Volltext Seite (XML)
den. ES wird sich also fragen, ob man ein Preßaesetz pon 87 Pv«a- gravhen brrathen will, das einige Wochen später, m veM Momente der. Publikation des neuen Strafgesetzes, außer Kraft treten muß. Auffal lend ist übrigen- der Mangel an Harmonie KWHen den einzelnen Ge setzen, welche aus verschieden«» qMiMrMen UeArtS hUvoMchm. -in Bergleich zwischen dem vom JuDiniftiifter uHerKichneW MMfaßsetzent- würfe und dem Pretzgdsehe des Ministers Ws Kunern zeigt Mes in einem sehr wesentlichen Punkte. Das Strafrecht nämlich qualificirt — wie uns scheint, ganz unwissenschaftlich — die strafbaren Handlungen zu Verbrechen, Vergehen oder Uebertretungen je nach dem Strafmaße, wel ch«- die Strafgrsetze dafür festste««». Verbrechen soll also eine Hand lung sein, welche die Gesetze mit höhern Strafen als fünfjähriger Frei heitsstrafe bedrohen. Auch das Preßgesetz hat jene drei Kategorien ge macht. Ihm nach aber ist eine Handlung schon ein (Preß-)Verbrechen, für welche die Gesetze eine höhere als dreijährige Freiheitsstrafe bestim men. Allerdings hat Dies einen guten Grund. Nur Preßverbrechen gehören zur Competenz der Schwurgerichte. Da es aber sehr selten ist, daß ein Preßvergehen so schwerer Natur begangen wird, daß eö mehr als dreijährige Freiheitsstrafe nachsichzieht, so ist eS klar genug, daß eö nur darauf abgesehen ist, sämmtllche Preßprocesse, mit den seltenen Aus nahmen, der Jurisdiction der Geschworenen zu entziehen. — Die Reserve- und Landwehrmannschaften der Gardepion niere sind heute mit den zum Aufschlagen von Schiffbrücken erfoderlichen Material hier auSgerückt. Ihr Ziel ist die Elbe bei Boitzenburg. Der Marsch wird inFolge des in der letzten Nacht stattgehabten Schneefalles und der hinzugetretenen Glätte sehr beschwerlich sein. Schon in den Straßen stürzten die Pferde beim AuSmarsche mehrmals. (Corr.-B.) Köln, 10. Jan. Wir theilten neulich mit, daß gegen den Heraus geber der Kölnischen Zeitung, Hrn. Joseph DuMont, wegen MajestätS- beleidigung und ehrenrührigen Angriffen auf die Regierung ein Proceß eingeleitet worden sei. Derselbe kam heute zur Verhandlung vor den Geschworenen, welche den Angeklagten für Nichtschnldig erklärten. München, 8. Jan. Soviel bisjetzt bestimmt ist, wird der Mini sterpräsident v. d. Pfordten jedenfalls bis znm Zusammentritt deS Landtags hier eintreffen, jedoch erst stürz vor dem 3. Febr. Dresden verlassen. (Nürnb. Corr.) — Zu den Ausweisungen ungarischer Flüchtlinge aus Hamburg soll lediglich eine Privatäußerung des Grafen Mensdorff über ein ein ziges Individuum, das zu jener Kategorie gehörig sich in Hamburg aufhält, Anlaß gegeben haben. Die Willfährigkeit der Hamburger Se- natSpolizei soll mit den Instructionen der beiden Kommissare auch nicht den entferntesten Zusammenhang haben. (Corr.-B.) — ReichSzeitnng und Lloyd äußern beide, daß man in Bezug auf die verurtheilten Präger Studenten die Strenge deS Gesetzes auf dem Gnadenwege mildern werde. Der Lloyd fügt noch begütigend hinzu, wie junge Leute von 2t und 22 Jahren kaum die nöthige Selbständig keit zum Begehen von Hochverrathsverbrechen besitzen, wie ihnen viele Jrrthümer verziehen werden müssen, die zum Theil durch ihre Studien befördert werden, daß man mit 20 Jahren radical und mit 21 konser vativ sein kann. Ich selbst möchte hinzufügen, daß jene enthusiastische Jugend gar nicht die schlechteste ist. Guter Wein will heftig brausen, und am Ende gtbt's schließlich nach dem tollen Ausstößen ein recht bra ves