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9L7 Beilage zur Dentfchen Vllgemeiuen Leitung Nr. i«8. (18. April 1847.) Iler erblick. Die Verwaltung de» Staatsschatzes. »ttdel «Nd ^ndVfdeie. Der Handel mit TranSkaükasien. Eündigungen. MreuHe«. Die Allgemeine Preußische Zeitung veröffentlicht folgende Denk schrift über dir Verwaltung des Staatsschatzes für die Zeit von 1840 bis 1846: Bei Regulirung und definitiver Feststellung des gesammtcn StaatsbauS- halts wurde durch die Allerhöchste Cabinctsordre vom l7. Jan. >820 be stimmt, daß Ersparnisse, welche im Laufe der Administration ermittelt wer den, sowie auch, nach vorheriger Deckung der Restausgabcn, die Restein nahmen bi» Ende 18!!) nebst allen dem Staate zugehörenden Beständen der Hauptkassen in baaren Geldern oder Effecten, ferner die für den Staats haushalt entbehrlichen Mehreinnahmen bei der laufenden Verwaltung gesam melt und mit noch andern zufälligen Einnahmen zur Bildung eines Staats schatzes abgeliefert werden sollen. Zu diesen zufälligen Einnahmen gehören nach der weitern Allerhöch sten Bestimmung vom 17. Juni 1826 der Erlös aus der Veräußerung oder Erbverpachtung solcher Besitzungen und Anlagen des Staats, die nicht unter den Domainen begriffen, der Domainenverwaltung nicht beigelegt und mit ihren Nutzungen dem Lilgungs- und Verzinsungsfonds der Staats schulden nicht überwiesen sind, z. B. Hütten-, Hammer-, Gruben- und Salzwerke, gewerbliche Anlagen, Gebäude aller Art. die nicht zu den Wohn- und Wirthschaftsgebäuden auf den Domainen zu zahlen sind, als Militair- gebäude, Gebäude der Steuerverwaltung, Collegienhäuser u. s. w., insofern der Erlös aus dem Verkaufe nicht den Verwaltungsbehörden behufs ande rer an die Stelle der veräußerten tretenden Einrichtungen verbleiben muß; ferner der Entgelt aus Ablösungen von Prästationen, die zu den obenge nannten, nicht unter den Domainen begriffenen Staatsgütern, oder aus einem andern als dem domanial-grundherrlichen Rechtstitel gegen den Staat zu leisten sind, z. B. die Verbindlichkeit, eine Fabrikanstalr fortdauernd zu erhalten, und dergleichen mehr; endlich die zurückzuzahlenden Darlehen und Vorschüsse, welche aus dem Extraordinarium der GcncralstaatSkasse an Com- munen oder Privatpersonen gegeben sind. Die aus solchen zufälligen Einnahmen aufgekommenen Gelder sind seit dem auf das sorgfältigste gesammelt und in den Staatsschatz nicdergelegt worden. Die vernehmlichste Bestimmung des Staatsschatzes ist, wie sie es auch unter den vorangegangenen Regierungen stets war: die Streitfähigkeit der preußischen Monarchie gegen Angriffe von außen, ihre politische Macht in mitten von Staaten, die ihr an Größe und Bevölkerung weit überlegen sind, zu erhöhen und die Mittel stets zur Hand zu haben, um mit ihren Heeren wo möglich überall zuerst auf dem Kampfplatz sein zu können, ohne in einem solchen Augenblicke da» Volk sogleich mit der vollen erdrückenden Last be schweren zu müssen, welche sonst mit einer Kriegsbereitung verbunden fein würde. Der Weisheit und Vorsorge der preußischen Regenten, einen solchen Kriegsschatz, so viel Vie Zeitverhältnisse