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Freitag —— Nr 254. 11. September 1846. Leiplig. Die Aciiun» «'.kchelni läglild Abends. Au bejievcn duuik alle Postämter deS In- und LuStaudej. Deutsche Allgemeine Zeitung. Preis für dos Viertel» j»!>r 2 Tdix- -, Jnserlionögcbuvr für de» ^iqum 'einer Aeue 2 Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» kveutschlanb. * Nürnberg. Der König. von der Elbe. Die Vor gänge in Plauen. — Hannover und Schleswig -Holstein, -j- Stuttgart. Hr. Römer. Hr. v. Mohl. Die Königin. Lurnwesen. — Das Ver bot der Volksversammlung in Nortork. — Die livprsehe Adresse. Kre men. Adresse: — Sammlung für Wislicenus in Kremen. Ham burg. Schleswig-Holstein. V*e«Gen. Kerim- Die Generalsynodc. 0 Erfurt. Hr. v. Ehren berg. * Köln. Bekanntmachungen. — Der BorromauSverein. — Gu stav-Adolf-Verein. Nefterveich. Belohnungen. Spanien. Hr. Jsturiz. Der Heraldo. Hr. Bulwer und die Heirat! Montpensier. Großbritannien. Die Königin. Die fürstlichen Heirathen. Die Besoldung der irischen Geistlichkeit. Daß junge Irland. Druckkosten des Parlaments. Auszeichnung des Mayor von Liverpool. Die evangelische Allianz. Abanrreich. Die Zeitungen über die spanischen Heirathen und Schles wig-Holstein. Der 'Herzog von Montpensier. Henry'S Begnadigungs gesuch. Paris. Die spanischen Vermählungen und die französische Politik. Weigien. Der Vlämische Verein. -Schweiz. Amnestie in Bern. Italien. **lssom. Der Papst und seine Gegner. Reformen. Volksrache. Die Jesuiten. — Graf Rossi. Die Liberalen. — Der Prinz von Joinville. Türkei. Die Vorgänge in Aegypten. Mejico. Paredes. Die Minister geben ihre Entlassung. Ausgabe von Kaperbriefen. Politische Amnestie. Besorgnisse. «erfonalnachrichten. Wissenschaft und ^unst. * Frankfurt a. M. Deutsche Gelehrten versammlung. Gotha. Verein der deutschen Architekten und Ingenieure. »Kam. Das Portrait des Papstes. Handel und Industrie. * Hannover. Die Landescreditanstalt. »Aus Oldenburg. Münzwescn. * Leipzig. Börsenbericht. — Wasserstand der Elbe. — Berlin. — Verkehr der deutschen Eisenbahnen im I. Halbjahr 18-16. «Endigungen. Deutschland. * Nürnberg, 7. Sept. Nach Privatbriefen aus Augsburg Hal der König nach Durchsicht der nach Schleswig-Holstein abgegangenen Adresse (Rr.249) befohlen, dieselbe sofort in der Allgemeinen Zeitung abdruckcn zu lassen, damit man sehe, wie er selbst in dieser Angelegenheit gesinnt sei. Bei dem Fackelzuge ließ er unter Andcrm auch die Vorstände der Lieder tafel vor sich kommen und drückte seinen Dank mit dem Bemerken aus, daß er den deutschen Gesang und die Singvereine sehr liebe; der Gesang veredle und vereinige die deutschen Stämme, es wäre stets sein Bestre ben gewesen, die deutsche Einheit zu fördern und er werde für den Ge sang künftig noch mehr thun. Hr. v. Schätzler — wie man sagt, der Verfasser der Adresse — drückte, gegen den König die Freude darüber aus, daß derselbe mit der Fassung dieser Adresse zufrieden gewesen sei. Darauf -erwiderte der König: „Sie ist mir ganz aus der Seele geschrieben; den Schleswig-Holsteinern ist himmelschreiendes Unrecht geschehen. Ich werde es aber nicht leiden. Nein, es kann, es darf kein Stückchen Land mehr von Deutschland abgerissen werden. Ich werde es durchaus nicht leiden." Dabei sei er ganz warm geworden und habe mit dem Degen auf den Bo den gestampft. Auch die Verhältnisse des Königs und des Kronprinzen sollen stch auf das Erfreulichste gestaltet haben, sie sind väterlich, kindlich, und