Getränk. Wie schlimm für Diejenigen, deren phantastische Lebens periode gerade in jenen politischen Carneval fiel, dessen ernsten Hinter grund sie nicht erkennen konnten! Muß nicht, ruft der Lloyd aus, jeder Vater und jede Mutter in Oesterreich flehentlich die Gnade des Monar chen für jenen zur Zeit des Verbrechens 16jährigen Knaben anrufe», der jetzt zu 15 Jahren Kerker verurtheilt ist? ES bezieht sich Dies auf den Studenten Ferd. Umlauft, der in der Biertaufe den harmlosen Na men „Romeo" erhalten. (Ällg. Z.) — Der Lloyd wirft den Gothaern vor, daß sie Oesterreich aus Deutsch, land haben ausschlteßen wollen. Das, meint er, sei ein gewalkiger Jrr- thum gewesen. Damit aber, daß sie sagten: „Laßt Deutschland nur einig werden, und die Freiheit wird sich schon von selber finden", sei er ganz einverstanden. Der Deutsche Bund solle in Wahrheit nur ein einziger, kräftiger StaatSorganiSmus werden, ein großes mitteleuropäisches Reich, und ihm sei nicht bange dafür, daß seine Bewohner jenen Grad der Freiheit unverkürzt genießen werden, welcher ihrer Kulturstufe angemessen sei. Uns deucht, daß der Lloyd damit mehr verspricht, als gehalten wer den kann. Er wird doch nicht behaupten, daß die Eulturstufe der Völ ker dieses mitteleuropäischen Reichs dieselbe sei! Deutsche und Slo waken rc. auf Einer Eulturstufe? Sind die Slowaken reif für die Frei heit, die der Kulturstufe der Norddeutschen gebührt? Und wenn nicht, wo soll da die Einheit Herkommen ? Oder sollen die Freiheiten, die man den minder cultivirten Bewohnern ntchtdeutscher Provinzen gewährt, maß gebend für die cultlvirtren sein? - 1v*st*r»eickische Monarchie. Durch ein Circularschreiben wird sämmtllchen Truppen körpern in Ungarn bedeutet, Sorge zu tragen, damit die bei Theatervorstel lungen verwendeten Soldaten nie in der ärarischen Kleidung oder mit Srarischen Rüstungsstücken, wie Dies bereits geschehen, auf der Bühne erscheinen. Die NeUatt, welche den Flüchtlingen bisher noch in» C-lwon Basel gewährt war, ist ihnen nun auch entzogen. Die Regierung hat sämuMllchen Wüchtlingen bähten, den CM»n zu verlaßen. -abr«ra ist vechöken^wM^n/Ee^ zu betreten. Die Hoff nungen der Karlisten ayf den König von Neapel sind demnach ver schwunden. Kraukre ich. Auf telegraphischem Wege erfahren wir aus Pari- vom 9. Jan.: Die MinisterkrtstS scheint ihrem Schluß nahe zu fein. Sovm'lst gewiß, daß Baroche; Fould, und Rouher im Amte bleiben. ES heißt, daß der Moniteur, morgen die Namen der Mitglieder des vervollständig te» neuen Ministeriums enthalten werde. — Zwischen den beiden ClubS, dem parlamentarischen und dem conservattven, ist «ine Berathung he stimmt, zu der von jedem sechs Mitglieder entsendet werden. — Di« Ab setzung Changarnier'S soll entschieden sein; der Berg will für densel ben nichts thun. — Dir Nationalversammlung hat in Folge eines vom Tribunal erneuten Berhaftbefehls gegen den Abg. Mau gu in die Dring lichkeit eines Antrags beschlossen, der dahin lautet, daß, im Falle rin Mitglied der Versammlung zum Schuldarrest gebracht werden soll, bei ihr zuvor um die Ermächtigung dazu einzukommen sei. Englische Blätter erinnern an folgendes gewichtige Wort Sir R. Peel'S: Ist nicht die Zeit gekommen, wo die mächtigsten Staaten Eu ropas jene Militairanstalten, die sie so ämsig großgezogen, beschränken sollten? Ist es nicht an der Zeit, bereitwillig zu verkünden, daß derglei chen veraltete Einrichtungen zu nichts Mehr taugen? Worm besteht der Nutzen für den Staat, sein