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Aua LI rmMÄ,11. lkKm N »s»u»« «k. K Neustädtel, am 8. Februar 1911. im Schuldirektor Jahu. m«u (L. 8.) Der Gtadtrat. vr. Rich.er, Bürgermeister. Nr^ 163 III. Da« vorstehende OrtSgssetz ordnung genehmigt. Zwickau, den 30. Januar Der Gtadtrat. vr. Richter, B. Im Gasthof „zum Kaiserhof" in Nendorf sollen Donnerstag, den 1«, Februar ivll, von vormittags V-R I Uhr au, in den Kahlschlägen der Abteilungen 4, 30 und 38 aufberettete Hölze« versteigert wer» den: 11046 Klötzer, 42,z rm Nutzscheite, 28 rin Nutzknüppel, 235 rm Brennschelte, 15 rm Brennknüppel, 24,z rin Zacken, 1 rm Nutzäste, 14,. rm Brennäste, 672,z rw Stöcke (Abt. 27). Kvnigl. Forstrentamt Annaberg. wird auf Grund von 8 142 der Reichsgewerbe- 1911. (O. 8.) Königliche Kr-ishauptmanuschaft. Fraustadt. (I-. 8.) Die Stadtverordneten. Ferd. Bogel, Bors. Außerdem wird bekannt gegeben, daß für. befähigte Kinder der 5. bis 1. Klaffest eine fremdsprachliche Abteilung eingerichtet wird. ", «« u»»' »a t»M»— w«,»»»»ck lickt ^»«tlm. «r »». ,«.» ck>,».I»rl»I, U- »Ich! »..««tMDNUtz «t »' '>"» ' - «>' > König!. Forstrevierverwaltnng Unterwieseuthal. «4. Jahrg. Stadthagen aus, während Abgeordneter Mulles- Meiningen (Fortschr Volksp.) z'var ebenfalls sehr entschie den für die Heranziehung des LaienelementS war, daneben aber nicht verfehlte, den Stand, dem er selbst angehört, gegen di? sozialdemokratischen Verunglimpfungen in Schutz zu nehmen. Staatssekretär Or. LiSco warnte die Herren, die ganze Vorlage wegen dieser Einzelbesttmmung scheitern zu lassen. Bei der Berufungsinstanz handle «S sich nicht um ein Ermittlung'verfahren, sondern um eine prozessuale Methode, und da will man allerdings die Laten sernhalten. Er fand Unterstützung bet den beiden nächsten Rednern, den Abgeordneten Varenhorst von der Neichspartet und Graef von der Wirtschaftlichen Ber- etnigung. LHach ihnen legte der preußische Ju tizminister Or. Baseler nochmals ausführlich die Gründe dar, die gegen die Heranziehung der Laien in der Berufungsinstanz sprachen. In zweiter Instanz komme nicht nur die Nach prüfung der tatsächlichen, sondern auch der rechtlichen Momente in Frage, und da würden die Lairn vollständig von den Juristen abhängig sein. Verständige Laten hätten sich auch schon sehr entschteden dagegen ausgesprochen. Eine Erhöhung der Zahl der Schöffen verbiete sich, abge sehen von anderen Momenten, auch schon aus dem Grunde, weil es in einigen Gegenden schon mit sehr große» G hwttrigkesten verbunden wi, die nötige Anzahl geeigneter Schöffen zu finden. Die Negierung könne keinesfalls die Verantwortung für die Zuziehung der Laien zur Be rufungsinstanz" übernehmen. An die Rede des preußische« Kriegsministers schlossen sich noch einige wettere Aus führungen, von denen besonders die des nationalltberalen Abgeordneten Wwelzl insofern interessant sind, als er im Gegensatz zu dem Abgeordneten Bassermann davor warnte, die Mitwirkung des Laienelement« abzushwüchen. Schließlich wurde «in Antrag auf Schluß der Diskussion angenommen. Die Abstimmung erfolgt erst morgen. Berlin, 9. Februar. (Gingers Nachfolge» in dßr sozialdemokratischen Retch-taa-feakttou) Al« Vorsitzender der sozialdemokratischen Reichstag'fratttyn wurde an Steg« Paul Gtnaßr« der «-geordnet« U »ten« budr qewäb^ Betel und Moltentuhr sind nunmehr Vorsitzende Mt gleichen Rechten. Gemeindevertrqterverfammlmtg für drn Bezirk der Königlichen AmtShauptMannschaft Zwickau: Dienstag, den 14. dieses MonatS nachmittags K Uhr »o »UM,!,«»" alt'»« u,»ck ,« >»»»«, «»^ ">» de» ck«m ,»d Fekl^e». >»,»,,«,»! ck»»M>ck «M* »M »«cktw I» »K-. tzi «ckUick» V« »« Reu» d« ««. «MV« 4» I» «1I..I1U di«W « »s». wurde mit 17 gegen 7 Stimmen die Erhebung der Reichslande zu einem selbständigen Bundesstaat, und mit 20 gegen 4 Stimmen die Vertretung Elsaß-LothriugenS im Bundesrat beschlossen. Dieser Beschluß wurde gefaßt, obgleich Staatssekretär Delbrück in einem dringenden Appell an de Kommission davon abrlet. Der Stand punkt der verbündeten Regierungen ssi der, daß sie über die Vorlage zur Zeit nicht hinausgehen köuuten. Mehr zu sagen, sei er nibt in der Lage. Er wisse nicht, wie er in ab elchnrer Zest eine Beschlußfassung de- Bundes rats zu den anfgerollten Fragen berbeiführen solle. Ec Hobe die Befürchtung, daß die Reform aus unabsehbare Zeit verschoben würde. Er würde dies sehr bedauern. Berlin, 9. Februar. (Deutscher Reichstag.) Im Reichstag wurde heute die zweite Beratung der Novelle zum GcrichtSverfaffnngsgesetz bei 8 77 fortgesetzt, der die Bestimmungen Über die Zusammensetzung der Strafkammern enthält. Nach den KommissionSbeschlüffe» sollen sie bet den Verhandlungen in erster Instanz be stehen aus zwei Richtern und drei Schöffen, in der Be rufungsinstanz (gegen Urteile des Schöffengerichts) au- drei Ricktern. Das Zentrum und die Freisinnigen bean tragen den zweiten Teil zu streichen, so daß al 0 in beide» Instanzen die gleiche Besetzung wäre. Die Sozialdemo kraten wollen für die erste Instanz einen Richter und vier Schöffen, für die BerufnngSinstanz zwei Richter und fünf Schöffen. Der konservative Abg. Oe. Wagner (Sachsen) trat für die KommissionSbeschlüsse ein. Er wies darauf hin, daß es sich hier um Hine» der wichtigsten Punkte der ganzen Vorlage handle, da hier die Berufung gegen Eiraskammerurteile überhaupt eingeführt werde. Er warnte dabei vor der Uebersckätznug des LaienelementS in der Rechtsprechung- An sich böten die Schöffen keine größere Gewähr für die Unabhängigkeit als die Richter. Der Redner nahm die Gelegenheit wahr, um dio Richter gegen die vielen Angriffe, die in neuerer Zett gegen sie gerichtet werden, mit Wärme tn Schutz zu nehmen. Im Heus» überwog die Sympathie für dl« Heranziehung de« Laieneiement« in brr Strafre.NSpfiege. Nicht »ne bas Zentrum erklärt« sich dafür, sondern -7- w,s ein gewisses Avfwhei machte auch di« Ratsonallibrralen, deren Führer Beffrrmann seb» entschteden bMe eintrat und da» projektierte Dretrtchterkollegium fo ziemlich al» die schttch« testtz Otganisativn bezeichnet«, di« MRÜ sich tmikn tonn- Roch schäle« speach sich natürlich de« SoMdenttkr« Aber daS Offenhatte« der Schaufenster und sonstige» Auslagen an Soun- und Festtage« in der Stadt Neustädtel. Einziger Paragraph. Den Besitzern aller in der Stadt Neustädtel gelegenen Geschäfte wird gemäß der Verordnung des Ministeriums des Kultur und öffentlichen Unterricht» vom 29 Juni 1910 vom 1. Januar tvll ab gestattet, daß sie von der in 8 3 Absatz 5 deS Gesetzes, die Soun-, Fest- und Bußtagsfeier betreffend, vom 10. September 1871 (Ge setz- und Verordnungsblatt Seite 341) vorgeschobenen Schließ««^ der Schaufenster absehe«. Neustädtel, am 24. Dezember 1910. ragesgssclUcltts. Deutschland. Berlin, 9. Februar. (DaS Befinden des Kaisers.) Die Erkältung des Kaisers nimmt einen regelmäßigen Verlauf Der Kaiser ist fieberfrei, wird aber noch einige Lage das Zimmer hüte» müsse». Berlins 9. Februar (Oie Reichs wertzu- wachssteuer vom Bundesrat angenommen.) In der heutigen Sitzung des BundeSratS wurde dem vom Reichstag angenommenen Entwurf des Zuwachssteuerge« fetze» z». est uimt Berlin, 9. Februar. (Beginn der Deutschen Landwirtschaftlichen Wo Re.) Die Beratungen d«r