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WMU'P^W» 62 NMH, m ir. Usi «k. M Königliche Amtshauptmannschaft. Zwickau, den 10. Mai 1909. DaS Branddirektorium Lößnitz, am 10. Mat 1909. Dl- Ht. Wegen Reinigung der Geschäftsräume können bet der Königlichen Amtshauptmannschaft Freitag, den 14. «nd Sonnabend, den RS. dieses Monats nur dringliche Sachen erledigt werden. - , Donnerstag, den LS. Mai ISOS, nachmittag « Uhr im Stadtverordneten- Sitzungssaale. ragesgslclitciite. Deutschland. vtt „«n,idlr,ls», Volkern»»" »« Lu»»», der I«,, »»ch des So«»- »ud F-IU-g>». Lbl>,>»,n» »„»«ich 00 Pf,. S»sn»l«: I» r»I,dl»«te,Ird dir «,»» »er «f». PMHeile ir Pf,., »1,1. »o» »»,»,,!» I» Pf,„ !» °-M»m IM »er I»,» »er »s». IS Pf,., i» «,dl.-lell »le Sh. I°r,«,M S» Pf,. Tlpzramm-A-refs»! > l Lvläfrmnd -chnesbeiA. Eirnftr«ch,r: Sc^neibsrg 1V. Aus 81 Kcl^waersnbeeAlA. Lur Keiciiskinanzreiorm. Aus dem Umstande, daß in den Berichten über die schwebenden Verhandlungen das Projekt der Erbrechts reform nicht ausdrücklich erwähnt ist, hat man den Schluß gezogen, als ob die Regierung geneigt wäre, diesen Gesetz entwurf fallen zu lassen. Die Ansicht ist, wie der „Tägl. Nundsch." von zuverlässiger Seite mitaeteilt wird, irrig. Die Regierung hält an dem Plane der Erbrechtsreform um so nachdrücklicher fest, als gerade dieser Vorschlag, den Kreis der „lachenden Erben" im Reichsinteresse enger zu begrenzen, von der gesamten Presse wie auch im Reichs tage beifällig begrüßt und in der Finanzkommission zur Annahme gelangt ist. Die neuerdings gepflogenen, noch nicht abgeschlossenen Verhandlungen haben diesen popu lärsten Entwurf des Finanzprogramms keineswegs unbe rücksichtigt gelassen. Einen Weg zur Verständigung schlägt eine von der „Kreuz-Ztg." an leitender Stelle abgedruckte Zuschrift „von angesehener konservativer Seite aus der Provinz" vor. Der Verfasser, dessen Ausführungen der Vollständigkeit wegen hier Platz finden mögen, redet einer Nachlabsteuer in der Forni einer Wertzuwachssteuer das Wort und führt dazu aus: „Der Wunsch einer Verständigung in letzter Stunde macht es zur Pflicht, sorgfältig jeden Ausweg an der Sackgasse zu prüfen, in die die bisherigen Verhand lungen geführt haben. Einen solchen Ausweg, gleich gang bar für die Regierung, wie für die Konservativen, glaube ich aber in einer Verschmelzung ^der Nachlabsteuer mit der Wertzuwachssteuer zu erkennen. ES sei mir gestattet, die» tn Kürze näher auszuführen. Mit einer Nachlabsteuer, die sich auf Seitenverwandte beschränkt, können sich auch die Konservativen ohne Zweifel abfinden. Auch den Nachlaß an Kinder und Ehegatten zu besteuern, würde jedenfalls dann keineswegs hart sein, wenn die Besteuerung sich in diesen Fällen auf den Vermögens-»wachs beschränkt, den da» Vermögen de» Erblasser» entweder durch seine Ersparnisse oder durch Wertsteigetung ererbter Vermögensbestandteile erfahren hat. J»p beiden Fällen ist e» da» Reich, da» dl« wtrtschafttichßi und poli tischen Vorbedingungen eine» wachsenden Wohlstand», steigender Wert« schasst, Ihm gebührt daher auch -in Anteil an diesen Werten. Ein« WertzuwachSksteuerung in der Form der Nachlabsteuer würde aber spezielle Wrt- zuwach-fteuern auf Immobilien und Mobilien, deren Durchführung technisch große Schwierigkeit«»» bereitet, über- Bssig machen. Der Wertzuwachs ließ, sich Perbet tu seinen allgemeinsten Formen erfassen, so daß eine nahezu ideale Besitzbesteuerung herauskäme. Die Ermittlung des Wertzuwachses ist praktisch nicht schwieriger, als es die Er mittlung des Wertes einer Erbschaft überhaupt ist. Dann steht fest, was einer ererbt hat und vererbt, ft ergibt'sich hieraus der Zuwachs seines Vermögens. DaS Heirats- gut bleibt in der Regel Vermögen der Frau und wird sich steuerlich besouders erfassen lassen. Seit das Bürger liche Gesetzbuch die buute Mannigfaltigkeit des ehelichen Güterrechts auf