zeitung. «Wahrheit mb Recht, Freiheit und Sesehl» An tetiehen durch alle Post ämter de« In- und Auslandes, sowie durch die Expeditionen in Eeipjtg <Qucrftrase Nr. «) und »-««»«« (bei L. HSckuer, Neustadt, An der Brücke, Nr. I). znsertlon«gebübr für den Raum einer Zctle I Ngr. Deutschland. Wie man vernimmt, schreibt daS Frankfurter Journal auS Frank furt a. M., wären in der letzten Sitzung der Bundesversammlung wei tere Anträge deS „politischen Ausschusses" zur Abstimmung gelangt, und Härten dieselben die Zustimmung der gesetzlichen Stimmenzahl erhalten. Diese Anträge bezögen sich auf Maßregeln, welche die jüngsten, ihrem Wesen nach bekannt gewordenen, die Grundrechte betreffenden. Be schlüsse bedingten, auf Anordnungen, welche mit einer etwaigen Publt- cation der Bundesbeschlüsse vom 26. Aug. Hand in Hand gehen müßten, wie die Bildung eines ErecntionSauSschusseS und die Be stimmung seiner Competenz und der ihm zur Verfügung zu stellenden Mittel. Zu letztem soll ein BundeöarmeecorpS von 12—16,000 M. zu zählen sein. Ein Publikation der Beschlüsse, mit welcher jene Maß regeln erst in Anwendung zu kommen hätten, soll jedoch nur sür ge wisse Fälle zu gewärtigen sein. — Die Neue Preußische Zeitung schreibt über den Zollvertrag mit Hannover: So viel wie verlautet, ist der Vertrag im Namen Preu ßens unabhängig von den andern Staaten deS Zollvereins abgeschlossen, diesen jedoch der Beitritt Vorbehalten, welcher Vorbehalt nach bereits vor- .Handenen Zusicherungen von denselben ohne Zweifel benutzt werden wird. Zeigt daher die preußische Regierung auf der einen Seite den festen Ent schluß, DaS, waS sie für nützlich erkennt, um jeden Preis durchzuführen, so hat sie auf der andern Seite die Brücke offen gehalten, auf welcher die zollverbündeten Regierungen ihr folgen mögen. Mit diesen Regie rungen wird auch ein Einverständniß gepflogen werden über die Herab setzungen der Zollvereinszollsätze, wie sie sich im Laufe der Verhandlung gen zwischen Preußen und Hannover als nothwendig ergeben. Auf diese Weise ist die neue Zollverbindung gewonnen, und die alte nicht aufge- geben. In diesem Sinne haben wir Grund, den Vertrag aufzufassen. Die Spener'sche Zeitung bringt über den Inhalt des obgedachten Handelsvertrags folgende Andeutungen: Preußen und Hannover haben disjetzt nur einen Präliminarvertrag abgeschlossen, indessen ent hält auch dieser schon bindende Bestimmungen, welche in den demnächst Zu eröffnenden Verhandlungen ihre volle Kraft erhalten werden. Als Anfangspunkt für den Beitritt Hannovers zum Zollverein ist der I.Jan. 1854 festgesetzt, d. h. der Tag, mit dem die jetzigen ZollvereinSverträge überhaupt ablaufen, wenn sie nicht in der Zwischenzeit erneuert werden. Der Hauptpunkt des Vertrags vom 7. Sept, ist nun, daß Hannover für die Verhandlungen, welche über die Fortdauer deö Zollvereins ge pflogen werden sollen, als MitpaciScent eintritt, und daß also ohne seine ausdrückliche Zustimmung nichts hierüber beschlossen werden kann. Ein zelne Bestimmungen sind natürlich in dem Präliminarvertrage noch nicht vorhanden, sondern eS sind nur die allgemeinen Grundsätze dafür auf gestellt worden. Diese besagen, daß Hannover sich dein Steuersystem Preußens anschließt, und daß für die Verhandlungen über die einzelnen Tarifsätze, die Zollgesetzgebung und die ganze Organisation des neuen Vereins die deS Zollvereins und nickt die deS Steuervereins zu Grunde gelegt werden sollen. Hannover hat darauf bestanden, daß die Schntz- over Finanzzölle des ZollvereinStarifS keine Erhöhung erfahren dürfen, sondern den Umständen entsprechend ermäßigt werden sollen. Einen be sonders wichtigen Gegenstand der Verhandlungen werden die Bestim mungen über den Verkehr mit den Gegenständen der eigenen Produc tion und deS innern Verbrauchs bilden, wie Taback, Wein, Brannt- tvein, Salz, Bier, Rübenzucker, welche zum Theil in Hannover gering besteuert sind und nicht auf die Höhe der Besteuerung im Zollverein können gesetzt werden, wie denn namentlich das Salz zu den im Steuer verein geltenden Preisen bei den unserigen nicht wird eingeführt werden können. Einen andern höchst wichtigen Gegenstand bildet der Zucker, bei dem sich wahrscheinlich verwirklichen wird, was schon viele Stim men im Zollverein gefodert haben, daß Colonial- und Rübenzucker gleich gestellt werden. Neber alles Dies wird die unverzüglich nach Berlin zu berufende Zollconfereuz zu entscheiden haben. Um die be treffenden Arbeiten vorzubereiten und mit Preußen die Vereinbarung im Detail zu bewerkstelligen, wird der Bevollmächtigte von Hannover, Klenze, hier verbleiben. Berlin, 10. Sept. Gestern Abend traf der König, von seiner Reise zurückkehrend, auf dem Potsdamer Bahnhofe ein und trat nach kurzem Aufenthalte die Fahrt nach Potsdam an. — Der mit einer Specialmisston an den König von Preußen betraute Graf Bille-Brahe auS