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-rWbMlßsfreunö Kchwarran FttNir, tu «. rmmik m IMMX«: i» »n <«m» »« »«MM», N Dlj-, E MM»M I» M «MH« »M »« L«.» »« »». «n nur WMWWWSSWWW >^WWW S«^n««b«ng 10. Aus LI Nr. 65 und 66 des vorjährigen Reichsgesetzblattes sind erschienen und liegen lu den Expeditionen der unterzeichneten Behörden 14 Tage lang zur Einsichtnahme aus Inhalt: Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags zum Reichshaushalts« Etat für das Rechnungsjahr 1909. — Gesetz, betreffens die Feststellung eine- Nachtrags zum HauShaltS-Etat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1909. — Bekannt machung, betreffend die dem Internationalen Uebereinkommen über den Eisenbahnver- Kongreff zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit entsenden solle, behält sich die Regierung Entschließung vor. Abg. vr. Seyfert (natlib.) erklärt, seine Partei sei bereit, an der Verwirklichung der Ziele des Antrags mit« zuwirken. Mißstände seien tatsächlich vorhanden. DaS schließe aber die Kritik nicht aus. So müßte z. B. indem Anträge ausdrücklich ausgesprochen werden, daß es sich nur uin unverschuldete Arbeitslosigkeit handle. Auch vermisse er einen Hinweis auf den paritätischen Arbeitsnachweis, der ein wichtiges Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sei. Damit verweise man die Frage auf ein neutrales Gebiet, auf dem eine Verständigung möglich sei. Bei der Versicherung gegen Arbeitslosigkeit spielten doch noch andere Momente mit, als bet der Versicherung gegen Krankheit und Invalidität, namentlich der persönliche Wille. Wolle man eme Versicherung schaffen, so sei selbstverständlich auch das Unternehmertum heranzuztehen. Jedenfalls müsse man aber die von anderer Seite gemachten Erfahrungen be nutzen. Diese erwiesen, daß Notstandsarbeiten häufig wesentlich höhere Aufwendungen erforderten, als Geldunter stützungen, wie sich in Straßburg und Ehemnitz gezeigt habe. Das politische Moment möchte man doch aus der Diskussion ganz ausschetden und dafür den vorhandenen Mißständen um so energischer zu Leibe gehen. Ständige Arbeitslosig keit sei em Spezialübel der Großstädte. Wenn eS einen Weg gäbe, diesem Uebel zu steuern, so müsse man ihn gehen. Die kleineren Städte würden eS nicht verstehen, ivenn man von ihnen die Einrichtung eines Arbeitslosen- fondS verlangt, dessen sie nicht bedürften. Seine Freunde wollten gern Mitarbeiten, die wichtige Frage zu lösen, sie wollten es tun mit aller Energie, aber auch mit aller ge botenen Vorsicht. Oeffenüiche Stadtverorvneten-Sitzung in Lößnitz Freitag, den 14. Januar, abends 0 Uhr. Ans Sem iSciillsclien Landtage. In der Sitzung der Zweiten Ständekammer am gestrigen Mittwoch wurde zunächst auf Grund des Berichts der Finanzdeputation Berichterstatter Abg. Döhler (uatlib.), bet Kap. 18 des ordentlichen Staatshaushalts- etatS für 1910/11, Lotteriedarlehnskasse betr-, den Ein nahmen und Ausgaben nach der Vorlage zugestimmt. Dann wurden, nachdem namens der Rechenfchaftsdeputation der Abg. Singer (natlib.) Bericht erstattet hatte, die Etat-Ueberschreitungen bei Kap 58 und 59 des Rechen- sckaftsberichtS auf die Finanzperiode 1906/07 nachträglich genehmigt. Beim nächsten Beratungsgegenstande, allge meine Vorberatung über den Antrag des Abg. Demmler u. Gen., die Einietzung einer besonderen Deputation von 15 Mitgliedern für soziale Angelegenheiten betr., begründete Abg. Nitzsche (Soz.) den Antrag in längerer Ausführung und bezeichnete als den Hauptzweck, die Emrichlung einer sachkundigen Behandlung sozial politischer Vorlagen zu erzielen. Redner zog schließlich namens seiner Fraktionsgenossen den Antrag zurück, da ein Beschluß des Senioren-Konvents vorlag, wonach sozial politische Vorlagen der RechenschaftSdeputatlon überwiesen werden sollten, erklärte aber, er füge sich diesem Beschlusse nur ungern, da er ihn für keine glückliche Lösung an sehe. An diese Siede schloß sich eine lebhafte Geschäfts- Bürgerschule Schwarzenberg. AMstW teil. Die Anmeldung der zu Ostern d. I. schulpflichtig werdenden Kinder nehme ich Freitag, d. LL. Ja»,»ar von 2—S Uhr nachmittaas entgegen. Für alle Kinder ist der Impfschein, für die außerhalb der Kirchsahrt geborenen auch die Geburtsurkunde und das TaufzeugntS vorzulegen« Die Anmeldung durch fremde Personen und Kinder ist nicht statthaft. 