geben zu den schönsten Erwartungen Veranlassung. ber Elbe, 8. Sept. In Nr. 242 und Nr. 246 dieser Zei tung sind die Ereignisse in Plauen von Plauen selbst und von Leip zig aus besprochen worden, und bei Vergleichung beider Artikel werden gewiß vielen Lesern die widersprechenden Ansichtcn aufgefallcn sein, welche dabei über die Stellung des Richters zur Verwaltungsbehörde ausgespro chen wurden. Ausführlich sprach nur der zweite Aufsatz in Nr. 246 über diesen Punkt, war jedoch in jener schillernden Manier geschrieben, die alle Farben spielt und keine Grundfarbe hat. Es werden einige Sähe zu- sammengcstcllt, welche richtig sind oder auch nicht, jt nachdem; widerlegen läßt sich ein solcher Artikel nicht, weil er nicht entschieden genug mit der Sprache herausgcht, glcichwol fühlt man, daß er aus einer unrichtigen Grundansicht hervorgegangcn sein müsse, und kann sich des Gedankens nicht erwehren, daß ein solcher Artikel den Lesern, besonders den rcchts- unkundigen, sehr leicht entweder die Unklarheit der Schreibart oder den Jrrthum in der Grundansicht mittheilcn könne. Der ^-Korrespondent muß mir daher schon einige Bemerkungen erlauben. Daß das Recht der einzige leitende „Stern" für den Richter sei und dergl. m., sind Behaup tungen, welche Niemand bezweifelt, welche aber auch hier blutwenig zur Sache thun. Wichtiger sind die Sätze, mit welchen der Richter in schrof fen Gegensatz zur Verwaltung gebracht und sogar unbedingt über die letz tere gesetzt wird; während das Verhältniß dieser beiden unter einander zu den schwierigsten Lehren des Staatsrcchts gehört und sich nicht durch einige leicht hingeworfenc Sätze kategorisch fixiren läßt. Wenn Jemand durch die Verwaltungsbehörde verletzt zu sein glaubt und den in h. 49 der Vcrfassungsurkunde bezeichneten Weg einschlägt; steht der Richter aller dings über der Verwaltungsbehörde; denn er kann über ihre Maßregeln ein rechtliches Erkenntniß fällen; in allen andern Fällen aber steht die Verwaltungsbehörde ganz unabhängig neben dem Richter, und nach tz. 7 des Gesetzes L vom 28. Jan. 1835 ist der Richter nicht berechtigt, wenn beim Rechtswege Verwaltungsmaßrcgeln zur Sprache kommen, über die Nothwcndigkeit und Zweckmäßigkeit derselben in. Bezug auf das allge meine Beste ohne weiteres zu urtheilen oder gar dieselben für ungültig zu erklären. Das ist auch natürlich, sonst mußte ja alle Ordnung im Staat aufhörcn. Ueberhaupt steht der Nirdter nicht so isolirt, als eS nach den apodiktischen Behauptungen des <?-Korrespondenten den An schein haben könnte. Wenn z. B. die'Polizeibehörde einen Verbrecher verhaftet hat, weil er der Absicht, das Verbrechen fortzustellcn oder zu wiederholen, verdächtig ist, darf der Richter, auch wenn ihm die Fort dauer der Haft für den Justizzweck unnöthig scheint, den Verhafteten nicht ohne Einvcrständniß mit der Polizeibehörde wieder entlassen. Zeigt sich hier nicht deutlich, daß cs an der Grenze der richterlichen und der poli zeilichen Thätigkcit Stellen geben muß, wo beide organisch in einander greifen? Der ^-Korrespondent sagt ferner: „Ob Plauen durch Aufruhr selbst vernichtet werde, dem Gericht ist dies gleich; war der angeschuldigte Mann vom Gerichte nicht zu verhaften, so durfte er nicht verhaftet werden, mochte auch die Unterlassung seiner Verhaftung die traurigsten Folgen für Andere rc. haben." Das Erstere kann dem Gerichte wenigstens in sofern nicht gleichgültig sein, als Aufruhr ein Verbrechen ist, welches der Richler bestrafen muß. Das Letztere ist zwar nicht unrichtig; wenn aber der <?