Volltext Seite (XML)
MM. Geschrieben hätten gegen die Mähl- und Schlachtsteuer nur be- thchligte Grwnbtreibende und „Literaten, die vielleicht für sen« di» Feder ergriff«»". Andere Städte bezögen auS einer Spielbank Einkommen. Di* wahre Vertretung der Armen bestehe nicht in Worten und Reden, stmdetn im Handeln, und darin' gingen die Städte voran. (Vielfaches Btaro.) Bei der Einkommensteuer sei keine Gleichmäßigkeit zu hoffen. E» würde die Städte bedauern, deren Bürgerschaft man dadurch zum Gememflnn bringen ntüffe, daß man ihnen di« Steuern fühlbar mache. (MclfachvSkuteS Bravo.) GrafArnim widrrricth, unter großem Beifall, stch über ei«' Princip zu entscheiden, und schlug eine neue Formulirung des zu fassen den' Beschlusses von Nachdem noch lang« über die Fragstellung ge stritten worden und viel« Redner noch sich zum Bortrage drängt«», br- flWß dl« Versammlung mit 28L gegen Ll6 Stimmen den Schluß der Mrathung, und eS ward die Frage: „Beschließt die Versammlung, die Aufhebung der Mahl- und Schkachtsteurr'unter der Voraussetzung zu btvsrwortcn, daß an Stelle derselben eine Einkemmmsteucr trete?" mit 3H gegen 20ä Stimmen verneint. Nachher vertheidigte Hr. Hansemann die Stadt Aachen in Betreff der Spielbank gegen den Abg. Möwes. Ein von ihm gestelltes, eine Annäherung der Klassensteucr an die Ein- kommensteuer vermittelndes Amendement fand, keine Mehrheit. Dagegen Ward folgender Antrag des Grafen Arnim: „Indem der Vereinigte Land tag Bedenken trägt, schon jetzt seine Zustimmung zu einem Gesetze zu reih eilen, welches durch die Einführung einer Einkommensteuer nur die Abschaffung der Mahl- und Schlachtsteuer erreichen würde, erkennt der selbe an, daß im Wege der Gesetzgebung — zur Verwirklichung des Grund satzes einer der Steuerfreiheit verhältnißmäßig entsprechenden Besteuerung det verschiedenen Klaffen der Einwohner — auf eine Erleichterung der Ab gaben der ärmsten Klaffen nicht allein in den mahl- und schlachtsteuer-, sondern in gleicher Weise in den klassensteuerpflichtigen Orten hinzuwir- k«n fein wird, und daß die wohlhabenden Klassen den hierdurch entstehen den Ausfall, so weit es nöthig, zu decken im Stande sein dürsten. Der- sUb« bittet daher Sc. Maj., die Erreichung dieses Zweckes huldreichst in anderweit« Erwägung nehmen und dem nächsten Vereinigten Landtage deren Ergebnisse vorlegen lassen zu wollen", mit 248 gegen 232 Stimmen Mgenvmmen. (A. P. Z.) bl BrrtlN, 47. Ium Gestern gegen l Uhr Wittags fand in dem hiesigen CrimMalgcricht eine der interessantesten Verhandlungen statt, Welche seit d« Deffentlichkeit derselbe^ vorgekommen fein möchten. Der FM bttraf den Proceß des breslauer Domkapitels wider den ehe- rnaügcn fürstbrschöfl, Knaucr'schen Secretair Nidccki, welcher vor einem Jahre von dem Fürstbischof Dikpenbrock „aus dringenden Gründen" ent« kaffen worden Und gegenwärtig in Berlin dem Elende preisgegeben ist. Der Angeklagte hat einen Brief an den Hrn. v. Dicpenbrock erlassen, worin die- s« gtvbe Beleidigungen gegen die „bischöfliche Behörde" entdeckt und di« letztere aufgefvdert hüt, den Beleidiger gerichtlich zu verfolgen. Ri- drcki hat vor Gericht seine in dem erwähnten Briefe niedergeltgten Be- häuptungen wiederholt, sich zum Beweise derselben erboten und den Ein- wünd der Verität erhoben. In Folge der gestrigen Verhandlung hat das Gericht sowie drt Staatsanwalt diesem Einwande stattgegebeN, und es Mit nun die Nothwendigkeit ein, den Beweis nach den Anträgen des Ni- docki durch Avocakion dir breslauer Bisthumsaeten aufzunehmen. Zn seinem Btiest an Hrn. ». Dicpenbrock hat der Angeklagte die bischöfliche Behörde ,Mevrlhafter Betrügerei" beschuldigt, indem sie vielfach und in