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Stonstag. Pl« «r- schilpt tLMch zweimat und «Ird au»g«g«8kn iy ««ipzig Bunnittug» I l Uhr, Stend« < N-r; in »,«4d«« Abeud« r Uhr, Bormittag« 8 Uhr. -r«t« für da« NIertelsahr > Thlr. i jrdr eini«ln« Spim- »r« I N-«. Vormittags U W. 4. Mai I8S1. Rr. 228. DeMcht Mgtmilt Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit »ad Gesetz!» Zu dejikheu durch all« V-st- »Wt«r h«« Zn- und Äurland««, sowie d»rch die vryeditione»' in E«ipiig (Oucrstraße Nr, 8) und »r«»d«n tbei L. Höchnar, Neustadt, An d«r Brück«, Nr. I). 3ns«rtlon«gebübr für de» Raum einer Zeile t Ngr. ^Berlin» 2. Ras. Obgleich wir seit einiger Zeit nicht eben an allzu großeFreundltchkeit von Seiten der Polizei gegen die Tagespreise gewöhnt und gegen dahin einschlagende Neuigkeiten einigermaßen abge stumpft sind, so ist doch das Erstaunen über das Verfahren gegen die Urwählerzeitung «in allgemeines, bei Freund und Feind jenes Blattes. EonfiScationen von Zeitungen sind etwas Alltägliches geworden, allein da» ist noch ne«, daß eine ConfiScation nicht vom Polizetbureau, auf Grund des dort hinterlegten ersten Steindruckeremplars, sondern von der Con- stablerwacheauSgeht. Heute in derNacht wurde nämlich das neue Druckerei local, zu welchem die Urwählerzeitung seit gestern ihre Zuflucht genommen hat, durch Eonstabler von der Straße auS bewacht und als diesen Morgen zwischen 2 und 3 Uhr der erste Bote mit Eremplaren aus dem Hause trat, wurde er sofort von den Constablern angehalten, die sich alsdann in die Druckerei begaben und die ganze Auflage wegnahmen. Auf diese Weise scheint der Zeitung der Untergang bereitet werden zu sollen. Daß die in der ehemaligen Druckerei des Blattes erschienene Zeitschrift „Der Opponent" eine schamlose Speculation ist, darüber ist ein Zweifel nicht mehr gestattet. Weigerten sich doch selbst die Colporteure, als ihnen die Probenummern übergeben wurden, dieselben zu verbreiten, was sehr hoch bei diesen Leuten anzuschlagen ist, da sie keineswegs aus Partei- rücksichten handeln. Denn sie bestellen sonst alle übrigen Blätter der Hauptstadt, gleichviel von welcher Parteifarbe. Mit Einem Worte, die öffentliche Moral findet sich durch diesen Vorfall auf das tiefste verletzt. Berlin, 3. Mai. Durch Verfügung deS Kriegsministeriums vom I.Mat ist die Entlastung eines TheiteS der Mannschaften von den nach der Demobilifirung der Armee noch einbehaltenen 4. (Landwehr-) Bataillonen der LinieniNfanterieregimenter angeordnet worden. (Pr.Z.) — In der l. Kammer erstattete Abg. Kühne den Bericht der Finanz commission über Vie Verwendung der 18 Millionen. Abg, v. Ar nim: Ich will nur wenige Worte zur Motivirung meines Votums auS- fprechen, zumal der Ministertisch bei dieser wichtigen Frage so schwach besetzt ist. Ich stimme gegen die Regierung, well sie die Union gebro chen hat und weil nur der Wahnsinn oder die Lüge noch ihr Beste hen behaupten kann. Mit der Ehre deö Landes ist die Regierung ebenso umaegaygen, wie mit dem Gelde. Davon zeugt die Resse deS Minister präsidenten nach Olmütz, bei welcher derselbe noch nicht wußte, daß der Fürst Schwarzenberg sich daselbst einfinden werde. Die Pemüthigung Preußen- war beschlossen, das beweist daS bekannte Circular des Fürsten Schwarzenberg, ferner die am 