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«er »«« «Wahrheit »«d «echt, Freiheit und SesrhI» Siau» «i»«r Zeil« 1 Ngr. Z» »«geh«« durch »N« iS«ß- iu,t-rd««3n- und «u«lq»d«« sowie durch die itrpedilioupi t» Leipzig (Querftruße 1V. Mai L8SL. rische ArmeecorpS hat den Befehl erhalten, ein Lager bei Olmütz zu beziehen und zum Empfang der hohen Gäste sich bereit zu halten. (S. u.) Berlin, t8. Mai. Der Verfasser von „Unsere Politik'^, Hr. K. Frantz, übt in seiner neuen Schrift: „Unsere Verfassung", eine herbe Kritik an der Urkunde vom 31. Jan. 1850, über die er auSruft: „O Schande, daß die Monarchie des großen Friedrich zu einem Brei ge worden, den man durch die Schablone von brüffeler Filz drückt! Unaus löschliche Schande für die preußische Intelligenz, die nicht einmal fähig war, so ein Ding, wie eine Constitution ist, selbst zu erfinden, ja nicht einmal ohne fremden SnccurS eS nachahmen konnte!" DaS Buch zer fällt in sieben Capitel: 1) von den Grundbedingungen einer preußischen Verfassung; 2) von dem Wesen, dem Werlhe und der Anwendbarkeit deS ConstitutionaliSmnS; 3) von den Bestandtheilen deS preußischen StaatS; 4) von der Volksvertretung; 5) von dem Zweikammersystem; 6) von der Einführung der neuen Verfassung; 7) Schlußbetrachtung. Die Kntik geht von den Voraussetzungen auS, daß die preußische Con stitution der Natur wie den Bedürfnissen deS preußischen StaatS durch aus widerspricht, ihn vielmehr in seinem innersten Wesen zerrüttet, ent kräftet und zersetzt, daß sie in der Wirklichkeit nur zu einer parlamen tarischen Beamtenherrschaft führt, „welche einerseits den Thron unter gräbt, andererseits die Nation um Freiheit und Selbständigkeit betrügt", daß sie daher alsbald mit dem Umstürze des Thrones, mit der Corruption des Nationalgeistes, mit dem Verfall deS StaatS und mit der Anarchie der Gesellschaft endigen muß. Der Verfasser entzieht sich der schwierigen Auf gabe nicht, den preußischen Staat vor diesem hereinbrechenden Verderben zu schützen. Er verlangt zuvörderst eine Proklamation, welche offen erkläre, „daß man sich im März 1848 übereilt habe". DaS Bedürfniß habe sich herausgestellt, „zu den Prinripien einer ständischen Verfassung zurückzukeh ren, die nach den Bedürfnissen deS heutigen Lebens, und dem besonder» Charakter des preußischen StaatS gemäß, auszubilden seien". Er bringt dann einen Entwurf, dessen Grundlage daS System der Provinzialstände ist, eine Verfassung mit Senat und StändehauS, die Volksvertretung zusammengesetzt nach Provinzen und Kreisen, durch Wahlen von KreiS- deputirle» die Provinzialvertretung geschaffen, im Nebrigen die Vertre tung nach Berufsständen, Grundbesitz, Handel, Gewerke organistrt, und endlich die Volksvertretung mit „administrativem Charakter" und mit „administrativer Macht" auögestattet. DaS ist eS, waS „den Hoch muth unserer konstitutionellen Doctrinairs" und zugleich die Allgewalt der Bureaukratie brechen soll. Ein motivirter Entwurf, etwa der vor liegende, soll nun an alle Kreise und alle Gemeinderäthe der großen Städte vertheilt, auch in allen officiellen Blättern veröffentlicht werden. „Man fodert daS Land ausdrücklich auf, den neuen Entwurf zu prüfen. Man setzt Preise auS für Jeden, der Fehler darin entdeckt oder Verbesse rungen angibt. Man erklärt endlich, damit die Diskussion um so freier sei, daß wegen