Volltext Seite (XML)
s«w,ia. Di- Z«Nu»g «eich«I»I lägiich. Zu b«,t<bc» durch all« PlP> tmt«r dr«Iu< un« Au»!an. deSj <» Frankreich durch «. n. Msandre in Gira«, »ura, und bei Drmsrltxn in Paris, Kr. 2Z, ru« kSvlre Deutsche Allgemeine Zeitung. «Wahrheit und Neckt, Freiheit und Gesetz!» tnGnaland durchWNNam» ch Sivraaie in uondsn, 14 Henrietta. Street, tre« vent-Uiarbr». Preis für das Btcrtcttab» 2 Ldlr. Snfertion»«eSabr für de« Raum einer Zeile 2 Sigr. Ueb-rdkick. Veutschland. "Frankfurt a. M. Nationalversammlung, Abstim mung über die Verfassung. * Frankfurt a. M. Die Octroyirungs- frage. Die MinistcrkristS. — Staatsrath Römer. " Dresden. 1. Kam mer. Die schönburgischen Rcccßvcrhältnisse. Hannover. Buchdrucker Stegen. Stuttgart. II. Kammer, das Wahlgesetz. Freiburg. Der Proceß Struve und Blind. Mainz. Bekanntmachung der Militairbe- hördc. *Attenburg. Die Patrimonialgerichtsbarkeit. Die Kostennach weise sür die Lruppcnaufgcbote. »Weimar. DieAssisensession. *Mei- ningcn. Der Landtag. Dessau. Letzte Sitzung des Sondcrlandtags. Schwerin. Wismar. Blockhäuser. Lübeck. Dänische Posteommissare. Der Waffenstillstand. Hamburg. Preußische Truppen. Altona. Die Lruppenmärsche. Schleswig. Der Waffenstillstand. Dänische Barba rci — Die Schleswiger in der dänischen Armee. Areutzen. H Berlin. Die Kammern. Berlin. 1. Kammer, die Inter pellation des Abg. Grafen Dyhrn. — Hr. v. Manteuffel. — Die königl. sächs. Truppen in Berlin. Breslau. Die Bürgerwehr. * Posen. Nach richten aus Rußland. — Die bairischen Soldaten in Köln. Oesterreich. ^Wien. Die Gesetze in Betreff der Presse und des Asso- ciationsrechtS. Handel und Industrie. Leipzig, 25. März. Um die sogenannte zweite Lesung, jetzt Ab stimmung über den deutschen Verfassungsentwurf zu beschleunigen, hält die Nationalversammlung in Frankfurt fortan Vor- und Nachmit- tagssttzungen. Bei der begonnenen Abstimmung wurde das Reichs gebiet als das des deutschen Bundes mit Vorbehalt des Verhältnisses von Schleswig frstgestellt, und der Paragraph, welcher verbot, daß ein Theil desselben mit nicht deutschen Ländern in anderer als in Per sonalunion stehen dürfe, mit I Stimme Mehrheit beseitigt. Es ward in dieser Sitzung bekannt, daß die Octroyirung einer deutschen Gesainmtvcrfassung von Oesterreich angeregt, bisher aber von Preußen darauf noch nicht eingegangen worden sei. Neber die Bildung eines neuen Ministeriums der Centralgewalt verlautet nichts. In den preu ßischen Kammern war gestern, durch eine Interpellation über die Note vom 19. März in der »Kammer, bei dcrAdreßberathung in der N. Kammer daß Verhältniß z» den deutschen Angelegenheiten an der Tagesordnung. Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten er klärte, daß man nicht von der in der Note vom 23. Ian angedeutc- ten Politik, basirt auf Verständigung der Regierungen unter sich und mit der Nationalversammlung, abgehen wolle. Der Minister des In nern sprach aus, daß man die deutschen Angelegenheiten nicht zur Sache der Cabinete zu machen beabsichtige. In der II. Kammer fielen viele, gar nicht specifisch preußische Aeußerungen; in der 1. dagegen erin nerte Graf Dyhrn sehr unpassend anHerzberg's bekanntlich gegen das Reich gerichtete Politik, die für Preußen als Grundregel alle 15' Jahre Krieg aufstellte. Der Entwurf der neuen Gemeindeordnung ist «ollendet und an die Kammermitglieder ausgegeben worden. In Bres lau protestirt das Offiziercorps der Bürgerwehr gegen die ver hängt« Suspendirung und will auch bei den Kammern Beschwerde führen. Im Großhcrzogthume Weimar find die ersten Assiscn, die fast «inen Monat gedauert haben, jetzt beendet und haben einen sehr vor- theilhaften Verlauf gehabt. Der Sonderlandtag von Dessau ist ge schlossen worden und das Wahlausschreibcn für den nächsten ist so fort ergangen. Bei dem Landtage von Sachsen-Meiningen haben die Militairsachen ebenfalls Anlaß zu Differenzen gegeben. Aus. Schleswig-Holstein wird über das Aufhören oder die Fortdauer der Waffenruhe mit Dänemark Sicheres auch heute noch nicht gemel det. Da das hinterhältige Verfahren Dänemarks die mit Zuversicht erwarteten Erklärungen deshalb, auf welcher Erwartung die Gegen befehle an die preußischen Truppen beruhen, nicht in kürzester Frist gegeben hat, sind die Truppensendungen nach den Hcrzogthümern nun beschleunigt worden. In Oesterreich scheinen die provisorischen Ge setze über die Presse und das Vercinsrccht noch keine Lobredner gefun den zu haben, und wenn man den strenges Eingreifen vielfach recht fertigenden Umständen noch so sehr