eS nur immer gestatten wollten, in Bereitschaft zu haben, zu erhalten und zu mehren, verdanken wir zum großen Theil die glorreiche Geschichte unseres Vaterlandes und seine heutige Größe mit, wenn in dieser Geschichte auch zu unserem unvergänglichen Stolz sich Momente verherrlicht haben, wo die höchste Begeisterung des Volks Alles, was an materiellen Mitteln gebrach, ersetzte und so weit über bot, wie der Geist höher ist als Gold und Silber. Stimmungen wie die des Jahres 1813 stehen aber in der Völkergeschichte nicht wie gewöhnliche Erscheinungen da; auch die unsrige war um theuern Preis erkauft. Und möchten wir auch stündlich auf die Erneuerungen desselben Geistesaufschwun ges mit Zuversicht bauen, immerhin bleibt ek für die preußische Monarchie «in unerläßliches Gebot und für seine Herrscher eine väterliche Pflicht, die Lage des Friedens zu nutzen, um auf die des Krieges voraus bedacht zu sein und die geordnete Finanzverwaltung des Landes zu einem Pfeiler mehr für die politische Größe und Kraft des Vaterlandes durch Erlangung und Erhaltung eines Kriegsschatzes zu machen. Von dieser großen Pflicht ist Se. Maj. der König vom Tag« seiner Thronbesteigung eben so tief und ernst wie seine glorreichen Vorfahren durch drungen gewesen. ÄÜerhöchstderselbe hat bei seinem Regierungsantritt den Staatsschatz in einem Zustande vorgefunden, den er nach langen Jahren der Erschöpfung nach den außerordentlichsten Anstrengungen der Nation — und nach den beinahe Üner vollständigen Röstung gleichkommenden Ausgaben für Kriegsvorbereitungen in den Jahren IZäv und 1831 nur durch die weiseste Ökonomie und unausgesetzte Vorsorge Sr. Maj. des hochseligen Königs wie der zu erlangen vermochte, und seit dem Regierungsantritt des jetzigen Kö nigs Maj. ist derselbe, wie die nachstehenden Nachweise ergeben, um mehr als 7'/, M,ll. gemehrt worden. ES ist Grundsatz und Vorschrift bei der Verwaltung des Staatsschatzes, daß seine Bestände — wie cS seine Bestim mung sodert, stets baar in gemünztem Gelbe vorhanden sein sollen. Eine Ausnahme hiervon machen nur zwei Summen, von 1,873,775 Lhlr. und von 1,972,875 Thlr-, welche auf speciellen Allerhöchsten Befehl in Staatsschuld scheinen von der GeneralstaatSkaffe abgeliefert und vom Staatsschatz ange- nommen werden mußten, weil die Verhältnisse des Geldmarkts ihren Ankauf nöthig gemacht hatten. Die letzte dieser Summen ist im Jahre 1845 einge zahlt worden, die erstere schon unter der Regierung des hochseligen Königs Maj. Die Zinsen von beiden fließen wieder zum Staatsschatz. Ein zweiter Grundsatz bei der Verwaltung deS Staatsschatzes ist der, daß aus demselben keine Ausgabe irgend einer Art anders als für den oben bezeichneten Zweck der Kriegsrüstung geleistet werden darf. Wenn daher aus leicht begreiflichen politischen Rücksichten derjenige Bestand des Staatsschatzes, welchen oeö jetzt regierenden Könige Maj. bei Allerhöchstihrer Thronbestei gung vorfanden — als zur Übersicht des Haushalts Sr. Maj. ohnedies nicht mehr gehörend — hier Allerhöchstem Befehl zufolge, sich nicht mit verzeichnet findet, so findet dagegen um so mehr die