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gebildeten r proviso- seine Bei tlich wird Zeit der denn das , würden . (H. C.) enstill- osse Fried- n stattge- m königl. DerDis- l und der irden, als on anbie- ernannte, , als dem 'er Schritt ' aus per- 1d. C.) Jul. von 203) lau- dem blu- einen An- >keit, und ;rk bereits Sieben vom : HM ge- st^gegen icy (zwan- )änemarks > und des vor Allem s und ein enkmal zu §hren die- ines Jeden ißte. Bei , mit der m Kampfe ter Vater- uftrag ge- CurSbtatt 70; Met- W aitzen die Äor- so naher th zurück- a, beson- ßere Theil garde diS aber bis -übe^ang len Berg- rnstlichern »eilen da russischen icht. Es Sagv ge- eser Rich- des Fein er Haupt- lassen ihre ereny und i eine Ab - mna aüs- nvch keine die Ver- lachrichte» en Corps W. A.) ynau nn «g. Nr. so« Mittwoch SS. Julius 1849 lngzü ^Sardinien. — Der Stadträth von Fiume. disch - Grqtz/ — DaS öteichsgesetzblatt. — Die tiroler Landesverfassung. Aus Mayren. Die preußische Grenzbesehung. presdurg. Proclama- sion., Wien. DerKtidg in Ungarn. — Der Angriff auf Komorn. — Der Tilg bei Waitzen, Kossuth. — Görgey. — Der Kampf im Süden, der Ban! ^- "Russische Bulletins in Siebenbürgen. — Gefechte bei Sz. Gyotgy,. das siebeichürgisch^Nnneecorp«) Besetzung von Mediasch. Görs. , KHchtHs lkÜlttzaittyinyem^-^Dis Lage in Venedig. Grats. Die Bela- genmtz mMWnttbitz>«-^WW>W^ ' ' reichs vorgckommenen revolütionairen Bewegungen und auf das Bestehen einer verbreiteten staatSverrätherischen Verbindung schließen lassen; 2) daß > es sonach die unabweisbare Nothwendigkeit gebietet, die Führung der bc- - züglich der einzelnen Reate bereits anhängigen und noch anhängig werden- : den Untersuchungen Einem Untersuchungsgericht ausschließcnd zu übertra- gen: beschloß der oberste Gerichtshof auf dem Grunde der Art. 4 und 5 . des Gesetzes vom 1V. Nov. 1848, die Abänderung des II. Theils des Straf gesetzbuchs vom Jahr 1813 betreffend, in einer Plenarsitzung, „es werde die Voruntersuchung wegen angezeigten Staatsverraths durch gewaltsame Einführung der in Frankfurt beschlossenen Reicheverfassung oder wegen der unter dem Vorwande der Einführung derselben im Königreiche Baiern dies- scit deö Rheins begangenen oder sonst hiermit im Zusammenhänge stehen den Verbrechen und Vergehen dem königl. Kreis- und Stadtgericht Augs burg übertragen rc." Erhellt hieraus vor Allem, daß cS ein Jrcthum ist, wenn die Niedersetzung eines CentraluntersuchungSgcrichts als ein „viele Lausende bedrohendes Unternehmen" bezeichnet werden will, so wird an dererseits nicht minder einleuchtend sein, daß da, wo die Gerichte beschlie ßen, welche gemäß Tit. VUI. §§. 1, 3 und 4 der Berfaffungsurkunde unab hängig sind, von einer Lendenzmaßregel der Regierung nicht die Rede sein könne, und zwar dies um so weniger, als der Beschluß von der vollen Ver sammlung des zahlreich besetzten obersten Gerichtshofs auf dem Grund eines klaren Gesetzes erlassen wurde. Ferner wird nicht bezweifelt werden kön nen , daß an gerichtliche Verfügungen nicht derjenige Maßstab gelegt wer den darf, nach welchem im Gebiete der Politik die Vornahme oder Nicht vornahme einer Handlung bestimmt wird, sondern daß hier lediglich der Maßstab des Gesetzes entscheidet, an welches der Richter auch dann ge bunden ist, wenn, wie jedoch im gegebenen Falle nicht zutrifft, Gründe der Zweckmäßigkeit entgcgenständen. Endlich wird man nach dieser Erläu terung eben! so wenig mehr von einem „Ausnahmßgerichte" sprechen wol len, als dies in Frankreich oder in der