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Ue-erblick. »««tschland. ----München. Das Ministerium des Innern. A-Dres den. Landtag. 0 Dresden. Hr. v. KLnneritz. -k Dresden. Die Elbe, t- Leipzig. Die Deutsch-Katholiken, s- Hannover. Gesetzentwurf in Be treff der Juden. Preßproceß in Mannheim. * Mainz. Carneval. — Prinz Friedrich von Augustenburg. PtttPHen. i s- Kreslau. Universitätshandel. Die Deutsch-Katholiken. »Aus Hlitderschlesien. Die Lheilnahme an dem Vereinigten Landtage. iV«fk<»reich. Aus Oesterreich. Ständewesen. Spanien. Die Antwortsadreffe des Senats. General Pavia.KriegSmini- ster. General Pezuela. Die Concordatsuntcrhandlungen mit Rom. Mau rischer Angriff. Die Lheuerung. TroAvvitannien. Unterhaus. DK Bentinck'sche Eisenbahnbill. Der City Remembrancer. Nachrichten vom Cap. Tod deS Hrn. F. Liarks. Frankreich. Die Zeitungen. Der Marquis of Normanby. WahlbestechungS- prvceß. Aufstellung von Dampfschiffen zum Bugsiren von Getreideschiffen. Paris. Die portugiesische Angelegenheit. Schweiz. Der VerfassungSrath in Bafel. Italien. Aom. Das Ministerconseil. MnHlant «nd Solen. »»Warschau. Die Bauern. Die Lruppenmär- sch«. Der Waffenbesitz. Der Rothstand. Nordamerika. Die letzten Vorgänge im Congreß und die Differenz mit General Taylor. Aersonalnachrichten. Wissenschaft und ätnnsk. »Lerlin- Die Medaillenmünzc. »Dessau- Prof. Werner. Handel und In-nftrie. »Frankfurta. M. Börsenbericht. »Leipzig. Börsenbericht. — Wasserstand der Elbe. — Berlin. «NkÜndigUNgen. Deutschland. " - IUÜNcdtll, 20. Febr. Es bestätigt sich vollkommen, daß der Kö nig, nachdem er dem Präsidenten vr. v. Fischer in Augsburg seine Bitte um Belassung auf dem dortigen Posten genehmigt hatte, den Präsiden ten der Regierung von Niedcrbaiern, Hrn. v. Zenetti, aus Landshut hierher hat bescheiden lassen. Oer Erfolg war, daß Hr. v. Zenetti ge stern seine Ernennung zum Staatsrath im ordentlichen Dienst und zum Verweser des Ministeriums des Innern mit vollem Gehalt erhalten hat. Damit ist offenbar der erste und entscheidende Schritt >zur völligen Be seitigung der nun schon achttägigen Ministerkrisis geschehen. Hr. v. Abel dagegen ist, wie das gestrige Regierungsblatt meldet, als Staatsrath im ordentlichen Dienst in zeitliche QuicScenz verseht und zum Staatsrath im außerordentlichen Dienst ernannt worden. -8 Dresden, 22. Febr. In der heutigen Sitzung der II. Kammer gab eine Eingabe des OberlieutenaNts v. Bose, welche Unterstützung des neuen statistischen Vereins für Deutschland von Seiten der Kammer hcr- beizuführen bezweckte, dem Abg. Todt Gelegenheit, über die Nützlichkeit dieses Verein« sich auszusprechen. Der Abgeordnete wünschte insbeson dere, daß alle Behörden aügewicscn würden, dem Verein über statisti sche Verhältnisse Auskunft zu geben, indem dies bisher nicht geschehen und dem Vereine dadurch großer Kostenaufwand verursacht worden sei. Ferner wünschte der. Abgeordnete, daß die Zeitschrift von Behörden ge halten und durch freiwillige Beiträge unterstützt, und endlich, daß für die Bibliothek der Kammer ein Exemplar der Zeitschrift angeschafft werde. Für die Statistik sei in Sachsen, ohne daß er dem hier bestehenden sta tistischen Veteine zu nahe treten wolle, noch lange nicht genug geschehen. Bei der fortgesetzten Bcrathung des DcpütationSberichts über die