amtliche Erklärung hier ihren Platz, i daß während der ganzen Regierungszeit Sr- Maj. sowol jener vorgefundene j Bestand als auch die seitdem hinzugekommcnen Summen, mit alleiniger Aus nahme der weiter unten erwähnten Summe von 29,439 Thlr., ganz unver sehrt geblieben und unvermindert in dem Staatsschätze baar und in den vor genannten StaatSpapieren vorhanden sind. Die seit >. Jul. 1840 bis letzten Dec. 1818 zum Staatsschatz hinzuge- kommencn Summen sind au« nachstehenden Quellen geflossen: 1)Ueberschüsse der Finanzverwaltung 6,423,232 Thlr.; 2) aus den Beständen aufgelöster und noch bestehender Kaffen und Fonds 75,613 Thlr. 26Sgr. I Pf.; 3) an cingezogenen Aetiveapitalien 540,325 Lhlr. 11 Sgr. 4 Pf. ; 1) an Zinsen 404,893 Thlr. 3 Sgr. 1 Pf.; 5) für verkaufte Staatsgrundstücke, milche nicht zu den Domainen gehören, 99,117 Lhlr. 3 Sgr. 4 Pf.; 6) au» der Ablösung von Prästationen 95,300 Lhlr. 22 Sgr. 7 Pf. 7) an verschiede nen kleinen Einnahmen 6818 Lhlr. II Sgr. 9 Pf., zusammen 7M5,400 Lhlr. 18 Sgr. 2 Pf. Davon ist nur eine Summe von 20,439 Thlr. 7 Sgr. 3 Pf. wieder verausgabt worden, welche bei den Fonds behufs der Abrechnung mit fremden Staaten wegen der Ansprüche für Lrupprnvtrpfle- gung im Bestände verblieben, und im Jahre 1824 zum Staatsschatz abge- liefert war, nächstdem aber reclamirt wurde und im Jahre 1846 erstattet werden mußte. Es beträgt mithin die reine Vermehrung des Staatsschatzes in der Zeit vom 1. Jul. 1840 biß 31. Dec. 1846 7,624,961 Thlr. lOSgr. 11 Pf. Berlin, am 6. April 1847. v. Thile. Denkschrift über die Verwaltung der bei der Rendantur des Staatsschatzes vorhandenen Nebcnfonds für die Zeit von 1840 bis 1846. Bei der Rendantur des Staatsschatzes werden ganz abgesondert vom Staatsschätze noch folgende Fonds verwaltet: l. Der Hülfsfvnds zur Realisation von Kassenanweisungen-- Bei der Schatzverwaltung befand sich bis zum Jahre 1828 eine Summe von 6 Mill. Thalern in Staatsschuldscheinen, welche zur Deckung der noch rückständigen Anfoderungen an den Staat bestimmt war und Kg die sem Behufe hätte gegen baar Geld umgcsetzt oder zum TageScurse m Zah lung gegeben werden müssen. Da zu jener Zeit eine Vermehrung der bis dahin nur 11,242,347 Lhlr. betragenden Kassenanweisungen vom Handelsstande wiederholentlich und drin gend nachgesucht worden war und auch, nach dem diesfälligen Berichte des Finanzministers, die Summe der Kassenanweisungen bei dem damaligen Umfange deS Verkehrs für die Bedürfnisse des Publikums und zur Berich tigung des gesetzlichen Theiles der Abgaben in Kassenanweisungen nicht mehr ausreichend war, so beschlossen dek hochseligen Könige Maj., die beantragte Vermehrung dieses CirculationSmittels gegen Einziehung verzinslicher Staats- papiere nachzuaeben, und bestimmten mittels Allerhöchster Eabinrtsordre vom 22. April 1827 , daß 6 Mill. Thaler Btaatspapiere bei der Hauptver waltung der Staatsschulden deponirt, außer Cure gesetzt und dafür eine gleiche Summe in Kassenanweisungen ausgefertigt werden solle. Die Haupt verwaltung der Staatsschulden würde angewiesen, die bei ihr deponirten und außer Gurs gesetzten Staatspapiere