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I; Die Wlillirlilje im Reichstage. I Im Reichstage wurde am Montag unter riesigem ; Andrange des Publikums der Nachtragsctat für China berathen. Das Wort nahm zur Begründung der Reichs kanzler. Graf v. Bülow führte etwa Folgendes aus: Ich habe gewünscht, die erste Gelegenheit zu ergreifen, um , mich gegenüber dem Hause über unser Vorgehen in China auszusprechen. Ich werde natürlich über verschiedene schwebende Fragen und Angelegenheiten, die die gemein schaftliche Aktion der Mächte stören könnten, schweigen. , Aber ich erkenne das Recht der Volksvertretung, Auskunft zu verlangen, an. Wenn gesagt worden ist, daß wir nicht auf die Wirren vorbereitet gewesen seien, so befanden wir uns in derselben Lage, wie die Regierungen anderer Länder, man hat im vergangenen Frühjahr noch nicht den Aus bruch des Gewitters erwartet. Aber gerade wir haben ' bemerkt, daß sich das Unwetter zusammenzog, und wir haben die fremden Regierungen wiederholt darauf hinge wiesen. Redner widmet unter lebhaftem Beifall des Hauses dem Freiherrn v Ketteler, der in Vertretung eines allgemeinen Interesses, nicht eines speziellen, tapfer wie ein Offizier vor der Front gefallen, einen warmen Nach ruf. Der Reichskanzler wendet sich sodann gegen den Vorwurf, daß die Wirren durch die Besetzung von Kiaut- schau hervorgerufen worden seien. Gewaltthaten seien an den verschiedensten Stellen im chinesischen Reiche auch früher nur zu häufig vorgekommen. Unsere Position in China ist überhaupt eine durchaus friedliche, wir gehen nicht auf Kampf und Eroberung aus, und haben China gegenüber stets eine durchaus freundliche Haltung beob achtet. Aber die Ermordung des Freiherrn v. Ketteler, diese Verletzung des Völkerrechtes, und die zweideutige Haltung, die die chinesische Regierung darnach einnahm, machte eine Sühne nothwendig. Was wollen wir nun in China! Wir wollen keine Abenteuer, wir wollen keine Eroberungen, aber wir wollen andererseits auch keine Ver letzung unserer Ehre und Würde gestatten. Wir wollen an der Culturbewegung und ihren Vortheilen in China participiren. Unseren Zwecken würde eine Auftheilung des Reiches zuwiderlaufen. Unser Interesse ist, China Zeit zu lassen, sich in die veränderte Lage der Dinge zu finden. Wir wollen keine Gebietserweiterungen; wir wollen keine annexionistische Politik treiben, denn wir wollen uns nicht auf ein bestimmtes Gebiet festnageln lassen. Auch vor ¬ der Besetzung von Kiautschau haben wir in den ver schiedensten Theilen von China kommerzielle und industrielle Interessen gehabt. Unser Grundsatz soll dort sein: Leben und leben lassen. Das ist das Motiv und die Tendenz des neuen deutsch-englischen Abkommens, dessen Grundsätze auch die Zustimmung der übrigen Mächte gefunden haben Voraussetzung ist, daß auch die anderen Mächte keine territorialen Veränderungen vornehmen. Von den Zielen, die wir zunächst zu verfolgen haben, ist bisher nur eines erreicht, nämlich die Befreiung der fremden Gesandtschaften in Peking. Es bleibt zu erreichen die Sicherstellung von Personen, Eigenthum und Besitz, Garautieen für die Zu kunft, Sühne für begangenes Unrecht und Entschädigungen. Ich bin in der Lage, Ihnen die Grundsätze mitzutheilen, über die sich die fremden Gesandten in dieser Beziehung geeinigt haben. Es soll der chinesischen Regierung eine gemeinsame Note folgenden Inhaltes überreicht werden: Artikel 1 Eine außerordentliche Mission wird nach Berlin entsandt, um das Bedauern über die Ermordung des Frhrn. v. Ketteler auszusprechen. Diesem