-Korrespondent in dem betreffenden Falle die Verhaftung für un- thunlich findet, weil weder die Besorgniß, daß der Angeschuldigte sich der Strafe durch die Flucht entziehen werde, noch, die Besorgniß eines Ein verständnisses mit den Thcilnehmcrn des Verbrechens begründet gewesen, ist wol auch noch ein Wörtchen dagegen zu sagen. Da nämlich der «^-Korrespondent zugestcht, daß der Vorfall in Plauen nach der Schil derung in Nr. 242 entweder Auflauf oder Aufruhr gewesen sei, die ses Verbrechen aber nach Art. 113 des CriminalgesctzbuchS unter Um ständen zehn Jahre Zuchthaus nach sich ziehen kann, so war auch gegen einen ansässigen Bürger die Besorgniß, daß er entfliehen werde, be gründet. Da ferner nach jenem Berichte jedenfalls-mehre Theilnehmer vorhanden waren, und es nicht bloS auf Feststellung des objektiven ThatbestandeS, sondern auch aus Feststellung der Theilnahme jede» Einzelnen ankam, war dir Äesgrgniß vor einem etwanigcn Einverständ- niß unter den Thcilnehmcrn jedenfalls so lange vorhanden, bis eine Ver nehmung der sämmtlichen Verhafteten erfolgt war. Der Richter konnte vielleicht persönlich anderer Ansicht sein; allein hat denn der Richter le diglich nach feinem subjektiven Ermessen zu entscheiden und soll er gar nicht auf das Objektive sehen? Der ^-Korrespondent sagt: „Das Ge richt müsse mit Felsenruhe dastehcn zwischen den Wellenschlägen einer vielleicht gereizten Verwaltungsbehörde und der Verblendung eines Bür gers." Wo soll aber „die Felscnruhe" Herkommen, wenn der Richter nicht verpflichtet wäre, im Geiste der objektiven Gesetzgebung zu handeln? Und dann muß er sich freilich auch gefallen lassen, daß seine Handlungs weise objektiv beurtheilt wird. Auch gegen die Auslegung von h. 49 der Verfassungsurkunde möchte- EinigeS zu entgegnen sein; denn dort wird nicht gesagt, die Abtretung des Eigenthums könne nur zu Staatszwecken verlangt werden, fondem die Abtretung des Eigenthums zu Staatszweckcn könne nur erfolgen: a) in Fällen der Nothwcndigkeit, d) gegen Entschädigung. Unter StaatS- zwecken sind aber, wo sie nicht ausdrücklich den Communalzwccken entge gengesetzt werden, Communalzwccke um so gewisser mit zu verstehen, als die Kommunen wesentliche Theile des StaatS bilden, sodaß ihre Zwecke wenigstens mittelbar als wirkliche Staatszwecke erscheinen. Daß übrigens Neubauten gesund, zweckmäßig und feuersicher hergestellt werden, ist em unmittelbarcü Staatsintercssc; denn dergleichen Bauten können ja auch außerhalb einer kommun Vorkommen, und die Folgen guter oder schlech ter Einrichtungen in dieser Beziehung berühren keineswegs immer bloS die Mitglieder einer Commune. — AuS -Hannover vom 5. Sept, berichtet man dem Nürnberger Korrespondenten unter Andcrm: „In Betreff Schleswig-Holsteins tritt unsere Zeitung mit der größten Entschiedenheit gegen die dänischen Prätcnsioncn auf; ihr Ton ist fo unumwunden, daß sich mit Sicherheit »arauS guf die in unserm Schlosse vorwaltcndc Ansicht und lleberzeuguna chlicßcn läßt. Die Schleswiger und Holsteiner wollen sich ihr gesetzlich »erbürgtcs Recht nicht nehmen lassck und demgemäß die große Volksver- ämmlünq zu Nortorf am 15. Sept, abhalten. Dort werden vielleicht 1V,VOü Männer erscheinen; die kernigen Bauern aus Dithmarschen, Nord- riesland und Angeln wollen «ihr Wort mitreden». Von Seiten Schles wigs soll die Aufnahme in den Deutschen Bund beantragt werden. ES