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4334 (Dr.J.) prciszugeben. chung, die er mit Hrn. Bassermann während der Anwesenheit desselben in Berlin gehabt, und in welcher chunq der Differenz mit der Krone bezeichnet hatte, nicht, wie Hr. Bas- -sDresden, 28. Nov. In der heutigen Versammlung de- Deut schen Vereins wurden die von dem Vereine bei der nahen Landtags wahl aufzustellendcn Kandidaten mitgethcilt, und sind den früher schon aufgczähltcn (Nr. 333) noch hinzuzufügcn: Seifensicdermeister Stein metz, Gasthofsbcsitzer Preißler aus dem Weißen Hirsche und Apotheker Gruner. Für die I. Kammer wurden Staatsminister v. d. Pfordten und Gutsbesitzer Bär in Vorschlag gebracht. Vom Staatsminister Braun hat man dem Vernehmen nach deshalb abgesehen, weil dessen Wahl in Plauen jedenfalls erfolgen wird. Hierauf hielt Prof. Acker mann einen eben so gründlichen als geistreichen und witzigen Vortrag über das Hofjunkerthum. Anknüpfend an die Zeit deS Ritterthums zur Zeit der Hohenstaufen zeigte er die im Laufe der Zeiten erfolgte Umgestaltung und Verunstaltung des Erbadels mit allen seinen Aus wüchsen bis auf die neueste Zeit herab und stellte dabei nicht ganz in Abrede, daß auch in Sachsen sich Spuren davon wahrnehmen ließen. Ohne einen bestimmten Antrag darauf zu stellen, sprach er doch die Bitte und Hoffnung aus, auch diese Schmarotzerpflanze des Thrones zu beseitigen. Der Verein beschloß den Druck dieses Vortrags. Hr. Spitzner, Wahlcandidat für die Pirnaische' und Sccvorstadt, sprach mit Bezugnahme auf die Kammervcrhandlungen über die Gesetzvorlage be treffs der Einführung direkter Wahlen für sammtliche Stadtverordnc- tencollegicn Sachsens über einige Abänderungen in der Städteordnung. Er empfahl dabei dem Vereine, diese hochwichtige Sache baldmöglichst wieder in Berathung zu ziehen und nach Befinden zum Gegenstand ei ner bei dem neuen Landtag cinzurcichenden Petition zu machen., oLelpslg, 2!). Nov. In der gestrigen Versammlung deS Vater- landsvcreins im Hotel de Saxe berichtete der Vorsitzende, Hr. Cra mer, über das Ergebniß der Wahl dreier neuen AusschußmiWeder. Die Wahl war auf den Kaufmann Hrn. Ohrtmann, Prof. Niedner und ganz Deutschland fcierlichst Verwahrung einzulcgcn. Frankfurt a. M., 23. Nov. 1848. * Frankfurts. M., 27. Nov. Gestern Abend waren im Saale deS Wcidenbuschcs fast sammtliche Mitglieder der verschiedenen Frac- Nonen der deutschen Nationalversammlung versammelt. Es erschienen in dieser Versammlung auch die hier anwesenden Mitglieder der preu ßischen Nationalversammlung, die HH. Gierke, Rodbcrtus und Schulze, um Explicationen über den Stand des zwischen der Krone Preußen und dem in Berlin zurückgebliebenen Theile dieser Versammlung ob- sckwebcnden Conflicts zu geben. Hr. Rodbcrtus schien ein großes Gewicht darauf zu legen, daß Hr. Kirchmann in der Bespre- daß die Gemeinden jedenfalls bis zur Vollendung der Verfassung und der Gemeindeordnung im Besitze der empfangenen Waffen bleiben sollen. 4) Den bestehenden Gesetzen gemäß kann nur der 8- I und 6 der HabeaS- corpus-Acte vom 4. Sept, unter bestimmten im §.8 angeführten Bedingun gen suspendirt werden; die preußische Regierung hat aber mit Außeracht lassung dieser Bedingungen nicht nur die 88. .1 und 6, sondern überdies a) den 8-5 dieser Acte, welcher Ausnahmsgcrichte und außerordentliche Comniissioncn unbedingt verbietet und wonach keine nicht durch Gesetz an- gcdrohte Strafe verhängt werden darf, b) das Gesetz über das Recht der freien Presse vom 17. März 1848, o) den 8- 4 des Gesetzes vom 6. April d. I. über das Vereins- und Versammlungsrecht wirklich suspendirt: Maß regeln, welche bereits höhere königl. preußische Gerichtsbehörden für unge setzlich erklärt und zu ihrer Ausführung ihre Amtswirksamkeit entschieden versagt haben. D>c deutsche Nationalversammlung hat sich nicht bewogen gefunden, diese dem preußischen Volke gewährten und verheißenen Rechte