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2. Januar 1907. Bericht über in- und ausländische Patente. Stahl und Eisen. 29 sagen, haben wir alle Veranlassung, die verbün deten Regierungen zu ersuchen, daß sie Schweden an seine moralische und völkerrechtliche Pflicht erinnern, den Handelsvertrag nach seinem Geist und Sinne völlig zu erfüllen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Denn, m. H., die Ab machungen des Handelsvertrags können, wie auch in diesem Gutachten ausgeführt wird, durch Eisenbahnmaßregeln vollständig lahmgelegt wer den, und ich schließe noch einmal mit dem Hin weis, den ich zu Anfang gemacht habe, daß die Schwedische Regierungvölkerrechtlichverpflichtet war, den Schwedischen Reichstag darauf aufmerk sam zu machen, daß er seinerseits solche export feindliche und dem Geiste des Vertrages mit Deutschland Zuwiderhandelnde Beschlüsse gar nicht fassen durfte.“ (Lebhafter Beifall bei den Nationalliberalen.) An der weiteren Besprechung beteiligten sich die Abgeordneten Kaempf, Graf v. Kanitz, Dove, Hue, Gothein, Bernstein und Graf v. Schwerin-Löwitz sowie der Direktor im Auswärtigen Amt Wirkt Geh. Rat Dr. v. Körner. Wir unsererseits können nur dringend wün schen, die Erklärung des Grafen v. Posadowsky werde dazu beitragen, daß Schweden in der Erz ausfuhrfrage alles unterläßt, was es nach den Ausführungen des Abgeordneten Dr. Beumer weder moralisch noch völkerrechtlich verant worten kann. Bericht über in- und ausländische Patente. Patentanmeldungen, welche von dem angegebenen Tage an während zweier Monate zur Einsichtnahme für jedermann im Kaiserlichen Patentamt in Berlin ausliegen. 26. November 1906. Kl. 10a, S 21 355. Verfahren zur Herstellung dichter Kokabriketts. Albert Dickinson Shrewsbury, Washington; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou bier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Kl. 18a, T 10879. Doppelter Gichtverschluß für Beschickungstrichter an Schachtöfen. Georg Tümmler, Schwientochlowitz O.-S. Kl. 24e, G 21 739. Wassergaserzeuger, der durch ein Sauggebläse warmgeblasen wird. J. Eduard Gold- schmid, Frankfurt a. M., Friedenstr. 7. Kl. 24i, F 21065. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung des Zuges von Folierungen. Heinrich Freise, Bochum, Dorstenerstr. 213. Kl. 27 c, T 10 125. Gebläse. Ernst Ritter, Jlmenau. Kl. 31b, R 22 740. Schabioniervorrichtung für zweiteilige Radgußformen mit einer exzentrischen Büchse als Träger für den Schablonenarm auf einer senkrechten Spindel. Emil Rubitschon, Oerlikon, und Albert Hoeffleur, Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe i. B. Kl. 48 b, M 27 687. Verzinkpfanne, bei welcher zwischen der Pfannenwandung und dem das geschmol zene Zink aufnehmenden Einsatzkörper eine Schutz schicht aus geschmolzenem Blei oder dergl. vor gesehen ist. Maschinenbau-Anstalt Humboldt, Kalk b. Köln, u. Christian Paul Müller, Düsseldorf, Kloster- Straße 98 a. 29. November 1906. Kl. 7 a, B 42 706. Rollgang zum Fortbewegen von Walzmaterial. J. Banning, A.-G., Hamm i. W. Kl. 7 a, B 42 707. Schleppvorrichtung zum schritt weisen Schleppen von Walzmaterial mit in Reihen hintereinander auf Zügen oder Wagen angeordneten, nach einer Richtung umlegbaren Schleppdaumen. J. Banning, A.-G., Hamm i. W. Kl. 7 b, H 35 831. Verfahren zur Herstellung dichter und einen hohen Innendruck aushaltender Rohre aus schraubenförmig gewickelten Metallbändern. Nikolaus Heid, Stockerau, Nied.-Oesterr. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Kl. 10 a, C 13 687. Liegender Koksofen mit senk rechten Heizzügen und zwei oberen, übereinander liegenden Verbindungskanälen für diese. Franz Joseph Collin, Dortmund. Gebrauchsmustereintragungen. 26. November 1906. Kl. 7 c, Nr. 292 381. Druck ausgleichvorrichtung für Ziehpressen, mit einem zwei schenkligen Hebel, gegen dessen längeren Schenkel einstellbarer Druck ausgeübt wird. Alwin Lenz, Berlin, Bärwaldstr. 68. 3. Dezember 1906. Kl. 18c, Nr. 293 281. Stoß ofen mit obenliegender Feuerung, bei welchem sowohl an der Stirnseite als auch an den beiden anschließenden Seiten große Beschickungs- und Ausziehöffnungen an geordnet sind. Henschel & Sohn, Abt. Henrichshütte, Henrichshütte b. Hattingen. Deutsche Reichspatente. Kl. 7f, Nr. 171 663, vom 31. Mai 1904. Emil Ebinghaus und Albert Schumacher in Ge velsberg i. W. Walzwerk zur Herstellung von Formstücken in Walzgesenken. Die beiden Walzen a und b sind mit den Ma trizenstücken c und d für die herzustellenden Gegen stände, wie z. B. Hufeisenstollen, Schraubenschlüssel usw., versehen. Außerdem besitzen sie je ein Zahnsegment e und f, die so zueinander ungeordnet sind, daß die beiden Walzen während des Auswalzens zueinander genau in Stellung gehalten werden. Von den beiden Walzen wird nur die eine (a) angetrieben. Die andere (b) wird mittels der Zahnsegmente e und f zwangläufig mitgedreht, jedoch nach Vollendung der Walzarbeit sofort freigegeben. Sie wird dann, wäh rend sich die andere Walze weiter umdreht, beispiels weise durch ein Gegengewicht g in ihre Anfangslage zurückgeführt, in welcher die Walzfläche ihres Ma trizenkopfes frei und zugängig ist. Es ist somit, bis die angetriebene Walze ihre Umdrehung vollendet hat, Zeit zum Herausnehmen des fertigen Arbeits stückes, zum Reinigen der Form und zum Einlegen eines neuen Werkstückes gegeben.