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632 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 27. Jahrg. Mr. 18. Abbott Hadfield, Sheffield, Engi.; Vertr.: F. C. Glaser und L. Glaser, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. Kl. 21h, D 16516. Schutzvorrichtung für die Elektroden von elektrischen Oefen. Louis Alexandre David, Paris; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. Kl. 24 f, K 32 597. Um eine wagerechte Achse drehbarer Kipprost mit einem in einem Rahmen des selben verschiebbaren Schürrechen. Fr. Ph. Koch, Niederweiler. Kl. 24 f, W 26 266. Roststab, bestehend aus auf eine Schiene gereihten Platten. Wenzel Wasko, Wien; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.-Anw., Berlin W. 57. Kl. 24 h, C 14 226. Aschenschacht für Generatoren. Karl Czerny, Brünn, und August Deidesheimer, Würz burg, Pleicherglacisstr. 1; Vertr.: Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. KI. 24 h, K 33 353. Beschickungsvorrichtung für Feuernngsanlagen; Zus. z. Pat. 170 821. Konstruk- tionsbureau Zwickau Seyboth, Baumann & Co., Zwickau. Kl. 31 c, S 21 424. Mit Versteifungen versehene Kernstütze. Ludwig Szajko, Budapest; Vertr.: Dr. Alfred Brunn, Berlin, Weißenburgerstr. 26. Kl. 49 g, 184 789. Dreiteiliges Schmiedepressen- gesenk zur Herstellung gratloser Schmiedestücke in einem Arbeitsgange; Zus. z. Pat. 169 637. Walther Lange, Haspe-Kückelhausen i. W. 4. April 1907. Kl. 10 b, G 23 974. Verfahren zum Zerkleinern und Anfeuchten von Braunkohlen für die Herstellung von Naßpreßsteinen. Fa. Th. Groke, Merseburg. Kl. 18 c, W 25 812. Verfahren und Vorrichtung zum Preßhärten von Sensen und ähnlichen Werk stücken unter gleichzeitiger Herstellung der Höhlung, Richtung und Stellung des Blattes und unter Ver wendung eines elastischen Preßteils. Michael Wein meister, Micheldorf, Ober-Oesterr.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Tb. Stört und E. Herse, Pat.-Anwälte, Berlin N W. 40. K. 24 f, P 18 892. Feuerungsrost mit drehbaren Roststäben. The Western Furnace Company, Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat.-Anw., Frankfurt a. M. 1. Kl. 40 a, M 29 219. Mechanischer Röstofen mit röhrenförmigen Röstkanälen. Maschinenbau - Anstalt Humboldt, Kalk bei Köln. Kl. 40 a, P 17176. Mechanischer Röstofen mit schraubenförmiger Rostfläche. C. Pfaul, Dresden- Blasewitz, Tolkewitzerstr. 33. 8. April 1907. Kl. 12 e, D 17 475. Mit innen an geordneten, gegen die Wandung geneigten Rippen versehene Vorrichtung zum Entstauben von Luft und anderen Gasen; Zus. z. Anm. D. 16 609. Danneberg & Quandt, Berlin. Kl. 24f, A 13118. Kettenrost mit auswechsel baren Rostkörpern. Arthur Acquistapace, Dortmund, Märkischestraße 159. Deutsche Reichspatente. Kl. 12e, Nr. 175095, vom 13. September 1904. Gebr. Körting Aktiengesellschaft in Körtings- dorf bei Hannover. Verfahren zum Niederschlagen von absorptionsfähigen Gasen und Dämpfen oder dergl. durch mittels Zerstäuber fein verteilte Flüssig keiten. Die zum Absorbieren der Gase oder zum Nieder schlagen von Schwebestoffen (Staub oder dergl.) aus Gasen, z. B. Gichtgasen, bereits vorgeschlagenen Flüssig keiten, die mittels Zerstäuber in Staubform in das zu reinigende Gas eingeführt wurden, werden nach dem neuen Verfahren vor dem Zerstäuben unter Druck so weit über ihre Verdampfungstemperatur erhitzt, daß sie bei ihrer Einführung in das zu reinigende Gas möglichst Schnell und vollständig in nebelförmigen Flüssigkeitsstaub übergeführt werden. In dieser Form ist die Niederschlagsflüssigkeit bekanntlich am wirk samsten, so daß bei dem neuen Verfahren mit einem verhältnismäßig sehr geringen Flüssigkeitsüberschuß gearbeitet werden kann, während bei dem älteren nur 2 bis 5 °/o der eingespritzten Flüssigkeit in Nebel umgewandelt wurden. Kl. 10 b, Nr. 174495, vom 1. Oktober 1905. Max Venator in Ramsdorf bei Lucka. Ver fahren zur Erzielung preßfähiger Braunkohle. Die auf Briketts zu verarbeitende Braunkohle muß zwecks Trocknung längere Zeit auf etwa 90° C. erhitzt, dann aber, um sie brilettierbar zu machen, wieder abgekühlt werden. Letzteres geschah bisher durch über die heiße Kohle geleitete Luftströme, wo durch leicht viel Staub aufgewirbelt wurde. Nach dem neuen Verfahren soll diese Luftkühlung durch Verdunstungskälte ersetzt werden. Die heiße Braun kohle wird in luftdicht schließenden Behältern einem Vakuum ausgesetzt, wodurch das ihr innewohnende Wasser unter starker Kälteerzeugung zur Verdunstung gebracht wird. Es soll so möglich sein, die heiße Kohle bis unter die Außentemperatur abzukühlen, während man bei dem älteren Verfahren aus prak tischen Gründen nur bis etwa 45° abkühlte. Kl. 49 e, Nr. 174 812, vom 1. Januar 1904. John Fielding in Gloucester, Engi. Dampf treibvorrichtung für hydraulische Pressen. Die Erfindung bezweckt, der starken Kondensation in den Dampftreibzylindern hydraulischer Pressen, her vorgerufen durch die Abstellung des Dampfes während der häufigen Betriebspausen, abzuhel fen, indem während der ganzen Zeit des Betriebes stets wenigstens eine Kolbenseite mit dem Frischdampf verbunden bleibt. Demzufolge bleibt der Kolben a des Dampf übersetzers auf seiner unteren Seite durch die Oeffnung b fortgesetzt mit der Dampfleitung verbunden, die obere Kolben- Seite jedoch nur während des Kolbenrückganges. Es herrscht auf beiden Kolbenseiten der gleiche Druck, und der Kolben a und die mit ihm verbun denen Teile sinken dann infolge ihrer eigenen Schwere in die Anfangsstellung zurück. Zur Steuerung des Dampfes für die obere Kolben- seite dient das Ventil e, in welches durch d der Dampf zu-, und beim Hochgang des Kolbens durch die Oeffnung e aus dem Zylinder f wieder abzieht. Kl. 10a, Nr. 175208, vom 10. August 1905. Bochumer Eisenhütte Heintzmann & Dreyer in Bochum i. W. Anlage zum Ausdrücken des Koks aus Koksöfen. Der beim Ausdrücken des Koks in der Koks ausdrückmaschine erzeugte Gegendruck, der bisher auf die Maschinenträger a und von diesen auf das Unter gestell und die Räder der Maschine sowie das Geleis übertragen wurde und diese Teile häufig in schädlicher Weise beeinflußte, wird unter Vermittlung eines Drucküber tragungsstückes b, das mit den Trägern a fest verbunden ist, von einer Druckschiene c aufgenommen, die unabhängig von der Maschine und der Geleisbahn gelagert ist.