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Montag Nr. 89. Sv. März 184«. Dlk Zu currk <>Uc Pvsllmlcr d,S I». und Ausland,s. Deutsche Allgemeine Zeitung. .Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» po-uj lür das Vierltl- iavr 2 Tvlr. — In,.rlid»sgebu!>r für d«>. ?iauni «iner Zeile 2 Nzr. Ueberblick. Deutschland, qs Dresden. Sandtag. *Aus Sachsen. Städtisches aus Plauen. Eine Schrift über Städtewesen. * Kasse!. Kirchliche Polemik zweier Generale. PreüFen. (-t-)Kerlin. Die kirchlichen Bewegungen in Halle. Der Hand werkerverein. vr Abegg. Charlotte v. Hagn. Hr. Gottschalk. Hr. Ja coby. «Dertin. Or. Jettmar. — Florcncourt. SVesLerteich. Die polnische Insurrektion. — Czartoryiski. Spanien. Das neue Ministerium. Programm desselben. Der Senat. L Paris Kirchenwcsen. GroKpeitanNien. Parlament. Ostindien. Sir R. Gordon. Haiti. Frankreich. Deputirtenkammcr. Tumult in Dijon. Spanien. Algerien. Die Marquesasinseln. Consulate. Belgien. 4 Krüssel. Das Ministerium. Schweiz. Der große Rath in Zürich. Mordthat. Italien. * kam. Der Bischof von Arras. Hr. Rosfi. Arakan. Graf Potulicki. -Kandel und Industrie. ^Äöln. Eisenbahn. »Leipzig. Osthandel.- Berlin. srnkünöignngen. Deutsch!««-. 4sDresdcu, 27. März. Zn der heutigen Sitzung der II. Kam mer wurde nachstehendes Decret, den Schluß des Landtags betref fend, vorgelesen: „Da seit dem Beginn des Landtags bereits eine längere Zeit verflossen ist, so erscheint es nunmehr wunschenswcrth, den Zeitpunkt im voraus fcstzusetzen, zu welchem derselbe seine.Beendigung finden soll.. Nach vorläufiger Prüfung der dcrmaligcn'Geschäftslage ist zu hoffen, «daß es dem Eifer und der Lhätigkeit der getreuen Stände gelingen werde, die noch rückständigen wichtigcrn Vorlagen in dem Zeiträume von einigen Mo naten zur Erledigung zu bringen, und wollen daher Se. königl. Maje stät den Landtag gegen Ende des Monats Mai zum Schluß geführt sehen. McrhLchstdicselhen zweifeln nicht, daß die getreuen Stände ^ur Erreichung dieses Ziels kräftig Mitwirken und durch die hiermit verbundene größere An strengung, einen neuen Beweis ihrer dem Wohle des Vaterlandes gewid meten Bestrebungen geben werden, und verbleiben übrigens denselben mit Huld und Gnaden jederzeit wohl beigcthan. Dresden, den 19. März 1840. Friedrich August. Jul. Traugott Jakob v. Könneritz." , " ' A-DresdkNz 28. März. Die Berathung des Einnahmebudgets der laufenden Finanzperiode, welche die ll. Kammer in ihren letzten drei Sitzungen beschäftigte, wurde in der heutigen Sitzung zu Ende gebracht. Außer der in Nr. 86 angeführten, in der Sitzung am 21. März dis- eutirten Position I (560,060 Thlr. Reinertrag der Forstnutznngen) ent hält die Budgetvorlage noch folgende Ansätze: Position 2, Reinertrag der Jagdnutzungen im Betrage von 8800 Thlr., bei welcher ein von der Totaleinnahme in Abzug gebrachter Ausgabeposten von 200 Tklr., „Wildprctssütterungskostcn", von dem Abg. Joseph beanstandet wurde; ein von demselben gestellter Antrag auf Wegfall dieser Ausgabe von 200 Thlr. erhielt jedoch nicht die Genehmigung der Kammer. Position 3, Etat der Amtsmtradcn, mit einem Reinerträge von 180,000 Thlr., wurde ohne Discussion sofort angenommen. Bei Position 