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Donnerstag Rk- 84. —- SS. März 1847. WM Deutsche Allgemelue Zeitung. LM --Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Veberblitk. Deutschland. Ler Landrath der Pfalz. ^Dresden. Landtag. **Leip- ng. Die griechisch-türkische Differenz. — Feuer in Noehlits. K Gotha. Dre Rechteverhältnisse der Frauen. Prinz Albert. N*e«K«N. »»Lerlin. Hr. v. Bülow - Cummerow über die neuen stän- . dischen Gesetze. — Die Preßgesetzfrage.— Die französisch-rcformirte Ge ¬ meinde in Königsberg Dasterrelch. Hr. DeSque v. Püttlingen. Die Reductiön dee Heere«. SPanie«. Die Verschwörung. Umgestaltung deSCabinetS. Die Carlisten , in Algerien. G*»Odritannte«. Parlament. Der Fast- und Bußtag. Der russische Rentenankauf. Der Graf von Montemolin. Baron Litoff. Die unerho benen ZinSleisten und Dividenden der Staatsschuld. Beraubung der Com- mercial Bank in Mauritius. Ein weiblicher Rekrut. Schwefeläther. Kra«r*«ich. Der russische Rentenkauf. Der Vorschlag zur postalischen Reform. Exeeffe. Rothschild'scheS Anerbieten. Außerordentliche Arbeiten zur Unterstützung der HülfSbedürftigen. Graf Montessuy. JuleS Janin. Die europäische Bevölkerung Algerien«. Gohweiz. Convertitengesetz in Schaffhausen. Dänemark. BerfassungSgerüchte. MnDland «nd Voten. Das Lschinwesen. Moldau und Walachei. Aukarescht. Die Zigeuner. Türkei. Verschwörung. ivrordamerika. «Aus Neuengland. Die Einwanderung. Der Tarif. Die Dampsverbindung mit Bremen. Der Staat Ohio. Die Autfuhren. ZversonalnachrichteU. Mtsseuschaft und Ltunil. »Leipzig. Die königl. Gewerb- und Bau- gewe^kenschule in Chemnitz. — Pros. vr. Stahl. — Der kölner Kunst- Verein. Handel und Industrie. * Leipzig. Börsenbericht. Göttingen. Eisen bahn von Nordhausen nach Göttingen und Hannover. »Rus Ungarn. Die CentraleisenbähN. — Die toScanische Centraleisenbahn, vom nhtin. Der preußische Posttarif. — Wafferstand der Elbe. — Berlin. «^Mgungeu. " Dit Speyerer Zeitung bringt noch folgenden Auszug aus dem Pro tokoll der Landraths der Pfalz. Es heißt da unter Anderm: „Im Hinblick auf seine ernste Pflicht, seinem allgelicbten Könige und Herrn ein Wahre- und genaues Bild von den Zuständen seiner getreuen Pfalz zu Men, fühlt sich der Landrath gedrungen, Allerhöchstdemselben allerunter- Wnigst vorzustrllen, wie seit längerer Zeit in der vereinigten Kirche der Pfalz Zustände und Wirren bestehen, welche in immer allgemeinerm und Lsherm Grade die Gemächer aufregen und den kirchlichen Frieden ernst lich bedrohen. Mög; es darum der Gnade Sr. königl. Maj. gefallen, über DaS, was Frieden und Eintracht in die Kirche zurückführen kann, den Rath der pfälzischen Generalsynode zu vernehmen und zu dem" Ende den Anträgen und Bitten der «jüngsten Diöcesansynoden um Abhaltung einer Generalsynode allergnädigst Folge geben zu wollen. — Die Ge meinde Deidesheim ist durch die gegen den Willen des dortigen Gemeinde rathS Und der Mehrzahl der Gemcindcgliedcr angeregte Einführung des QGtNS der barmherzigen Schwestern in das dortige Spital in einen Zu- Kand der höchsten Aufregung versetzt, und es glaubt der Landrath, seiner Wicht durch die yllerunterthänigste Bitte nachkommen zu müssen, daß St. königl. Maj. allergnädigst zu befehlen geruhen wollen, daß die be absichtigte Einführung des Ordens der barmherzigen Schwestern im Spi- Me zu Deidesheim sowie überall, wo AehnlicheS beabsichtigt werden könnte, zu unterbleiben habe. (Die Landrathsmitglieder NcMling, EhmaNt und Hoffmann verlangen, daß ihre Nichtzustimmung hier ausdrücklich be merkt werde, und verwahren sich gegen Verhandlungen über kirchliche Zu stände und Institute im Landrathe, welcher Verwahrung, insoweit sic sich auf rein kirchliche Angelegenheiten beschränkt, auch Dekan Ney bei- .tritt.)