wird ein Denkmal errichtet mit einer Inschrift in lateinischer, deut scher und chinesischer Sprache, die gleichfalls dem Bedauern über den Mord Ausdruck giebt. Artikel 2. Ueber den Prinzen Tuan und andere Würdenträger wird die Todesstrafe verhängt. Artikel 2d. An allen Orten, wo Fremde ermordet worden sind, unterbleiben während zweier Jahre die offiziellen Prüfungen. Artikel 3. An allen Orten, wo Fremde ermordet wurden, sind Sühnedenkmäler zu errichten. Artikel 4. Das Verbot der Waffeneinfuhr nach China bleibt bis auf weiteres bestehen. Artikel 5 stellt die Grundsätze für die zu zahlenden Entschädigungen auf. Artikel 6. Die Gesandtschaften der fremden Mächte haben das Recht, Schutzwachen zu halten. Artikel 7. Die Ortschaften, die zur Sicherung des Verkehrs mit dem Meere wichtig sind, werden befestigt. Artikel 8. Verschiedene Punkte, die zur Sicherung des Verkehrs mit dem Meere nothwendig sind, werden besetzt werden. Von besonderer Wichtigkeit ist Artikel 11, der der chinesischen Regierung die Pflicht auferlegt, das Auswärtige Amt zu reformiren und im Verkehr mit den fremden Ge sandten ein Ceremoniell einznführen, für, das diese die Grundsätze aufstellen werden. Graf Bülow fährt fort: „Meinem Herrn Amts vorgänger hat jede Absicht ferngelegen, die Rechte des Reichstags zu verkürzen. Ich will aber auch für mein Person die Erklärung abgeben, wie mir selbstverständlic nichts ferner liegt, als das verfassungsmäßige von Nie mandem bestrittene Recht des Reichstags, daß für al Ausgaben seine Zustimmung einzuholen ist, und zwar, wo dies nur immer angängig ist, im Voraus, zu verkürzen. Ich erkläre ferner, daß ich in Gemäßheit dieser meiner Auffassung an das hohe Haus das Ersuchen richte, für diejenigen Ausgaben, hinsichtlich deren seine Zustimmunc "noch nicht eingeholt ist, uns nachträgliche Indemnität zu geben. (Heiterkeit). Ihre Heiterkeit beweist mir, daß die Furcht vor einem möglichen Conflict von Ihnen genommen ist. Wenn der Reichstag bestehen sollte auf einer das Wort „Indemnität" ausdrücklich enthaltenden Formulirung des § 3, so werde ich meine Hand dazu bieten, das Meinige zu thun, um hierüber eine Verständigung zwischen dem Reichstag und den verbündeten Negierungen herbei-1 Mächte vorausgegangen seien Graf Waldersee verdiene zuführen. Ich erkläre endlich, daß während meiner Amts- ! für seine Thätigkeit nur Dank. Auch die Ovationen, die dauer an der eben von mir dargclegten Auffassung von I ihm bei der Abreise dargebracht wurden, seien uur ein dem verfasfnngsgemäßen Ausgabebewilligungsrecht des I Zeichen der ihm gezollten Verehrung. Waldersee sei selbst Reichstages festgehalten und demgemäß thatsächlich ver-1 der Reklame durchaus abhold, er sei die Einfachheit selbst, ahren werden wird. ! — Hierauf Vertagung. Graf von Bülow besprach sodann die Verhältnisse, I vie sie sich durch Ucbernahme des Oberkommandos durch I Deutschland gestaltet haben, spendete der Haltung unserer I kk 1 Truppen die lebhafteste Anerkennung und wies zum Schluß l —Bußtag. Eine unerläßliche Forderung für den noch einmal die Behauptung zurück, daß wir uns zu Aus-1 Christen ist die Buße, denn ohne Buße giebt es keinen gaben Hinreißen lassen könnten, welche nicht unseres Amtes I Fortschritt im Christenthum. Wer in sittlicher Beziehung eien. Wohin das führe, habe das Beispiel Napolens III.! mit sich zufrieden ist, wer mit jenem Jüngling spricht: wwiesen, das ein Hohenzoller niemals nachahmen würde. I „Das habe ich alles gehalten von meiner Jugend auf" Deren Losung bleibe vielmehr nach wie vor, der erste