wenige Grundformen zurückgeführt hat, ist es nicht schwer, bei Ernuttiung de» BermögenSzu- wachse) das eheliche Güterrecht zu berücksichtigen. Aller dings muß durch Sonderbestimmungen den Schwierigkeiten Rechnung getragen werden, die in der Feststellung des Bestandes älterer, nicht deklarierter Nachlässe und in der Ermittlung eines in der Vergangenheit gegebenen Wertes liegen. Für Preußen liegen Einkommens- und Ergän zungssteuerveranlagung weit genug zurück, um einen aus reichenden Anhalt zu geben. In den anderen Bundes staaten werden sich ähnliche Handhaben finden lassen. Dis Vermögenszuwachsbesteuerung irr der Form der Nachlaß besteuerung würde aber eine bedenkliche Lücke haben, wenn es nicht gelänge, auch die hohen Einkommen und großen Vermögen ergänzend heranzuziehen, die ohne entsprechende Kapitalbildung durch beträchtlichen Lebensaufwand ver braucht werden. Sie frei lassen, hieße, den Zehrer vor dem Sparer begünstigen. Diese Besitzsteuern würden wohl am leichtesten durch Zuschläge zu den Einkommenstufen über 10 000 Mark und in der? Weise umfaßt, daß die Progression dort einsetzt, wo die Landesbesteuerung auf- hör^ aber immer nur ein oder mehrere Stufen als Ein» hrit erfaßt, nicht aber die in niedrigeren Stufen liegenden Vermögensteile. Durch eine derartig« Staffelung ließe sich, ohne schädliche Konkurrenz mit Einzelstaaten oder Kommunen und ohne drückende Härten, «ine genügend ergiebig« Aufwandbesteurruna schaffen, die gleichzeitig zur Kontrolle ungenügender Deklarationen dienen könnte. Da der Vermögenszuwach» stärker betastet werden darf, al» «» sonst bet einer Nachlaßbesteueruna von Kindern und Gad- ten möglich wäre, zawtste ich nicht, daß der füt Besitz, steuer« reserviert« Anteil de» RetchSfehlbmag» Deckung finden wütd».^ Stu« von ä0 Kerr«« an» Stadt und SreU Anklam besuchte SorstanhSsttzung de» Konservativen Verein» für den Kreitz Anklam Mm in «nwesenbeit de», MrichUag». qbgeordneten Ärafen v. Schwerin (Löwitz) ebenfalls zur Re'ch^nanzreform Stellung. Nachdem sich die Versamm lung dahin geäußert hatte, daß »ach der Auffassung weiter Berkin, 1L Mai. Der Lenkballon „Groß II" erlitt heute vormittag bet einer NebungSfahrt vor den Offiziere»» der Kriegsakademie einen leichten Unfall. Man wollte hauptsächlich das Höhensteuer probieren. Die Ver suche gelangen auch tadellos, bis das Transmissionsseil des rechten Propellers von der Riemenscheibe abglitt und der rechte Motor dadurch außer Betrieb gesetzt werden mußte. Trotzdem fubr der Lenker de» Kreuzers, Major Sperling, mit dem linken Motor weiter und vollzog eine glatte Lan dung an der «ufsttegstelle. E» wird, versichert, daß die ganz unwesentliche Reparatur (da» Auflegen de» abgegltt- tenen Transmission»,i«m«n») auch «ährend der Fahrt hätte ausgeführt ««den können, wenn man eine länger« Exkur sion gewollt Kttch da die hierzu Nötigen Einrichtungen auf dem Lufttrenzer dnge-rachr sind. Berlin, W. Mai. (Neue Stempelsteuern.) Die StempMuirkamMsflon V«S preußischen Abgeordneten hauses hat ihre Beratungen über di« Gtempelnoyell« Pflichtfeuerwehr Lößnitz. Sonntag, 1«. Mai d. I. früh S Uhr I. Uebnng II. Komp., d. i. der in den Jahren 1884 und 1883 geborenen Mannschaften (außer Stadtteil Dreihansen)- hierbei Anmeldung zur Liste für Neuangezogene dieser Jahrgänge. Sammelort für Hebungen und Brandfälle: Rathausplatz vor dem Spritzengebäude. Nichterscheinen und Ungehorsam der Dienstpflichtigen «erden bestraft- Nicht erschienene haben außerdem nachzuüben. 