nur gegen Zurücklieferung einer gleichen Summe in Kassenanweisungen und nach erfolgter Vernichtung derselben wie der in EurS zu setzen und zurückzuliefern. Die zu Vieser Depofltivn be nutzten Staatspapiere waren jene obenerwähnten, der Schahverwaltung gehö rigen 6 Mill. Lhlr. Staatsschuldscheine. Die Zinsen von diesem Capitale werden nicht zum Staatsschätze ein- gezogen, vielmehr erhielten solche zunächst die Bestimmung, einen von allen übrigen Kassen und Fonds abgesonderten baaren Reservefonds für die Reali sation der Kassenanweisungen zu bilden. Nachdem dieser Reservefonds bis zu einer Summe von 4 Mill. Tha lern angewachsen war, welche zu dem angegebenen Behuf als vollständig genügend erscheint und neben den gewöhnlichen RealifationSmitteln vollkom men dafür Gewähr leistet, daß die Realisation der Kassenanweisungen auch in Fällen eines außerordentlich starken Begehrs keinen Augenblick unter brochen werden darf, hat jene Ainseneinnahme die Bestimmung erhalten, daß daraus WohlthätigkeitSzwecke befördert, z. B. Krankenanstalten und milde Stiftungen gegründet oder unterstützt werden sollen re., wozu die in dem -laufenden Finanzetat ausgesetzten Fonds überall nicht auSreichen. Die Kosten -der . Errichtung -eines Normalkrankenhauses in Berlin für 330 Kranke sind zum großen EMl aus diesem Fonds bereits bestritten worden, und die Kosten der Ausstattung oder Unterhaltung dieser wohlthätigen Anstalt werden theil- weise gleichfalls daraus bestritten werden. Die Resultate der Verwaltung deS Fonds sind folgende: Es würden an StaatSfchuldschemen deponirt: ») 4 Mill. Lhlr., von denen die Zinsen seit I. Jan. 1828, b) 2 Mill. Lhlr-, von Venen die Zinsen seit 1. Jul. 1828 eingingen. Die Ainseneinnahme betrug mithin von 4 Mill. pr. 1. Jan. 1828/1. Jan. «829 ü 4 Proc. 160,000 Thlr., von 2 Mill. pr. I. Jul. I828/I. Jan. 1829 s 4 Proc. 40,000Lhlr., zusammen 200,090Thlr.; von 6 Mill. pr. «.Jan. 1829/1. Jan. «843, 14 Jahre ö 4 Proc., 3,360,000 Lhlr. Vom 1. Jan. 1843 ab wurden die Zinsen der StaatSschuldscheine von 4 Proc. auf 3/z Proc. herabgesetzt. Es gingen dabei an Eonvertirungsprämie « 2 Proc. ein 120,000 Thlr., und weitere Zinsen pr. 1843—46, 4 Jahre 3'/- Proc., 840,WO Lhlr., überhaupt 4,520,000 Lhlr. Davon sind 1) alSHülfe- fondß behufs der Realisation von Kassenanweisungen abgesondert vorhanden, wie vorher angegeben, 4 Mill. Lhlr.; 2) zu mildthätigen Zwecken verwen det 220,344 Lhlr. 2 Sgr. 9 Pf.; 3) im Bestände zu gleichem Behufe vor handen 299,655 Lhlr. 27 Sgr. 3 Pf., sind 4,520,000 Lhlr. Nachrichtlich ist hier zu erwähnen, daß seit dem Abschluß pr. 1846 aus dem Bestände der 4 Mill. Lhlr. auf allerhöchsten Befehl Eine Million Lha ler zum Ankäufe von Getreidevorräthen vorschußweise verwendet worden ist, um der Gefahr einer wachsenden Lheuerung vor der nächsten Aernte zu be gegnen. Dieser Vorschuß wird nach dem Wiederverkäufe der gedachten Bor- räthe zurückerstattet werden. 11. Der Landwehr-Pferdegclder-BergütigungS-Mnds. Mittele Allerhöchster Cabinetsordre vom 30. Mai 1820 an den Mini ster des Innern hatten des hochseligen Königs Majestät bestimmt, daß dis'