2 Schwarzenberg, 7. Januar 1910. Leschner, Direktors Abg. Wittig (kons.) erkennt die Wichtigkeit der Frage namens seiner Fraktion an. Ein geeignetes Mittel zur Beseitigung eines Teils der Arbeitslosigkeit sei die möglichste Verlegung der Bautätigkeit der großen Städte auf den Winter. In Worms und Braunschweig habe man damit gute Erfahrungen gemacht. Eine Arbeitslosen versicherung werde stets eine demoralisierend wirkende Unterstützung sein. Man sei zu leicht geneigt, nach Staats- Hilfe zu rufen, da» schädige da- Seldstbewußtsein. Da» beste Mittel, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, fei eben die Schaffung von Arbeitsgelegenheit. Ls sei zu befürchten, daß Sachsen, wenn es allein die Arbeitslosenversicherung etaführt, überschwemmt würde von Leuten, die nicht arbeiten wollten. Werde sie aber etngeführt, so müsse sie ausgedehnt werde« auf da» große Heer der kleinen Hand- werter, die »um rett stark unter Arbeitslosigkeit luten. Johanngeorgenstadt. Montag und Dienstag, den L7. «nd L8. Jannar LSLV, dringliche Sachen erledigt. Da» Standesamt ist am Montag vormittags von II—1A Uhr geöffnet, Johanngeorgenstadt, am 12. Januar 1910. Der Bürgermeister» Or. Wagner. Freitag, den 14. Januar LV 10, vormittag IO Uhr, sollen in Lößultz 1 Ziehharmonika, 4 Bilder und 1 Wanduhr meistbietend gegen Barzahlung ver steigert werden. Bieter sammeln in Klemm's Rest. Auerstr. Lößnitz, den 12. Januar 1910. Der Gerichtsvollzieher d. Kgl. Amtsgerichts. Abg. Or. Roth (freis.) erklärte namens seiner Freund« das Einverständnis mit der Tendenz de» Antrag» und der Verweisung an die RechenschaftSdeputation. Abg. Heldt (Soz.) bemerkt, der Behauptung, in Sachsen existiere keine Arbeitslosigkeit, widerspreche der Inhalt de» ReichSarbeitSblatteS. Der Antrag bezwecke nicht Abhilfe einer augenblicklich vorhandenen akuten Not, sondern fordere dauernde Schutzmaßiegeln zum Schutze des lebendigen Eigentums de» Staat», der Arbeiter. Sraatsminiiter Graf Vitzthum von Eckstädt er widert dem Vorredner mit der Bemerkung, daß er, der Minister, bei seinen Ausführungen auch da» Zentral- Korrespondenzblatt für die Gewerkschaften Deutschland» mit herangezogen habe. Gegen dle>eS Bewei-material werde die Sozialdemokratie schwerlich etwa» einwenden können. Abg. vr. Böhme (kons.) vertritt den Gedanken, man möge die Versicherungsfürsorge doch nun auch einmal auf andere Stände ausdehnen, al» auf die Arbeiter. In Ber lin habe man im vorigen Jahre einmal vergeblich Leute gesucht zum Kohlenfortschaffen bet Hochflut und zum Schneeschaufeln. Die sächsischen Unternehmer seien keines wegs derart, daß sie die Arbeiter einfach aufs Pflaster würfen, sondern sie suchten bet Abnahme der Konjunktur die Arbeiter noch durch Verkürzung der Arbeitszeit zu hal- tem Da» Recht der Au-wahl der Arbeiter müßten sich aber di, Unternehmer selbstverständlich Vorbehalten. Nicht jeder Arbester sei zu jeder Arbeit geeignet. Der Redner tritt dann tu eine lebhafte Polemik gegen die Sozialdemo kratie ein, deren revolutionäre Haltung ein Hindernis für jeden sozialpolitischen Fortschritt bilde. Die Syndikate ver- hmderten di« Ueberproduktion, ohne Krisen und Arbeits losigkeit hintänzuhalten. Die Schutzzollpolitik habe der Jit- dustne und ihren Arbeitern genutzt. Die Konservativen würden di« zur Diskussion stehenden Fragen nach ihrem christlichen Gewissen ohne Rücksicht auf Liebe oder Haß de« Sozialdemokratie zu lösen versuchen. Abg. Langhammer (natlib.) bedauert, daß die Ans tragsteller di« Begründung auf da» politische Gebiet ge stellt hätten. Wenn von sozialdemokratischer Seite gerügt worden sei, daß auch in Dtaat»betri«bea ausländisch« Ar beiter angestellt und damit die Löhn« gedrückt worden seien, so sei darauf zu erwidern, daß damals trotz der Arbeitslosigkeit keine inländischen Arbeiter zu haben gewe sen seien, so daß man notgedrungen auf Ausländer hab» zurückgretstn