gegen bereits wirklich erfolgte Beeinträchtigung zu schützen, dagegen hat sie den auf Suspension der Steuererhebung gerichteten Beschluß der preu ßischen Nationalversammlung ohne weiteres für offenbar rechtswidrig, die Staatsgcsellschaft gefährdend und für null und nichtig erklärt, obgleich per Commissionsbcricht der preußischen Nationalversammlung vom 14. Nov. die Zulässigkeit vom Standpunkte des positiven sowvl als des natürlichen Rechts überzeugend nachgewiescn hatte. Die deutsche Nationalversammlung ist also gegen eine angebliche Rechtsverletzung durch die Vertreter des Volks mit Entschiedenheit eingeschrittcn, während sic die unzweifelhaften Rechtsver letzungen durch die Regierung ruhig hingehcn läßt. Wir halten uns dem nach und unser Gewissen für verpflichtet, gegen ein solches Verfahren vor Pas Reichsgericht nahmen die Abgg.M.Mohl, Tcllkampf, v. Breuning, Lachariä von Göttingen, Plathner und Mittermaier Theil. Auf die spcciellc Debatte über tz. I*) wurde verzichtet, jene über h. 2 aber, nach dem Abg. Ahrends von München und Abg. v. Linde gesprochen, auf morgen vertagt. — Eine „Verwahrung der Minorität der deutschen National versammlung gegen den Beschluß der Majorität vom 2V. Nov. 1848" (Nr. 328) lautet: Die deutsche Nationalversammlung hat verweigert, den nachstehenden Protest der Minorität gegen den Beschluß vom 2V. d. M. in der preußischen Angelegenheit zu Protokoll zu nehme». Man sieht sich daher gcnöthigt, diesen Protest durch die Presse zu. veröffent lichen: Die deutsche Nationalversammlung hat in ihrer Sitzung am 20. Nov. erklärt: daß sie die dem preußischen Volke gewährten und verheiße nen Rechte und Freiheiten gegen jeden Versuch einer Beeinträchtigung schützen werde. Außer der einseitigen Vertagung und Verlegung der preußischen Nationalversammlung sind bereits gegenwärtig unter Proklamation des Be lagerungszustandes folgende Eingriffe in die Rechte und Freiheiten des preu ßischen Volks unzweifelhaft erfolgt: 1) Den feierlichen Verheißungen ent gegen ist ohne Zustimmung der Bürgcrwehr und der städtischen Behörden zahlreiches Militair in Berlin eingeschrittcn und hat sich dasselbe insbeson dere entgegen dem 8-68 des BürgerwchrgesetzeS der Wachtposten der Stadt Berlin wider den erklärten Willen der Bürgerwehr mit Gewalt bemächtigt. 2) Die Bürgcrwehr von Berlin wurde aufgelöst, weil sie der durch 8- 1 des Bürgcrwehrgcsctzes ihr auferlegtcn Pflicht, die verfassungsmäßige Frei heit und gesetzliche Ordnung zu schützen, gemäß, die gewaltsame Vertrei bung der Volksvertreter abgelchnt hat. 3) Die Bürgcrwehr wurde wider den Willen der Gemeinde durch Soldaten entwaffnet, obgleich der §. 1 des transitorischen Gesetzes zum Bürgerwehrgesctz die Zusicherung enthält, lung für die Wahl und verbreitete sich dann über das Clubleben im Allgemeinen und die Art und Weise, wie die Gegenwart von den Clubs ousgebeutct werden müsse. Der Vorsitzende sprach dann über die Wichtigkeit der in Sachsen bevorstehenden Landtagswahlen. Er machtt auf die Errungenschaften der Neuzeit aufmerksam, unter denen für Sach sen ein freisinnigeres Wahlgesetz nicht die geringste sei, zeigte, daß die liberale Partei Sachsens, die namentlich in den DaterlandSvereinen ver treten sei, fest zusammenhaltcn müsse, damit sie in dem bevorstehenden Wahlkampfe nicht geschlagen werde, wie deshalb Zeder seine Privat- ansichtcn der höher» Ansicht seiner gcsamm.ten Partei unterordncn müsse. Er thcilte mit, daß sich in Dresden ein Wahlausschuß für das gcsammte Land gebildet habe, bestehend quS ». Trützschler, Eli Evans, Joseph und mehren andern liberalen Abgeordneten, und daß dieser Ausschuß sich mit dem Vorstände beider hier existirender Batcr- landSvercinc in Vernehmen gesetzt, um eine Candidatenliste für ganz Sachsen auszustellcn. Der Verein ermächtigte den Ausschuß, mit dcm chcn möge: daß die Maßnahme der (temporairen) Verlegung der preu ßischen Nationalversammlung