Volltext Seite (XML)
Jahr-» KSnigliokes kMnssium ru Zoknvebsfg Lektor vr. 8tv»ali»x, Urtel Stationen und Ü, uterpretatton -Ma, legen ist,- wird ihr niemand widerstreben. Da» ist auch der Standpunkt Sachsens. (Line Verfassungsänderung darf aber nicht erfolgen, wenn sie nicht durch das RetchSwohi getragen wird. Niemals jedoch dürfte das Reichswohl ge fördert werden, wenn der Stutzen der Majorität einen Schaden für die Minorität bedeutet. Darin liegt die Hoheit " istiz, daß sie sich durch keinerlei Einflüsse in ihren !N wankend machen läßt. So sollte es auch im Reiche Selbst wenn Preußen zum Besten Sachsens oder Badens Aufwendungen gemacht hätte, so wäre es unreine Großtat, die die führende Macht zugunsten anderer Bun desstaaten geleistet. Man hat von internationalen Schwan- .... daß «ine n «lae solch« jroösr nur VsrküLuox. Sorooir 2 V, vbr. 3 ^wnnolckwwxvi» kür äis vsräsa bis srbstsn. Lsirubriuxsu sinä Olsburto- oclyr ll?auknouxvis, lmpkaotrsiu, 8oftul2SULUw» von Lonkirrniortou 6sr Lonkirmatioussvkoin. Oro ^ukuakmoprükuoz kiruist blov- tax, äsu 4» ^.pril, von krüft 8 vdr an statt. Lio bsiäsn krirusu sinä ia js «ms nltspraokliofts uuä eins matüswatisolr - Laturvisasusokaktlroirs ^.btsiluogj Lfstrouut. t-luts unä dilliZs stotrou s stuuäsu ävs Lsktors: ^oetrsutags 11^/, Kockel (Ions.) und und los des ordenw kann er aber gar nicht also vor der Tatsache, k ingen gesprochen. Soweit meine Informationen gehen, sind diese Gerüchte unbegründet. Soweit Sachsen in Frage kommt, ist eS von seinem Standpunkte nicht gewichen, und es steht zu hoffen, daß unsere Regierung auch weiter fest bleibt. Der Redner schloß mit der Hoffnung, daß man die Bedenken Sachsens gegen die Einführung von SchiffahrtS- abgaben als in seinem LebeuSinteresse liegend würdigen werde und einsehen lerne, daß wir dabet voll und ganz auf dem Boden der Reichsverfassung stehen. (Beifall.) Eine wettere Debatte fand nicht statt, und das Kapitel, bet welchem Herr Geh. Rat Or. Wach seine Ausführungen machte (Tit. 24 des außerordentlichen StaatShauöhaltS- etatS, in welchem für Erweiterung der Verkehr-San agen am neuen Hafen in Riesa 357000 Mk. gefordert werden) wurde genehmigt. Zuvor wurden zu Kap. 36a des ordentlichen Staats haushaltsetats für 1910/l1 (Oberverwaitungsgericht) die Einnahmen mit 11020 Mk. genehmigt und die Ausgaben mit 223 421 Mk. bewilligt. In der Debatte brachte Or. von Hübel ein Urteil deS OberverwaltungsgerichtS zur Sprache, welches bei einer landwirtschaftlichen Abschreibung eine solche auf Ge bäude nicht zugelassen hab«. Redner gab der Meinung Ausdruck, daß, was den Kaufleuten recht sei, auch für die Landwirte gelten sollte, und wünschte -um Schluß, daß die Regierung bald eine diesbezügliche gesetzliche Aenderung vornehmen möchte. Staatsminister Or. von Rüger erklärte, daß nach den Bestimmungen des Einkommensteuergesetzes auch auf die landwirtschaftliche Buchführung Rücksicht genommen würde, doch wäre eS natürlich am vorteilhaftesten, wenn die Land virte kaufmännische Buchführung einrichteten. Eine gesetzliche Aenderung sei in nächster Zeit nicht möglich. Zum Schluß erklärte sich die Sammer mit der StaatßhauShaltsrechnung der Kaffe der Oberrechuungs kammer zu Kapitel 36 des Staat-haushaltSetatS für 1908 einverstanden. Di« Zweit« Sammer genehmigte -unächst nach dem Anträge der Rechenschaftsdepmacton, Berichterstatter Hundesteuer Aue. Mr erinnern daran, daß die Hundesteuer für 1. Halbjahr 1S10 bl» zum S4 Januar LSL v in unserer Stadtkaffe, Zimmer Nr. 15, zu bezahlen ist. Der Rat der Stadt Aue. die Abgr, Schnabel (natzlib) und Wunderlich (kons.), di« Etat-berschreitunaen sqwie die außeretatmäßigen Au», gaben bet Kapitel l und 63» de» Rechenschaftsbericht» 1906/07. Sodann stimmte die Kammer auf Grund de» mündlich«» Berichts der Kiuanzdepi (Berichterstatter die Abgg. Däbritz (tans), Dr. Mang« s.er itons.