vr sclpedcnen großen landwirtschaftlichen Organisationen, die van unter dem Namen der „Deutschen Landwirt- schaftiiclen Wiche" znsammenfaßc, wurden heute im Pro tz.nzial-Lan Maule mit der 28. Konferenz der Vorstände der preußischen Landwirtschaft kammern eröffnet. Die Ver andlungen, d?uen auch der preußische Landwirtschafts- wüster Freiherr von Schor emer-Lieser beiwohnte, waren vertiaulicher Natur. Ferner begann die 12. Hauptver- samm uug des Könial Preuß. Lande'ökonomiekollegiumS. Rochdem Generalsekretär Or. von Altrock den JabreS lericit erstatte*, nahm der preußische LandwtrtschaftS« w niüec von Sckorleiiier»Lieser das Wort zu einer An sprache, in welcher er bemerkte: „Wenn die großen wirt schaftlichen Prob enw der Gegenwart schon seit Jahrzehnten in der Literatur und Presse auf das ausgiebigste besprochen sind, so müssen wir im große» und ganzen döch zu der Erkenntnis uns durchringen, daß der Worte jetzt genug gewechselt sind, und daß e« endlich Zeit ist, Laten zu sehen! Daher werde ich eS als meine Hauptaufgabe an- seien, die Beschlüsse der landwirtschaftlichen Tagungen zu beachten, und ich HHe, daß Sie mich in dieser Tagung uutei stützen «erden, baß ich die Jnt«r«ff»n d«r Landwirt- schäft auch fernerhin fördern kann." Sodann sprach Geh Ob«rr«q>»rung»,ot «»ohne - Berlin üdee di» Verwendnng der miwzwieii Element« zu landwirtschaftlichen Kultur« arvrnen und ihre Regelung tm neue« Strafgesetzbuch und dem Slrmiwlljiehungegesry» Berlin, 9. Februar (Di« R«lchSln»da als selbständig«« Bu»d»»st«at") Di« Reichstag», tommtjsion für dl« ««fassung »»« «saß« LMhrMg,« ta« heut« -«reit« zu «in«m 1 Nischetdenden Beschluß und zwar Holkfwund ZchmabsrA. BeruSbach, den 9. Februar 1911. ' >.e ah'!".;'.'" Schulpflichtig sind alle Kinder, die bis Oster« 6 Jahre alt werden- dock könneq auch die Kinder ausgenommen werden, die bis zum 30. Juni 1911 da« 6, Lebensjahr erreichen. Für alle Kinder ist der Impfschein, für auswärts geborene außerdem dl« Geburtsurkunde und der Taufschein (Familienbuch) vorzulegen. Schule zu Bernsbach. Di« Anmeldung der Ostern 1911 schulpflichtig werdenden Kinder findet für Knaben Dienstag, den SL, Februar von S—S Uhr. für Mädchen Douuer-tag, den it». Februar von K—S Uhr Direktorzimmer statt. ' im Erdgeschoßsaa e de» Schwanenschlosse» tn Zwickäu. Tagesordnung: I.,Vortrag über da» neu« VrandversicherungSgesetz. Assessorvr. Koh l. 2., Besprechung dienstlicher Angelegenheiten von allgemeiner Be deutung, insbesondere der Verordnung über Tanzvergnügungen. Möglichst zahlreichem Ersckeiuen der Herren Bürgermeister, Gemeindevorstände und Gutsvorsteher des gesamten Verwaltungsbezirks wird entgegengesehen. 2 Awickan, am 6. Februar 1911. Amtshauptmann Demmer lug. Neustädtel. jMleOk-DOüW. Ueber das Offenhaiten der Schaufenster und sonstigen Auslagen an Sonn» und Festtagen tn der Stadt Neustädtel ist nachstehende» Ortsgesetz erlassen worden. rrMbMlksfrsunö U Tageblatt B Amtsblatt N LLg'° für Lk kgl.m- MbttrchenBM-W in M.GMbam.KacknstrimDoham» ge-WüMtt.LssM-MuMTSchnechsrs.ZchV^ ORlvs Firma Grd««»« KtrcheiS. hier, beabsichtigt auf ihren* Fabrckgrundstückr in Aße, und -war in der Schmiede, «inen Luft» druckhammer «tt 1S0 kg. Follgewicht auf-ustyütn. Gemäß 8 17 der Rtichsgewerbeorünuag bringen wir dies zur Ke««tnt» mit der Aufforderung, etwaig« Eimmmdungen gegikl dies« neue Anlage binnen 14 Tage« hier anzubringen. Di« Zeichnungen und Beschreibungen können während der Geschäfts stunden t« unsere» Polizeiregtstzatur Stadthaus, Zimmer 6 — eingesehen werden. Au«, am 8, Februar 1911. Dov N«t d-o «t Polizetabteilung. Schubert, Gtadtrat.
