Volltext Seite (XML)
Leipzig. Die Zeitung ernucinl Nlgtzch. Zu beziehe» durch Nile Pcg. ümter Nttd Ruslan, be»^ in Frankreich durch G. N. Alcrunbre i» Strutz, buru. und bei Demselben tu Pontz. Xr. 2Z, ru>- Nolre 0um« <Ie ie»rur«lbi Deutsche Allgemeine Zeitung. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» tnEnalanb durchWIllium« k Nvrgutc tn Lunduu, 14 Hcnrictlu. Street, Vo- vcnt- Mürben. Preis für dus Bierteltabr 2 THIr. IniertiouSgcbnbr sür den Nunn, einer Zeile 2 Rgr. Uebe-blick. Meutsehlanb. Frankfurt a. M. Die deutsche Nationalversammlung. Antrag auf eine Rcichsregentschast. Amtliches. Der neue Reichsminister. Schreiben des Reichsverwesers, und Programm der Minister. Die Re präsentation in der deutschen Nationalversammlung. > Drcsden. Der Kricgsminister; Adresse an bas Militair; Bekanntmachung des Kultus ministeriums. 0 Dresden. Der Proceß wegen des Aufstandes. Die Po len. Truppenmärsche. Steckbriefe. München. Wiedereröffnung der Abgeordnetenkammer. Programm des Ministeriums. Verhaftung Stu- dircndcr. Das Künstlerfreicorps. Die Bewegung in der Pfalz. Kon greß in Kaiserslautern. — Heilbronn. Karlsruhe. Der Aufstand. Be kanntmachung des Landcsausschusses. Freiburg.- Rückzug des Generals Miller. Anstatt. Vereidung der Garnison. Abmarsch der Oesterrei cher. General v. Cloßmann. — Die Zustände in Baden. — Bekanntma chung des großherzogl. Ministeriums. Heidelberg. Bittschrift nach Frankfurt. Die Truppen unter Hinkeldey. Darmstadt. Die Abgeord netenkammer. Tagesbefehl. Die Hcckcrdeputation. Kassel. Lruppen- scndung nach Arolsen. ** Eisenach. Volksversammlung. *Alten- . bürg. Die Landschaft. Hande» und Jnduftrie. Ankündigungen. Deutschland. Frankfurt cr. M., 18. Mai. Die heutige Sitzung der deut schen Nationalversammlung wurde wieder mit mehren Aus trittserklärungen eröffnet. Auf eine Interpellation vom Abg. Ludwig Simon antwortete der Ministerpräsident Grävcll, daß nicht gegen die Reichsverfaffung, sondern zur Wiedernahme von Rastatt und zur Deckung der bloßgestelltcn badischen Grenze ein Armcecorps von würt- tembergischen und großherzogl. hessischen Truppen zusammengezogcn werde. Ministerpräsident Grävcll nahm zugleich das Wort über das Mistraucnsvotum von gestern. Er hob an: Als das vorige Mini sterium sich in die Nothwendigkeit gesetzt sah, dem Reichsverweser ein neues Programm vorzulcgen, fand derselbe sich nicht bewogen, darauf einzugehcn. Ich habe weder einen Beruf noch eine Veranlassung, mich über die bisherige Verwaltung auözulasscn, eben so wenig über die Gründe, die den Hrn. Reichsverwcscr bewogen haben, zu erklären, daß er auf dieses Programm nicht cingehe. Die natürliche Folge davon ist gewesen, daß das bisherige Reichsministcrium seine Entlassung verlangt hat, und daß, da der RcichSverwescr seinen Sinn nicht geändert hat, es auch dahin kommen mußte. Der Hr. Reichsverwcser hat sich viel Mühe gegeben, ein anderes Ministerium zu bilden, allein die Aussichten, die damit verbunden sind, sind von der Art gewesen, daß sich Niemand getraute, das Amt anzunehmen. Es ist ihm am Ende der Vorschlag gemacht worden, sich an mich zu wenden, und ich habe natürlich nur einwenden können, daß ich weiß, wie unbclicbb-ich bei der Mehrheit der Versammlung bin (auf allen Seilen: Sehr wahr!), daß dies eine Schwierigkeit mehr sein würde in der Verwaltung des Amtes, und daß ich daher gern davon dispensirt sein möchte. Was dann weiter ver handelt worden ist, gehört nicht zur Sache. Ich will Ihnen die Gründe anführen, die den Hrn. Rcichsverwescr bewogen haben, nicht sofort abzutrcten, und die uns bewogen haben, ihn nicht im Stiche zu lassen, sondern aus seinen Wunsch diesen unangenehmen Auftrag zu überneh men. Bis an die letzten Tage der Verwaltung des vorigen Ministe riums ist von demselben ausgesprochen worden, daß es die Hoffnung zu einer Verständigung noch nicht ganz aufgegcben habe. Ich kann mir nicht denken, daß irgend Jemand ist, den nicht der lebhafte Wunsch beseelt, wenn Deutschland auf dem Wege des Friedens und der Ein tracht zum Ziele zu bringen ist, daß dies nicht verhindert werde durch ein eigensinniges Bestehen auf nur wenigen Worten. Denn cs ver steht sich von selbst, daß die Negierungen, wenn sie wesentliche Verän derungen vornehmen wollten, leeres Stroh dreschen würden. Dies vorausgesetzt, habe ich es für meine Pflicht gehalten, nicht zurückzutrcten, und der Hr. Rcichsverwescr hat den letzten Versuch gemacht, der noch übrig blieb, indem er gestern einen Kurier mit einem Schreiben an den König von Preußen nach Berlin abgesandt hat. Dieser ist ange ¬ wiesen, die entschiedenste Antwort zurückzubringen auf die kategorisch' gestellte Frage. Ich