Volltext Seite (XML)
,»st! , chl«r»iz v»» Aach dem n PapiersN Meißner. 8. »eh. «es Krav- > Berfassees t. ur. i?«s. d Krauen. <2HIr. ^-^rievriH Hölpeelin.^ Heinrich oon - Pest-I°W. Idft: Papieren eines mmenhange mßen wäh le Ende des irn StaatS- r Verwaltung lrtegkS im ve- taatsdeamten. pdüoao- lÜt l'eekeln. dase.lbst: l »xls irnil 8^ ebt«» Nabeln, t). In e»eton. and neuer »ichter. 8. ater ser.ranv er uns, keine» Ms sei Spr :»op«Nn »Un ,ral>e serbelt oät" Ve»- einer >« wunderbare «. Tspffer Holzlchnilten.) len nachnMIt s. b Ngr. Vovtl»« L prode . die- illen Buq- o»N»Uq«o. > »Kent« Z>- : traits Oes rsaort äe ls äocuwents ribliodksljue ivn, sntis- olladoration -8. «ek. Leben«. Von lister «ersehene g, vttwNwetr . Zurvoethe- >n n. Gr. 8. . 8. Geh. LnäjZvr Oe- kier rk-ilv, r. 4. Oed. » 20 Laßen ion8 et autres z les ie!»0ons äivtzr« Ltsts qn'L I'^poque v daron lie k 6K. «ieHlar- I'ar Iv karon 10 Ngr. Mittwoch. Erste Ausgabe. Vormittags U Uhr. ' 4. Juni 18S1. ivetp-t-. Vie Seltne,, er scheint Itglich zwei mal and wird au«gegcben in EaiHgi, Bormittag« ll Uhr, Abend« a Uh« l ln L««»d«u Abend« » Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Preil für da« Vierteljahr > Thlr.; jede einzeln« Num mer I Ngr Nr. 284. — Deutsche Allgeiueiue Zeitung. Zu beziehen durch alle Lost» tmterde«Jn- und Au-lande«, sowie durch di« tLrpeditioncn in Eeipjig lOuerstraß« Sir. 8) und Dresde« <b«i 8. Höck,irr. Neustadt, An der Brücke, Nr. L). «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Lnsertion-gebühr für den Raum einer Zeile 1 Ngr. ,,Panacee für den österreichischen Reichstag." Bon H. S. *5* Dresden, Ende Mai. Wer sich recht vorurtheilsfrei In dem heu tigen Deutschland umsteht, der wird mitten in seinen trüben Betrach tungen die eine erfreuliche nicht ganz niederschlagen können, daß die große politische FaschingSmaSkerade, an der sich fast alle Stände und Parteischattirungen in den letzten Jahre» und zum Theil mit einer au ßerordentlichen Zähigkeit betheiligt haben, nunmehr wirklich ihrem Ende »ahe geht. Jeder ist zu seiner alten Werkeltagökleidung zurückgrkehrt und spielt in der Regel wieder nur sich selbst. Der Hofherr müht sich fortan Meder nur mit seineck schweren Tagwerk und denkt nicht mehr daran, nach Anleitung von Schiller und Joseph Radicke den Marquis Posa zu spielen; der Ministercandidat probt nicht mehr Costume und Redeweise deS VolkSmanneS; der verkappte Republikaner müht sich nicht wei ter, den konstitutionellen Katechismus auswendig zu lernen. Auch er steht, daß eS für die Maskentäuschung zu hell geworden ist, und über nimmt, um aus der Nebung, etwas darzustellen, doch nicht ganz zu kommen, die Rolle eines stummen Repräsentanten der Zukunft. Ja, eS ist merkwürdig, wie viel Wahrheit die Reaclion in die Welt zurückgebracht hat. Ueber die krummen Wege wächst hohes Gras und wer auf ihnen Jahre lang einhergegangen ist, der sucht sich heute einen kurzen, geraden Rückweg mit zwei Schritten. Dadurch vereinfacht sich die Geschichte der Gegenwart, der öffentlichen Charaktere und deren Ver- ständniß außerordentlich. Wir kommen aus der Region, wo Alles sich als unbestimmbar zeigte, allmälig wieder heraus und gehen an bekannte Ramen Nicht bloS mit trügerischen Erwartungen, sondern mit ganz be stimmten Borstellungen heran. Und dieselbe Wahrhaftigkeit, dieselbe Un- vrrhülltheit, in der sich jetzt die Personen zeigen, prägt sich nach und nach auch in den politischen Zuständen ab. Namentlich sind die kleinern Staaten, Sachsen und Württemberg voran, hier sehr verständliche Bei spiele. Bei Preußen sind die Nebel, die auf der Entschlossenheit seiner inner» wie äußern Politik liegen, noch Nicht zerstreut; am überraschend sten und auffälligsten aber zeigen die österreichischen Zustände noch dilS Bild deS