Volltext Seite (XML)
Sonntag Dit i>>g<i»«ben0« Zu b/ziev»» durch alle Postamt«? d'ö'Jnr und AuSUnd«e. . Rr. II — 11. Januar «848. Deutsche Allgemeine Zeitung. SM: »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» > > -n ,'- - » - » «ebeebkitk. Deutschland. —München. Der Landtag. sc Dresden. Landtag. — Das Museum in Marburg. * Frankfurt a. M. Raubmord. Preußen. chKerlin. Die evangelische Kirchenconferenz. -nKeriin- Opern haus. Trottoirs. * Königsberg. v>. Rupp, s-Erfurt. Martinsstist. — Die Dotation der Pfarrstellen. — Deutsch - Katholiken in Branden burg. — Bischof Arnoldi. Nepeereich. zAus Oesterreich. Religiöse Stimmungen. Spanien. Die Eortes. Don Francisco de Assis. Neue Zeitungen in MjHntA^'Aie Tarifrcform, GroGW^iMgticn. Der Sun über die Aufgabe der französischen Kani mernln Merst Reid. Lord Grey. Die Unglücksfälle zur Sccl Die ost- ir>difch«i Werlandpost. Freihafen in Neusüdwales. AranEteich. Die Deputirtenkammer. Die Opposition. Das Gefängnis- wese»» Gesandter des Bey von Tunis. Der Infernal. Auswanderung nach Algerien. Der Kaid Ven-Uacub. Btalkspn. »Palermo- Die Kaiserin. — Großfürst Konstantin in Neapel. DepBrunnen in Santa Lucia. — Die römisch-spanische Frage. — Das Hotel Meloni in Rom. ' Lonanfürftenthümer. Die Sulinamündungcn. AÄrkei. »Konstantinopel- Reschid - Pascha. Hr. Lepsius. tk» Plata- Staat«». Oribe's Botschaft an die Legislatur von Uruguay. Di« Expedition nach dem Parana. Handel und Industrie. » Frankfurt a. M-, Börsenbericht. »Leip- sig. Börsenbericht. — Berlin. Leipzig. Ankündigungen. Deutschland. — München, 6. Jan. Ein treues Bild der gestrigen Sitzung unserer Abgeordnetenkammcr(Nr. io)in engem Rahmen wiederzugeben, ge hört zu den schwierigsten Aufgaben. Theils wurde sehr viel durcheinander, gegeneinander Und ineinander gesprochen, wie es eben anfänglich in jungen Kammern zu gehen pflegt, wo Viele gern sprechen und hip Aelteren das entscheidende Wort nicht abtretcn mochten; theils handelte es sich der Hauptsache nach um einen Gegelistand, der selbst für den sichersten Red ner auf dem VcrsassungSboden zwei sehr verschiedene Seiten darbot. End lich kam die Debatte gar nicht einmal zum Schluß, sondern sic mußte der vorgerückten Zeit halber gerade in dem Momente vertagt werden, wo sie sich der Entscheidung zu nahen schien. Fast möchte man glauben, der Vorsitzende habe nur darum nicht noch ein wenig gezaudert, um der schon im Unterliegen begriffenen Partei noch eine vierundzwanzigstündige Frist zum Wiedcraufathmen zu verschaffen! Versuchen wir es dennoch, das Ganze in möglichst kurzen und doch getreuen Umrissen wiederzugeben. Es gab nur zwei Berathungsgegenstände. Der eine schien vornherein so klar, daß er eine Debatte gar nicht «zeugen zu könnenschicn, und dennoch wurden fast drei volle Stunden im wahrsten Sinne des Wortes verplaudert, drei Stunden, die «an bedauern müßte, wenn sic nicht wenigstens, das Gute gehabt hätten, daß sich manche Mitglieder näher äu. crkemtengcben konnten. Der Fall war der. Ein würitembergischcr Edelmann, Graf Maldeghcm, besitzt auch in Baiern ein Rittergut, und zwar seit »809, ja rum Ueherfluß auch noch ein Haus in Augsburgs