I — der ist eben ein fertiger Mann, der nichts mehr hinzu- ^iener des Staates zu sein. I zu lernen, nicht an sich weiterzuarbeiten, der keine Ver- Nach Graf v. Bülow ergriff Abg. Dr. Lieber das I gebung, keine Gnade braucht. Es giebt viele Menschen Wort und führte aus: Von meinen Freunden denkt I heutzutage, die den unbegreiflichen Muth besitzen, sich für Niemand daran, die Nothwendigkeit der gegen China er-1 vollkommen zu halten. Diese brauchen natürlich keine griffenen Maßregeln zu bezweifeln. Auch mit den Zielen Buße mehr. Andere halten sich nicht für vollkommen, t das Centrum einverstanden, namentlich auch damit, I aber auch nicht für vervollkommungsfähig „Wir sind daß keine Auftheilung Chinas geplant ist Mit freudigem! nun einmal so, wie wir sind, und müssen so verbraucht Stolze blicken wir auf die glänzenden Leistungen unserer I werden", sagen sie. Diese Leute weisen die Buße für sich 'ruppen: bedauern muß ich die Nachrichten über vorge-1 selbst ab und empfehlen sie höchstens solchen, die in große ommene Grausamkeiten, wie sie in Soldatenbricfen gr-1 Sünden und Laster gefallen sind. Demgegenüber ruft childert werden. Der Reichskanzler wird hoffentlich Alles I uns unser Glaube ganz ohne Einschränkung zu : Thut mfbieten, um die verfaßungsmäßigen Rechte des Reiches I Buße! Wir müssen alle und wir müssen stets Buße thun, zu wahren und von dem Reichstage nicht nur die nach-1 unser Leben lang, täglich, wie Luther verlangt. Wir trägliche Genehmigung, sondern auch die Indemnität nach-! müssen beständig Obacht auf uns haben, ob wir nach Ansuchen. Wenn die Regierung diesmal anders Verfahren I Gottes Willen auf Erden leben: es darf uns nicht gleich et wie sonst, so sei das eine schwere Mißachtung des! giltig sein, ob wir seit dem letzten Bußtage innerlich ein Reichstags, der die Probe darauf bestanden habe, daß er I Stück vorwärts gekommen sind oder nicht. Wir müssen für die nationalen Aufgaben niemals die Mittel verweigere. I an uns arbeiten, und selbst erziehen: wir müssen uns Für den Reichstag sei es diesmal sehr schwer, Indemnität! nach jedem Straucheln um so fester auf die Füße stellen, zu ertheilen; wenn es sich nicht hier um die nationale I Und wenn wir sehen, daß wir für uns allein die Aufgabe Ehre handelte, würden voraussichtlich in der Kommission I der Heiligung nicht vollbringen können, so müssen nur mit den Herren sehr ernste Worte gesprochen werden, I uns an den anlehnen, der gekommen ist, den Schwachen zumal ein höherer Herr gesagt habe: „Was kann cs lein Stab und eine Stütze zu sein Nur durch Buße, geben? es wird ein paar Tage geredet werden, und dann I durch strenge Selbstprüfung und Schmerz über die Sünde wird es ja doch bewilligt. (Heiterkeit; Rufe ganz links: I gehts zur Höhe wahren religiösen Lebens in Christo, ch Sehr richtig!) Weiter bedauert Redner die Entnahme I — Die Frage der Verjährung der Forder- von Lorbeeren auf Vorschuß seitens Waldersee's beimlungcn wird in diesem Jahre zum ersten Male auch Auszuge. Bülvw habe von Sühne gesprochen, aus einem I von den Bestimmungen des neuen bürgerlichen Gesetzbuches anderen hohen Munde habe man zwei Mal von Rachelberührt Um festzusetzen, welche Forderungen am 31. Dez gehört. Auch von „keinem Pardon" sei berichtet und auf 1 1900 verjähren, muß untersucht -werden, was das Ein- der Saalburg sei von Weltreich und „vivis ttormLEu« I führungsgesetz in Bezug auf die Verjährung bestimmt, gesprochen worden. Das Alles habe tiefe Beunruhigung I Da heißt cs: „Ist die Verjährungsfrist nach dem Bürger- hervorgerufen. Wir