werde nicht ermangeln, Ihnen Anzeige davon zu machen, und zu erklären, ob überhaupt der gegenwärtige Zustand noch länger fortdauern kann. (Bewegung des Unwillens auf der Linken.) Ein zweiter Grund, warum der Hr. Reichsverwcser sich nicht entschließen konnte, sein Amt dazumal nicdcrzulegcn, lag in seiner Stellung selbst. Sie erinnern sich, meine Herren, daß er der Deputation der Reichs versammlung die Erklärung gab, daß er in Folge der eingegangenen Genehmigungen der Regierungen den an ihn gestellten Antrag über nehme. Sie werden sich erinnern, daß der Rcichsverwescr zwar in sein Amt hier eingcführt und verpflichtet worden ist, aber daß ihm dann der Bundestag im Namen der deutschen Regierungen seine Gewalt übertragen hat. (Unruhe.) Als ein streng gewissenhafter Mann wird cr sich nie bcikommen lassen, sein Amt in eine andere Hand nicdcrzu- lcgen, als in die Hände Derjenigen, die cs ihm gegeben, das heißt, in Ihre Hände. Er wird aber ebenso, und kann nicht anders als treuer Verwalter der von den Regierungen ihm anvertrautcn Macht, diese Macht auch nur wieder in die Hände der Negierungen zurückgcben. (Lautes Geläch ter auf der Linken.) Ein dritter und entschiedenster Gegenstand war der dänische Krieg. Bedenken Sic, welche Folgen jetzt ein Austritt des Hrn. Rcichsverwescrs und eine Scheidung Deutschlands gehabt hätte für diesen Krieg. Bedenken Sie, daß die Ehre Deutschlands auf dem Spiele steht. Bedenken Sie, daß dort, nach Dem, was schon früher bemerkt worden ist, der Kernpunkt der Vereinigung der deutschen Völker in der gemein schaftlichen Armee besteht, wozu ich noch füge, daß soeben eine De pesche von dem englischen Cabinct cingetroffen ist, die einen Waffen stillstand beantragt. Dies sind die Gründe, die den Hrn. Erzherzog bewogen haben, in seinem wichtigen Amte auözuharrcn, und unter die sen Umständen glaubte ihm das Ministerium seine Dienste nicht versa gen zu dürfen. Abg. Wedekind beantragt einen von ihm vorgelegten Gesetz vorschlag über die Verantwortlichkeit der Reichsminister an einen Aus schuß zur schleunigen Berichterstattung zu überweisen. Die Abgg. Wesendonck und Zimmermann beantragen, daß die Ansprache des Kö nigs von Preußen vom 11. Mai und^ die darin wider die Reichsver sammlung erhobenen Beschuldigungen mit einer Auffodcrung an das deutsche Volk, zum Schutze der Reichsverfaffung die Waffen zu ergrei fen, erwidert werde. Die Dringlichkcitsfrage sosl indessen bis nach der Bcrathung des Antrags vom Dreißiger-Ausschusse verschoben werden. Man schritt dann zur Bcrathung des Berichts des Drcißiger-Ausschus- scs. Der darauf gestellte Mehrheitsanträg von 16 gegen 12 Stim men lautet: I) Es wird sofort mit absoluter Stimmenmehrheit eineReichs- rcgentschaft von 5 Mitgliedern durch die Nationalversammlung und auS der Nationalversammlung und dieser letzteren verantwortlich, zum Zwecke der Durchführung der Reichsvcrfassung und der Beschlüsse der National versammlung gewählt. 2) Die Mitglieder der Reichsregentschaft leisten vor der Nationalversammlung den Eid auf die Verfassung. 3) Sobald dies geschehen, hört die auf den Grund des Gesetzes vom 28. Zun. 1848 eingesetzte provisorische Centralgewalt auf. 4) Die Reichsrcgentschaft tritt ab, sobald die Verfassung durchgeführt und das ReichSobcrhaupt mit Ab leistung des Verfassungseides die Reichsregierung angetretcn hat. Ein Minderheitsantrag I. der Abgg. Welcker, Eckert, Wurm und Kie- rulff dagegen macht den Antrag des Abgg. Biedermann (Nr. 138, dort aber irrig als von Bresgen und Genossen vorgeführt) mit Aus lassung des 7. Punktes zu dem scinigcn. Ein zweites Minderhcits- erachten des Ausschusses endlich lautet: Zn Erwägung, daß durch die vorliegenden Anträge die provisorische Centralgewalt ganz oder theilweise beseitigt werden soll, auf diese Weise aber daß einzige noch vorhandene ein heitliche RegicrungSorgan Deutschlands dem In- und Auslande gegenüber zerrissen werden würde; daß ferner auf den vorgeschlagenen Wegen die an- gcstrebte Einheit Deutschlands nicht erreicht, sondern derselben neue Hin dernisse entgegengcstellt werden würden; daß endlich der drohende Bürger krieg durch die Beseitigung der Ccntralgcwalt nicht verhindert, sondern in Folge der mit der Ccntralgcwalt dann nothwcndigerweisc entstehenden Konflikte nur noch mehr befördert werden würde, geht die Reichsvcrsamm- lung über die vorliegenden Anträge zur motivirten Tagesordnung über. Zachariä von Göttingen. Langerfeldt. Stedmann. Böcler. Breusing. Duncker. Sprengel, v. Wydenbrugk. Ein Antrag des Abg. Würth von Sigmaringen verlangt, daß sich die Versammlung unter Anerken nung der Revolution als Convent constituire. Ein Antrag des Abg.