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Il-V Sculptu kleine T theilung in der steten Sorge lebt, dasselbe müßte in der nächsten Zeit einem ultrareärtionalren, verfaffungSfeindlichen Ministerium Platz machen, die sem nun eine solche Summe anvertrauen und die Hand selbst dazu bie- 2"' durch Bewilligung eines solchen CreditS die Kammern für einige Zeit entbehrlich zu machen? " Ji Präsiden bereits o bei seine gegensteh er selbst ihn gehe und an fühlen n ich sagen Mund u goß, wai Angeklag daS Gift stdent lie Director andere v er auch i in ein G Prä und die Tag des ner Frau stück Ges. Während habe er < Zur Lydi ihr Mani schuldigen wortet, d> müsse. D« Gustav g Verhöre r -k-L der Be stellt,! 7080 i Pf. Si berichte Gebäut ihre A, lungS derjenig Für gen cate: H Berlin; Gebräu Rosenal Prof. R lische Jr wolle: ö, Vr. v. , Fabrikat ler und kate: H Eisenwa Rechte bourg Faubo es stä schaue. Gnad« scheint siaSin, noch n delSmi terer ü Opfer angest, lang u Specia nommi dem E soll. antrag 220 U Aus der Schweiz, 30. Mai. Der Großrath von Tessin hat den StaatSrath beauftragt, sich bei der BundeSbehörde dahin zu verwenden, daß diese die österreichische Regierung zu bestimmen suchen sollte, die er- reptionelle Maßregel des militairischen GrenzcordonS (vergl. un ten) aufzuheben, da dieselbe dem Canton zu viel Schaden bringe, indem sie den gänzlichen Handelsverkehr völlig lähme. Wir sind auf den Er folg gespannt. Möglich, daß der BundeSrath, die Erfolglosigkeit eines solchen Schrittes bei der österreichischen Regierung voraussetzend, ihn lie ber ungethan wird sein lassen. Die Eristenz der in öffentlichen Blättern vielfach besprochenen Note Englands an Frankreich und die Schweiz, fernerhin keinem politischen Flüchtlinge mehr das Gastrecht zu gewährleisten, wird hier vielfach, na mentlich von den Betreffenden, sehr angezweifelt. Man hält nämlich dafür, daß die angebliche Note bloS eine Fiction wäre, allen Denjeni gen, vie politischer Gründe halber aus dem Continent zu flüchten sich genöthigt sehen, die Absicht, nach England zu gehen, zu benehmen. Die vermögender» Flüchtlinge in der Schweiz, die auf eigene Kosten die Reise über Frankreich gegenwärtig antreten, lassen sich auch deshalb, trotz deS Zwangspasses nach Amerika, nach England einschiffen. Wir werden also bald factisch darüber belehrt werden, ob England in der That aufgehört hat, das Exil politisch Verfolgter zu sein. — DaS Korrespondenz-Bureau schreibt auS Berlin vom l. Junir Man verfolgt hier mit Aufmerksamkeit die Reibungen, die an der Grenzt' des Tessin zwischen Einwohnern dieses CantonS und den Soldaten de» österreichischen GrenzcordonS fast täglich vorkommen. Es ist wunderbar, daß die Zeitungen über diese Conflicte so wenig zu berichten wissen. Pri vatbriefe aus Italien und der Schweiz wissen nicht genug von der Ge waltsamkeit zu erzählen, mit welcher die Oesterreicher einen ernsthaften Zusammenstoß zu provociren bemüht sind. ES vergeht kein Tag, ohne eine Grenzüberschreitung von Seiten der Oesterreicher und ohne eine MiS- Handlung gegen die Grenzbewohner auf dem Bundesgebiet. Personen, die der Verhältnisse in den schweizer Cantone» und der Verbindungen deö bundesseindlichen Auslands innerhalb der Cantone sehr kundig sind, machen unS auf den unablässigen Eifer aufmerksam, mit welchem die vom Ausland abhängigen Organe der Schweiz den angeblichen Bericht Mazzini'S an das Londoner Centralcomite selbst jetzt noch zu besprechen verfahren, nachdem Niemand mehr über den Ursprung jenes Aktenstücks im Zweifel sein kann. Ein pariser Correspondent deS Journal de Ge neve soll, unS selbst liegt daS Journal nicht vor, trotz Mazzini'S Desa- veu und ungeachtet aller Gründe innerer und äußerer Kritik, welche ge gen die Authenticität des MantfestS sprechen, dessen Echtheit behaupten und in mehren Nummern zu beweisen sich bemühen. Nicht minder die notorisch von Oesterreich unterhaltenen Blätter der romanischen Schweiz, und waS in Preußen überraschen dürfte, daS Organ der