dürften keinesfalls eingreifen in das I lichen Gesetzbuch kürzer als nach den bisherigen Gesetzen, innere Leben fremder Völker: es darf nicht so aussehen, I so wird die kürzere Frist von dem Jnkraftreten des Bür- als ob auf dem Ozean keine Entscheidung mehr falle ohne! gerlichen Gesetzbuches an berechnet (1. Januar 1900), läuft Einmischung Deutschlands. Das Centrum erkennt die I jedoch die in den bisherigen Gesetzen bestimmte längere Nothwendigkeit der Maßnahmen in China, die korrekte I Frist früher als die im Bürgerlichen Gesetzbuche bestimmte Haltung des Auswärtigen Amtes und die über jedes Lob I kürzere Frist ab, so ist die Verjährung mit dem Ablaufe erhabene Haltung der Truppen an, aber auf jeden Fall! der längeren Frist vollendet." Im sächsischen Rechte ist mnß dem Reichstag sein Recht gewahrt werden. ! nun für die Forderungen der Apotheker, Fabrikanten, Abg. Bebel (Soz.) bezeichnet es als eine dem Reichstage! Kaufleute, Spediteure, Handwerker für gelieferte Arbeiten, von den verbündeten Regierungen angethane Schmach, daß I der Mäkler, Agenten, Gastwirthe, Handlungsgehilfen, Ar- der Reichstag nicht vorher gefragt worden sei. (Präsident! beiter w. wegen .ihrer Vergütungen, der Acrzte, Anwälte Graf Ballestrcm ruft den Redner wegen dieser Wendung! wegen ihrer Honorare G 107 des Bürgerlichen Gesetz- zur Ordnung.) Die Mehrheits-Parteien im Hause würden I buches) die dreijährige Verjährung eingeführt. Es gilt leider von Jahr zu Jahr mehr und mehr schlaff in der! nun diese Verjährung auch bei Forderungen dieser Art Wahrung der Rechte des Reichstages. Die Hauptschuld I weiter, wenn sic 'aus dcm Jahre 1897 stammen. Alle an den Wirren in China träfe die Europäer selber,! solche Forderungen sind am 31. Dezember l 900 verjährt, namentlich auch die Missionare, wegen der provokatorischen I Natürlich sind auch an diesem Zeitpunkte diejenigrn An- Art, wie sie sich dort im fremden Lande betragen; speziell I sprüche verjährt, welche einer dreißigjährigen Verjährung Bischof Anzer habe die Chinesen mehrfach provozirt. I unterliegen, zum Beispiel die zwischen Kaufleuten, die für Gerade diesem Bischof war auch die Festsetzung Deutsch-1 zum Gewerbebetrieb gelieferten Waaren und Arbeiten :c., lands in Kiautschau zu verdanken, die den nationalen! dafern die dreißigjährige Frist am 31. Dezember 1900 Stolz der Chinesen schwer verwundete. Würde sich denn! abgelaufen ist, denn in beiden Fällen würde bei Anwend- etwa Deutschland eine solche Behandlung seitens der! ung des neuen Rechtes, wenn auch dessen Fristen kürzere Chinesen gefallen lassen? Die Sendung von Schutztruppen ! sind, doch die Verjährung weiter hinausgeschobcn werden, nach Peking ohne Genehmigung der chinesischen Regierung! — In der letztet» Hauptversammlung des Löbtauer sei ein Völkerrechtsbruch gewesen. (Unruhe rechts.) Die! Gewerbevercins beschäftigte man sich mit der Frage: „Wie Boxer seien von ihrem Standpunkt aus Patrioten. (Ge-I steht es mit der Errichtung eines G ew e r b e g e r ich ts lächter.) Offiziell habe man in Abrede gestellt, daß es I im hiesigen Orte?" Nach einer diesbezüglichen Debatte sich um einen Krieg handle, aber der Kaiser selbst habe! wurde der Antrag gestellt, ein Gesuch au die Königliche in einer Ansprache an die abreisenden Truppen von Krieg! Amtshauptmannschaft zu richten, in dem um die Errichtung gesprochen; auch das Wort „Rache" sei gefallen, das I eines Gewerbeschiedsgerichtes in Löbtau, und zwar für war ein sehr unchristliches Wort: „Die Rache ist mein", I die starkbevölkerten Orte Löbtau, Cotta und