Sächsisch-Baiersche Eisenbahn lag heute zunächst der Antrag vor, den der sachsen - altenburgische» Regierung zustchcndcn Antheil an der Ei senbahn zu erwerben und mit jener Regierung einen Vertrag darüber abzuschlicßen, dessen nachträgliche Genehmigung jedoch der Kammer Vor behalten bleibe. Abg. Schaffrath war mit dem Anträge nicht einver standen, weil er glaubte, daß die altenburgische Regierung als Actionair betrachtet werden müsse wie jeder Andere, mithin auch schon durch die letzte Generalversammlung entschieden worden sei, nicht bloß daß der ihr zustehende Antheil der Eisenbahn an die sächsische Regierung abgetreten werden müsse, sondern auch, daß dies unter denselben Bedingungen zu geschehen habe wie bei den übrigen Actionairen. Anlangend hingegen das Verhältniß der altenburgische» Regierung als Regierung glaube er, dass die Erwerbung der Bahn nichts helfen werde, wenn die sächsische Regierung nicht auch Territörialeigenthümerin der Bahn und demnach Regierung aller derjenigen Eisenbahnbeämten werde, die auf altenburgi- schem Boyen wohnen.. Er stellte daher den Antrag: „ Die Regierung wolle Mit der sachsen-altenburgische» Regierung die durch die Erwerbung des Eigenthums der Sächsisch-Baiersche» Eisenbahncompagnie von Seiten des sächsischen Staatsfiscus nöthig werdenden Vereinbarungen bis auf die Genehmigung der StändcversamMluna treffen." Der königl. Commissar geheimer Regierunasrath Kohl schütter be merkte, daß der Antragsteller über §.7 des Gesellschaftsstatuts sich eine eigenthümliche Ansicht gebildet haben müsse; denn hiernach sei die Aktien gesellschaft an sich nicht berechtigt, durch einen in der Generalversamm« lung gefaßten Beschluß über denjenigen Antheil an der Bahn zu verfü gen, welcher der altenburgische» Regierung zustehe. Auf Antrag des Abg^ v. Gablenz beschloß die Kammer gegen 6 Stimmen, die Bcrathung übep diesen Gegenstand auf eine geheime Sitzung zu verschieben. Die Kammer schritt in Gemäßheit dieses Beschlusses zu dem zweiten Theile des Hauptantrags der Deputation: „der Staatöregicrung zu Fort führung und Vollendung der Sächsisch-Baiersche» Eisenbahn, wie zu Uebernähme ihres Betriebs für Staatsrechnung Vollmacht zu ertheilen". Abg. Schaffrath hielt diese Vollmacht sur viel zu ausgedehnt, in dem durch dieselbe das ständische Bewilligungsrecht umgangen werde. Bek dem Budget würden über jedes Hundert und jedes Tausend spccielle Be rechnungen vorgelegt, die Kammer, habe oft über weniger als 1«« Thlr. stundenlang berathcn und mit Recht; hier aber solle eine Vollmacht er- theilt werden, wie sic vielleicht in constitutionellcn Staaten noch nicht vor gekommen sei- „Wir wissen Lar nicht, wie viel wir bewilligen, die Voll endung der Bahn kann 20 Mill., sie kann auch 50 Mill, kosten. Eine solche Vollmacht kann ich nicht ertheilen. Bei jeder Bewilligung muß wenigstens ein Maximum angegeben sein; ins Blaue hinein bewillige ich nicht." Der Abgeordnete stellte daher folgende Anträge: ,,l) die Regierung wolle den Ständen «inen speciellen Voranschlag über die Fortführung und Vollendung der Sächsisch-Baierschen Eisenbahn und die desfallsigen Aus gaben, 2) einen Plan über die Verwaltungs- und Betriebskosten der Bahn auf Staatsrechnung zur Genehmigung vorlegen." Eventuell aber, wenn die Kammer diesen Antrag nicht annehmen