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* Dassel, 16. Mai. Die Parteien, welche auf dem vorigen auf- in Abschriften unter den hiesigen StaatSdienern circülirten. gelösten kurhessischen Landtage schroffer als jemals zuvor mit entgegen- ruchbar geworden war, und man zugleich vernahm, wie sehr sich sämmt- gesetzten Bestrebungen einander gegenüber gestanden und gewirkt hatten, liche Herren von dem Beamtrnstande beeilten, ihre Stimmen für die Wahl- werde» im Publicum als die »ock<M«BichG loWtutio»«ll§ mi« c«ftr^ WäOur!nM ickntzk gl«chföiM^GÄstp,MMM auchdiev»ft tiver, im Gegensätze dh^ WsdhrMechat^ n-Hi«»llt^.iM rÄtechOAB OßMOWW»-sich zWW.SKchl«G-WrWm^HaSd«- «jHm Tendenz bezeichnet. Erstm^ pflegt dann zugleMssin Beziehung auf letz neunLAbgeordnetenwahlen^'m ganzen Land ist nunmehr bekannt^, am HäM tere als oppositionelle charakmifirt-zu werden. Von. ein« Fraktion in koryphäen der Opposition des aufgelösten Landtags sind ohne Ausnahme der kurhessischen Ständeversammlung, die sich den Fortschritt, die wei- wieder erwählt worden, und die Oppositionspartei hat sich eher vergrößert ter treibende Bewegung zur Aufgabe gestellt hatte, ist seit länger als als vermindert. ES kann kaum mehr bezweifelt werden, daß diese von emrm Jahrzehnch kein«- Rede mehr gewesen ; sie um», obgleich zu neuem eine entschiedene Majorität in der am 17. Mai wied«^ jusammen- Anfastz des ersten Landtags 1831/32 mit Eifer und nicht ohne Er- tretenden klirhWschen Ständeversammlung bilden wird. Die oppoWK- folg thätig, doch nachgchends immer mehr verschwunden und schon nelk Stellung derselben dürfte demnach ganz die nämliche sein wie die unter dem Ministerium Hassenpflug auf eine bloS konservative Wirk- der vorigen, und es möchte unter solchen Umständen dem fungirenden Mi- famkeit veductrt worden. Auch nach dem Stürzt dieses Ministeriums nisterium kein anderes Mittel übrig bleiben, um sich gegen eine stä»- flnö die Personen, die ans! Ruder kamen, in dessen Füßstopfen ge« dische Anklage zu sichern, als eine abermalige Auflösung des Landtags. lMten, und daö von oben herab befolgte System ist das nämlich»! ge- »e« He». bürde». Allmälig trat große Stille in unserm Staatöleben ein. Um Berlin, 1». Mai. Die Sitzung der Curie d er drti S täN'd< am ft-'auffallender Mußte es erscheinen , daß auf einmal unerwartet der 8. Mai ward mit den gewöhnlichen Klagen über die stenographischen Berichte jütkgste Landtag den Anblick einer so entschiedenen Majorität in der Oppo- „öffnet. Hr. v. Romberg protcstirte dagegen, daß er unter den Unter- sition gegen die StaatSregierung darbvt, daß man nicht nur fast alle Pro- Eichnern des Protestes aufgcführt sei. Der LandtagscomMiffar erkläre, Positionen der letztern theilS abgelehnt und zurückgewiesen, «Heils mit we- auf Anlaß des ihm gemeldeten Gerüchts, als seien die Briefe eines D.e- smtlichen von derselben unannehmbaren Veränderungen und MoVificatio- Porten auf der Post eröffnet worden : daß das Gouvernement solche un- begleitet zurückgeschickt sah, sondern auch dir Amtsführung der ver- würdige Mittel verabscheue und das Gerücht entweder auf Verleumdung fassungsmäßig verantwortlichen Minister einer so scharfen misbjlligenden oder auf Untreue eines Subalternen beruhe. Graf Skorzewski, nahm eine Kritik unterworfen wurde, daß sich die Erhebung einer förmlichen Anklage Petition zurück, weil ihr Zweck schon von der Regierung Berücksichtigung »^selben vor dem Staatsgerichtshofe von Seiten der Landflände in nahe „fahren habe. Bei der Berathung des Reglements wurden nach einer Aussicht gestellt fand. Und noch nie zuvor hatte sich die Regierungspar- lagern, von dem Abg. Dittrich