Volltext Seite (XML)
14. Februar 184«. Sonnabend -n- S-He-bri« -- 1>. !'! n Werke, n würde, es auch und noch durch biß Geheim- n Person >er ruhig n Werth PLl8> fir des a ersten Nal Lust er »es zetki. t er e s >ini. — »udevlllc- err Gä IN S«i- >hn. — nit Krl. n Mül- — Hr. mit Frl. lüschcn rmann md- und ück eine Eckel- lpotheker . —Hrn. ezen ein auf Rtt- inspector — Hrn. ine Loch- Pößneck S- 2un- üttwitz Philipp r Tobias :. Major »Roitzsch. NrvHbrftannieN. Hr. Miles, Die Eisenbahnen. Windsor, Die Ee- . tresdeMe. Getreideausfuhr, Kohlsnbrand. Die ostindische Poff- Ame- ri-antMs, Hztreidp. Fra^rrich. Die Herzogin «VN Nemours. Der Herzog von Aumalc. Die geheimen Ausgaben- Truppensendung nach Algerien. Schatzgräberei. Steinkohlen m Algerien. Die östindischc Post. HrW. Irving. ch Paris. AlgLMy- '' Die- Seneralffaaten. Baron Tchilnmrl^nmnck. Dänemark. Der Baron v. Billing. «utzlaad und H>ol«n. »^Warschau. Die Juden. Porsomarneechrichton. -Ryst. Börsenbericht. — Bexii«. Leipzig «nküvbigungeu. itter fei gen Jah- tent auf cne Ma- rhalten. Hine gc- Art von -ersuchen n egaler n gleich mmtliche -alten- indc als sion und le. Alt Draht- Stande, mgen in n bereit, je einzu- -auerhaf- eile vtzn h Herrn -ei Jfer- 846. «L. weil dies Platz greifen zu lassen das Justizministerium schwerlich geneigt, sein dürste. Den Wunsch nach einem Polizeistrasgesetzbuche theile gewiß eder Verwaktungsbeamte, allein die Einführung eines solchen biete noch immer große Schwierigkeilen dar, und bis ein Gesetz in Bezug auf Po lizeistrafen vorhanden fei, werde die Entscheidung, gestützt auf die hier geltenden allgemeinen Bestimmungen, stets mehr oder weniger dem admi nistrativen Ermessen der Behörden anheimgegeben werden müssen; übri gens könne er keineswegs zugeben, daß die Erörterungen über den Rcchts- satz Cullum miman «ins logo in der Theorie als geschlossen anzusehen seien, obwol er in das Specielle dieser Frage hier nicht eingchen wolle. Der Wg. v. Thielau wollte eine gewisse Langsamkeit in den Ent scheidungen der Verwaltungsbehörden nicht in Abrede stellen, glaubte aber, daß die Ursache davon in der Ueberhäusung der Arbeiten, in dem Man gel an Arbeitskräften liege; das Ministerium und namentlich der Vor- stand^deffelben sei zu viel mit Arbeiten beschäftigt, die nicht eigentlich' dem Minister zukämcn; der Minister des Innern müsse sich freier bewe gen, sich persönlich über die Verhältnisse der einzelnen Landestheile unter richten, auch außerhalb des Mimsteriallocals schaffen und wirken können; deshalb fei eine Vermehrung der Arbeitskräfte nothwcndig, und zweck mäßig werde es sein, die Administrativjustiz dem Ministerium des In nern ganz abzunehmcn und in andere Hande zu legen. ! Secretair Tzschucke meinte, die Langsamkeit der Entscheidungen werde durch den Geschäftsgang, den das Gesetz für die Administrativ- justizfachen vorschreibt, bedingt; der Ansicht, daß in Polizeiangelegenhei- ten nur nach dem Gesetze zu entscheiden sei, muffe er britretm, und na mentlich könne er den Oberbehörden nicht das Recht einräumen, die von den Unterbehörden in Polizeifachen erkannten Strafen nach Verhältnis zu ermäßigen; dies sei eine Art Begnadigungsrecht, das nur Kem König« zustehe, und dessen Ausübung von dem Ministerium die Unterbehörden sehr ost in Verlegenheit bringe. Staafsminister