— Endlich fühlt sich derLandrath noch verpflichtet, die Aufmerksam keit seines allerdurchlauchtiastcn Königs auf den beengten Zustand der Presse zu richten. Die Erfahrung hat allgemein gelehrt daß durch ein weises, vernünftige Freiheit gewährendes Preßgeseh viel Gutes gefördert, manchen MiSbräuchcn vorgcbeugt und die öffentliche Meinung, deren Macht in unsern Tagen so unverkennbar ist, richtig geleitet werden kann. Möchte es darum der Weisheit Sr. königl. Maj. gefallen, der Presse eine, besonders in Absicht auf die innern Angelegenheiten freiere Entwicke lung zu gestatten und allergnädigst dahin wirken, daß das deutsche Vaterland sich recht bald einer weisen, vernünftige Freiheit fördernden, den Mißbrauch aber strenge bestrafenden Preßgcschgebung zu erfreuen habe. Dies sind die allerunterthänigstcn Bitten und Wünsche, welche der pfälzische Landrath unter Bcthcucrung seiner unwandelbaren Treue und Anhänglichkeit seinem geliebten Könige mit innigem Vertrauen vorzulc- gcn für seine Pflicht erachtet." ss Dresden, 23. März. In beiden Kammern fanden heute früh und Abends Sitzungen statt. In der Vormittagssitzung der II. trug der Abg. Scheibner zuerst den letzten Differenzpunkt wegen deS De krets über die NahrungSverhältnisse vor: die veränderte Fassung des An trag- auf Errichtung von Mehlmagazinen, welcher nunmehr auch von der II. Kammer einstimmig angenommen wurde, worauf alsbald die Ver lesung und Genehmigung der ständischen Schrift über dasselbe Dekret folgte. Dann ergriff StaatSminister v. Wietersheim das Wort: Die in per ständischen Schrift zuletzt erwähnte Petition mehrer Schul lehrer gebe dem Ministerium Veranlassung, Mittheilung zu machen über Das, was geschehen fei, um die Lage der Schullehrer während deS jetzi gen Nothstandcs zu erleichtern. Unstreitig laste die gegenwärtige allge meine Noth auch drückend auf den Schullehrern, zumal auf denjenigen, welche nur den Minimalgchalt beziehen. Das Ministerium habe sich da her für verpflichtet erachtet, den bedürftigsten Schullehrern außer der am letzten Landtage bewilligten Zulage auch noch eine außerordentliche Unter stützung zu gewähren. Denn auch ein anderer, ungleich drückenderer Noth stand treffe die armen Schullehrer, indem manche Gemeinden nicht im Stande feien, das Schulgeld zu zahlen, und dem Ministerium glaubhaft angezeiat worden sei, daß eS Schullehrer gebe, denen seit mehren Mo naten schon kein Schulgeld auSgezahlt worden. Hiervon würden auch Schullehrer getroffen, deren Einnahme jährlich 2V0—250 Thlr. beträgt. Das Ministerium habe daher «ine Abhulfe dadurch zu gewähren gesucht, daß cs den betreffenden Schullehrern Vorschüsse gewährte und die nö- thigen Summen an die Schülkassen aüSzahlen ließ. Er hoffe jedoch,' daß die nächste Ständeversammlüng der hierdurch veranlaßten Ueberschrei- tung des Budgets ihre Zustimmung nicht versagen werde; worauf der Abg. Hensel ll. bemerkte, daß