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6L« 'M ! j 'ß 1-1» Secretair Tz schlicke: Ich glaube, daß in Folge der schnellen Ab- stimmuna ein MiSverständniß herrscht. Die Berathung über den Gegen stand scwst ist nicht abgcschnitten, sondern nur, ob die DiScussion von gestern nochmals wiederholt werden soll. Neber den Drpulationsbcricht selbst zu berathen steht noch Jedem frei. Die Abgg. v. d. Planitz und v. Gablenz erklären sich Beide dafür, daß der von der Kammer einmal gefaßte Beschluß aufrecht erhal ten werde. Die Kammer habe sich dafür entschieden, die Berathung über die Dringlichkeit des Gegenstandes als erledigt anzusehen und eine DiS- tussion darüber könne nicht weiter stattfindcn; Abg. Hensel II. entgeg nete aber, die Frage sei die, ob durch, den gestern gefaßten Beschluß zu gleich die Dringlichkeit der Berathung'über den zweiten Theil des Be richts sich erledigt habe. Vicepräsident v. Thielau: Ich habe keineswegs, wie der Abg. Hensel H. angibt, die Frage auf die Dringlichkeit der Berathung ge stellt, sondern nur darauf, ob die DiScussion über die Dringlichkeit des Gegenstandes durch den gestrigen Beschluß für erledigt anzusehen sei. Meine Herren, wenn das Präsidium an der Leitung der DiScussion be hindert werden soll, muß ich abtreten! Dann mögen Sie einen andern Präsidenten wählen, aber ich werde die Debatte nicht ferner leiten! Abg. Rcwitzcr: Ich glaube, daß das ganze Zerwürfniß von der schnellen Fragestellung und dem schnellen Ausschlagen herrührt. Hätte der Herr Präsident erst gefragt, ob über seinen Antrag berathen werden soll, dann hätte Jeder Zeit gehabt, um das Wort zu bitten; verwei gert werden kann es Niemandem. Aber ich glaube, daß der Zwiespalt noch zu beseitigen wäre, wenn der Herr Präsident, wie beantragt wurde, init Namensaufruf abstimmen lassen wollte. Vicepräsident v. Thielau: Ich muß nochmals wiederholen, daß ich die Frage nicht darauf gestellt habe, der Gegenstand solle nicht bera- thrn werden, sondern blos über dir Dringlichkeit des Gegenstandes. Dar über kann ich keine DiScussion mehr gestatten! ' Abg. Joseph: Die Leitung der Debatte in dieser Kammer ist eine seichte Sache, und zwar so leicht, daß kein Präsident davor zurückzu- ,schrecken braucht. Aber zwischen Leitung der Debatte und zwischen dem ^Beherrschen der Debatte, und dem Eindrängen von Anträgen, mit denen die Kammer überrascht werden soll, ist ein großer Unterschied. Der Prä sident kann einzelne Mitglieder, wenn sie von der Verhandlung abschwei- fcn, zu dem Gegenstände der Berathung zurückführen, und wenn jetzt ein Mitglied über einen andern Gegenstand gesprochen hätte, würde es Sache des Präsidenten gewesen sein, das Mitglied an die Tagesordnung zu er innern. Denn die Aufrechthaltung der Tagesordnung ist Sache der Lei tung der Debatte, und auf der heutigen Tagesordnung steht der Bericht, welcher eben vorgetragen wurde. Daß darüber gar nicht berathen werden soll oder daß der Berathung bereits durch den 'gestrigen Beschluß präju- dicirt sei, ist ein ganz neuer Antrag, der mit der polizeilichen Leitung der Debatte nickt das Geringste gemein hat. Wer in dieser Kammer -wünscht, daß durch den gestrigen Beschluß der Berathung präjudicirt sei, 'mag einen Antrag darauf stellen; ein solcher Antrag aber muß, auch wenn ihn der Präsident gestellt hätte, erst unterstützt werden, und dann erst ist die Berathung zulässig. Allein ayf die Weife, wie jetzt geschehen soll, die Debatte abschnciden, das polizeiliche Recht des Präsidenten dahin auS- drhnen, daß er eine Debatte nicht zu gestatten braucht, einen der Tages ordnung fremden Gegenstand in dicDcbatte einführen, diesen Gegenstand der Kammer aufdrinaen, das, meine Herren, liegt außerhalb des Rechts eines Präsidenten. Wenn ein Präsident sich in den Grenzen seiner ge setzlichen Gewalt hält, wenn er die Landtagsordnung im Äuge hat und siber Das, was sie ihm erlaubt oder gebietet, nicht hinaus geht, wird er sich beglückt fühlen, an der