Rheinpfalz geschieht, wenn auf dem Grunde der Art. 235 und 236 des Lollo U'instr. orim. ein Mitglied des Appellationsgcrichts mit der Führung einer centralisirtcn Untersuchung beauftragt wird. — Der Nürnberger Corrcspondent vom 23. Jul. schreibt: Von Fr. Rohmer ist eine Ansprache an die bairischen Wahlmänner erschie nen, worin er die persönlichen Anfeindungen und Verdächtigungen, de nen er ausgesetzt gewesen, bekämpft, seine Ansichten über die gegen wärtige Lage der Dinge in Deutschland und Baiern ausspricht und auf Grund derselhen sich als Candidaten für die Deputirtenwähl prä- skntirt. Hinsichtlich der frankfurter ReichSvtrfassung ist er der Mei nung, daß sie noch jetzt von Baiern angenommen werden müsse. Ge Deutschland. * Aus Vaitrn, 22. Jul. Jetzt, nachdem die Wahlmänner gewählt sind und übermorgen schon der entscheidende Tag dcrKammerwahlen ein- tritt, die so viel Bedeutung für das Land Baiern und für Millionen Ein wohner haben werden, ist die Bewegung, wo möglich, noch stiller und die Stimmung herabgedrücktcr geworden. Eö kommt mir fast -vor, als fühlte das Volk die tiefe Bedeutung Dessen, was dieses Mal durch die Wahlen geschieht, und es freM mich, nicht daö bloße, seichte Par- teigettiebe so sehr an der Oberfläche schwimmen und durch Lärmen und Geschrei den Kampf auf Leben und Tod in seiner ernsten Ent wickelung herunterwürdigen zu sehen, der sich im bairischen Lande ohne PSaffeit Md unblutig abspinnt. Noch ist es mir nicht gelungen (und ich denke, dies wird fast allgemein derFall sein), einen Blick zu thun, wie der endliche Ausfall der Wahlen sich stellen werde. Die libe rale Partei (denn in Folge der letzten Ereignisse ist die äußerste Linke, wie ich schon da- letzte Mal schrieb, so KU sagen ohne Hoffnung und wird wirklich kaum fünf oder sechs Mitglieder durchsetzen) hat eine günstigere Stellung eingenommen, als zu erwarten schien, weil gerade vor den Wahlen das Ministerium Einzelne- ausführt, das, man mag im lebrigen davon denken wie man will,doch jedenfalls eben jetzt nicht politisch st, indem eS auf den Ausfall der Wahlen ganz natürlicherweise von ehr bedeutendem Einflüsse fein muß. Darunter ist zu rechnen die ssuflösung der Landwehr in Nürnberg, wodurch di« dortigen Bürger, vorher.ganz für die Regierung gestimmt, schon in zwei Lager gelheilt erscheinen; die sich mehrenden Verhaftungen und politischen Verfolgun gen, Absetzungen, und vor Allem di« Errichtung «ines Centralunter- flichungSgerichtS in Augsburg für alle politischen Vergehungen. Diese Verordnung, formell allerdings gerechtfertigt durch daö neu« Gesetz vom i8.Ib»v. 1848, hat wie ein Blitz im ganzen Lande gezündet. Baiern Arüde war dasjenige Land in Deutschland, wo sich in den dreißiger Zähren di« Mainzer UntersuchungScommission im Kleinen in den bekannten kandöhuter Senaten unter dem später« Regierungspräsidenten Hörmann wiederholte. Äerade dieser Theil:der damaligen Ereignisse war es aber, der fort und fort den tiefsten Haß im ganzen Lande wach erhielt und : ««rüber sich die pfftnlliche Stimme immer und immer wieder auf daö 1 heftigste, au-fprpch. Eisenmann und Behr, die eklatantesten Opfer dieser 1 damaligen Centraluntersuchung, waren auch die Ersten, welche im letzten > März von dkr PSgi«rung selbst rcstituirt und so gleichsam das dama lige Verfahr«» alö rin gesrh - und rechtswidriges bezeichnet wurde. Und jetzt kurz vor den Wahlen zu dem bedeutenden und so un endlich wichtigen Landtage so geradezu eine Wiederholung jenes schon in Fleisch und Blut