angeregten Verhandlung über die Ab- in ddr kurhessischen Ständebersammlung in so geringfügiger Minorität stimmungsweise, wobei eine Menge verschiedener AcnderuNgSvorfchläge zu ettlickt wie diesmal. ES waren kaum ein paar Stimmen vorhanden, auf Tage kamen, alle desfallsigen Aenderungen des Reglements verworfen, dir sie unbedingt zählen konnte. Daß unter solchen Umständen eine Auf- Es ward dabei vielfach zur Abstimmung gedrängt, kamen aber immer lösungdrs Landtags von oben herab verfügt werden würde- wär voraus- neue Anträge. Abg. v. Olfferö mahnte, unter Beifall, die Zeit für Wicht» zusehen ; eS ftagt sich indessen, ob durch diese Maßregel der Zweck, der Re- z« sparen. Dem Abg. Wodiczka , der von dem persönlichen Ver- MunadulchneueAbgeordnekenwahlen wieder zu einer entschiedenen Slim- hasten der stimmsammelnden Ordner einen Einfluß auf die Stimmgebugg MtNMhthei« in der Ständeversammlung zu verhelfen, erreicht werden dürfte, fürchtete, widersprach mit Beifall der Abg. Röseler. Ohne DerhanV- SS ist eine merkwürdige, den Poliis lung und Mit bedeutender Mehrheit würde die Bitte an den König bo- nuntz-die sichin Kurhessen zugctragen hat-daß eine einztgeStändevttsaMM- schlossen, Vie Bestimmung in Wegfall bringen zu lassen, daß aus den ltMg, dtt mtt größerer! Thatkraft als die vorhergehenden und in einer! der Berichten über die" Landtagsverhandlungen etwa verkommende verletzend» öffentlichen Meinung und Stimmung angemessenen Richtung ihrer Thätig- Aeufierungen entfernt werden sollten. k«t aufgetreten ist, hingereicht hat, den konstitutionellen Geist plötzlich wie- Der Antrag dagegen, die Bezeichnung der Allgemeinen Preußischen der aus der.Lettzargie zu wecken- in die er so tief versunken zu sein schien. Zeitung zur ersten Quelle der Landtagsmittheiiungen zu beseitigen, ward Am die Stelle einer indifferenten Gesinnung für das VerfassungSwesrn von den Abgg. Zimmermann und Hansemann bekämpft, und nur wenige UNd! pas landständische Institut ist bei Vielen rege Theilnahme getre- Stimmen erklärten sich dafür. Der Abg. v. Saucken wollte eine Wahl-, M, und es wird erkannt- daß eS von den neuen Wahlen der Landtags- Prüfung einführtN, aber der LandtaqScommissar erklärte sich gegen die abgeordneken abhangen werde, welche Stellung die Nächste Versammlung Constituirung eines wichtigen neuen Rechts für die Versammlung durch btt Landesvertreter einnehme. Es scheint sichtbar ein Wendepunkt in dem ein Amendement zur Geschäftsordnung, und die Abgg. Graf v, Schwerin konstitutionellen Leben cingetreten zu fein, und dk bevorstehende, m der g. Vincke traten derselben Ansicht bei. Es entspann sich aber dabei ein Mitte dieses Monats zu eröffnende neue Landtag wird -es an den Zweifel darüber, ob der König die Wahlen bestätige, und ward diese Frage Tag bringen, ob das- konstitutionelle konservative Princip die Ober- ^f nächste Sitzung vertagt. Dünn kam das Recht des Commiffars zur Hand behaupten und Terrain gewinnen wird. Auf der andern Seite Sprache, die Veröffentlichung einzelner Verhandlungen zu untersagen. Es' aber hat auch das Staatsministerium sehr wohl erkannt, von wcl- sp^ch sich die Ueberzeugung aus, daß dieses Recht in den Händen des cher Wichtigkeit eine seinen Wünschen entsprechende Zusammensetzung jetzigen Commissars unbedenklich sei, nicht aber im Allgemeinen. Der der künftigen ständischen Versammlung für die Durchsetzung seiner Landtagscommissar erklärte, es handle sich nur um Fälle höherer Rück- Plane und Entwürfe sei, und es ist demgemäß verfahren werden, sichten der- auswärtigen Politik oder innern Sicherheit des Landes. Für Dessenungeachtet ist es nur an wenigen Orten