widerspruchvollsten Zwiespalts. Während die Staatsgewalt in andern deutschen Ländern sich müht, die tiefen Risse, welche das Recht in dem BekämpfungSproreffe von Revolution und Restauration bekom men hatte, nach und nach zu überdecken und auszugleichen und das öffentliche Leben mit dem neugcmachten Landesgesetz in Einklang z» hal ten, steht in. Oesterreich noch immer im Hintergründe deS vormärzlichen regenerirten KaiserstaatS die unheimliche Verfassung vom 4.j März 1849 und der papierene Reichstag; beide bestehen zu Recht „in der Idee" und beide haben keine Aussicht je in der Wirklichkeit zu Recht zu be stehen. Möge man über die Frage einer ständischen Vertretung denken wie man wolle, klagt ein jüngst über die österreichischen Verhältnisse er schienenes Flugblatt*), möge man selbst eine sogenannte absolute Regie rung, wenn sie mit Milde und Mäßigung gehandhabt werde, mancher der neuen StaatStheorien vorziehen oder nicht, das bleibe doch jedenfalls eine mtSliche Sache, constitutionelle Formen zu haben und absolut zu regieren, Gesetze und Institutionen zu geben, die man zum Theil wirk lich nicht ins Leben rufen könne. Ist eS nicht durch und durch conser- vative StaatSraison, wenn der Oesterreicher jetzt bekennt, man werde sich an Prenge Gesetze gewöhnen, aber unter Gesetzen, wenngleich stren gen, wolle man doch stehen, nicht unter der Willkür? Ist eö nicht eine Weisheit, die selbst vor den Barrikaden des März als unbestritten galt, daß die Gesetze, wenn sie von ihren bestellten Wächtern nicht befolgt werden, auch nach unten an Kraft verlieren und statt in das Mark der Bevölkerung zu'dringen, nur auf der Oberfläche liegen bleiben? Denn für die Länge der Zeit bleibt es gewiß bedenklich — so tönte voll Be rechtigung der Mahnruf deS österreichischen Predigers in der Wüste — immer nur an den Gehorsam der Völker zu appelliren, wenn nicht die Gesetze vom Gesetzgeber selbst als unantastbare Heiligthümer hingestellt werden; nur Achtung vor dem Gesetz erzeugt wahren Gehorsam, auf Ueberzeugung gestützt, nicht aber sklavische Furcht. „Das Band derUn- terthänigkeit und des Gehorsams, welches bloS Furcht, nicht aber Liebe und Ehrfurcht gewunden, zerreißt schnell bei der Losung der Freiheit und macht sich Lust im ersten Augenblicke der Entfesselung." Die zu einer förmlichen Verfassung verarbeitete österreichische Ein heitsidee mit ihrem allgemeinen polyglotten Reichstag ward von ihren Vätern als Universalmittel gegen die Anarchie betrachtet. Wie sich daS Alles in der Wirklichkeit einmal auSnehmen werde, daran zu denken *) Panacee für den österreichischen Reichstag, von H. S. (Berlin, Veit u. Comp. L85I.) war in den unheimlichen Tagen des Februar von 1849 keine Zett, doch scheint die Annahme nicht ganz unbegründet, eS habe vielleicht Manchen der Staatsmänner bei Unterfertigung der Reichsverfassung der behag liche Gedanke beschlichen, wenn auch nicht aprös moi le üslugs, doch „gprö8 moi Io Reichstag". Wozu ein österreichischer allgemeiner Reichs tag führen werde, darüber täuscht sich heute auch von den leitenden Po litikern in Wien sicherlich keiner. DaS erwähnte Flugblatt zeichnet das zu erhoffende Resultat desselben mit sehr nüchterner Prophetengabe. „So gut wie wir hat sicherlich auch ganz Oesterreich die Ueberzeugung, daß ein solcher Reichstag mit den sich gegenseitig bekämpfenden heterogenen Elementen eine reine Unmöglichkeit, eine Absurdität sei; nie, so weit die Geschichte lehrt, hat ein solcher Staat bestanden, und nie wird er be stehen können. Ungarn, Italien und Galizien, ob als compacte Masse geregelt oder einzeln, bleiben einem derlei Bestreben gegenüber ein un- übersteigbareS Hinderniß. Durch den hohen CensuS, der als Schutz wehr gegen revolutionaire Tendenzen seiner Vortheile nicht