Volltext Seite (XML)
2«. März 18S1 mek t M kN. . Mstf^nhei schmeichelt, Berlin, 21. dirt. Man hofft, Mite Ausgabe?' MM K Uhr Rr. IS8 HMvoch,, ? - «WGM. rv- Wch» etHtch Mit «,t Wg, «"WLLr: L Uhr, Vormittag« 8 Uhr. Deutsche Mgemeine Zeitung «Wahrheit »ob Recht, »V r 1 II II n r I 0,«> !»>>.^I.V -—— Berlin, 25. März. Eine neue Gesetzesvorlage enthält Bestimmun gen über die Diäten und Reisekosten der Abge ordneten zur II. Kammer. Nen ist darin, dir Bestimmung, daß bei Vertagungen, die länger als acht Tage währen, keine Diäten gezahlt werden. Auch ist dir schon länger projectirte Bestimmung darin enthalten, daß Staatsbe amte bis zur Hälfte ihres GehaltS die durch ihre Wahl zu Abgeordne ten erwachsenden BettreMngSkosten trägen müssen. Nur für die ersten vier Wochen vom Tage der beginnenden Vertretung werden die Kostest der letztem vom Staate getragen, dagegen sollen Beamte zum Eintritt in eine der beiden Kammern wie schon bisher keines Urlaubs bedürfen. . DqS Ministerium des Innern hat in einer allgemeinen Verfü gung die Regierungen zur größern Sorgfalt in Neberwachung der Vereine aufgefodert, die, wie das Ministerium sagt, unter dem Deckmantel ge sche Äote nach Wen ist erpe- ltgang der allseitigen Berhaad- des BhNdeS und der Centralgewalt man. denn auch überhaupt nach der d. . AlvesssMsi sich noch mit der Ee- wattung fchMichW W dem Fortgehen auf dem bisher kMtztrn Weg» d-k BerhaMnngen eine chatsächlich« Einigung zu ermöglichen. Darf MM sonst Mientitttn Personen auch dieSMl trauen,- so beharrt Oester reich nicht gerade ans dem Projekte deS NeunevtoüegiumS, und viel leicht ist dM Piwje«, «elchW die-MeeMive «M z««». ständigen Mt- älwdern (Pteußen Md Oesterreich) und drei gewählten Mitgliedern vestthrn läßt, Nicht allzu fern Sok seinem Zitle, obschon man in Be treff deS WahlvwduS and dttt WähMAeit österttichischerseiis wenig stens jetzt schwerlich Mit, den .preußischen Intentionen einverstanden ist. Eine Beschränkung der Wählbarkeit in der Art» haß diese sich Nur auf die Mnigresche bezöge? kMst stM ÄS eint MwesMtlichb Modification der ftWrst PropositizneNWM eiüeBeschrätr- kung,diejedoch die Wählbarkeit erweiterte, wäre sicher schwielig, über doch nicht unmöglich. Ar Bejreff der vollständigen Trennung zwischen Legislative und Executive soll allerdings eine gleichmäßige Anschauung hiev und in Wien herrschen. Man betrachtet an beiden Orten dies» TteNNNNg als unumgänglich nvthwrndtg zur Herstellung einer starken und töMNstMn ErecUMgewalt. (Corr.-B.) — Cer ati strengemCoNservatismus der Kreuzzeitung wenig nach stehende Magdeburger Correspondent bemerkt zu den EnyüÜungen über die Thätiakeit vor zweiten Dresdener Commission: Wir müs sen offen vir Ueberzeugung aussprechen, daß durch die Vorschläge der zweiten Conferenzeommtsston, sollte» sie je praktische Geltung erlangen, die Verfassungen der EinzelstaaM jeder Willkür preiSgegeben würden. Die Commission btruft'sich auf die Bestimmungen der alten Bundesge setze, uM danach ohne Weiteres die Abänderung von Bestimmungen der Einrelverfassungen wie der WWgeW MM und nimmt zugleich für dir BundeSgewält das Recht, in Anspruch, ihrerseits mit allen für gut befundenen Mitteln di« Durchführung solcher