4, welche die Nutzun gen der Kammcrgüter, Mühlen re. umfaßt und einen Reinertrag von 83,478 Thlr. nachwcist, stellte der Abg. v. Gablenz den Antrag: cs wolle die Regierung sämmtliche Kammergüter nach gleichen Grundsätzen, wie die Landesvermessung geschehen sei, ausmcsscn und nach Stcuerein Heiken abschätzen lassen, und das Ergcbniß der nächsten Ständcversamm lung mittheilcn; dieser Antrag, der dadurch motivirt war, daß cs wün- schenswerth sein müssc, einmal den Capitalwcrth des Staatsguts, und dann das Verhältniß der Kammcrgüter zu den betreffenden Communcn wegen der Beiträge zu den Gcmeindclastcn kennen zu lernen, wurde gc gen 6 Stimmen angenommen. Auch der Abg. Joseph brachte für die Position drei Anträge ein, von denen jedoch nur einer, der dahin ging, daß bei den Kammergütern die bestehenden Pachte nicht verlängert, sondern wenn sie abgclaufen auf dem Wege der Licitation neu abgeschlossen werden sollten, mit 30 gegen 28 Stimmen angenommen wurde. Position 5, Etat der Weinbergs - und Kcllcreinuhungen, wurde mit dem anacsehten Betrage von 5000 Thlr. nach einer kurzen Debatte in Bezug auf eine von mch ren dresdner Weinhändlern cinäereichte Petition genehmigt; ebenso wur den die Positionen 6, 7 und 8, Etat der fiskalischen Stcinkohlcnwerke mit einem Reinerträge von 26,500 Thlr., Etat der Porzcllanmanufactur j p " mit 13,500 Thlr., und Etat der Hcfapothckc mit 1000 Thlr., ohne be sonders" erhebliche Debatte von der Kammer angenommen. Dagegen führte die Position 9, Berg - und Hüttcnnuhungcn mit einem Reinerträge von 150,200 Thlr., eine längere Debatte über den sächsischen Bergbau im Allgemeinen herbei. Es wurde von mehren Sprechern darauf hingewiescn, daß der obcr- erzgcbirgischc Bergbau einen jährlichen Zuschuß von 4000 Thlr. aus der Staatskasse erfoderc, und-daß cs besser sein dürfte, jeüc Gruben, bei denen voraussichtlich ein lohnender Erfolg auch für die Zukunft nicht zu erwarten, stehe, zu schließen. Der Abg. Georgi ging auf eine spcciellerc Bezeichnung der Ursachen der ungünstigen Resultate des sächsischen Berg baues ein; er fand dieselben n) in der zunehmenden Tiefe der Gruben, wobei er jedoch aufmerksam machte, daß diesem Ucbelstandc durch den in Angriff genommenen tiefen meißner Erbstolln abacholfen werden dürfte; 6) darin, daß eben manche Gruben, wie z. B. beim Silberbcrgbau des Obercrzgebirges, noch betrieben würden, bei denen es in finanzieller Hin sicht vorthcilhafter sei, sie zu schließen; o) in der Höhe der Ädministra- tionskostcn, deren Vereinfachung , namentlich durch Verschmelzung mehrer obcrerzgcbirgischcn Bcrgämter, höchst wünschcnswcrth sei; doch werde durch die zu erwartende neue Bcrgordnung gewiß auch hierin Manches gebessert werden, und <» in dem thcilweisen Mangel an Schutz der säch sischen Bergwcrksproductc hinsichtlich der Concurrenz des Auslandes. An letzterer Beziehung führte derselbe an, daß Zinn, ein eigentlich sächsisches Product, nur mit einem Eingangszollc von circa2Proc. belegt sei, wäh rend von Zink, einem vorzugsweise preußischen Product, fast 30 Proc. Eingangszoll zu zahlen seien, und sprach den Wunsch aus, daß die Staats- rcgicrung dahin wirken möge, für die sächsischen Producte