Rechnung trägt, bleiben doch zu viele Bestimmungen übrig, mit denen der Gesichtspunkt der Gegen wart sich nicht einverstanden erklären kann, deren Aufnahme man bekla gen muß. Di« Gesetze find nur für die deutschen und die polnischen Provinzen, nicht für Ungarn und seine Ncbenlande und die lombar disch-vcnetianischen erlassen. In Ungarn waren die kaiscrl. Truppen nun im Uebcrgang über die Theiß begriffen. Die Nachrichten aus Italien reden von Auflösung der Kammern in Neapel, naher Wie dereröffnung des Kampfes in Sicilien und von den Wirren in Ncm und Florenz. Die österreichische Besatzung von Parma ist in Folge eines Tumults verstärkt worden. Die französische Nationalver sammlung hat die Bcrathung des Budgets vor dem Clubgesch fort gesetzt, welches in der «Presse» und sonst viel Bewegung hervorbringt. Das britische Unterhaus war bei Berathung der Bill zur Aufhebung der Befreiung seiner Mitglieder von Schuldhaft. Deutschland. "Frankfurt a. M., 23. März. In der heutigen Sitzung der deutschen Nationalversammlung wurde, nachdem der Austritt des Abg. Prinzinger und daß Eintreffen dreier Abgeordneten, Oberg und Hoppenstedt aus Hannover, und Bachmeier aus Baiern angezeigt worden, sogleich zur Tagesordnung —zweite Lesung der Verfassung — geschritten. Ehe die Verhandlungen eröffnet wurden, brachten die Abgg. Max Simon und Genossen den Antrag ein: in doppelten Sitzungen das Verfassungswerk zu Ende zu führen. Die Versammlung ging auf den Antrag in der Art ein, daß Vormittags von 9 bis 1 und Nach mittags von 4 bis 7 Uhr Sitzung gehalten wird. Ein vom Abg.H. Mül ler und Genossen cingebrachter Antrag geht dahin, daß nach vollende ter Abstimmung über die ganze Verfassung eine Schlußabstimmung Vorbehalten werde. Die Abgg. Plathner, Zachariä und Waitz sprachen dagegen. Ersterer, bemerkt: man könnte leicht in die Lage kommen, daß die ganze Verfassung bei der Endabstimmung verworfen und Deutsch land sich zuletzt ohne Verfassung befinden werde. Abg. Nauwerck ent gegnet: Wenn die Majorität die Verfassung verwerfe, so erkenne sie dieselbe für schlecht, und dann sei die Verwerfung auch ganz in der Ordnung. Abg. Venedey erklärt sich gegen den Antrag, weil Octroyi rung zu fürchten wäre, wenn keine Verfassung zu Stande käme. Schon gestern habe Hr. v. Schmerling zu Jemandem gesagt: Er wolle jetzt zu Hrn. Camphausen gehen und sehen, ob dieser mürbe genug sei, um octroyiren zu helfen Abg. v. Schmerling betrat hierauf die Tribune und erklärte Folgendes. Ich mache gar kein Gcheimniß darauF, daß ich gestern Hrn. Camphausen einen Besuch am Hellen Tage machte; ich mache kein Gcheimniß daraus, daß ich sehr häufig mit Hrn. Camp hausen verkehre, weil ich in der That die Ueberzeugung habe, daß we nigstens die Vertreter der einzelnen Stämme, welche sich selbst so cr- >iltert gegenübcrstehcn, sich bemühen mögen, in einer versöhnlichen Weise ich zu begegnen. Ich erkläre eS aber für eine freche Lüge rind' federe )en auf, der es behauptet hat, seinen Namen zu ncnnen, daß ich mich n der von Hrn. Venedey bezeichneten oder in ähnlicher Weise geäußert habe. Nic war cs mir eingefallen, einem Manne, der durch seine Per- önlichkeit und seinen Verstand zu hoch steht, in der Art entgcgenzu- reten, daß ich mich rühmen sollte, ich hoffe, er werde nun mürbe ge nug sein, um die Verfassung octroyiren zu helfen. Das wäre eine in fame Zumuthung für irgend einen Staatsmann, der in irgend einer Richtung vorginge. Wer sie mir in den Mund gelegt hat, der hat frech gelogen. Abg. Venedey, dem,schon während seines Vortrags zugerufcn worden, den Namen Dessen zu nennen, welcher die Acußerung gehört haben sollte, erklärte sich eben bereit dazu, der Präsident schnitt aber die weitere Besprechung dieses Gegenstandes, die er als eine rein privative bezeichnete, mit der Bemerkung ab, daß er erst abstimmen lassen müsse, ob noch Jemand hierüber das Wort haben solle. Die Versammlung lehnte cs mit bedeutender Mehrheit ab. In Betreff dieses Vorgangs gibt Abg. Küntzel folgende schriftliche Erklärung: Ich erkläre hiermit, daß dem Sinne nach Hr. v. Schmerling die von Hrn. Venedey von der Tribune mitgethcilte Acußerung gestern gegen mich gctha», ohne sich jedoch des Wortes „mürbe" zu bedienen. Er sagte nämlich zu mir: „ES scheine, qls ob die Versammlung vollständig Bankrott machen wolle." Ich bestätigte dies und bemerkte, daß cS am Ende zu einer Octroyirung kommen werde, worauf Hr: v. Schmerling fortfuhr: seit längerer Zeit sei bereits von Octroyirung die Rede, der Plan sei aber an dem Widerspruche