entbehrt, würde Ungarn größtentheilö durch seinen Comitatöadel, Italien durch seine Nobili und Galizien durch seinen sogenannten kleinen Adel P» österreichischen Reichstage vertreten werden. Zugegeben, daß bei einem solchen Agglomerate,daS revolutionaire Princip, wenigstens so weit eS sich Fourter'ö Theorien nähert, wirklich ausgeschlossen bleiben könnte, so treten an dessen Stelle daS separatische Gelüste und antidynasttsche Ten denzen. Nie wird Ungarn, Italien und Galizien diese aufgeben, und ihr einziges Streben am Reichstage wäre die Förderung dieser Absich ten; nur waS diesen diente und nützte, würden sie verfechten und ihre Interessen, nie aber die GesammtösterreichS im Auge behalten." Und Ungarn, Italien, Galizien würden bei einem solchen allgemeinen, nach der Bevölkerung gewählten Reichstage das entschiedene Uebergewicht haben müsse»! Der Wüstenprediger aus Oesterreich, dem wir in seinem Gedankengange folgen, freut sich nicht an de» Todesstößen deS alten KaiserstaatS, sondern er wünscht diesem Glück und Aufblühen von ganzem Herzen. Er hat ein Mittel gesucht, die drohende Gefahr zu paralysiren, und in dem Föde rativstaate — er hat England mit Hannover, Nordamerika, Schweden mit Norwegen vor Augen — glaubt er ein Palliativ gefunden zu haben. „Warum sollte nicht auch Oesterreich darin sein Heil suchen und fin den?" ruft er aus und stellt wenigstens die Grundzüge seiner Idee in ihrer speciellen Anwendung zusammen. Er will Provinziallandtage zu sammengerufen haben mit zwei Kammern; diesen wäre die Erwägung, Berathung und Beschlußnahme aller inner» Provinzialangelegenhetten und die Vorberathung aller allgemeinen, den Compler der ganzen Monarchie betreffenden Fragen zu überweisen. Im Centrum der Mon archie würde sich ein Centralausschuß versammeln, der auö Abgeordne ten aller Provinziallandtage bestände und zwar nicht nach der numerisch niedern oder größern Bevölkerung jedes Landes, sondern jede Provinz (Salzburg mit Oesterreich, Mähren mit Schlesien, Krain mit Kärnten) müßte eine gleich bestimmte Anzahl senden. Alle allgemeinen Gesetze, als: Steuerbudget rc. wären der Entscheidung des Centralauschusseö vor zubehalten, müßten aber den Provinziallandtagen bereits zur Berathung vorgelegen haben und das Resultat dieser Berathungen müßte der Regie rung bekannt sein. ES läßt sich nicht verkennen, daß dieser Plan dem Einheitsreichs tage gegenüber seine Vortheile hat. ES steht nicht zu befürchten, daß der Centralausschuß den nationalen Leidenschaften des Reichstags Raum bieten werde, zumal wen» man die in dem mitgetheilten Föderativ- entwurfe proponirte dreifach indirekte Wahl beibehalten wollte. ES ge nügte dem Wüstenprediger, der vielleicht fürchtet, Fürst Schwarzenberg möge sich nicht so leicht mit seinem Rettungsgedanken befreunden, die Foderung deS österreichischen Lloyd, die Wählbarkeit solle an die Bedin gung der Ansässigkeit in dem Wahlbezirke geknüpft sein, noch nicht; er geht weiter: „Man schreibe zu den Provinziallandtagen (ll. Kammer) keine speciellen allgemeinen Wählen durch die Wahlberechtigten auS, son dern ein ganzer Wahlbezirk wähle auö seinen Gemeindevertretern durch seine Gemeindevertreter zum Landtage. Dadurch würde allen Wahl agitationen und ihren MiSbräuchen auf das kräftigste gesteuert, und wo möglich alle zersetzenden revolutionairen 'Elemente auö den Landtagen verbannt. Da nur ein in der Gemeinde Ansässiger Gemeindevertreter werden kann, und jede Gemeinde eS sich gewiß angelegen sein läßt, zur Vertretung der ihr zunächst liegenden Interessen Männer zu wählen, die ihr Vertrauen besitzen und redlich sind, so würde eine ganz beruhigende Garantie vorliegen, daß die am Landtage erscheinende» Vertreter wirk lich die Vertrauensmänner der Wahlberechtigten find, was bei speciellne