v. Falkenstein stimmte dem Abg.v.Thielau darin vollkommstr M, haß-die» Aufgabe rittet Ministers nicht allein in Auf arbeitung der einkaüfenden Alten bestehe-; es müsse hier ein höherer Stand punkt ins Auge gefußt werden, der Minister müsse eine gewisse Missende Kraft qusübcn können, wenn die Verwaltung eine gedeihliche-Wirkung haben solle; aus diesem Sinne fei der Antrag zu einer vermehrten Ar beitskraft, in der. Person eines anzustellenden sechsten RegitrunaSrathS, hervorgegangen. Auf die Bemerkung des Sccretair« Tzschucke rönne ek kaum etwas Anderes, erwidern, als daß Diejenigen, die das UnglE hät--' ten, bestraft zu werden, sich schwerlich bei. demselben bedankbn würden,, daß er. den Hähern Behörden das- Recht:, Strafen zu mildern, njcht zu- gestehen wollt; dieses.Recht fei den Dberhchörden allerdings- nicht strei tig zu machen, dagegen würde es zu weit führen, wenn man auch den ' Unterbehörden gestatten wolle, in Pölizeistraffällen nach ihrem Ermessen zu entscheidest.- - - Heute kämen nun die einzelnen Positionen, zur Berathung, von de nen dre erste: Ministerium des Innern nebst Kanzlei, eine ausgedehnte > Debatte herbeiführte. Drei Punkte, der Budgetvorlage waren es vorzüglich, welche diese Debatte hervorriefen und derselben ihren Charakter verliehen-- nämlich ») 2do Thlr. beantragte etatmäßige Erhöhung des bisher nur in t80b Thlr, bestehenden GehaltS des fünften geh. RcgierungsrattzS; h) raüv Tylr: als etatsmäßigcr Gthalt eines sechsten neu anzuflellenoen geh. Regierungsraths, und <».) 1800 Thlr. Gehalt für einen angestcll- ten geh. Baurath für die Eisenbahnen. Zuerst erklärte der Aba. Schaffrath, daß er gegen die Vermeh rung des Rormaletats durch die hier vorliegenden neuen Positionen und Erhöhungen Bedenken tragen müsse, und zwar um so mehr; da er in dem Deputationsberichte für die Bewilligung dieses Mehrbedarfs keine stichhaltigen. Gründe aufzufindcn vermöge. Daß die Deputation sage: weil die andern geh. Regierungsräthe ein Gehalt von 20vv Thlr: be ziehen, müsse der bisher, mit t8W THIrn. angestellte geh. Regierungsrath letzt auch 2000 Thlr. erhalten, sei ihm kein genügender Grund für die Bewilligung zu stimmen ; er glaube vielmehr, daß es gut sein dürfte, wenn nicht alle Stellen der RegicrungSräthe in der Besoldung gleichge stellt würden, sondern eine staffelförnuge Erhöhung cingcführt werde, so daß die Betressenden nach ihrer Äncicnnctät in dieselbe cinrücktcm Die sem schloß sich der Abg. Joseph an, der die Ansicht aussprach, daß .die Arbeitskräfte des Ministeriums auch ohne Anstellung eines neuen Re- gierungsraths ausreichen würden, wenn dasselbe nur sein jetziges System, das dahin gehe, überall zu bevormunden, mit Einem Worte das Zuviel- regicrcn, aufHeben wolle. Gegen die Anstellung eines geheimen Bau- raM, die bereits durch das Ministerium ohne Zustimmung der Stände in Ausführung gebracht worden sei, müsse er sich hauptsächlich um des Bewilligungsrechts der Stände willen erklären. In gleichem Sinne sprach DentLchß«»«-. ----Müychrn, 10 Febr. HM« früh ist die Gemahl« des Pri,n- zhit, LMpo-ld vyn einem Sohn entbunden wordew Dl* Kammer ward eingeladen, diesen Nachmittag feierlichen Taufhandlupg üi.oyrporo beizuwohneu, und gab ihse Theilnahme, auf AnrraunS des Baronß.v, ÄumppünbM, durch eey dreisaches Hoch f§r den