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602 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 27. Jahrg. Nr. 17. z. B. verschiedenartiger Erze auf elektrostatischem Wege. The Huff Electrostatic Separator Company, Portland; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Kl. 10 a, K 32 531. Verfahren bei der Verkokung von Brennstoffen, Zersetzungen der gasförmigen De stillationsprodukte im Ofen durch beschleunigtes Ab führen derselben aus der Verkokungskammer mittels in diese unter Druck eingeleiteter Gase zu verhüten in der Anwendung für stehende Verkohlungsretorten; Zus. zu Anm. K 30 846. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isenbergstraße 30. Kl. 10 a, L 23 028. Verfahren, die bei Koksöfen mit Gewinnung der Nebenerzeugnisse zwischen den Kokungszeiten in den Steigrohren aufsteigenden Gase und Dämpfe durch Absaugen in eine besondere Vor lage oder eine andere Niederschlagvorrichtung un schädlich zu machen. Gustav Lessing, Borbeck, Rhld. Kl. 10b, Sch 24 656. Verfahren zur Herstellung von Briketts aus Kohlengrus oder Kohlenklein und hydraulischen Bindemitteln. Schneider & Hocke, Hamburg. Kl. 14 h, G 20 902. Wärmespeicher. Gutehoff- nungshütte, Aktienverein für Bergbau und Hütten betrieb, Oberhausen, Rheinl. Kl. 18 a, T 11004. Vorrichtung zum Beschicken von Hochöfen. Paul Thomas, Düsseldorf, Beethoven straße 17, und Marjuß Bojemski, Tschenstochau, Russ.-Polen; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. - Anwalt, Berlin SW. 61. Kl. 24 k, F 21 094. Einrichtung für Feuerungen zur Vorwärmung der Verbrennungsluft und des Brenn stoffes durch die abziehenden Feuerungsgase im Gegenstrome. Dr. Julius Fischer, Charlottenburg, Schloßstraße 4. Kl. 40 c, R 23 096. Verfahren zum Betriebe elek trischer Induktionsöfen für metallurgische Zwecke mittels einer Schlackenschicht und unter Benutzung von Erhöhungen der Herdsohle. Röchlingsche Eisen- und Stahlwerke G. m. b. H., und W. Rodenhauser, Völklingen a. d. Saar. Kl. 48 b, G 23 083. Verzinkvorrichtung mit Blei- und Zinkbad, bei der in dem das Bleibad enthaltenden Kessel ein kleinerer, das Zink aufnehmender Behälter, dessen Wände durch Ziegel vor dem Angriffe des Zinkes geschützt sind, angeordnet ist. Galvaniserings- Aktiebolaget, Tammerfors, Finnl.; Vertr.: A. du Bois- Reymond, M. Wagner und G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 28. März 1907. Kl. la, M 28016. Verfahren zur Aufbereitung von Gemischen fester Teilchen, ins besondere von zerkleinerten Erzen; Zus. zu Patent 181 984. Arthur Penryn Stanley Macquisten, Glasgow, Schottl.; Vertr.: A. du Bois-Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. Kl. 10 a, O 5402. Geteilter Stampfkastenboden für Koksöfen. Dr. C. Otto & Comp., G. m. b. H., Dahlhausen a. d. Ruhr. Kl. 10b, R 21215. Verfahren zur Herstellung von Preßsteinen aus für sich nicht brikettierbaren Brennstoffen oder Brennstoffgemischen, insbesondere aus magerer Stein- oder Braunkohle, ohne Bindemittel. Robert Friedlaender, Berlin, Brückenallee 6. Kl. 12e, B 38134. Vorrichtung zum Reinigen von Staubluft oder Gasen nach Art der Desinte gratoren mit Wassereinspritzung. Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. Kl. 31b, E 11738. Formmaschine mit an den Modellschaft von beiden Seiten heranzuschiebenden Formtischplatten. Webstuhl- und Maschinenfabrik Gebr. Heinrich, Elsterwerda. Kl. 40 b, C 14 794. Aluminiumlegierung. Zentral stelle für wissenschaftlich-technische Untersuchungen, G. in. b. H., Neubabelsberg. Kl. 48 c, Z 4957. Verfahren zur Verhinderung der Formänderung zu glühender oder zu emaillierender Hohlkörper. Oskar Zahn, Berlin, Fasanenstr. 50. Gebrauchsmustereintragungen. 18. März 1907. Kl. 7 b, Nr. 300 965. Drahtzug mit ausrückbarer, durch einen Doppelreibkegel zu kuppelnder Ziehscheibe. Theodor Geck, Altena i. W. Kl. 19 a, Nr. 300 521. Klemmbacken für Stütz- klemmen gegen das Wandern der Eisenbahnschienen, mit direkt an der zur Aufnahme des Bolzens be stimmten Ausbiegung angeordnetem Ansatz. Adam Rambacher, Rosenheim. Kl. 49 b, Nr. 300 684. Blechschere, deren oberes Scherblatt mit einem es tragenden Schieber durch eine mit Hilfe eines Handhebels in Umdrehung versetzte Exzenterscheibe bewegt wird. A. Graunke, Trebbin, Mark. Kl. 49 b, Nr. 300 685. Lochstanze, deren Loch stempel mit einem ihn tragenden Schieber durch eine mit Hilfe eines Handhebels in Umdrehung versetzte Ex zenterscheibe bewegt wird. A. Graunke, Trebbin, Mark. Kl. 49 b, Nr. 300 760. Verstellbarer Niederhalter für Fassoneisen-Scheren. Fa. R. Sonntag, Gera, Reuß. 25. März 1907. Kl. 10 a, Nr. 301 138. Vorrich tung zum Löschen von Koks, bei der die Zuführ rohre für die Flüssigkeit an der Austrittsstelle brausen artig ausgebildet sind. Walter Schumacher, Düssel dorf, Ahnfeldstr. 53. Kl. 19a, Nr. 301407. Schienenstoßverbindung, gekennzeichnet durch auf beiden Seiten des am Stoß eingeschnittenen Schienenkopfes glatt verlaufende Laschen. Hermann Bandow, Prenzlau, U.-M. Kl. 24 c, Nr. 301 107. Zweiteilige, mit Wasser- abschluß versehene Umsteuerglocke für Regenerativ öfen mit im Innern angeordneten Rahmen, welche den innerhalb der Glocke befindlichen Teil des das Abschlußwasser enthaltenden Untersatzes bedecken. Hugo Gille, Düsseldorf, Konkordiastr. 13. Kl. 24 f, Nr. 301 137. Unterhalb des Schlacken stauers angeordneter Drehschieber zum Abschluß des Schlackensammelraumes für Wander- und Kettenrost feuerungen. Berlin-Anhaitische Maschinenbau-Akt.- Ges., Dessau. Deutsche Reichspatente. KI. 31c, Nr. 173203, vom 26. Februar 1905. A1 f r e d G u t m a nn , Akt.-Ges. für Maschinen bau in Altona-Ottensen. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Hohlräumen in Formmassen durch Einschneiden mittels messerartiger Modellteile. Das Modell besteht aus den beiden Tei len b und c, welche durch den Zapfen d auf der Platte a be festigtsind. Auf dem Zapfen d dreht sich eine Nabe f, welche mittels der Kegel räder g und h an getrieben wird und eine Scheibe e trägt, die in den Zwischen raum der beiden Mo dellteile b und c hin einragt. Diese Schei be e führt ein in radialer Richtung verschiebbares Mes ser Z, das mit einem Zapfen k in einer Kurvennut der Schei be i eingreift. Diese Kurvennut ist so gestaltet, daß der Zapfen k bei der Drehung der Scheibe e das Messer l in die Form masse hineintreibt und das Ausschneiden eines ent sprechenden Hohlraumes (z. B. des äußeren Flansches für Kochtöpfe) bewirkt.