Besprechung deS VerfaffuUgSentwurfS nie Preßproreffe erhoben werden sollen! " — Die mit Beschlag belegte Nr. 213 der konstitutionellen Zei tung ist freigegeben und nebst den gleichzeitig mit Beschlag belegten Typen dem Verleger wieder zugestellt worden. — In Rosenberg in Oberschlesien fand am 5. Mai die Legung deö Grundsteins zum Bau der evangelischen Kirche statt, deren Kosten durch eine Pfennigsammlung aufgebracht werden. Von den erfoderlichen 3 Mill. Pfennigen sind bereits 1,919,668 Pfennige zusammengefloffen. N München, 16. Mai. Nach de» Verschlimmerungen, welche die ReichSräthe in die Art. 1 und 13 deS Notariatsgesetzentwurfs gebracht hatten, war mau sehr besorgt, daß die Lust, daS Gesetz gänzlich zu Grunde zu richten, hei Art. 100 den Sieg davontragen werde. Der Artikel lautet nach dem in der Abgeordnetenkammer unverändert ange nommenen RegterungSentwnrfe: „Die Notare beziehen keine Besoldung auS der Staatskasse, sondern lediglich NotariatSgebühren von den Par teien, welche ihre AmtSthätigkeit in Anspruch nehmen. Di« NotariaiS- gebühren werden im VerorbnungSwege bestimmt." Der Ausschuß der ReichSräthe hatte sich bezüglich dieses Artikels in drei Parteien gespal ten; die rechtskundigen, wohlmeinenden Mitglieder desselben wollten die Fassung des Entwurfs aufrecht erhalten, die retrograd-ultramontanen wollten die Notare von der Regierung besoldet und endlich eine dritte Sektion wollte vermitteln und den Notaren eine Besoldung und zugleich Tantieme vön dem Ertrage de: Taren verleihen. Alle drei Meinungen wurden heute auch in der Kammer auf daS lebhafteste vertreten. Graf Arco-Valley vrrtheidigte die Besoldung der Notare, wie er vorgab, um dem Volke die neuen Lasten hoher NotariatSgebühren zu ersparen, um Str. «) UN» »«<»»«« T. Hickner, Neustadt, »et Bracke, Nr I). für H Lzsr. ;1«»» einjelue Nv»- Mrr 1 R-r. krste Ausgabe. Gmitt-g- ll llhr —- Rr.2SS. — "W Deutsche Mgeinelllk Zeitung Gr«w für »«« Blertetjnhr ' H? n t sch l n n b. Frankfurt a. M., 10 Mai Die österreichische Presse durch Deutsch- länd scheint jetzt daS Losungswort der materiellen Interessen er- valten zu haben; um die Wette preisen ihre Organe Eisenbahnen und Telegraphrnlinien, Post- und Zolleinigungen als Universalmittel zur Pesttedigüng und Beruhigung der Nationen. ES ist daher wol der Mühe iverth, ,ü untersuchen, ob die seit drei Jahren oft genug formulirten Haüptfoderungen deS deutschen Volks wirklich in gar keiner Beziehung zü dkn materiellen Interessen stehen, mit andern Worten: ob ohne Be friedigung dieser Foderüngrn sich etwas Gründliches für den Wohlstand thun läßt. Bor Allem sind steuerbewilligende Stände nöthig, nicht nur -« einer solchen VertheiluNg der Steuer, welche dem Gedeihen deS Na- AdNalwohlstandeS Nicht im Wege steht und ihrer Verwendung im Ju- teresse des Volks, nicht etwa einer Kaste, oder der Dynastie, oder etwa tzar, wie wir bei Don Carlos Und beim Sonderbund erlebt, dem be rühmten Grundsätze der Solidarität der konservativen, d. h. absolulisti- fchen Interessen gemäß, für eine dem Staate ganz fremde Sache, son dern auch zu einer Ueberwachung der öffentlich zu vergebenden Anleihen, damit nicht züm Nachtheile des Wohlstandes ein Einverftändniß zwi schen dem Hofbanquier und einem Minister oder gar einem Mitglied« der Dynastie stattfinde. Aber in diesen Hinsichten, besonders auch