-, Sinderma»« " ' LSLL« unsere Pflicht, nichts zu tun, wa» ge.M da» Retchsrecht gerichtet ist. Die Prämisse, von der jener Einwand er hoben wird, trifft also nicht zu. Gegenüber der Autorität de» Herrn Piter» aber stehen Autoritäten wie Laband, Otto Mayer und Piloty. Der 8 19 tst also null und nichtig grwejen, denn er verstößt gegen da- Reich-recht, und Retchsrecht bricht Landesrecht. Dw »Deutsch« Tages, zettung^ stre bt zwar, daß Preußen di« Sach« zunächst dem Bundesrat ülur-ede» hab«. La» ist erstaunlich. Gruen» soll de« Bundesrat eine authentisch« Interpretation geb««. Da- Ziehkinderwesen in Schneeberg. ES wird hiermit in Erinnerung gebracht, daß die Annahme von Ziehkindern, bereu Pflege und Behandlung der Beaufsichtigung des Frauenvereins, der Gemeinde- diakonissin und den Armenpflrgern unterstellt tst, nicht ohne unsere Erlaubnis bet Ver meidung einer Geldstrafe bi- zu 50 H erfolgen darf. Schneeberg, am 17. Januar 191H. Der Stadtrat. Or. von Woudt. Ad " WMMWK «test Ar Schwarzenberg. Donnerstag, de« 27. Januar LSI« abends von */,S Uhr ab im Ratskellersaale ein allgemeiner Feftkommers abgehalte« werden. Wir gestatten uns, die geehrten Kaiserlichen und Königlichen Behörden sowie die Einwohnerschaft unserer Stadt und der Rachbargemeinden zur Teilnahme an dieser Feier ergeben st einzuladen, und bitten gleichzeitig die Einwohnerschaft unserer Stadt, zur Feier dieses Tages die Häuser mit Flaggenschmuck zu versehen. Schwarzenberg, am 18. Juuar 1910. Der Rat der Stadt. 2 Or. Rüdiger. Dhlr. SScbsiscber Landtag. In der Sitzung der Ersten Kammer am gestrigen Mittwoch kam Mrkl. Geh. Rat Professor Or. Wach noch mal- auf die SchtstahrtSahgaben zu spreche«. Der Redner führte ungefähr folgendes aus: Die Debatten über die Schiff- fahrtsabgaben am 13. Januar in diesem hohen Hause haben eine vielfache Erörterung in der Presse und auch im preußischen Landtag gefunden. Man hat darauf hinge- wiesen, daß die preußische Aktion nicht nur im Interesse dieses Staats, sondern auch des Reichs gelegen sei. Man hat weiter gesagt, daß wir ängstlich geworden seien, grobes Geschütz austührrn und auch der Präsidialmacht Preußen zu nahe getreten seien. Nicht» von alledem ist richtig. Schon in der sächsisch-badischen Denkschrift wird gesagt, daß dank der Abgabenfreiheit die deutschen Ströme ich in einem guten Zustande befinden. Auch in der Ver- ammlung der Rheinisch-Westfälischen SchiffahrtSinteressen- en tst zum Ausdruck gekommen, daß die Interessenten ür die Kosten der Stromregulierungen in erster Linie aufzukommen haben. Der Redner verwies auf eine Zusam menstellung, die bis zur Gründung des Reichs zurückgeht. Danach haben die Gesamtaufwendungett für die deutschen Flüsse unter Hinzurechnung der Einnahmen 30 Millionen Mark betragen. Ein Beweis dafür, daß Sachsen und die übrigen Staaten es auch in Zukunft nicht daran fehlen lassen werden, für Vertiefung und Verbesserung ihrer Fluß- lause Aufwendungen zu mache». Wenn in der preußischen Denkschrift den anderen Staaten durch Erhebung von Abgaben Vorteile zugesichert werden, so ergibt eine Be rechnung das erstauntiche Resultat, daß im Jahre 1920 bet i7,5 Milliarden Tonnenkilometern insgesamt 11350 000 Mk. Abgaben auf alle drei Flüsse oder auf die Elbe allein 4 Millionen entfallen würden. Warum wegen dieser ge ringen Summe eine solche Beunruhigung? Wenn die Ufer stauten in der Lage sind, für ihre Ströme zu tun, was nölig ist, warum dann der ganze Lärm? ES kann nicht zugegeben werden, daß Preußen durch seine Finanz lage oder besondere wirtschaftliche Verhältnisse gezwungen