Kopenhagen wird in diesen Tagen von dem- ,selben in besonderer Audienz empfangen werden. Wie verlautet, geht die Mission deS Grafen im Allgemeinen dahin, dem Könige die Ver mittelung in der dänischen Erbfolgefrage anzutragen, sich mit der dies seitigen Regierung über die zur Wahrung deS deutschen Interesses in Holstein zu ergreifenden Maßregeln zu verständigen, und dann dahin zu wirken, daß die BundeStruppen und die Commissarien möglichst bald aus Holstein zurückberufen werden. (N. Pr. Z.) — Die infolge der Preßgesetzgebung und namentlich auch durch die Verordnungen in Bezug auf die Censur der Theaterstücke vermehrte Arbeit bei dem hiesigen königlichen Polizeipräsidium hat die letztere Be hörde veranlaßt, beim Ministerium deS Innern einen Plan einzuretchen, nach welchem ein besonderes Preßbureau beim hiesigen Präsidium eingerichtet werden soll. — Vor einigen Tagen verlor ein Kletterer der Feuerwehr in einer Höhe von drei Stockwerken seinen Halt und stürzte. Der nächstfolgende Kletterer bemerkte dies, bog sich zurück und sing auf seinen auSgestreck- ten Arme», mit denen er sich selbst an den Wandleisten hielt, den Fal lenden auf. Dies Auffangen in einer Höhe von drei Stockwerken, an einer fast nackten, nur mit Mauereinschnitten und Dachrinnen ähnlichen Leisten versehenen Wand, in der sich der Kletterer selbst in einer schwie rigen und halöbrechenden Position befand, war ein Beweis großer Gei stesgegenwart und Körperstärke, durch welche bedeutendes Unglück ver hütet wurde, da der Erste in seinem Falle auch die Uebrlgen mit fort- gerissen hätte. (Pr. Z.) — Gestern ist auch der Schneidergeselle Reinicke, der mit dem Schnetdergesellen Francke zu gleicher Zeit von Berlin ausgewiesen, aber in Neuruppin nicht angenommen, sondern durch ein Visum der dorti gen Polizeibehörde hierher zurückgeschickt worden ist, sistirt und nach dem Arbeitshaus« abgeführt worden. «München, 8.Sept. Man spricht davon, daß man damit umgehe, die Vertagung deS Landtags bis zum 1. Nov. auSzudehnen. Der Kriegsminister und der Finanzminister dringen auf Beibehaltung des ur sprünglich festgesetzten Termins der Einberufung, da eine längere Ver tagung ihre ziemlich leeren Kassen gänzlich entleeren müßte. Ohnedies sind die Steuern nur noch bis zum 30. Sept, bewilligt und das Lotto ist durch daS Finanzgesetz vom vorigen Jahre bis zu demselben Termine gesetzlich erloschen. Da die Regierung aber gar nicht daran denkt, sich für jetzt schon diese ergiebige Finanzquelle zu verstopfen, so bleibt ihr nichts übrig als durch eine neue Anfangs October einzubringende Ge setzvorlage die Forterhaltung' deS Lotto zu decretiren, oder aber sie läßt dasselbe gegen den Wortlaut des Gesetzes fortbestehen und läßt sich nach träglich dafür von den Kammern eine Jndemnitätöbill geben. Diefe Frage wie die der Verlängerung der Vertagung wird wol erst im Laufe der nächsten Woche, bis wann der Ministerpräsident von seiner Reise nach Dieppe, London und Paris zurückgekehrt sein wird, entschieden werden. Unterdessen setzt auch der Ausschuß für Gesetzgebung seine selbstbe schlossenen Feiertage fort und wird kaum seine Arbeiten vor dem Schluffe deö nächsten Landtags wieder aufnehmen. Derselbe wird nur von sehr kurzer Dauer sein, da daS Budget schon im Ausschüsse vorberathen ist und die Kammer demnach nicht umgehen kann, dasselbe sogleich nach ihrem Zusammentritte in Berathung zu nehmen. Wenn eS nun auch nicht in Baiern herkömmlich wäre, daß ein jeder Landtag, sobald er immer mit der Berathung des Budgets zu Ende gekommen, geschlossen wurde, so wäre doch der kommenden Session dieses Prognostikon mit Sicherheit zu stellen, da man sonst daran denken müßte, eines oder das andere der Reformgesetze zur Berathung bringen zu lassen. Wie ich nun höre, beabsichtigt man dies aber nur mit einem einzigen Gesetze, dessen Reformirung weder gefodert noch freiwillig verheißen worden war, und dessen Umgestaltung unter den Begriff der Reform nur schwer zu brin gen sein dürfte, man müßte denn die Umbildung des repräsentiven Sy stems in daS ständische in Wahrheit eine Reform nennen können. Man geht nämlich mit nichts Gertngerm um, als das Wahlgesetz auf ver fassungsmäßigen Wege zu beseitigen. Wird diese Vorlage an die Kam mer gebracht, so ist ihr Schicksal leicht vorauszusehen. Das Ministe rium wird auS deren Vorberathung im Ausschüsse ihr Schicksal 'vorauö seheu und sich einer Niederlage in der Kammer mit einem solchen Ent würfe gar nicht auösetzen. Doch haben wir deswegen nicht die geringste Furcht, eS möchje DaS, was auf verfassungsmäßigem Wege nicht gelingt, auf anderm Wege erstrebt werden; denn wenn Baiern keine Octroyirung von freundlichen Nachbarn aufgenöthigt wird, so wird nicht octroyirt. — Die bairische Regierung, die sich so gern für die Haupt stütze deS KatholiciSmuö in Deutschland ausgibt, ist durch den Eid, den