Spitze dieser Kammer zu stehen. Ist das aber nicht der Fall, soll das Amt des Präsidenten dazu dienen, gegen die Landtagsordnung die Redefreiheit zu beschränken und die Discussion -abzuschneidcn, dann würde die Kammer sich Glück wünschen, wenn der Präsident seinen angekündigten Entschluß je eher je lieber ausführte! Mehre Abgeordnete und namentlich Brockhaus bitten ums Wort. Vicepräsident v. Thielau (zu Brockhaus gewendet): Ich werde 'Ihnen das Wort nachher geben, jetzt habe ich das Wort. Von der Frage über Berathung des Gegenstandes sAbst ist gar nicht die Rede. Ich frage jetzt blos die Kammer: ob ich als Präsident dadurch, daß ich die Frage gestellt habe, ob sie die Dringlichkeit des Gegenstandes durch die gestrige Debatte als erledigt ansehen wolle, meine Vollmacht als Präsi dent überschritten und der Kammer Gewalt angethan habe oder nicht? Ich bitte die Kammer, sich darüber zu entscheiden, und frage also: Glaubt die Kammer, daß ich meine Befugnisse als Präsident überschritten habe? d S W Aufregung. Statt abzustimmen, bitten mehre Mitglieder um Bicccpräsident v. Thielau: Unter diesen Umständen bleibt mir Vichts übrig als die Versammlung aufzuheben. (Sturm in der Kammer.) Die heutige Sitzung ist geschlossen! Abg. Hensel ll.: Der Präsident hat gestern ausdrücklich erklärt, daß dir Discussion stattfinden soll, wenn nickt ein besonderer Antrag auf Unterlassung der Discussion von Seiten des Ministeriums oder der Kam mer gestellt würde. Die Kammer mußte daher vöraussctzen, daß, wie gestern bei dem ersten Theil ein solcher Antrag gestellt wurde, heute auch bei dem zweiten Theil ein derartiger Antrag gestellt werden würde, wenn die Discussion nicht stattfindcn sollte. Es ist daher überraschend gewesen, wenn heute ohne weiteres dir Frage gestellt ward, ob die Dringlichkeit dcS Gegenstandes durch die gestrige Abstimmung als erledigt angesehen werden solle, und bei dem schnellen Zuschlägen des Vicepräsidenten ist eS unmöglich gewesen, daß ein Mitglied sich sofort zum Sprechen erhe ben konnte. tztssktzn, kranthcit bens. T zu oernicl LedcnS zi gegeben Vr. anlaßten lich in se freilich ui daß er zr auch dam der Bedi dürfen, werden g Lichte bst zrugunqc: sehr fest und haut zeugung. 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So wird die Bewegung ein Centrum ha ben, das ihr bis jetzt gemangelt hat. Freilich ist es bei der bedeutenden Verschiedenheit der Bevölkerung und der Interessen sehr schwierig, eine Constitution einzuführen, allein auch andere Staaten von nicht einfacherer Zusammensetzung sind vorangegangrn. Im Oldenburgischen bestehe« jetzt gar keine Stände. Im Altoldenburgischen sind der Adel und die Städte niemals zu einer landständischen Einigung zusammengetreten, da die Gra- , fen, reich und sparsam, keine außerordentlichen Steuern federten und also keinen Anlaß zu einer Verbindung gaben; in den neu erworbenen, vor mals münstcrschen Landestheilen sind die Stände weqgefallcn, und auch die Jeveraner haben ihre Dcputirten eingMßt. Daß im Lande gar kein oder äußerst wenig Adel vorkommt Md Bürger und Bauer Alles < bedeuten, hat seine Vortheile wie seine Bedien für das VerfaffungSwerk. L Kremen, lv. März. Hier ist heute folgende Auffodrrung er- ' schienen: „Denjenigen, die durch den Brand des Theaters in Karls ruhe so viel verloren, möge durch die Theilnahme und den Beistand aller deutschen Theater Hülfe werden, und somit ergehe denn die Auffoberung, eine Vorstellung dafür zu geben. Bremen, obgleich weit vom Schauplatze des Unglücks entfernt, warte nicht ab, bis die Rachbarstädte ihre Kunsthallcn zu diesem schönen Zwecke geöffnet haben, sondern eö gehe mit gutem Bei spiele voran, und sein Beispiel wird Segen bringen. DaS Theater hat den Kummer verursacht, die Theater mögen nun auch Trost bringen! Diese Theilnahme im deutschen Vaterlande wird das Gräßliche mildern, sie wird ! den Bekümmerten an dem hohen Aschenhügel der Ihrigen eine süße Beruht- I gung gewähren, manchem