Plauen ge heißt es im Neuen Testament. Es handle sich hier »beten wird. Dieser Antrag wurde angenommen mit dcm thatsächlich um nichts Anderes, als um einen Eroberungs-! Zusatz, daß die Gewcrbevereine der genannten Orte dies- krieg. Was die Hunnen, was die Vandalen, was Tilly I bezügliche Gesuche an ihre Ortsbehörde resp. an die Kgl bei der Zerstörung von Magdeburg gethan, reiche nicht I Amtshauptmannschaft zu richten haben an Das heran, was die Truppen der europäischen! — Ein neues Seitengewehr erhalten die Mächte in China verbrochen Hütten. Bei den Werftarbeiter-! mit dein Gewehr 98 ausgerüsteten Trnppentheile gleich streik in Hainburg-Altona seien nicht die Arbeiter die! zeitig mit dein Gewehr, welches, wie bereits mehrfach ?r- Vaterlandslosen gewesen, wie der Kaiser gemeint habe,! wähnt, erst nach und nach ausgegebcn wird, ohne hierdurch sondern vielmehr die Unternehmer. Redner übt weiter I eine Beeinträchtigung der Schlagfertigkeit unserer Infanterie Kritik an der europäischen Kriegführung unter Verlesung I hervorzurufen, weil die Munition die bisherige bleibt und von Soldatenbriefen. Für ganz undurchführbar halte erlauf taktischem Gebiete keine Umwälzungen oder Abänder- die dem Kaiser von China gestellten Bedingungen; denn I ungen herbeigeführt werden, wie dies durch Einführung ' die Stimmung dort im Land sei mächtiger als der Wille I des kleinkalibrigen Gewehres bedingt wurde. Das neue des Kaisers Kwansü. Das Centrum zieht jetzt uur die! Seitengewehr ist etwas länger und schmäler als das ' Konseguenzen seiner früheren Flottenbewilligungen und sei! bisherige, hat einen yölzerncn Griff und besitzt nur an > jetzt lediglich in der Nolle des blamirten Europäers. I der vorderen Seite eine Parirstange. Die Beschläge der (Heiterkeit.) Und der Reichskanzler? Ja, er ist zwar I Scheide und alle Mctalltheile sind aus Stahl angefertigt Reichskanzler. (Große Heiterkeit) Früchte der Bülow'schen Das Seitengewehr wird nicht mehr auf die Mündung Politik sind steigender Haß gegen Deutschland. Eine I des Gewehres aufgesetzt, dessen Befestigung wird vielmehr solche Politik können wir nicht billigen; wir verweigern! dadurch bewirkt, daß dasselbe beim „Pflanzen" auf den ' derselben die Mittel. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)! Ansatz geschoben wird, der das vordere Ende des Gewehr- — Kriegsminister v. Goßler: Bei seiner Kritik der I schaftes gleich einer Kappe bedeckt und der in einen ent- ' Missionen habe Bebel übersehen, was für Wohlthaten! sprechenden Ausschnitt am Griffe des Seitengewehres paßt ' diese durch ihre Schulen der armen chinesischen Bevölkerung I Ein Haltestift am Griffe hält das aufgepflanzte Seiten- angethan Hütten, Der Vergleich, den Bebel gezogen habe,! gewehr unbeweglich fest. für Deutschland, angesichts der barbarischen Schlachtungen! — Die am Sonntag in Pirna tagende Delegirten- ' unserer Missionare in China sei unseres Volkes unwürdig. I Versammlung des Gebirgsvereins für die Sächs. Schweiz l (Unruhe links.) Er, Redner, ziehe aus den Zuständen in I hat den bisher auf dein „Kienberg" bei Thar and be- > China im Gegensatz zu Bebel nur den Schluß, wie schlimm »findlich gewesenen eisernen Aussichtsthurm mit dem Vor- l es sei, wenn eine Regierung in die Gewalt extremer! behalte des Vereins-Eigenthums der Sektion Mohorn > Parteien geräth. (Lachen links.) Bebel vergesse, daß in s zur Aufstellung auf dem „Landberg" überwiesen. Gleich- : China die Gewaltthaten an Europäern dem Einschreiten der zeitig erklärte inan sich in Verbindung hiermit damit ein-