König und- Väs könig- licht.Hauß G erkeWisn. ' - *Nreadtil, «L Febr. D« Berathung des Ausaabobudgets fu, dasiDspar-tement de« Anuern bildete ftir die heutige Sitzung der- » Kammer,die Tagesordnung. Für gedachtes Departement werden aufj die Finanzperiode, 1846/4« in Summa S47,<At Thlr. beantragt, woraus^ sich im Vergleich«- zu den Ansätzen der letzte« Finanzperisd« «ne EchöhMg, vöw 17-7:3g Thlr. ergibt, wtlchr hauptsächlich m folgenden Positionen- zu. finden ist: Mnisterium, deck. Innern nebst Kanzlei (Mehr bedarf 6637 Thlr-.), Belebung, uSd Beförderung der Industrie Mehr bedarf WM, Thill.); Gswerbschulwesen (Mehrbedarf W00 Wr.); L»n- deSbeschälanstalt- (Mehrbedarf tdoo Thlr.); Gendarmerieanstalten(Mehr- bedarf 373V Thlv.); Krankenhäuser (Mehrbedmf iieo Thlr.); Kunst akademien zu Dresden und Leipzig (Mehrbedarf 78s TM>; Straf- und BerforgungSanstMm (Mchdbedarf 4M>-wogegen bei eini- g«n a»d«n .'VerwaltunMw<igc»Minderunam wahrzunehmen sind. Uever dtch ällgemriyen Thess! des DeputationsberiäM wurve dit Debatte bereits in der letzten Sitzung der Kammer, und zwar- durch den Abg, Schafs- rath eröfftlet, der seisse Wahrnehmungen über die Langsamkeit der Ent scheibüng, namentlich bei den Mittelbehörden, in- Administratiojustizfach«, aussprach- dabei sich zugleich über da« Streben der Verwaltungsbehörde« nach Competenzerwcilxrung, besonders in Beziehung, auf Verfügungen über das Eiaenthum von Prjvaten, beklagte und dm Wunsch beifügte, dgß das Ministerium des Inner» hei Pvltzrijftaftn seine ElstscheidunaS- gxünde mehr äizs Vyn positiven Recht als aus dem administrativen M- Mess(n holen uO namentlich hirx dm RechtSftitz dlullnm ci-imon sipo logo vie. Anwendung finden lassen wolle, welchem. Wunsche die Regie rung am besten durch Einführung eines Pvlizeistrafgesrtzbuchs entsprechen könne. StäätSminister v. Falkenstein widershrach ver Behauptung, als sei in dem Geschäftsgänge der zum Reffkrt des Ministeriums des Innern gchörendm Behörden im Allgemeinen Langsamkeit wahrzunehmcn; ge- räde, in. Bezug auf Beschleunigung der Entscheidungen werde Alles ge- than, wqS die Kräfte erlaubten, und wenn einzelne Fälle vorgekommen, wo eine Verzögerung stattgefunden habe, so muffe die Ursache derselben in der Eigenthrünlichkeis des Gegenstandes oder der hier einschlaqmdcn Verhältnisse gesucht werden. Was das angeblich vorhandene. Streben der Verwaltungsbehörden nach Erweiterung ihrer Coinpetmz anlanae, so sei es schcher,. auf diese in so allgemein gehaltener-Fassung angebrachte Bemerkung etwas zu sagen; nur DaS müsse er bemerken, daß dicse Com- peteNz durch gesetzliche Bestimmungen der Art festgestellt sei, daß hierin nur selten ein.Zweifel entstehe, und von einem Uebergreifen der Verwal tungsbehörden in dir Justijpflegtz kötine schon deshalb keine Rede sein, WM Deutsche AVgemeine Zeitrmg. ML »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» DeDtsMap». --^-München- Entbindung der Prinzessin Luitpold. H-Vres- Ven. Landtag, f Dresden. Sin Pole. Diebstahl, Prytestation. * Aw- Tetifur. Unduldsamkeit. — Die badischen Kammer». -j-Agplsruhe. Die Auflösung der Kammern. tßMkOHb»*. Die Cplonisgtion. SchullMer in Westpreußen. Rothstanh von Schweb. Die Monatsschriften, ** Ferlin. Das polnische Compfvt. ^Äus Mittehschlesien. Römische Orden. — Da« polnische Eomplot. "