royalistischen Partei in Neuenburg, der NeufchäteloiS. Sie streiten nicht nur sämmt- lich für die Authentie deS Pseudo-Mazzini, sondern auch dessen Dogma« von der revolutionairen Mission Preußens scheint bereits einen vielleicht ein österreichisches Protektorat begünstigenden Eingang zu finden. , Italien. * Florenz, 26. Mai. Die wegen Verdachts „häretischer Umtriebe" von dem Präfecturrathe zu sechsmonatlicher Verbannung verurlheilten Personen haben auf ihr Ansuchen Pässe ins Ausland erhalten. Trotz, alle Dem und vielleicht durch alles DaS ist die Hinneigung zum Pro testantismus zumal unter den niedern Classen in stetem Zunehmen.— Die hiesigen Alarmist en geben sich die größte Mühe, die Regierung und die österreichische Besetzung in Athem zu halten und gegen die Be völkerung miStrauisch zu machen. Bald sind die Cigarren vergiftet, bald Tage zu einer allgemeinen Insurrektion festgesetzt, bald Brandbriefe verbreitet rc. Allnächtlich durchziehen starke Patrouillen die Stadt, die nicht selten noch verdoppelt werden. Dabei bleibt jedoch Alles ruhig, und eS fallen weniger Streitigkeiten zwischen Soldaten und Bürgern vor als z. B. in Hamburg und Altona. Heute ist hier das Gerücht einer in Neapel ausgebrochenen Revolution verbreitet; ich erwähne dgS nur, um Ihnen zu zeigen, wie erfinderisch man hier in Neuigkeiten ist, denn ohne Zweifel ist kein Körnchen Wahrheit dabei. Frankreich. Paris, 30. Mai. Ueber die Warschauer Conferenzen will daS Journal Ordre wis sen, daß sie das Resultat herbeigeführt haben, welches voranszusehen war, das heißt die vollständige Abdankung der politischen Leitung des ber liner CabinetS in die Hände des Zaren. Friedrich Wilhelm, durch die zahlreichen seit drei Jahren erlittenen Niederlagen seiner Regierung er drückt, von Radowitz' Einbildungskraft erschreckt, von Manteuffel'S MiS- geschick entmuthigt, sank in die Arme seines mächtigen Schwätzers. Die Zarin, seine erlauchte Schwester, wünschte^ schon seit lange, wie man sagt, die nun zu Stande gebrachte Annäherung. Diese Annäherung, nach den bisher in Paris und London eingetroffenen officiellen und nicht- officiellen Berichten zu urtheilen, war so vollständig, als sie die äußerste Außerdem wünscht man diesen Provinzialvertretungen Vorlagen über provinzielle Fragen und wegen Abänderung der Gemeinde-, Kreis- und ProvinMlvertretung zu machen. Wir haben zur Zeit den Denzin-Jtzen- plitz'schen Antrag in der I. Kammer besprochen. Der Leser wird sich vielleicht noch erinnern, daß dieser Antrag in seinem Wesen gegen daS Repräsentativsystem gerichtet war und die Wiederherstellung deS ständi schen PrincipS und somit deS frühem UebergewichlS der ritterlichen Grund besitzer bezweckte. Dies ist denn auch des Pudels Kern be! dem heuti gen Ministerialrescripte. Denn waö sonst an Gründen zu Gunsten der Provinzialstände darin angeführt wird, leidet an einer Hinfälligkeit, welche anfzudecken eS nicht eben sehr scharfer Dialektik bedarf. Die Bil dung einer interimistischen Provinzialvertretung soll nämlich darum un zweckmäßig sein, weil „eine solche völlig neue Formation zunächst und unmittelbar unter dem Eindruck und Einfluß der für die Wahl der ge dachten Bezirköcommissionen in die Wagschale fallenden materiellen und dadurch bedingten Sonderintereffen keine genügende Garantie für die gehörige Erfüllung der angedeuteten Aufgaben bieten dürfte". Diesem Nebelstande beugt man nun durch die Berufung von Ständeversamm lungen vor, in denen das Verhältniß deS Ritterstandes zu Städte- und Landgemeinden wie 2:1 ist. Denn natürlich verfolgen die Ritterguts besitzer keine „materiellen", also auch keine „Sonderintereffen". Ein wei terer Grund für die Provinzialstände ist Art. 110 der Verfassung. Dieser lautet nämlich: „Alle durch die bestehenden Gesetze angeordneten Behör den bleiben bis zur Ansführung der sie betreffenden organischen Gesetze in Thätigkeit." Wie prächtig ist eS nicht, sogar einen Paragraph der Verfassung für sich zu haben! Da vergißt sich leicht ein anderer