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Freitag Rr. 3S7. 3. December 1847. Ferrara »-gnie. ,'473!),' (N.E.) zutreten. »crechnct. krr». reisenden inen neu r, Adel gnet sich rrzel. - eei, »ie!, rlnoiul ei» kaNe r Voll «Inukeae» i«a guter O 6«! uI6en <!en l»««^ei» I»t M0- ! bei 6er Uj>tel»bl>» Nortlgeu köplUcken tbüringer eeed.ilsung lkeot «inereeit, zur Teil Ion), ge Lüsen tea üvei , tie Verke rve»e entfernt), elitung m v» ibm g in 6er on selb«! gen, «ic nuen6unx r 8cI>Iu«» IRoel» b Lrreu rieb, und iebe» !>e unsere tücbtiger leeursalen über IVO k an Ua- i5V ?ser i für 6ie reitergesellschast des Hrn. Renz. Handel und AnduErie. München. Das Anleihegesctz. Hamburg. Der deutsche Eisenbahncongreß. * Leipzig. Börsenbericht. London. Dar- lehn. Die Bank. Die Consolß. — Frequenz der Magdcburg-Halberstädter Eisenbahn. — Berlin. Ankündigungen. MreuGen. ** Vertin. Der Polenpxoceß. Der Entwurf dcS Strafgesetzes. *Von der preussischen Weser. Bielefeld. — Die neue Gemeinde in Magdeburg. Portugal. Das Ministerium. Die Wahlen. Spanien. Unwohlsein der Königin. Die Mordthat. Der Kongreß. SroGdritannien. Der Hof. DaS Parlament. Marquis of Normanby. Daö Linienschiff Asia. Der Herzog v. Roxbury und Earl of Eglinton-, Die Unsicherheit in Irland. Krankreich. Die Journale über das Reformbanket in Lyon und die Schweiz. Die Einfuhrzölle. Hr. Napoleon Duchatel. Hr. de Barante. Generalmajor Delarue. Gewehre nach Toscana. Die Conferenz wegen der Schweiz. ? Paris. Die Schweizerwirren. Schweiz. Vern. Lagsatzung.— Die Capitulation von Unterwalden.—Die Operation gegen Wallis. — Die Reserve. — Rüttimann und Sonnen berg. — Daß Wahlgesetz in Freiburg. Die Excesse in Freiburg. — Trup penbewegung an der französischen Grenze. ausgearbeitet; der andere Theil dagegen hatte sich mit der einfachen Darle gung seiner Ansicht begnügt. Beide Ansichten fanden ihr« Vertheidigtt> und nachdem noch mehre Mitglieder ausdrücklich erklärt hatten, daß sie, obwohl sie ihre Stimme Hrn. Blum nicht gegeben, deS Princips wegen für den RccurS stimmen würden, ward durch namentlichen Aufruf abge stimmt und eS ergaben sich hierbei für den RccurS 40, dagegen aber 18 Stimmen. Nachdem das Resultat bekannt gemacht, erschollen laute Bei- fallSzeichen von der dicht gedrängten Zuhörergalerie, was eine ernste Rüge des Borsitzenden zur Folge hatte. Hierauf wurde die Frage, ob der Stadtrath eingeladen werden solle, sich dem RccurS anzuschließen/ mit gleicher Mehrheit angenommen. —DicvadischeKammer der Abgeordneten wird, vorausgesetzt,' daß alle neuen Wahlen unbeanstandet bleiben, aus folgenden Mitgliedern bestehen: Arnsperger, Bader, Bassermann, Baum, Becker, Bissing, Blankcnhorn, Bleidorn, Böhme, Brentano, Buhl, Buß, Christ, Den- nig, Dörr, Fauth, Goll, Hägelin, Hecker, Heimberger, Helbing, Helm reich, Hildebrand, v. Jtzstein, Junghans I., Kapp, Kern, Knapp, Knit tel, Litschgi, Maier, Mathy, Mez, Mittermaier, Nock, Nombride, Oster, Peter, Reichenbach, Rettig, Richter, Riesterer, Sachs, Schaaff, Scheffelt, Schmitt v. M., Selzam, Siegle, v. Soiron, Speierer, v. Stock horn, Stößer, Stolz, Straub, Trefurt, Vogelmann, Ullrich, Welcker, Weller, Welte, Weitzel, Zentner, Zittel- (Fr. I.) — Das in Nr. 334 erwähnte Schreiben des verstorbenen Kurfürsten von Hessen an die Stände soll von Frankfurt a. M. den 22. Oct. 1841 datirt sein. Nach der Mainzer Zeitung ist es folgenden Inhalts: Der Verstorbene legt die Verfassung den Ständen besonders anS Herz; er verzeiht Allen, die ihn in den letzten Jahren