von Berlin nach Brandenburg sofort zu rückzunehmen sei, fand bei der Majorität der Versammlung keinen Ein gang. Wie man vernimmt, haben die HH. RodbertuS und Schulze AuSsch V inVcr! M oder ci A als da> bezeichn nek'ö, D kurzen lichenS den Vl W Flathe W Backha auf die I f-L- D für al vr. Ze Geistliä sung ar I gigkeit D und aus künftig und mc weit rm werde si nahe ko meinde I zu beth Dogma auch hin lighin s nimmt ! - Anspruch tischen ck i men. D i Thatsach sittlichen »ollständ bens- ui über das sehr inni und Ger ! in Folge bürgerlich Erfahrüm deS bürg« gerufene i und Sch! Grundsatz selben zu, LZ M machen', ein sogen« colportirt schen Kol mal nicht Maximilie österreichis Häupter d schen Ben volution v Ma lande zu überein, > vorhergche kann säget Zeitungen sprachen. - In denken Re menge in Gasthofes derselben Mai Mm Demi stützung. i halte« des Znsubordin den aus en Patrouille sich 'ein ge bereits diesen Morgen Frankfurt wieder verlassen, um nach Berlin zu- rückzukehrcn. Frankfurt a. M., 27. Nov. Die vereinigte Linke der deutschen Nationalversammlung hat jetzt den Anfang zu einer durchgreifenden Organisation der demokratischen Partei gemacht. Sie hat die Stiftung eines allgemeinen deutschen Märzvereins, zur Siche rung der Errungenschaften jenes denkwürdigen Monats, beschlossen und sich selbst als das Centrum desselben cvnstituirt. Ganz Deutschland soll mit einem Netze von Filialvcreincn bedeckt werden., die nur. nach ge meinschaftlichen Beschlüssen thätig sein und handeln würden. Die PeopleS League in England, an deren Spitze Cobden steht, mag das Vorbild dazu gegeben haben. Bisher ist übrigens die Demokratie in Organisationen nicht sehr glücklich gewesen, und wohl auS leicht erklär lichen Gründen, da ihr inneres Wesen das der Kritik ist. (Lith.N.) — Das 6, Stück des Rcichsgcsetzblattcs vom 27. Nov. enthält das Gesetz, betreffend die Einführung einer allgemeinen Wechselord nung für Deutschland, am 1. Mai 1849. Dresden, 28. Nov. Es find in neuerer Zeit mannichfache Ge rüchte über den Rücktritt einzelner Mitglieder des Ministeriums, namentlich der Minister Braun und Oberländer, verbreitet worden. Obgleich Jeder, der die Verhältnisse genauer kennt, die Grundlosigkeit dieser Gerüchte durchschauen muß, so haben dieselben doch im Lande mitunter Glauben gefunden. Wir können dagegen aus zuverlässiger Quelle mittheilen, daß an einen Rücktritt von den betreffenden Herren nicht gedacht worden ist und daß unsere Minister cS für eine, wenn auch noch so schwere, doch unabweisbare Pflicht ansehcn, das Land in dem gegenwärtigen Augenblicke den Gefahren einer Cabinetskrifis nicht scrmann angeführt, die Verbannung aller Prinzen verlangt habe, son dern nur die Verbannung der Prinzen. Der Vortrag des Hrn. Rod bcrtus schien unS vornehmlich dahin gerichtet, die Darstellung des Hrn. Bassermann in Punkten von untergeordneter Erheblichkeit anzu fechten. Die ausführliche Entgegnung deS Hrn. Bassermann wurde von der Versammlung mit großer Befriedigung ausgenommen. Sic rief häufige Zeichen lebhaften Beifalls hervor. Eine Darstellung des Hrn. Schulze über die Ministcrkrisis und über die verschiedenen Sta dien der Versuche, sic zu heben, blieb ohne bcsondcrn Eindruck. Hr. Gierke erklärte sich dafür, daß die preußische Nationalversamm lung sich dem schiedsrichterlichen AuSspruchc der deutschen National versammlung, als dcr Hökern Instanz, fügen solle: eine Ansicht, die von Hrn. Rodbcrtus nicht gcthcilt wurde. Eine Anregung des *) Dieser lautet: h. 1. „Die dem Reiche zustehendc Gerichtsbarkeit wird durch ein Reichsgericht auSgeübt." i,. " Adv Kaim gefallen. Prof. Niedner hatte die Wahl abgelehnt und -seiner Simon ein. Hr. Kaim dankte der Äersamm- «in«r Paragraphen nur dann stattfindct, wenn wenigstens lOO Mitglie- Letztgenannten, daß sich die deutsche Nationalversammlung dahin ausspre- der sie verlangen) zu befolgen. An der allgemeinen Berathung" über '