ist, den 8 19 seines Wasstrstraßengesetzes zu ändern. Doch das nur nebenbei. Es hat sich weiter die Presse mit meiner letzten Rede beschäftigt, und die „Deutsche Tages zeitung" hat mir vorgeworfen, daß ich den 8 19 des preußischen Wasserstragengesetzes als BerfassungSbruch be trachtet habe. Da ich selbst Preuße bin, wird man mir nicht den Vorwurf machen können, daß ich Preuße» habe zunahetreten wollen, wie man ja diesen Vorwurf auch der sächsisch-badischen Denkschrift nickt machen kamt. Wir sind al- Richter verpflichtet, darüber zu wachen, daß Retchsrecht über Londesrewt geht, und auch al» Parlamentarier tst e» vvlnfwund Zchnmbay. Sohne«!»«!-« «0. «us 81 Kkhwarr«nd«HlA. j Grottau und 400000 Mark für Erwetterung des Bahn» Hofs OelSnitz t. Erzgeb. als erste Rate. rageLgeftkstcdts. Deutschland. Berlin, 19. Januar- (Das Landtag-Präsidium beim Kaiser) Der Kaiser hat heute vormittag da» Präsidium des Herrenhauses und des Abgeordnetenhauses im hiesigen Königlichen Schloß empfangen. Beide Präsidien wurden darauf auch von der Kaiserin empfangen. Berlin, 19. Januar. Der Un terst aat« sekre« tär im Reichsschatzamt Wirkl. Geh. Rat T welv ist, einer Meldung zufolge, seinem Wunsche entsprechend von der Wahrnehmung seine» derzeitigen Amtes entbunden und unter Ver.eihung des Kronenordens 1. Klasse einst weilen zur DiSpoptton gestellt worden. An seiner Stelle ist, der „Reuen Polit. Rorresp." zufolge, der Direktor tm Reichsschatzamt Kühn zum Unterstaatssekretär ernannt und in die dadurch freigewordene Direktorstelle der bisherige Geh. Oberregierungsrat Herz eingedrückt. Berlin, 19. Januar. (Retchsbank-Bizepräsi- dent a. D. Gallenkamp ft) Der R.eichbank-Vizepräsi» dent a. D. Exzellenz Ur. Oskar Gallenkamp ist heute mor gen in seiner Wohnung in Charlottenburg nach zehntägigem Krankenlager im 78. Lebensjahre gestorben. Berlin, 19. Januar. (Französische Auszeich nungen an Deutsche.) Anläßlich der Kameruner Grenzregulierung wurde dem Unterstaatssekretär des ReichskolonialänuS v. Lindequist das GroßosfizierSkreuz der französischen Ehrenlegion verstehen, das Offizierskreuz desselben Ordens dem Geheimen Regierungsrat Ur. Gleim und dem Geheimen Reglerungsrat Profeffor vr. Frhrn. v. Danckelmann- ferner da» Ritterkreuz an 4 Hauptleute. Berlitz, ss9. Januar. (Deutscher Reichstag.) In der heutigen Reichstagssitzung kam Staatssekretär Frei herr von Schoen bet dem ersten BeracungSgegenstande, dem Handelsvertrag« mit dem Freistaat Bolivien, zufolge einer Anregung des Sozialdemokraten Südekum auf die drohende Erhöhung der franz ö sische« Einfuhrzölle zu sprechen und teilte dem Hause mit, daß die Reichs» regierunz bereits die französische Regierung aus die Be nachteiligung durch die geplanten zollpolttischen Maßnahme» aufmerksam gemacht hab«. Ueber de« Erfolg diese» Schrittes lass« sich jedoch noch nicht» sagen. Ohne wettere Debatte wurde dann der bolivianische Vertrag in erster und zweiter Lesung angenommen und dann la die frei sinnige Interpellation über di« Anwendung des Reich»» vereinsgeseue» etngetreten, die vom Abg-Or. Müller- Melningea (frets. Bolk-P.) begründet wurde. Er bemerke daß aus Süddeutschland im allgemeinen ketue Klage« vor lägen. Stur in Preußen und t« Sachsen „wolle die Ein sicht gar nicht, wachsen". In der Beantwortung der Inter pellation betonte Staatssekretär Delbrück, daß nach der Ueberzeugung der RetchSregterung dir bundesstaat- siche» Regierung,« ehrlich bemüht seien, diese» Gesetz so auszuführen, wie e» vom Gesetzgeber gemeint gewes«« sch und wie» -um Bewelse dafür auf die beide» Erlasse mit, di« der prMtsche Minister de» Inner« üd«r die Haadhabung h«» Gesetze» herausgegeben habe. Er »ar auch t» de, La«, n-ch-uwetse», daß auf Vesch»erdm