beleidigt und gekränkt haben. Sein letzter Wunsch an die Stände des Landes geht endlich da hin, daß sie seinen Sohn, den nunmehrigen Kurfürsten Friedrich Wil helm, in dem ungeschmälerten Besitz der bisher von ihm (dem verstorbe nen Kurfürsten) bezogenen Revenuen und Civillistc lassen oder, wenn dies mit der Verfassung sich nicht vereinige, doch seine dermaligcn Die ner auf die Staatskasse übernehmen möchten. — Wie man in Frankfurt a. M. wissen will, wird von Seiten des regierenden Kurfürsten von Hessen das von dem verstorbenen Kur fürsten hinterlassene Testament nicht anerkannt werden, sondern eS soll bereits einem dortigen Advocate» Vollmacht gegeben sein, klagend avf- * * Darmstadt, 28. Nov. Das nun auch publicirte Einführungß- gesetz zum Polizeistrafgesehe verfügt, daß letzteres (Nr. 333) erst mit dem 1. Jun. 1848 in Wirksamkeit trete, mit welchem Tag alle über Bestrafung von Polizeiübertretungen und Ueberlassung von Polizei-Straf- antheilen oder Denunciationsgebühren an die Denuncianten in Gesetzen, Verordnungen und Reglements enthaltene Bestimmungen, insoweit nicht deren fortwährende Wirksamkeit in dem Polizeistrafgesetz ausdrücklich an geordnet worden ist, erlöschen sollen. Statt der bisherigen Denuncia- tionSgebühren soll ein Drittheil der erkannten und wirklich eingehenden polizeilichen Geldstrafen zur Besoldung des Aufsichtspersonalö verwendet werden, lieber alle in dem Polizeistrafgesetz und sonst vorgesehenen Ue- bcrtrctungen — mit Ausnahme der darin an den ordentlichen Richter oder die vorgesetzte Verwaltungsbehörde, als DiSciplinarbehörde verwiesenen Fälle —haben: in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen dieStadt- und Landgerichte, als Polizeigerichte erster'Instanz, und in der Provinz Rheinhessen die Friedensgerichte als Polizeigerichte über alle die pdlizei- lichen Straffälle zu erkennen, in welchen die in den Strafbestimmungen angedrohte Geld- und Gefängnißstrafe in ihrem Maximum, und zwar die rstcre den Betrag von 30 Gulden Md die letztere die Dauer von acht Üagen nicht übersteigt; über alle übrigen Polizeiübertretungcn haben die Krcisgerichte als Polizeigerichte erster Instanz zu erkenne». In Bezug auf das Verfahren aber wird bestimmt, daß das Verfahren (einschließlich der Bestimmungen über den Jnstanzenzug und die Rechtsmittel), welches die in der Provinz Rheinhessen bestehende peinliche Proceßordnung für die den einfachen Polizeigerichten überwiesenen Straffälle vorschreibt, nun mehr bei den an die Friedensgerichte verwiesenen (Übertretungen eintrete,' dagegen das für die Vergehen im engern Sinne deS Worts (äölit») vor geschriebene Verfahren aus die den Kreisgerichten überwiesenen Uebertrei tungen Anwendung finde. ße Oper r. Jes- slle. tel , in der d an der ret habe, hren ge- üche ich, ten Wir- ficherung in Hin- dcn An- I lich, daß die Verweigerung erfolgt sei und daß man dies auch gegen den Stadtrath aussprechen, aber dennoch sofort zu einer neuen Wahl verschrei- r tcn möge. Bei so abweichenden Ansichten hatten beide Theil« Gutacht«» abgegeben; das der Recuröpartei war umfänglich und die Sache erschöpfend Deutschland. München. Schlußrede de» Arbrn. v. Rotenhan. O Leipng. Stadtverorbnetensihung. — Die badisthe Abgeordnetenkammer. — Der verstorbene Kurfürst von Hessen. Da« Testament. ** Darmstadt. Da Polizeistrafgesetz. — Die gießener Studenten und der Kurfürst von He sen. — Die Beselersammlung. — Die mecklenburgischen Stände. * Wl denburg. Die HandwerkSordnung. — Dich omburger Spielbank.