denjenigen Schuh zu erlangen, den andere Staaten des Zollvereins für die ihrigen zu erlangen gewußt hätten. Staatsministcr v. Ze sch au erwiderte auf die von dem Abg. Georgi aifgcführtyn Punkte, daß auf die Vereinfachung der Administration bei der neuen Bergordnung Rücksicht genommen werden würde; was die ungünstigen Resultate des obercrzgchirgischcn Bergbaues anlangc, so stimme die Re gierung damit vollkommen überein, daß cs in finanzieller Hinficht vor- thcilhäftcr sei, diesen ganz aufzugcbcn, allein sic müsse dies zu thun aus andern Gründen Bedenken tragen, da der Bergbau in jenem Kreise einen Hauptcrwerbszweig der Bevölkerung bilde; die Frage wegen Erhöhung des Eingangszolls für Zinn habe die sächsische Negierung bei allen Zoll- confcrenzen bevorwortet, aber von mehren Regierungen, jedoch nicht ge rade von der preußischen, Widerspruch erfahren; dies werde sic indcß nicht abhalten, diesen Gegenstand bei der nächsten Zollconferenz wieder anzu- rcgcn. Ein bei dieser Position von der Deputation gestellter Antrag: die Staatsrcgicrung zu ersuchen, in Erwägung, zu nehmen, inwieweit die Ausgaben für den obcrerzgcbirgischcn Bergbau ohne Beeinträchtigung für denselben zu beschränken sind, wurde von der Kammer einstimmig an genommen. Position 10, Münznutzungcn, mit einem Reinerträge von 2000 Thlr., weist nach, daß in den Jahren 1839 -45 in Summa für 10,603,479 Thlr. Münzen, und zwar 9,772,875 Thlr. Courantmünzcn, 815,005 Thlr. Silberschcidemünzen und 15,599 Thlr. Kupfcrscheidcmünzcn, ausgeprägt worden sind. Der Abg. Georgi äußerte hierbei, daß cs vortheilhaft cr- scheinc, wenn diese Ausprägung nunmehr etwas beschränkt und das vor- räthigc rohe Silber verkauft würde, und der Abg. Brockhaus sprach den Wunsch aus, daß von allen in der Münzanstalt geprägten neuen Münzen ein Exemplar unentgeltlich an das Münzcabinct abgegeben wer den möge. Auf eine Bemerkung des Abg. Schumann, daß er in der über die statlgchabtcn Ausprägungen vorliegenden Tabelle die Drittel- Thalcrstückc ganz vermisse, erwiderte Staatsministcr v. Zesch au, daß dies darin seinen Grund finde, weil die Regierung immer noch nicht die Ansicht aufgcbcn könne, daß auch andere deutsche Staaten in ihrem Münz- wescn sich dem Dccimalsystcm anschlicßcn würden, und dann das Drittcl- Thalerstück als eigentliche Einheit aufzustellcn sein dürfte. Position I I, Etat der Postcinkünfte mit einem Reinerträge von 250,000 Thlr., führte ebenfalls zu einer ausgcdehntcrn Debatte, an der sich die Abgg. Metzler, v. Gablenz, Stockmann, Clauß, Zische, v. Thic lau, Müller, Hcubcrcr, Rittner, Brockhaus, Georgi und Todt betheilig- ten, die sich über manche Uebclständc in der Posteinrichtung aussprachen und besonders der Ungleichheit des Briefportos, des frühen Schlusses des Aufgabetcrmins für mit den Eisenbahnen zu befördernde Briefe und der späten Ausgabe der angckommenen Briefe gedachten. Die Deputation hat in ihrem Berichte den Antrag gestellt: die Hohe Staatsrcgicrung zu ersuchen, dahin Veranstaltung treffen zu lassen, daß von Zeit zu Zeit Re Visionen bei den verschiedenen Posthaltcrcicn vorgenommcn werden, um die Klagen des reisenden Publikums über dort verkommende Uebclständc thun