wo cr die Winter zuzubringen pflegt. Sei» Rittergut biegt im Kreise Schwaben und Neuburg, aber trotz sei ner langen Ansässigkeit in Baiern, hat ihn die Krcisrcäicrung nicht mit in die Wahlliste ausgenommen, und das Ministerium hat die Ausschlie ßung bestätigt. Warum? Die Verfassung fagt mit ganz klaren, gar nicht misdculbarcn Worten, daß der Ncueingewandcrtc, um zum vollen Genuß aller Staatsbürgerrcchte zu gelängen (um actiy und passiv wahl fähig zu werden), sechs Jahre lang im Besitze dcS Jndigcnatö gewesen fein müsse, und unser Graf Maldeghcm ist zwar seit 1809 in Baiern ansässig, aber das Jndigcnat hat er erst im jüngstvergangenen Juli crwor den. Trotz dieser ganz klaren Bestimmung des Stäatsgrundgcsctzcs, hat sich derselbe an den König mit der Bitte gewendet, die ganze Wahl bei der schwäbischen Adelsklasse wiederholen und ihn zuvor auf die Wähler liste bringen zu lassen, weil er von dem Wahn ausqing, ausnahmsweise auf dcn adeligen Grundbesitzer könne die betreffende Vcifassungsstellc keine Anwendung finden. Wenn aber die Sache so klar, womit hat sich denn die Kammer so lange beschäftigen können? Mit lauter Scrupcln über Kompetenz und Richtcompetcnz. Erst wollte der erste Secretair gar nicht zu einem Vortrag über den Fall competcnt sein, sondern ihn an den Bc fchwcrdcausschuß gewiesen wissen, und nach langem Hinundher erkannten er und die Kammer erst das Unnütze dieses Zweifels,. als sie von einem Veteranen darauf hingcwiesen wurden, daß, was aus dem Ausschuß durch die Kammer gehe, ja auch an die Reichöräthc müsse, während cs sich ja hicr nur um daß eigne Fleisch und Blut handle. Ferner wollte Professor Edel aus Würzburg gefunden haben, daß eS eine Gewisscnssachc sei, zu entscheiden, wo man nicht angegangen worden sei, und Graf Mal dcghcm habe sich ja in der That an dcn König und nicht an die Kam mer gewendet. Endlich ging ein komo novu« auf dem parlamentarischen Felde, Ad vocat Gradl aus Landsberg, sogar so weit, in langer Rede die Kammer zu beschwören, doch endlich von dem Unterfangen abzustchcn, nach der kö niglichen Eröffnung, die kein leeres Spiel sei. noch an ihrer Constitui- rung hcrumtasten und rütteln zu wollen. Natürlich wurde da viel ge lacht, besonders auch am Ministcrtischc, am meisten endlich, als dem alten Nr. Schwindl die Geduld ausging und cr die Bclehrungsbedürftigen auf ein verbotenes Buch verwies, nämlich auf des Appellationsgerichtö-Vicepräsiden tcn v. Spies zu Bamberg verbotenes Mich über die verfassungsmäßigen Rechte der Baiern, zugleich in feurigen Worten die junge Kammer ermähnend, sie solle doch nicht weniger liberal gegen sich sein als die Regierung, welche an der Kompetenz der Kammer nicht gezweifelt habe, während man hier im Saale in der Beschneidung der Kämmerbefugnisse gar nicht weit ge nug gehen zu können glaube. Nun ging cö vorwärts, und nach wenigen Minuten gelangte man wenigstens von der Forni zur Materie. Diese konnte nur Einzelne im Zweifel lassen, und so wurde denn endlich mit einer Majorität gegen 6 Stimmen beschlossen, daß Graf Maldeghcm, weil noch nicht sechs Jahre lang im Genüsse des JndigenalS, mit seiner Rcclamation abzuweisen