2 konservativer Kreise die Erbanfallsteuev als kleineres Nebel gegenüber einem Scheiter«» der Finanzreform zu betrachten sei, wurde einstimmig folgende Entschließung angenommen : „Der Vorstand des Konservativen Vereins bittet seinen Abgeordneten Grafen vor» Schwerin (Löwitz), mit allen Mitteln dahin zu wirken, , daß die Reichsfinanzreform bald durchgeführt werde. Der Vorstand geht hierbei von der Ansicht auS, daß der konservativen Partei trotz schwerwiegender Bedenken gegen einzelne Steuer vorlagen kein Opfer zu groß -ft», um das nationale Unglück eines Scheitern- der Finanzresorm zu ver hindern. Der Vorstand hegt zu seinem langjährigen Vertreter im Reichstage das Vertrauen, daß von der gleichen Anschauung ausgehend, seine Stimme D den ein zelnen Vorlagen abgeben wird." Nach der Stellung, die der Abgeordnete Graf v. Schwerin (Löwitz) hierzu genom men hat, gibt daS genannte Blatt der Hoffnung Ausdruck, daß der Vertreter des Wahlkreises unter allen Umständen, eventuell auch unter den» Opfer einer Erbanfallsteuer, für das Zustandekommen der Finanzresorm eintreten wird. In der Versammlung herrschte allseitig die Auffassung, daß die konservative Partei nach Möglichkeit die Finanzreform im Nahmen der Blockpolitik durchführen werde. Oesfentl. Sitzung -er Stadtverordnete« z« Schneeberg Donnerstag, den IS. Mai ISO» Abends S Uhr. In der Nacht zum 3. diese» Monats sind auf Abteilung 4 der Waldenburg- St. Egidieu-Lößnitzer Straße zwischen Station 16,1 und 16,2 in der Flur Zschocken VW» 2 Apfelbäumchen die Kronen abgebrochen worden. Demjenigen, der den Frevler dergestalt zur Anzeige bringt, daß dessen gerichtliche Bestrafung erfolgen kann, wird hiermit «ine Geldbelohnung bis zu 30 zugesichert. Zwickau, den 7. Mai 1909. Königliche Aintshauptmanuschaft. Das im Grundbuche für Beierfeld Blatt 385 auf den Namen der Lina Louise verehel. Wunderlich geb. Schädlich in Beierfeld eingetragene Grundstück soll am SS. Juni ISVS, nachmittags ^4 Uhr - an der Gerichtsstelle — im Wege der Zwangsvollstreckung versteigert werden. Das Grundstück ist nach dem Flurbuchs 8,8 Ar groß und auf rund 6000 — H geschätzt. Es trägt die Nummer 570 im Flurbuch (Feld), ist mit einem unsertigen Wohnhaus« bebaut und mit 57,73 Steuereinheiten belegt- es liegt in der unteren Viehtrift (Nr. 115 O des Brandkatasters, Versicherungssumme 6400 Die Einsicht der Mitteilungen des Grundbuchamts sowie der übrigen das Grund stück betreffenden Nachweisungen, insbesondere der Schätzungen, ist jedem gestattet. Rechte auf Befriedigung aus dem Grundstücke sind, soweit sie zur Zeit der Eintragung des am 15. April 1909 verlautbarten VersteigernngSvermerkeS aus dem Grundbüche nicht ersichtlich waren, spätestens im Versteigerungsterminö vor der Auf forderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, wenn der Gläubiger widerspricht, glaubhaft zu machen, widrigenfalls die Rechte bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt und bei der Verteilung des Versteigerungserlöses dem Ansprüche des Gläubigers und den übrige»» Rechten nachgesetzt werden würden. Wer ein der Versteigerung entgegenstehendes Recht hat, muß vor der Erteilung des Zuschlags die Aufhebung oder dis einstweilige Einstellung des Verfahrens herLetführen, widrigenfalls für das Recht der Versteigerungserlös an die Stelle des versteigerte»» Gegen standes tritt. Schwarzenberg, den 8. Mai 1909. Königliches Amtsgericht. abgeschloffrn. An derÄörlage selbst, di« dazu dienen soll, für dl« Beamtenbeftlouttg-aufoesserungt» dauerud neu« »» .» i<E -I «Ir» «ich» »Ir» M »v »ivIWri« trlytz-E rnjN.m «I-l s-r-mirtl. Mir sq«, vor»»,dy»ü»«,. F»r ,ad» ri,,es»«dl«r M«»«ftrllts ««»! -ch die ««da»!!«» «Ich! »«aiwolit». rMbMlßsfreunö W Tageblatt M Rntsblatt U für ök kal.unö MdAchenBchVs--n'mMe.Gnivham.KarknslM.Hchann» MWN8rMEchmtzLtzusM-l.SchMberg.Hchwarzsnbe^ Dir I. Termin OfkYvrMU* Ginkommensteuer ist fällig und bis znm IS. Mai a. e. z« bezahlen. 3 Zschorlau, an» 30. April 1909. Der Gemeindevorstanb. Heinke. Wegen Neuherstellung wird der vordere Teil de» Kom mpnikationswegeS Bernsbach—Beierfeld vom IS dieses Monats ab bis auf Weiteres für alle»» Fährverkehr gesprrrt. Für letzteren ist der sogenannte Fküxelweg zu benutzen. Bernsbach, den 10. Mat 1909. Der Gemeinderat.