übirgegangcnen Gegenstandes des allgemeinen Volk-Hasses vorzunehmen, erscheint mir als ein gänzlich unbegreiflicher Schritt der Regierung. Zwar läßt es sich nicht läugnen, es ist redlicher gehandelt, jetzt schon mit einer derartigen Maßregel hervorzutreten, als wenn das Ministerium gewartet hätte, bis die Wahlen in seinem Sinne ausgefallen gewesen wären, um dieselbe ins Leben zu rufen. Allein war diese Maßregel überhaupt nothwendig? Mir erscheint dieser Schritt als ein so wenig rathsamer, daß ich das schon länger wie ein finsteres Gespenst umhergehende Gerücht nicht glauben wollte; gestern aber erschien die officielle Bestätigung in der Neuen Münchener Zeitung. Ich müßte mich sehr täuschen, wenn dieser Umstand nicht ein wahres Glück für die Linke genannt werden müßte und nicht außerordentlichen Einfluß zu Gunsten derselben bei den Wahlen zur Folge haben sollte. * München , 21. Jul. Der König und die Königin haben eine zweite Rundreise, diesmal durch den schwäbischen Kreis, angetre- t«n und werden die Städte Augsburg, Kaufbeuern, Kempten und Lin dau besuchen, von da aber nach dem Schlosse Hohenschwangau sich begeben. Ihre Abwesenheit von München dürfte ungefähr acht Lage dauern. — Ein jedenfalls offikieller Artikel der Neuen Münchner Zeitung be stätigt das Gerücht, daß in Augsburg ein Centraluntersuchungs gericht für politische Verbrecher gebildet werden solle. (Nr. 203.) ES heißt-in demselben: In mehren Kreisen diekseit des Rheins waren schon vor der Rückkehr zur Ruhe Untersuchungen eingeleitet worden, welch« sich auf! gewaltsame Durchführung der zu Frankfurt beschlossenen Reichsverfas- süng oder suf andere sta-t-verrätherischc Verbrechen beziehen. In Erwä- gm»g nun, 1) Hatz--bestimmt« und sehr erhebliche Lhatumstände vvrliegen, welche auf einen innern Zusammenhang der in mehren Kreisen des König- N-rerbri«. Deutschland. *Aus Gaiern. Die Abgeordnetenwahlen. ^München. Der Hof. — Das CentraluntersuchungSaericht. — Fr. Rohmer. — Die Wahlmännerwahlen in der Pfalz. Stuttgart. Der König, Ständever- sammlung, die Kalender. — Die berliner Verfassung, Beurlaubungen. — Die beiden Hohenzollern. Karlsruhe. Die GemeindeauSschüffe, Entwaff nung. — Gefangene. Mannheim. Der Belagerungszustand, Durchmär sche. Gaden-Waden. Der Prinz von Preußen, die Festung Rastgtt, Kinkel. — Die rastatter Parlementaire. *^srankkurt a. M. Die Be lagerung. — Commandant Tiedemann. Kreiburg und Konstanz Ber- - Haftungen und Untersuchung; Heckcr's Vater. Darmstadt. Verneinung der Amnestie. — Die Mainzer Zeitung. — Die Hanauer Turner. Wies baden. Die deutsche Verfassung, Stcuerbewilligung. **Krankturt a. M. Die Verfaffung-angelegenhcit; die kuchessische Civilliste. Kassel. Da« Ministerium. Pyrmont. Das Spiel und die Saison. ** Gotha! Die thüringer Einigung, ^Dessau. Landtag, das Separationsgesetz, der vereinigte Landtag, das Dreikönigsbündniß. Schleswig. Aufruf, die Landesversammlung; die Preußen. Von der jütischen Grenze. Die Truppen;» Jütland, die schleswig-Holsteinische Armee. Skanderborg. Die prtußische Division gefangene Feldwacht. MmettPHN. KerltN. Die Wahlmännerwahlen, die l. Kammer, Hr. v. WWobd.Freisprechung, Syndikus Banks, die Deutsche Reform und M»iW?K«Ütr! — Verordnung. *Aus der provin; Preussen. Die Mi- : nöritSWtahten. . Thorn. Der Brand im Jacobsfort. Magdeburg. xeodox^e^tzMn,,. Desterptztzch,-; Wutz. Minister Bach. — Amnestiegerüchte. — F. M. Win- Deutsche Allgemeine Zeitung. -M- ' .' «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» WÄ^rAle^'zO'