6. Nov. zwischen , 6 und 7 Uhr Abends dem Hrn. v. Prokesch übergebene Depesche und eine Depesche des russischen Gesandten zu Wien, nach welcher die Mobilmachung nur stattgefunden hat, um die augenblickliche Meinung des preußischen Volks zu beschwich tigen und „pour ns nzeosger uns rotrsito houyrodie." Die Retraite, meine Herren, sehe ich. Auf denselben Gründen bastrte das Circular an die deutschen Höfe. Ich erwarte die Beweise dafür, daß ich irrig bin. DaS Land aber wird richten »wischen mir, der kein anderes In teresse hat als die Ehre und das Wohl VeS Vaterlandes, und zwischen meinen Gegnern. (Links Beifall. Verschiedene Hört! hört! von der Linken werde» rechts durch Zischen unterbrochen.) Der Abg. v. Gerlach sucht die von dem Abg. v. Arnim angeführ ten Behauptungen zu widerlegen und nachznweifen, daß die Ausgabe der 18 Mill, ihren Grund in den Ereignissen deS Jahres 1848 hakte. Besser mit 18 Mill., fährt der Redner fort, gerettet, als mit 18V Mill, in dem Abgründe. Preußen ist wieder geworden, waS es sein kann, und wieder eingetreten in den europäischen Staatenverband. Die Strafe für di« Sünden des Jahres 1848 kommt nach in der Form von 18. Mill. Ich ging den Weg nach Erfurt mit Trauer, den Weg nach Frank furt gehe ich mit wehr Heiterkeit. (Heiterkeit^ Jetzt ist mit der Revo lution entschieden gebrochen worden. Wenn wir nur Gott und dem Kö nig« treu bleiben, so gehört uns die Zukunft und die Neuzeit. Nach längerer Debatte wird folgendes Amendement deS Abg. Mathis ange nommen: „Die Erwartung auszusprechen, daß die Hauptverwaltung der Staatsschulden im Verein mit der Regierung und der StaatSschulden- commisston Mittel zu einer genauen Controle geben werde, ohne daß eS specieller Bestimmungen bedürft." Außerdem finden die dem Entwürfe der Regierung günstigen Anträge der Commission ebenfalls Annahme. Die N- Kammer beriech weiter über das Preßgesetz. Bei dem II. Abschnitt des Gesetzes, welches von der periodischen Presse handelt, erklärte Abg. Harkort, der früher Ueberconservative und jetzt wegen sei nes „Bauernbriefs" der Aufreizung angeklagt, daß sämmtliche Versuche, welche nian jetzt mache, die Presse zu unterdrücken, verkehrte seien. Er empfiehlt die Belassung der Preßfreiheit; eS könne wol ein MiSbrauch derselben entstehen, aber ihr Nutzen sei viel größer. Die Diskussion ge langt bis zu den 88 30 und 3t, bei welchen Abg. Simson für die Com« petenz der Schwurgerichte in Betreff aller Preßverbrechen und Preß vergehen spricht. Aber auch hier wird ein Amendement Bodelschwingh'S, wonach für Preßverbrechen nach den Bestimmungen des Einführungs gesetzes zum Strafgesetzbuche Art. XIN—XV die Competenz geregelt wird, Preßvergehen aber nur dann vor die Schwurgerichte gehören, wenn sie mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht sind, mit 156 gegen 110 Stimmen schließlich angenommen. — Die Abgeordneten der I. Kammer Graf Jtzenplitz und Carl sind nunmehr, aus denselben Ursachen wie der Abg. Kühne, auSderStaatS- schuldencommission getreten. — Heute ist wieder eine Nummer der Urwähler-Zeitung auögegeberr worden. Die Rekaction derselben wiederholt die in der gestrigen, mit Beschlag belegten, Nummer enthaltene Auslassung über den Conflict der Redaction mit den Druckern Harth und Schultze. — In dem benachbarten Spandau