hohen Be- trägen die von einzeln«» Geistlichcn verübten Defecte an den von der Kirche gavantirten milden Stiftungen niedergeschlagen habe. Die Acten sollen »oll solcher NiederschlagungSdecrete sei», da sic überall Vorkommen, «v bei ider Regulirung des Nachlasses der Geistlichen dieser sich als un- zureichrnd zur Deckung der Oefectc darstellt. Vielleicht überzeugt man sich KÄV von der Nützlichkeit der Uebcrtragung dieser Nachlaßregulirungen an Vit weltlich« Behörde. Schon seit längerer Zeit hat die in Leipzig er scheinend«., von vr. Zille «edigirte „Allgemeine Zeitung für Ehristen- thuM und Krrche" auf interessante Enthüllungen hingcwiesen, welche «w ditfcmProceffe hervorgehen würden Sobald die entgegenstehcnden Mhwitrigkciden befeitigt sind, wird die Verwaltung der breslauer Diöcese math dem Inhalt« der Acten öffentlich beleuchtet werden. Abschriften der Ewtreffendrn Aktenstücke sind reichlich zu« Hand. g(*Mkrtin, iK J„n. Drr Landtag geht aSmätig seinem Ende Mgtgrn. Eine vollständige Erledigung det dorliegcNdm Göfchäste ist ganz UMtSglich; -« sind z. B. noch grgen 258 Prtitione» zu brrathen. Die nwistrn lAbgeordntttn sehnen sich auch schon seit längerer Mit sehr nach Hitüsts »ine ziimliche Kahl ist brrritß abgettist, Stäglich verlassen noch «ehr Berkin. Es ist eine LandtagSmedaiL« m Arbüt, welche jsdeMMit- Ntiede dt» eisten preußischen -Landtags cingehändigt werden soll. - Man ««innert -sich, daß am Ende d«S -vorigen Jahres hi«r in Berlin Me Menge Handwerksgesellen w. wegen sogenannter rommmnistisch er Ämtvivbe vcthaftet wurden; gegen die meisten wurde alsbald-wieder Freilassung verfügt, virr aber waren bis jetzt aUfderhiesigenStadtvoigtci in Gewahrsam, also «in volles halbes Jahr. Heute war der Pr0»tz der selben endlich vor dem Criminalgenchlt zum Spruche reif, die Brrhanb- kung war aber nicht öffentlich, sondern bei geschlossenen ThürrN. Gämmt- liche Vier sind heute vom Criminalgerichte fx^gesprochen und sogleich, nach halbjähriger Untersuchungshaft, auS dem Arrrst entlassen worden. Nur gegen den Schneider Wentel und den re. Bähring ist wegen Ver breitung verbotener Bücher ein« kleine Geldstrafe crkcumt, dieselbe ißqhex auf ihre langwierige Untersuchungshaft in Abrechnung gebracht worden. -n Aus Preussen, 13. Jun. Ödster ist davon gesprochen worden, daß der autonomische Adel des Nheinlandes seine unter mannichfachcn Schwierigkeiten und großen Kosten zu Stand« gebrachte Rit terakade? wie zu Bedburg eingehen lassen und die hochahclige Jugend wieder den Gymnasien gewöhnlicher Art anvertrauen wolle. Jndeß findet sich iw dem zuletzt erschicncncn Programm der Akademie keine Andeutung dieser Absicht. Die Anstalt wurde von 28 Söhne» von Fürsten, Grafen und Freiherren freguentirt, ferner von drei Bürgerlichen, den Söhne» deö dor tigen Studiendirektors; anderweitig sind natürlich keine Kinder aus dem Bürger- oder nieder» Adelstande aufnahmefähig. Die Akademie hat erst ein Mal Abiturienten zur Universität entlassen; in der dabei vp» dem Rittcrhauptmann Grafen v. Mirbach gehaltene» Rede warnt derselbe dip Jugend vor den „vagen, wechselnden Meinungen, Angaben und Urtheilen der anmaßlichen Tonangeber unserer Zeit" und verweist auf die den ab gehenden Zöglingen bisher eröffneten Quellen untrügcrischer Weisungen und Wahrheiten. Vielleicht gelangt man mit der Zeit zu der Ansicht, daß diese „untrügerischen Weisungen und Wahrheiten" in Bedburg nicht anderer Natur sein dürfen als auf den gewöhnlichen Gymnasien, und dann würde es höchst wahrscheinlich geschehen, daß der hohe Adel des Rheinlandes seine exclusive Erziehungsanstalt auflöste. — Hinsichtlich des. Bescholtenhcitsgesetzes, dessen Erörterung