sollte, beantragte er, die Vollmacht nur bis zum Schluffe des nächsten ordentlichen Sandtags zu ertheilen, weil man außerdem mit Annahme des Deputationsantrags sich jetzt schon definitiv und principiell für den Betrieb der Eisenbahn durch den . Staat erklären würde, während man nicht vorhersehen könne, ob nicht Umstände eintreten, die cS wünschenswerth machen, den Betrieb auf eine andere Weise Hexzustellen und vielleicht pachtweise an Privdte oder andere Eisrnbahngesellschasten zu überlassen. Schaffrath's Anträge wurden zahlreich unterstützt und fanden ihre Vertheidiger in dem Abg. Joseph, welcher hervorhob, daß der Staat »Heuer wirthschafte, daß der Regierung immer mehr Arbeiten zugewiese» und ste dadurch abgehalten werde, andern wichtigen Angelegenheiten ihre Aufmerksamkeit zu schenken, daß die Zahl der Beamten und namentlich der StaatSdiener vermehrt werde und daß die nachträgliche Genehmigung bereits gemachter Ausgaben das ständische Zustimmungsrecht beeinträch tige; die jetzige Debatte habe gelehrt, welchen Einfluß ein Kut avoompli auf die ständische Wirksamkeit habe; ferner in den Agg. Tzschuck-e, Todt, Hensel kl., H euberer und Naundorf. Dagegen sprach zuerst Staats- ministcr v. Zeschau: In dem Anträge der Deputation sei weiter aar nichts enthalten, als daß die Regierung ermächtigt werde, hie Sächsisch- BsWsche Eisenbahn fortzubaucn und zu vollenden und den Betrieb zu übernehmen. Allerdings werde die Regierung zum Fortbau und zu Ueber- nahme des Betriebs die geeigneten Anstalten treffen müssen, dies schließe aber nicht aus, daß die Regierung dem nächsten ordentlichen Landtag über die Bau- und Betriebskosten besondere Mitthcilung machen werde. Mit Annahme deS Deputationsantrags werde die Kammer ihrem Bewilligungs rechte nicht das Mindeste vergeben; sic habe vorgestern den Beschluß ge? faßt, die Bahn zu übernehmen, und darin liege auch die Bewilligung der hierzu erfoderlichen Mittel. Die Kammer selbst werde über diese Mittel noch besonders berathcn, und cs liege in der Natur der Sache, daß man auf dem nächsten Landtage den Ständen vorlege, wie diese Mittel verwen det worden und wie viel noch gebraucht werde. Er glaube daher nicht, daß eine Fortsetzung der Discüssion etwas daran ändern könne, da nach dem vorgestrigen Beschlusse die Regierung und die Kammer in der Haupt sache einig seien. Nach diesem Beschlusse sei die Regierung in die Ver bindlichkeit der Actiengesellschaft cinactreten, und in Folge des mit der bairischen Regierung geschloffenen Vertrags dieser dafür verantwortlich, daß der Bau in der vereinbarten Zeit und Maße ausgeführt werde. Ucbrigcns bemerke er, daß man in andern Staaten versucht habe, den Betrieb der Eisenbahnen pachtweise an Andere zu überlassen, daß aber dabei so viele Uebelstände und Schwierigkeiten sich heräusgestellt, daß man zu der Einsicht gekommen, eß sei unmöglich, einen dem Staatsintereffc entsprechenden Pachtvertrag zu Stande zu bringen. Gegen des Abg. Schaffrath's Anträge sprachen ferner der geh. Fi- nanzrath v. Ehrenstein, Referent v. d. Planitz und die Abgg. Anton, Rewiher, v. Gablenz, Georgi, Poppe und Meisel. Abg. Joseph stellte den Antrag: daß anstatt der Uebcrbrückung des GöltzschthaleS eine Vcr- WM Deutsche Mlgemeiue Zeitung. UM «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»