Abänderungen zu be- wirktN. Zunächst muß <S im höchsten Grave auffällig erscheinen, wie die Abgesandten der Eitiztlstaaten» die äst der betreffenden Commission be-> theiligk waren, überhaupt zss solchen DÄschläaen. kommen konnten. Die - Regierungen, als vMn PerMer die Bevollmächtigten nach Dresden gingen, sind durchgehends konstitutionelle; Regierungen, die a» bestimmte heimatliche Staatsgrundgesetze gebnnderk sind; sind diese Propositionen athmen Nichts Anderes als den absolutistischen Geist der Karlsbader und Wiener ConfereNzbefchlüssr. Wo von Fürsten und Völkern, von den Ministern und ihW Rächen die heiligsten Eidschwüre auf die treue Be- obachtükg uüv Währüng der LäNdeSverfMikgen geleistet wurden, da -kann doch unmöglich vöN einet beliebigen Bevollmächtigtenversammlung jede willkürliche Veränderung oder N'MgefialtM dieser Verfassungen end gültig beschlossen werden, Auch die Abänderung der Landesverfassung und die Reform der Gesetzgebung ist in den Staatsgrundgesetzen jedes EinMaatS wohl vorgesehen.! Sie findet ihre Regelung in eben dersel ben MrfäMg, welche Fürst nnd Volk durch den Eid bekräftigt haben. Jtt dieser Hinsicht enthalten aber alle Landesstatuten die gleichmäßige Bestimmung, daß VerfaffungS, und Gesetzesänderungen nur durch das Zusammenwirken der Regierung mit den legislativen Organen des Lan des herbeigeführt werten dürfen. werblicher oder wvhlthätiger Zwecks dem StaatSwohl verderbliche Zwecks verfolge«. Ueberteetung »es Gesetzes von Testen! dieser Vereins, vm» betten es ttststeh», «ast^fle in einer von! bett Gesetzen verbotenen Vsrbitv- düng mit gewissen Centrqlörga«en ist Leipzig? Berlin re. stehen, sott un verzügliche Schließung derselben und binnen ^Stunden deSfällsige An zeige bei der GtaMn»«ätffMst zur Folge haben. n M ÜMchs WMfiMfthM fit BtchSM» sagt kN einer Be^ richtlgung, bttreffesid Sine Angabe über die Aussetzung des Hassen p slüg' schen Prätessf s, däff die knrfürMch hessische Regierung die Behändigung der Anklage sind Vorladung an den Angeklagten vttwei- Stuttgart, 24. März. Das Regierungsblatt enthält folgende Verfügung.: . .> Nachdem der wiederholte Persüch, eine Bereintzarüng über verschiedene Wh ändermigeü Vet BerfaMngSverkeatzS Nist eineck zu diesem Zwecke besonder« auf«» stellten OtaaNe Vee Sandekvcrttetung zu stande zn dringen, ungeachtet unser« be- rettwtikigtN ^NtgegentviNmen« ohne Erfolg getlstbrN ist und sffMtüMg auf die» M Wege- zu irgend eiMn Ziele Nicht zu gelangen w«, Haden wir für un sere Pflicht erachtet, zu endlicher Wiederherstellung fester Und geordneter Zu stände die verfassungsmäßigen Vrgane der Landesvertretung in die ihnen ge bührende,, vorübergehend unterbrochene Wirksamkeit wieder eintrctenf zu> lassen, und unter ihrer verfassungsmäßigen Hitwirkung auf dem durch die Grund sätze deS Rechts zunächst vorgezeichneten Wege die als nottzivendig oder zweck mäßig erkannten ÄMerangesi der Grundgesetzes festzustelken «nv Vie zu ih rem Wirkungskreise gihötigetr' Gegenstände drr TtaatSvrrwalrung zuck Kesten deS Landes zu erledigen. Fn> M»Ssühkung dieser unserer Entschließung verfüge» Wit, aus den UMtag unftve Grsammiministertums und nach Mrnthmung unser» GeyeiMrathS, die Anordnung einer neuen Wahl der Abgeordneten, welche nichts amtshalber Sitz und Stkckm« in der zweiten Kammer haben, in Gemäßheit der Bestimmungen der §§. 