— Fa- britinspection in Lübeck. Wünchen, 29. Nov. Di« Rede, mit welcher der erste Präsident D der Kammer der Abgeordneten, Frhr. v. Rote» Han, die diesjährige Ses- D fion schloß, lautet: „Unsere Geschäfte sind beendigt, und ich ergreife nur noch einmal das I Wort, um Ihnen einen herzlichen Scheidegruß zuzurufen. Ich irre wol nicht, I wenn ich voraussetze, daß die vorherrschende Stimmung, die in diesem Au- I genblick unter Ihnen herrscht, ein Gefühl der Befriedigung ist, daß wir uns I endlich am Schluß einer Versammlung angelangt sehen, die einen weit grö- D ßern Aufwand von Zeit und Arbeit in Anspruch genommen hat, als wir bei I unserer Zusammenberufung vermuthcten. Möge der Erfolg bewähren, daß » die Ständevcrsammlung von 1847 ihre Aufgabe in förderlichster Weise nicht I bloS für das finanzielle und nationalwirthschaftliche Wohl, sondern für das I Wohl des Staats überhaupt gelöst hat. Ist dieser Landtag auch nur aus I einer einzelnen Veranlassung in außergewöhnlicher Zeit berufen worden und I steht er nach dem Umfange seiner Geschäfte mit den vorausgegangcncn außer I Vergleich, so wird er dessenungeachtet seine bedeutsame Stelle in der Geschichte I des bairischen Ständewesens nicht entbehren. Mir persönlich, meine Her- I ren! wird dieser Landtag unauslöschlich in der Erinnerung bleiben bei der I seltenen, durch die Ernennung Sr. Maj. des Königs gekrönten Auszeich- I nung, die mir durch Ihre an Einstimmigkeit grenzende Wahl zu Lheil ge- I worden ist. Auch die Bitte, die ich bei dem Antritte meines Amtes an Sie I gerichtet habe, daß Sie mich durch Ihre Nachsicht und wohlwollende Mit- I Wirkung in der Führung meiner mitunter schwierigen Aufgabe unterstützen I möchten, auch diese Bitte ist auf das schönste von Ihnen erfüllt worden. I Empfangen Sie noch einmal meinen wärmsten, innigsten Dank für all Ihr I Vertrauen^ für alle Ihre liebevolle Gesinnung, durch die ich auch dieses Mal I reich und beglückt das schönste Ehrenamt niederlege und in den stillen Kreis I meines gewohnten Lebensberufs zurückkehre. In Jahresfrist wird der Ruf I der Pflicht uns wieder in diesem Saale versammeln. Gott gebe, daß wir I uns Alle in kräftiger Gesundheit und mit freudigem Muthe zu längern und I schwierigern Arbeiten wieder vereinigen können! Gottes schützende, schir- I mende, bewahrende Hand walte über unserm geliebten Vaterlande, sie walte I über unserm König und dem ganzen königlichen Hause! In diesem aus dem I Innersten der Seele kommenden Wunsche foderc ich Sie auf, in den Ruf leinzustimmen: «Es lebe der König und sein königliches Haus! »" (N. C.) 0 Leipzig, 2. Dec. Gestern Abend fand in öffentlicher Sitzung der Stadtverord neten der Vortrag der Deputation zum Localstatut über die Frage statt, welche Schritte in Bezug auf die von der Krcißdircction > versaM-Bestätigung Hrn. R. Blum'S zum Stadtrath auf Zeit dem ! CostAum anMmpfehlen seien. (Nr. 330.) In dieser Deputation hatten i vkIlfS anweschden Mitgliedern sich 8 dafür ausgesprochen, gegen die Ent- I scheivung hei -tm Ministerium als höherer Instanz Recurs einzulegen, , die andern S Mitglieder waren dagegen der Ansicht, wie eö zwar bedauer- i Italien, u Genua. Die Schweiz. — Sardinien. Pontremoli. Genua. Die neapolitanische Verschwörung. Modena. Schweden und Norwegen. Der Reichstag. Rußland und Nolen. Daron Stieglitz in Petersburg. «ersovalnachrichten. Wissenschaft und «uns». »Breslau. Theater. 0Dresden. Die Kunsts WM Deutsche Allgemeine Zeitung. WM »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»