gelungen, misliebige Per- das Recht sprachen v. Wedell, v. Manteuffel II. und Graf Finkenstein, ftnen von den neuen Wahlen zur Ständeversammlung entfernt zu Hal- gegen dasselbe v. Auerswald, v. Beckerath, Hansemann und, unter. Zei ten, und noch seltener, den ministeriellen Candidaten eine Stimmenmehl- chen des Misfallens, Mevissen. Die Abstimmung ergab 305 für Weg- heit in de» Wahlcollegien zu verschaffen. Und wenn es auch hier und sag, iso für Stchenblcibcn des Satzes. da, glückte, die- Wiederwahl eines der Oppositionsmänncr des aufgelösten Der Antrag des Frhrn. v. Vincke, jede Präklusivfrist für Petitionen Landtags zu verhindern, so sah man denselben doch bald anderSwv ge- Wegfällen zu lassen, ging nicht durch; der Antrag Hansemann'S, auö- wSM Zwar hatte man, eben um dies Letztere zu verhüten, die Sphäre nahmsweise auch noch später einzelne Anträge anzunehmen, ward genth- dm Wählbarkeit zU beschränken gesucht, indem mittels einer neue» In- migt. Der vorgeschlagcnc Druck all« Petitionen ward verworfen und die terpretitüvn der VerfassuNgsurkunde die Behauptung aufgestellt worden Sache in das Ermessen der Abtheilungen gestellt. Die Aussetzung der war, daß nur im Wahlbezirke wohnhafte Personen wählbar seien; aber Berathung über das Recht des LandtagSmarschallS zur Zurückweisung bon da dieser schon bei dek Eröffnung der vorigen Ständeversammlung von Anträgen bis zur Entscheidung des Königs in Betreff der Poleneingake oben herab geltend gemachte Grundsatz landständischerseits bei der Zulas- ward mit 243 gegen 108 Stimmen beschlossen. Die Mehrheit nahm den fung der Abgeordneten nicht brachtet worden war, so nahmen die Wähler Antrag der Abtheilung, zur Vermittelung einen Zusammentritt der betrrf- auch der den dermaligcn Wahlen darauf keine Rücksicht. Im der Haupt- senden Abtheilungen der beiden Curie» zuzulaffen, an; nicht aber den des arid Refldenzstadt Kassel wenigstens mochte man wol von oben herab Frhrn. v. Vincke, niemals Propositionen gleichzeitig an beide Curie» g». geglaubt Habs», mit einiger Sicherheit darauf rechnen zu dürfen, daß langen zu lassen. Dagegen ward der Antrag des Abg. Hansemann, daß dis Wahl! der beiden städtischen Abgeordneten im Sinne der Regierung bei der Wahl der Candidüten für die Hauptverwaltung der StaatSschul- aüMs; gleichntol hat man sich auch hier getäuscht gefunden. ES kam den absolute Stimmenmehrheit erfoderlich sein solle, angenommen. Der aas die Ernennung von 32 Wahlmänncrn an, und da die Klaffe der Be- Antrag des Grafen Gneiscnau auf Wegfall der Diäten ward von- v. amten, die als Ortöbürger ihre Stimmen zu deren Wahl abzugebcn be- Saucken bekämpft Und mit großer Mehrheit verworfen: Gegcir eine Stimme fugt waren, hier so zahlreich ist, so schien es allerdings zweifelhaft, ob beschloß man den Antrag, eine Revision des Reglements nicht ohne Ge ste nicht, vorausgesetzt, daß sie sich über bestimmte Personen- bei ihrer hör der Stände erfolgen zu lassen. Wahl vereinigten, die Stimmenmehrheit über die übrigen Einwohner da- I» der Sitzung der Herrencurie am IS. Mai ward ein Vorschlag vontragen würden, zumal wenn man die Nachlässigkeit erwog, womit von des Grafen- Arnim wegen anderer Formulirung des ersten Paragraphen, diesen das Wahlgeschäft früher betrieben worden war. Auch cxistirtcn Li- wonach zwischen bescholtenen und vom den ständischen Rechten ausgefchlos- stcn von 32 Rcgierungscandidaten für die Bildung des städtischen Wahl- ftnen Personen unterschieden werden soll, einstimmig angenommen, und collegiumS, die in den Localen der Staatsbehörden aufgelegt waren Und dann zu der Frage über den Einfluß der Gemcinderathsbeschlüsse auf die