ist heute Morgen ein bedeuten des Feuer auSgebrochen, das bereits mehre Häuser verzehrt haben soll. 8 München, 1. Mai. Gestern fand unter dem Vorsitze des Königs eine StaatSrathssitzung statt, worin unter andern dem Landtage vorzu legenden Gesetzentwürfen, wie der über Kreis- und DistrictSvertre- tung, über Forstpolizei rc. auch ein Gesetz über provisorische Budgetbe- willigung berathen und zur Vorlage an die Kammer angenommen wurde. ES geht nämlich die StaatSregierung damit um, den Landtag vom 8. Juni ab zu vertagen, zuvor aber von den Ständen eine Bewilligung deS Budgets und Finanzgesetzes, wie solche für daS erste Jahr der dies maligen sechsjährigen Finanzperiode auf dem letzten Landtage bewilligt worden sind, auch auf das zweite Jahr ausgedehnt !zu erhalten. DaS Budget der weitern vier Jahre soll dann erst berathen und angenom men werden, wenn nach fünfmonatlicher Vertagung die Kammern wie der zusammengetreten sind, denn dasselbe noch bis zum 8. Ium in den Ausschüssen und beiden Hänsern zu erledigen, ist rein unmöglich. — Die Kammer der ReichSräthe hat in ihrer heutigen Sitzung einen Antrag des ReichSrathS v. Arnold auf eine zweckmäßige Gesetzgebung in pro testantischen Ehetrennungssachen berathen und angenommen. - Gestern wurde der berühmte Bockkeller unter massenhaftem An drange von Bierdurstigen wieder eröffnet, vorher aber waren von der geschäftigen Stadtcommandantschaft ausgedehnte Vorsichtsmaßregeln gegen die üblichen Bierercesse deS I.Mai getroffen worden, ohne daß indessen der mindeste Anläß zur Ruhestörung die großartigen Vorkehrungen ge rechtfertigt hätte. Kassel, 2. Mai. Drei unlängst von Marburg hierher verbrachte Studenten sind heute unter Gendarmeriebegleitung wieder auf der Et--' senbahn dahin zurückgeführt worden; dort soll die Untersuchung wegen verbotenen Waffentragens und Religionsspötterei fortgesetzt und beendigt werden. (Kaff. Z.) Frankfurt a. M., 1. Mai. Die schon erwähnte Versammlung der Papierfabrikanten des Deutschen Zollvereins beschäftigte sich in ihrer heutigen Sitzung zunächst mit der Hadern-(Lumpen-)Frage. Da die in den verschiedenen deutschen Staaten bei den Regierungen gethanen Schritte zur Verminderung der Lumpenausfuhr fruchtlos geblieben und der Preis dies Rohmaterials zum Fabrikat unverhältnismäßig gestiegen ist, so beschloß die Versammlung, die BezirkSvereine aufzufodern, bei de ren nächster Zusammenkunft einer weitern Steigerung der jetzigen hohen Lumpenpreise nach Kräften vorzubeuge». In Bezug auf die Papier«, selbst ward beschlossene in Anbetracht der unverhältnißmäßig hohen Preise des Rohstoffs einen entsprechenden Aufschlag des Fabrikats eintreten zu lassen, und zwar so lange, als die jetzigen Lumvenpreise festbleiben. Ferner ward beschlossen, so viel wie thunlich den Verkauf deS Papiers auf Papierhandlungen und Druckereien zu beschränken, und nach Rieß und Ballen zu berechnen. Die Versammlung schloß sich dem allgemei nen deutschen Verein znm Schutze der vaterländischen Arbeit an, wählte zur Redaction ihrer Statuten und Mittheilungen Commissionen und be stimmte als Sammelplatz für die nächste Generalversammlung die Stadt Leipzig. (Frf.J.) Hessen-Homburg, 28. April. Die Eröffnung des Landtag-- welche am 1. Mat stattfinden sollte, ist gestern durch eine Verordnung