133—1SU der Verfassung-Urkunde. Unser Ministerium de« Zinnern ist mit der Bollziehung dieser Ä»rordMmg beauftkagf. Gegeben, Stuttgart den iS. Marz Ml. Wilhelm. Ma«r. Wächter-Spittler. Sindts Knapp. Plesseü. Ms Befehl des "Königs s der EähtnetSvirertbr: Matikstr. . 7^ Weimar, 24. März. Mit dem heutigen Tage ist auch hier das Gefchworenengrricht wieder zusammengetreten und eö werden wäh rend der dreiwöchentlichen Dauer desselben sechs Kroßere Diebstähle, eins Veruntreuung, ein betrügerischer Bankrott, drei Meineide, eine Nothzucht, zwei Kindermorde und zwei Verhandlung kommen. * Lübeck, 24. März. Der Senat hat sür gut befunden, die hiesi gen freigemoindlich gesinnten Bürger mit ihrer Eingabe abzuweisen, mit ander» Worten, dieselben zu, bedeutet», daß fr nicht gesonnen sei, eine Freie Gemeinde innerhalb der kubischen Grenzpfähle aufkommen zu lassen. Dieser Bescheid stimmt zwar vollkommen mit dem feindlichen Verfahren auch anderer souverainer Staaten gegen die Anhänger der Freien Gemeinden übereilt; zu rechtfertigen möchte derselbe aber schwer sein, am wenigsten vom Standpunkte christlicher Humanität und Tole ranz. Mich wundert es nicht, daß die Antwort unserer republikanisches Obrigkeit so lautete, da man heutzutage nichts mehr haßt als eben Hu manität und Toleranz. Jndeß ist Mil diesem abschlägigen Bescheide die fragliche Angelegenheit selbst noch nicht erledigt. Die Mitglieder der ge nannten Gemeinde werden jeden erlaubten Schritt thun, um ihr Ziel m erreichen. Inzwischen stehen Vie Erwähnten fest zusammen und ha ben gestern zum ersten male privatim eine ErbauungSstunde nach de» von ihnen ausgestellten Grundsätzen gehalten. Als „Sprecher" fungirte dabei Hr. Schünemann -Pott a»ts Quedlinburg, dessen klarer und anre gender Vottrag allgemein sehr gelobt wird. — Wir haben schon wieder Desterreicher dicht vor den Thoren, in Nüsse und Umgegend, und se hen, wenn auch nur als vorübergehende Erscheinungen, weiße Unifor men seit einigen Tagen aus unsern Straßen. Triest, 16. März. Die Germanisirung dieser Stadt, welche fett einiger Zeit die Regierung änstrebt, begegnet vielfachen Schwierig keiten, und es zeigt sich, daß trotz aller ihr bewilligten Freiheiten und Privilegien die „allergetreueste" Stadt von Mehr Sympathie für Italien ass für Oesterreich beseelt ist. Den Boden, welchen deutsche Sprache und Sitte hier erobert haben, verdankt man mehr der deutschen Einwan derung aus dem Reich, zumal aus Baiern und Süddeutschland. Die österreichische Eultnr hat biöjetzt noch nicht vermocht, mit der italieni sche» den Kampf aufznnehmen, und in mancher Weise muß man die Italiener entschuldigen, wenn sie nach diesen Erfahrungen noch heutzu tage Isclosolir mit Lurbari verwechseln. Wenn man die Bevölkerung Triests nebst Freihafengebiet auf 90,000 rechnet, so sind darunter we nigstens 50,000 Slawen, etwa 22,000 Italiener, 10,000 Deutsche, der u» durch ftll« amtn »cäIn- uqtfhMckßck/ socklt dUkch u< I» Nr. «) und »r«»»«» (bri E. Hickner, Nrustad«, An ter Krücke, tM. ß). Znserti,«^»«» fte deck Raum einer ZrUe 2 Ng«.