Heer und sein Seewesen in großem Mäß- stabe zu vermehren? Ist eS nicht einleuchtend, daß. wenn ein Staat seine Schutz- und VertheidigungSmittel vergrößert, die Nachbarstaaten ein Gleiches thun werde»? Die Folge dieser Handlungsweise tnuß sein, daß dadurch keiüer einzigen Macht eine wirkliche relative Stärke zu wachsen wird, daß hingegen die militairischen Rüstungen aller Staaten eine allgemeine Aufzehrung der HülfSmittel eines jeden nachfichziehen muß. In der That, sie verringern die Vortheile des Friedens um die Hälfte und entnerven im voraus die Kräfte deS Krieges, ehe sie ge braucht werden. Um einen Vergleich anzustellen, die Frage: WaS ist wol die Gefahr eines feindlichen Einfalls gegen die Gefahr im eigene» Lande Unzufriedenheit und MiSvergNügen hervorzurufen und die anständigen Le bensgenüsse des Volks durch übermäßige Abgaben zu kürzen? Die Antwort würde lauten: „daß die Gefahr eines Angriffs von außen beiweiten kleiner sei als die Gefahr jener Leiden, welche die jetzige«; übermäßigen Auflagen im Volke erzeugen müssen." Ich wünschte, daß die Staatsmänner jedes Landes, oder wenn diese es unterlassen sollten, daß die Stimme des Volks oder die öffentliche Meinung willfährig diese Lehre verbreiten möchten. ««H M-bon. Aus Posen vom 6. Jan. heißt eS in der Kölnischem Zeitung: Nachrichten aus Warschau sprechen von der Unausgesetzten Thätigkeit, die Armee mit den nothwendigen Bekleidungsstücken zu versehen, an denen sie immer noch sehr Mangel leidet, thellS immer noch in Folge deS ungarischen Feldzugs, thAls aus der gewöhnlichen Ursache, daß die Regimentskommandeure in Friedenszeiten fowol die Bekleidungs- wie Verpflegungsgelder zum größten Theil In ihre Taschen stecken. Gegen wärtig ist nun Alles geschäftig, die Equipage der Soldaten zu erneuern und zn vervollständigen, und glaubt Man daraus auf tinen iM Frühjahr be absichtigten Feldzug schließen zu dürfen. Fast alle Tuchfabriken und Handwerker haben von den MWairlieferantett bedeutende Bestellungen. In gleicher Weise soll in den Seearsenalen Rußlands die größte Thä- tigkett herrschen. W«k-i«iKt- Sweets« »o« . Die „America" ist nach einer stürmischen Reise atn^. Jan. in Liver pool angekommen. Sie bringt die Posten aus Halifax vöm 27., aus Neuyork vom 25. Dec. In Reuyork erregte eine Mtersnchung gegen einen angeblichen flüchtigen Sklaven Ramens Henry Long großeAuf- regung, obwol ein Widerstand gegen Vollziehung des Gesetzes nicht befiirchtet wurde. — Der österreichische Gesandte in Washington hat gegen die Einmischung Amerikas in die ungarischen Angelegenhei ten remonstrirt und dadurch eine Antwortsnöte, provocixt. -- Aus Neu york vom 27. Dec. per Halisar-Telegraphen wird gemeldet: Zusage Be richten auö Baltimore wird bestimmt angegeben, daß Jenny Lind und Gesellschaft sich am 20. Dec. von Wellington nach Charleston ein schifften, daß der Steamer Charleston nicht erreicht hat und als verlo ren rapportirt wird. Gewiß ist, daß der Steamer den furchtbaren Sturm gehabt haben muß, aber zuverlässig ist nur die Thatsache, daß Jenny Lind an Bord und daS Schiff nicht zur rechten Zeit angekommen war. Andere Berichte aus Baltimore erwähnen das Gerücht, fügen aber hinzu, es liege durchaus keine Bestätigung vor, und dle Drähte des Telegraphen südwärts, der allein die Nachricht bringell könnte, seien in Unordnung, wahrscheinlich in Folge des Sturmes. Eine spätere De pesche, Neuyork, 27. Dec. 9 Uhr Abends, sagt: Jenny Lind sei wohlbe halten in Charleston angekommen.