auf dem Landtage so viels Zeit weggcnommen hat, ist die Meinung laut geworden, daß ein ernzige« Paragraph, besagend: „Der Landtag entscheidet durch Stimmenmehrheit über die Frage, ob ein Mitglied desselben wegen Bcscholtenheit auszuschlie- ßen sei", genügt haben würde. In England sind nur zwei Bestimmungen über Bcscholtenheit von Parlamentsmitglieder» vorhanden; die Ausschlie ßung erfolgt l) wenn ein Mitglied wegen eines Crimmalverkrechens „über-, führt" ist, und 2) wegen Bankrotts. In letzterm Falle wird das betref fende Mitglied auf ein Jahr vom Parlament ausgeschlossen; hat es »q dieser Zeit seine Angelegenheiten geordnet, so ist eS im Parlamentenzft- der zuzulassen. *Äus -er Provinz Preussen, lS. Jun. Gegenwärtig berM der Generalpostmeister v. Schaper unser« Provinz; m Königsberg hofft man, daß sein« Anwesenheit förderlich auf die Bestimmungen wegen des zu erbauenden neuen PostgebäüdcS sowie auf Erweiterung der Stadt? posten einwirken wird. — Der aus drr Landeskirche ausgefchiedey« Ur- chidiakonus Kni kwel in Danzig soll bereits seit längerer Zeit von einem englischen Missionsverein ein Jahrgehalt von IS8 Pf. St. bezogen Habens er predigt jetzt in Danzig in dem Bcthause der altlutherischcn Gemeinde. Eine Verhandlung mit dem Generalsuperintendenten Sartorius, der aus Königsberg herbcigckommen war, hat in dem Entschlusse des Hr». Knie- w«l nichts geändert. * Aötn, 12. Jun. Ein schon vor länger» Jahren aus der Fremden liste entstandenes hiesiges Localblatt, der „Kölnische Anzeigers, wel ches seither außer dem Fremdenverzeichniß in seinen Spalten bl»S Erzäh lungen, Anekdoten rc. brachte, die eS aus ander» Journale» abdruckte, hat jetzt den löblichen Vorsatz gefaßt, ebenfalls ein wenig mit der KM fortzuschreitcn. Die Rcdaction defftlben hat »»gezeigt, daß sie vom l. Jul. an die Haltung ihres Blattes wesentlich zu ändern beabsichtige; eS solle von nun an namentlich den localen Interessen dienen und der treu« Wiedererzähler aller Stadtneuigkeiten, der Referent alles Wissens- und SchenSwerchcn in unserm vjelbewegten Köln werden. Ast« Aufsätze, wrlche dem städtischen Gemeinwesen und Bürgerthum gewidmet find, so« wie alle Mitteilungen, die in irgend einer Weise für Köln speciellcS Jntercff« haben, sollen willkommen sein, und zur Mitwirkung werde» AS« eingeladen, die für das Gemeinwohl Herz und Sinn besitzen. Wir wol-- len Höffen, daß d«r Redaction viele Mittheilungen von Interesse zugehen, damit wir endlich ein bisher noch'ganz fehlender Lokalblatt erhallen, wel ches doch einigermaßen diesen Namen verdient. — Nie Suppensn- stalt des Vereins zur Abhülfe augenblicklicher Noth ist im vorigen Mo- »atc auf dringendes Anxathcy der königl. Regierung von unserm Ge» meinberathe durch eine» Beitrag von 3vo Thlr. unlerstützt und dadurch sowie durch ansehnliche Gaben von Privaten ihr seitheriges Fortbe stehen ermöglicht worden. Wir haben cs hauptsächlich dieser Anstalt zu vördattken, daß trvh der Theuerung und vielfachen Noth unsere Stadt im verflossenen Winter von Exceffcn völlig verschont geblieben ist. — „Wie man versichert, sagt di« Berlinische Zeitung vvm Jun., sollen viele der -industriellen u»d handelskundigen LandtagSdcputivteu näch stens zu einem besoNdem Eongreß in Verbindung mit -andern ausgezeich-« netrn Männern ihres Faches in Merlin versammelt werden, um noch über verschiedene wichtige Fragen des Handels und der Industrie zu be- rathcn. Dabei sollen die Differential- und Schutzzölle sowie das Frei- Handelssystem vorzugsweise zur Erwägung kommest. Oester« eich. Dem -Nürnberger Korrespondenten wird aus fpefth vom ta. Jun. geschrieben: „Die gegenwärtig hier stattfindendc Generalversammlung dir