die Stände es gewiß nur dankbar an erkennen würden, wenn die Regierung gerade den Schullehrern solche Fürsorge angedeihen lasse. Abg. Weidauer machte darauf aufmerksam, wie wichtig in Bezug auf den Nothstand eS sei, bei dem Frühjahre für die hjnreichenden Kartoffeln zur Aussaat zu sorgen, und wie die in Böh men aus die Ausfuhr der Kartoffeln gelegte Abgabe beinahe einem Aus fuhrverbote gleichkomme. Er legte deshalb der Regierung den Wunsch an das Herz, möglichst dafür Sorge zu tragen, daß diese Abgabe auf- gehöben oder erniedrigt «erde. Präsident Braun rechtfertigte sodann die dritte Deputation durch Angabe der Gründe, weshalb sie über mehre Petitionen um Gestattung einer nachträglichen Anmeldungsfrist gewisser auf ländlichen Grundstücken haftender Realgerechtsame nicht Bericht erstattet habe. Der Hauptgrund lag, abgesehen davon, daß auf gegenwärtigem Landtage zu einer langem Beräfhung ocs Gegenstandes die Zeit nicht reiche, auch darin, daß die Bitte per I. Kammer dahin gerichtet war, dem nächsten ordentlichen Land tag ein Gesetz über diesen Gegenstand vorzulcgen, wodurch der Gegen stand .Pi- zum nächsten Landtage vertagt worden sei. Hierauf ging die KaNicker zu einer geheimen Sitzung über. Zn der l Kammer war die Verlesung einiger ständischen Schriften vorgenommen worden, wobei mehrmals Unterbrechungen der Verhandlung dadurch herbeigeführt wurden, daß dir Kammer auf den Eingang der Protokollextracte aus der jenseitigen Kammer warten mußte. Die Abendsitzung der II. Kammer begann um 7 Uhr. Abg, Todt erstattete darin zuerst mündlichen Bericht über die Beschlüsse der l. Kam mer über das Dekret, das Verfahren bei außerordentlichen Landtagen be treffend- und die gegen die verfassungsmäßige Zusammensetzung der Ik. Kammer erhobenen Zweifel. Wegen der Erklärung der I. Kammer über das Dekret glaübe die Deputation, baß es bei dem Beschlusse der I. Kam mer sein Bewenden haben könne, ohn« daß die N. Kammer genöthigt sei, jenem Beschlusse beizutrettN ; es reiche vielmehr aus, wenn die Kam mer nochmals bei der zu Protokoll gegebenen Verwahrung stehen bleibe. Derselben Ansicht war die Deputation auch rücksichtlich des andern Be schlusses der jenseitigen Kammer wegen der Zweifel an der verfassungs mäßigen Zusammensetzung der diesseitigen Kammer. In Erwägung da gegen der Erklärung, zu welcher der Antrag auf Erlassung einer Ver ordnung, daß die Behörden sowol als die Abgeordneten und Stellver treter jede Veränderung in der Wählbarkeit anzcigcn sollen, Anlaß ge geben hatte, ebenso wie wegen Publikation der Vereinbarung von 1836 und 1837 schlug die Deputation vor, bei der Kürze der Zeit nicht erst noch eine Differenz hcrbeizuführen, sondern bei der Erklärung der Regie rung Beruhigung zu fassen. Doch setzte die Deputation voraus, daß jene Vereinbarung wörtlich so publitirt werde, wie sie damals erfolgt ist, und nicht etwa die Beziehung auf tz. 69 der Verfassungöurkunde, wie sie jetzt versucht worden sei, mit hineingelegt werde. Staatsministcrv. Könneritz wiederholte die in der gestrigen Abend- sitzung abgegebene Erklärung und bemerkte namentlich, daß es auch die Ab sicht der Regierung sei, jene Vereinbarung nur nach ihrem Wortlaut und ohne die Analogie aus die Stellvertreter zu publiciren. Da die Erklä rungen der beiderseitigen Kammern deshalb nur in das Protokoll nieder-