Ver- sassungsparagraph, 8- 4, in welchem es heißt: „StandeSvorrechte finden nicht statt". DaS erwähnte Verhältniß von 2:1 constituirt natürlich kein Standesvorrecht, nur Sophistik könnte das zu behaupten wagen. Also die Provinzialstände sind gut, sind nothwendig. Bleiben noch einige kleine Schwierigkeiten. Z. B. die frühem Landtagsabgeordneten waren auf sechs Jahre gewählt. Wie nun, wenn einzelne Mandate hiernach erloschen sind? Eine schwierige Frage für gewöhnliche Menschenkinder, eine Kleinigkeit für die Autorität, „die da Macht hat zu binden und zu lösen". Diese Autorität ist überall und Alles, sie ist Ministerium und Volk, Mandant und Mandatar zugleich. Die erloschenen Mandate wer den von der Regierung für prolongirt erklärt. DaS Ministerium pro- longirt Mandate, welche von Wahlcollegien ausgestellt sind. Wie aber, wenn sich Halsstarrige finden, welche diese neuen RechtStheorien nicht anerkennen wollen? Neue Schwierigkeit für politische Kinder. Staats männer wissen sich zu helfen: qui no ckit mot, oonsont oder auch los aksents oot tvrt, d. h. ans preußisch-deutsch, daß „bei der Dringlich keit der Umstände die Erscheinenden ohne Hinsicht auf ihre Anzahl die Außenbleibenden und Abwesenden durch ihre Beschlüsse zu verbinden be rechtigt sein sollen". Dies die Punkte deS RescriptS, welche die meiste Aufmerksamkeit verdienen. — Die Kölnische Zeitung bemerkt über die Reactivirung der ständi schen Vertretung, zu welcher auch sie dem Ministerium alle und jede Befugniß abspricht: Der Rechtsstnn, den unsere Mitbürger in allen vor- und nachmärzlichen Perioden bewährt haben, ist uns Bürge, daß die Anordnung des Ministers deS Innern keinen Erfolg haben wird. Eine Anffoderung zur Nichtbetheiligung an so offenbar ungesetzlichen Schritten würde ebenso überflüssig wie anmaßend sein. Die Rheinprovinz hat die ständische Verfassung zu allen Zeiten nur mit Widerwillen ertragen, weil sie ihren Sitten und gesellschaftlichen Zuständen aufs schroffste wider spricht: ist es denkbar^ daß sie freiwillig und auf dem Wege der Gesetz verletzung zu ihr zuruckkehren sollte? tt München, 28. März. Neber die heutige Sitzung der Abgeordne ten ist wenig zu berichten. Die Majorität blieb heule noch ihren ge stern ausgesprochenen Ansichten getreu und verwarf alle reichSräthlichen Abänderungen des Notariatsgesetzes mit wenigen unwesentlichen Aus nahmen, sodaß nach dem Schluffe der heutigen Berathuüg fast ebenso viel Differenzpunkte zwischen beiden Kammern noch fortbestehen'als an dem Tage, wo die Reichsräthe das Gesetz nach ihrem Sinne erledigten. Ob aber dieser feste Wille der Kammermajorität auch die dritte Bera- thung überdauern wird, falls nämlich die Reichsrähe bei ihrer zweiten Berathimg hartnäckig auf ihren Beschlüssen bestehen sollten, möchte zu bezweifeln sein; denn das Notariatsgesetz muß zu Stande kommen, diese Nothwendigkeit — vielleicht auch von den ReichSräthen erkannt — wird voch nicht so bestimmend auf ihre Entschlüsse wirken wie auf die der Abgeordneten, und daS Ministerium selbst fodert in manchen wichtigen Controversen die mit seiner Ansicht harmonirende Volkskammer zur Nach giebigkeit gegen die Meinung der obern Kammer auf. Nach Erledi gung des NotariatsgeseheS billigte die Kammer heute noch die Rech nungsnachweise über die Eisenbahnerträgnisse, wobei viele Wün sche laut wurden, und über den Stand der Staatsschuld, die durch die gestrige Vorlage nun zum Schrecken der Staatsgläubiger um die enorme Summe von fast 42 Mill. Fl. erhöht werden soll. Doch mö gen diese sich für jetzt noch trösten, denn es ist nicht daran zu denken, , daß die Kammer die Unvorsichtigkeit begehen sollten, ans vier Jahre hinaus ans alle möglichen Eventualitäten hin diesen Credit zu bewilli gen. Man wird von vornherein die Summe im Allgemeinen reduciren und dann wahrscheinlich nur den Bedarf für ein oder höchstens zwei Jahre bewilligen; denn da die Majorität schon zu dem gegenwärtigen Ministerium nicht mehr das volle Vertrauen hat, wie sollte sie, die