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562 Stahl und Eisen. Bericht über in- und ausländische Patente. 27. Jahrg. Mr. 16. auch auf das Warmbett gelegt werden. Am Ende des Warmbettes befindet sich eine elektromagne tische Trennvorrichtung, welche aus mehreren Abbildung 8. von der Decke herabhängenden Elektromagneten besteht, welche den oberen Streifen so lange abheben, bis der untere um ein Stück weiter gezogen worden ist. Durch den anschließenden Bollgang werden die Platinen zur Schere be fördert, welche mit Schleppbeck und Anschlag ausgerüstet ist. Hinter dem Anschläge ist eine elektrische Abwerfvorrichtung angeord net, welche Streifenstücke, die eines Nachrichtens auf der am Ende des Scherenrollganges stehenden Bollenricht maschine nicht bedürfen, vom Bollgang ab in einen Platinensammler werfen, von wo aus sie, aufeinandergeschichtet, zeitweise mittels Krane abgehoben oder mittels Wagen abgefahren werden. Obiges auf ein Universalgerüst an gewandtes Prinzip könnte auch auf zwei in entgegengesetzter Richtung arbeitende Duo walz werke für Feinblechgerüste angewandt werden. Die Walzen werden nacheinander angestellt, wodurch zwi schen dem im entgegengesetzten Sinne walzenden Walzenpaar stets Spiel zum ungehinderten Durchgänge des Bleches bleibt. Es wäre von Vorteil, wenn auch nicht gerade Bedingung, vor und hinter dem Gerüste einige angetriebene, durch Fuß tritt reversierbare Bollen anzuordnen. Die son stigen Vorteile dieses Walzwerkes wären erhöhte Produktion und bedeutende Wärmeersparnisse. M. Müller, Ingenieur. Bericht über in- und ausländische Patente. Vergleichende Statistik des Kaiserlichen Patentamtes für das Jahr 1906.* I. Die Zahl der Patentanmeldungen hat auch im vergangenen Jahre wieder erheblich zugenommen und zwar um 3737 oder-12,4 °/o; 1904 gingen 28 360, 1905 30085 und 1906 33 822 Patentanmeldungen ein. Zur Prüfung lagen insgesamt 66 774 Anmeldungen vor, von denen 32 591, also 48,8 o/o, erledigt wurden. Von letzteren wurden 10 839 durch Zurücknahme der Anmeldung, durch unbeantwortet gelassenen Vor bescheid, Nichtzahlung der Anmelde- oder der ersten Jahresgebühr hinfällig; es blieben mithin 21 752 für die Erledigung durch die Anmelde- und Beschwerde abteilungen übrig. 8322 davon endigten durch Zurück weisung, die übrigen 13 430 führten zur Patenterteilung, das sind 61,7 °/o der auf Beschluß des Patentamtes erledigten Anmeldungen. Da die Erteilungen im Jahre 1904 48,8 o/o und 1905 54,7 o/o betrugen, so ist auch bezüglich der Patenterteilungen eine stetige Zu nahme zu konstatieren. Bekannt gemacht wurden 15 446 Patentanmel dungen gegen 11 826 im Jahre 1905 und 9823 im Jahre 1904. Gegen 2182 Anmeldungen gingen 2890 Einsprüche ein. Nach der Bekanntmachung wurden 301 Patente versagt und 303 Patente eingeschränkt. Die Zahl der Beschwerden, die im Jahre 1905 auf 1836 gesunken war, ist 1906 wieder auf 2527 ge stiegen. 1906 liefen 183 Anträge auf völlige oder teilweise Nichtigkeit von Patenten ein; insgesamt lagen 409 Nichtigkeitsanträge zu erledigen vor. Davon wurden 61 durch Zurücknahme der Klage usw., 52 * „Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen“, Jahrgang 1907 Heft 3 8. 46 u. ff. durch Entscheidung des Patentamtes und 44 durch das Reichsgericht erledigt. II. Die Zahl der Gebrauchsmusteranmel dungen betrug 1904 30819, 1905 32 153 und 1906 34 653; sie ist also gleichfalls fortgesetzt im Steigen. Eingetragen wurden 1906 28 255. Seit 1891 wurden zusammen 340 503 Gebrauchsmuster angemeldet und 295 995 davon eingetragen. Von letzteren sind 205 970 gelöscht, so daß Ende 1906 noch 90 025 Ge brauchsmuster bestanden, hiervon 12 467 länger als drei Jahre. III. Im Jahre 1906 wurden 17872 Waren zeichen angemeldet, gegen 16 564 im Jahre 1905; auch hier ist eine stetige Zunahme zu verzeichnen. Eingetragen wurden 1906 9479 Warenzeichen. Von 1894 bis Ende 1906 wurden insgesamt 156 515 Waren zeichen angemeldet und 93 707 davon eingetragen. IV. Die Bearbeitung der drei Ressorts führte im Jahre 1906 im Patentamte zu 553 771 Geschäfts nummern, gegen 501412 im Jahre 1905 und 468 510 im Jahre 1904. An Gebühren usw. wurden 1906 ein genommen 8240056 gegen 7312613 I im Jahre 1905. Die Ausgaben beliefen sich im Jahre 1906 auf 3 932 651 M. so daß ein Ueberschuß von 4307405 ( erzielt wurde. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 14. März 1907. Kl. la, H 37 897. Vorrichtung zum Trennen von Aufbereitungsgut im Wasser oder in einer anderen Flüssigkeit nach dem spezifischen Gewicht durch Schleudern. Oskar Hoppe, Clausthal.