Armen, mancher Waise eine segensreiche Hüffe I bringen, und die RaisonnementS und langen Zeitungsartikel werden einen würdigen, uns Alle ehrenden Schluß bekommen." - * Berlin, Iv. März. Ihr darmstädter -H-Correspondent scheint es in Nr. 67 zu tadeln, daß man in der dortigen ll. Kammer, welche zwar wenig Scandal, aber eine desto nützlichere Wirksamkeit darbjeM, unter dem jetzigen kräftigen und pflichtgetreuen Präsidenten öfters das Verfahren einacschlagcn hat, solche Gesehartikel, die zu beseitigen die Mehrheit der Kammer entschlossen ist, ohne Gang und Klang fallen W lassen. Er würde es lieber sehen, scheint es, wenn man ihnen unh ihren Urhebern noch einig« Standreden hielte, vielleicht die Gelegenheit benutzte, um, wie in manchen andern Kammern gescheht» ist, an solch« PuyKe all gemeine Tiraden gegen das ganz« deutsch« Regierungssystem, 'überhaupt gegen alles Mögliche und noch einige andere Viygt zg ^p^ Wir I können jenes Verfahren nicht anders alS fgchgMß Mnch» utztz.MeN In heftiger Bewegung treten die Mitglieder grMpenwtifie ßnsammen und verlassen nach und nach die Kammer. Dem Vernehmen nach hat Vicepräsident v. Thielau sofort sein Prä sidium in die Hände dis StaatSmimsterS v. K-mnrih niedergeltgt. Die Ministtr versammelten sich gleich daraus zur weitern Berathung der An aclegenheit, und bereits ist eine Staffelte an den wegen Krankheit bi« zum Schluffe dcS Landtags beurlaubten Präsidenten Braun abgegangen. Sollte demselben sein Befinden die augenblickliche Rückkehr nicht gestatten, dann würde nichts übrig bleiben, als zu einer neuen Wahl der zum Präsi denten und Vicepräsidenten Vorzufchlagenden zu verschreiten. -f Hannover, s. März. Gestern wmde dieGtwtrbeordnung von derZl. Kammer zum dritten Mal angenommen. Die überraschende Schnel ligkeit der dritten Berathung, über die unsere Zeitung berichtet, wird nur daraus erklärlich, daß die städtischen Deputaten (die Gegner des Ent wurfs) schon nach den ersten paar Paragraphen erklärten, daß sie, von der Erfolglosigkeit ihrer Bemühungen überzeugt, keine Anträge weiter stel len wollten. Nur ganz am Schluffe trat noch einer dieser Städter mit dem Wunsch auf, daß die Herausgabe der Zeitschriften und Journale von der lästigen Concessionspflicht entbunden wäre. Dieser Antrag, den die Kammer zum Beschluß erhob, war wol weniger für als gegen das Ge setz berechnet; wie sehr der Minister des Innern das Gesetz zu publiriren wünscht, eben so schwer wird er unbeschränkte Freiheit für die H«rauS- aabe von Tageblättern, selbst wenn er wollte, gegen das Labinct durch setzen. Sehr zweckmäßig war ein anderer, gleichfalls noch am Ende der Berathung gefaßter Beschluß: Tänzern, Kunstreitern, wandernden Schau spielern rc. jedesmal die Erlaubniß zu ihren Productionen zu versagen, wenn sie Kinder unter 14 Jahren zum Zweck ihrer Leistungen mit sich führen. Damit bleibt z. B. dem verderblichen Gewerbe einer Mad. Weiß wenigstens für unser Land eine gesetzliche Schranke gesetzt. Die Kammern hoffen nun bis Ostern ihre Mission zu erfüllen. — Aus den neuesten Verhandlungen ist noch zu erwähnen, daß die Regierung in Rücksicht der thcuern Zeit den gering besoldeten Gymnasiallehrern eine außeror dentliche Unterstützung zu gewähren wünscht. Die Stände werden hier eben so gern wie bei den Volksschullehrern helfen. — Der Obergerichtsadvoeat Vv. Hecker in Mannheim hat s«me Stelle als Abgeordneter der badischen ll. Kammer nicdergclegt. ** Kremen, s. März. Das ganze oldenburger Land scheint allmälig von der Bewegung ergriffen zu werden; was noch nie geschehen: auch auf der Geest hat es sich geregt, indem im oldentzuraifchen Stadtrathe der Antrag auf eine Petition um eine ständische Verfassung ge macht worden ist. Da es jedoch nöthig schien, demselben eine ausführ liche Berathung zu widmen, so ist vom Vorstande bestimmt, daß nächstens eine eigne Zusammenkunft dazu anqesetzt werden soll. Da die Stadt Oldenburg eine von de» deutschen Städten ist, wo die größte Jntelli-