müssen. Dieselbe Erscheinung habe sich auch in andere« brutschen Bundesstaaten gezeigt, so z. v. in Baden. Di« Liberal,« seien stet» bereit gewesen zu sozial politische« A«dG und zwar schon v« vn» SoMdemotram». Rach »in«« Schwort de» wurde «r Antraa Fleiß«« der überwiese« valstfwuad -chn«b«A. Anifprech,»". kehr beigefügte Liste. — Bekanntmachung, betreffend den börsenmäßlgen Zetthandel l» Getreide an der Produktenbörse in Danzig. — Bekanntmachung, betreffend die Geschäft»- bedingungen der Produktenbörse zu Mannheim für den Zeithandel in Getreide. — Be kanntmachung, betreffend die Zulassung von Börsentermingeschäften in Anteile» von Bergwerks- und Fabrikunternehmungen. Die Stadträte von Aue, Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg u. Schwarzenberg, die Bürgermeister von Grünhain, Hartenstein, Johanngeorgenstadt u. Wildenfels, dieGemeindevorstättde des a ntShanpt nannschaftlichen Bezirks Schwarzenberg. Die außerterminliche Musterung der Bolks- schullehrer und Schulamtskandidaten betr. Behufs außerterminlicher Musterung haben sich diejenigen Volksschullehrer und SchulamtSkandldaten aus den Aushebungsbezirken Zwickau-Land, Zwickau-Stadt, Crimmitschau und Wtesenburg, welche ihre Befähigung für das S bulamt in vorschrifts mäßiger Prüfung nachgewiesen haben und über deren MilttärverhältniS noch nicht end- gilttg entschieden ist, auch nicht bis zum nächstjährigen Musterungstermine bereits zurückgeste it sind, . am Donnerstag, de» S. Februar dieses Jahres vormittags v Uhr im alten Schützenhause in Zwickau zu gestellen, vorher aber sich rechtzeitig beim Gemetndevorstande oder Stammrollenführer unter Vorlegung des LosungSschetneS oder einer Geburtsurkunde für militärische Zivecke zu melden. Volksschullehrer und Schulamtskandidaten, welche den Berechtigungsschein zum einjährig-freiwilligen Militärdienst besitzen, sind von dieser Gestellung entbunden - auf sie finden die Bestimmungen für Einjährig-Freiwillige Anwendung. Noch nicht militärpflichtige Volksschullehrer dürfen sich am genannten Orte und Zeitpunkte zum Diensieintritt freiwillig meiden. Der Ausstellung eines Meldescheines bedarf eS hierzu ntcht, wohl aber der Vorlegung eines Geburtsscheines für Militärzwecke und des Nachweises der Befähigung für das Schulamt. Zwickau, de« 10. Januar 1910. Der Zivilvorsitzende der Königliche» Ersatzkommission der AnShebungs» bezirke Zwickau - Stadt und -Land, Crimmitschau und Wiesenburg. W Tageblatt müMsLblatt G für Lie kgl.un- MllZchsnZchVr-W in M.GMham.LattmsIM.Fohcmw st gMgeMM-LssMtzN bömWil-enfelL ordnung,debatte. Bei Punkt 4, allgemeine Vorberatung über den An trag des Abg. Fleißner und Gen., Rtaßnahmeu zur Lin derung der durch Arbeitslosigkeit erzeugten Notlage betr., sprach zunächst Abg. Riem (Soz.) in längerer Rede zur Begründung de» Antrags seiner Fraktion. Hwrauf ergriff Staatsminister Graf Vitzthum v. Eckstädt das Wort. Er erklärte, die Regierung habe sofort nach Eingang des vorliegenden Antrag» Erörterungen über die Arbeitslosigkeit augestellt. Diese Erörterungen hätten da» Ergebnis gezeitigt, daß von einer durch Arbeits losigkeit erzeugten Notlage nicht gesprochen werden könne. Allgemeine Arbeitslosigkeit bestehe zur Zeit nicht, tm Gegen teil klage man in manchen Gegenden über Arbettermangel, auch sei in ietzter Zeit gegen bestehende Arbeitslosigkeit viel getan worden und derartige Bestrebungen unterstützte die Regierung in hohem Maße. Die Foroerungen 1—3 des Antrag», die Regierung soll« die Gemeinden des Lande» veranlaffcn, aus ihrem Vermögen einen ArbettSlosenfond» zu errichten usw., müsse di« Regierung abiebnen, da si« hierzu d«n Gemeinden gegenüber kein Recht hab«. Dagrgen »erb« dt« ReMung den Punkt 4 de» Antrags, di» Staat»« «riet, di» zu« T«tl stark unter Arbettslosigttit luwn. arbeiten und dta Vergebung van Staat-arbett«» tunlichst Zu« Mitarbeit in dar Deputation sek» sein« K«undh dt» zu beschleunigen, gern befolgen, soweit sich da» durchführ«« keine»««-» st atbeU«rfeindllch fest«, me th»«» tzte Linke lass«, Darüber, ob die Regierung Vertreter zum Pariser immer vorwerfe, gern bereit.