i» Be- -ug auf Festsetzung der Handelspolitik, genügen die Stände nicht, hier muß auch der freien Presse offenrr Spielraum gelassen sein, ohne Rück sicht, oh ihre Ansichten mit denen der Regierung übereinstimmen. Schle siens Wohlstand empfindet bitter genug die Misachtung seiner HandelS- tntereffen bei der Regelung der krakauer Angelegenheit und bei dem rein dynastischen Verfahren gegen das konstitutionelle' Spanien. Wie kayn ferner ein gewinnreicher Handel, wie können weit berech nete Spekulationen gedacht werden, wenn jeder kleine überseeische DeS- chot, wie z. B. jetzt Rosas mit Hamburg zu thnn droht, nach Belieben den ganzen Seehandel lähmen kann. Der gewinnreichst-: Handel ist ge rade der mit weniger civilistrten Nationen, wo. es aber bisweilen nöihig werden kann, durch einige Kriegsschiffe den gerechten Fvdernngen Nach- vspck zu verschaffen. Eng damit hängt zusammen die deutsche Vertre tung, welche man weniger zahlreich verlangt, worin nicht nur eine Ec- Mchterüng der Steuerpflichtigen an sich liegt, sondern auch durch Con- :ttntrirung eine größere Stärk«, sodaß denn viele der materiellen Ver luste vermieden werden, welche bisher bei allen Kriegen im Ausland« dort angestedelte deutsche Kaufleute allein erlitten, weil Niemand, wie ^dlltr andern Nationen, sich ihrer Entschädigung energisch aunahm. End lich Werden an bezahlte Cönsuln ganz andere Foderungen gestellt wer den können als an die jetzigen, um GotieS Willen und zur Förde rung deö eigenen Geschäfts dies Amt verwaltenden; man wirb von ih nen Handelsberichte verlangen könne», welche die materiellen Interessen fördern. Endlich wird eine größere Concentrirung unv vermehrte VoikS- Ihümltchkeit des deutschen Heerwesens die Ausgaben für dasselbe sehr ver mindern auf dem doppelten Wege, daß durch di« Abschaffung von Kriegs« Ministerien für kleine Contingente, von selbständigen Verwaltungen für «einzelne Bataillons direkt baareS Geld, durch Abkürzung der Dienstzeit HeldeSwerthi! Arbeitszeit erspart wird. — Die OberpostamtS-Zeitung meldet jetzt bestimmt, waS früher nur -gerüchtweise mitgrtheilt wurde, daß Lord Cowley zum großbritannischen -Gesandten beim Deutschen Bunde ernannt worden sei. - Frankfurt a. M., 17. Mai. Die BundeSkentralrommis- slön besteht noch fort, und es ist ungewiß, ob sie sich auflöst. Der englische Gesandte beim Bundestage, Lord Cowley, und der russt- schr Gesandte, Fürst Gortschakow, sind nach Baden abgereist. —- ynter den Vorschlägen, die Preußen für die materiellen Interessen In Frankfurt vorlegen wird, dürste ein allgemein deutsches Patent« «nd Musterschutzgesetz die erste Stelle einnehmen. Die Nothwen- diakeit eines solchen hat sich neuerdings wieder in einigen prtncipiellen Fällen so klar herausgestellt, daß die Regierung es für eine Pflicht ge- gen den industriellen Fortschritt zu halten scheint, die unzeitgemäßen Schranken zu beseitigen. - —Dem krakauer CzaS wird auS Wien unterm 13. Mai geschrie ben: Man kann fast als bestimmt annehmen, daß der Kaiser Franz Arseph nach einem mehrtägigen Aufenthalt in Warschau in Gesellschaft deS KöpigS von Preußen und des Kaisers von Rußland sich nach Ol- MÜtz begeben wird, wo sich auch fast sämmtltche deutsche Fürsten versammeln sollen. Man will daselbst die definitive Lösung der deut schen Frage zu Stande bringen, oder wenigstens anbahnen. DaS mäh