sei. Der zweite BerathungSgcgenstand ist uns, wenigstens dem Allge meinen nach, schon von der ersten Sitzung her bekannt, nämlich der An trag des Abgeordneten Heinz aus der Pfalz auf die Nachwahl von drei Abgeordneten oder auf die Einberufung dreier Ersatzmänner für jene an geblich in ihren RcpräsentationSrechtcn benachtheiligtc Provinz. Es hieße die Grenzen eines Berichts über die heutige Sitzung für auswärtige Le ser geradezu überschreiten, wollten wir nur dem Sccretariatsberichtc über den Heinzschen Antrag ausführlich folge», oder gar dcr Debatte selbst. Dagegen erachten wir es für eine um so unerläßlichere Pflicht, den ei gentlichen Sachbestand möglichst getreu und klar darzustellen, als es, na meutlich in rheinischen Blättern, an Entstellungen aller Art im voraus in der That nicht gefehlt hat.— Unser Staatsgrundgeseh bestimmt in deutlichen Worten, „daß die Landtagswahlen sich nach der im König reiche vorhandenen Familicnzahl richten sollen, und dies zwar so, daß je auf 7000 Familien nicht mehr und nicht weniger als Ein Abgeordne ter zu wählen ist". Nach dem Regierungsblatt vom 6. Oct. 1843 zählt Baiern im ganzen Königreiche 983,31 t Familien. Dividirt man in diese Zahl mit 7000, so erhalt man die Ziffer von 141, und in dcrThat hat unsere Kammer nur tii Mitglieder, wenn man die drei nicht mit hier her gehörenden Vertreter dcr drei Landeöunivcrsitäten München, Erlangen und Würzburg wcgnimmt. Nun beruht unser Wahlsystem aber nicht bloß auf der Familicnzahl, sondern zugleich auch auf der Vertretung dcr Stände im Lande. Diese werden daher in vier Wählerklassen gelhcilt, und nicht ohne eine möglichst gerechte Berücksichtigung Aller hat der Geber der Verfassung verfügt, daß je von dcr Gesammtzahl dcr zu wählenden Abgeordneten im Lande immer ein Achtel auf die Adelsklasse kommen soll, ein Achtel auf die Klasse der Pfarrgcistlichkeit beider Confessionen, zwei Achtel oder ein Viertel auf die Masse dcr Bewohner von Städten und Märkten und vier Achtel oder ein Halb auf die Klasse dcr Landwirthe. Nun ist die Gesqmmtzäkl >41 sehr schwer in vier gleiche Theile zu spalten, wenn wir nicht Bruchtheilc von Abgeordneten erhalten sollen, und daher kommt cs, daß wir zwar 18 Adelige in der Kammcr^haben, des gleichen 18 Vertreter dcr Pfarrgeistlichkeit, aber nur '33 Städter und Märktler (statt 36) und nur 70 Landwirthe (statt 7.r). Mehr im Scherz als jm Ernst erinnerte daher auch Heinz daran, daß man der Pfalz schon darum noch drei Abgeordnete geben sollte, weil dann bci «44 Gewählten die Zahl 18 besser aüfgchc;denn mit jeder neuen Volkszählung ändert sich ja die Gesammtzahl der Familien und folglich auch der zu Wählen den. Worin liegt denn »Un aber der Bcschwcrdcgrund der Pfälzer? Scheinbar oder auch wirklich darin, daß die Pfalz 123,039 Familien hat und daß sie doch nur 13 Abgeordnete hat wählen dürfen, während, mit 7000 dividirt, die Zahl 18 (i»"/,^) herauskommt. Also ist ein dies scitigcr Regierungsbezirk begünstigt? Nein, alle stellen nur daß sic tief sende Contmgenl an Abgeordneten. Aber weil bei dcr Ermittelung der Familicnzahl das ganze Land ins Auge gefaßt und nur erst bei der Ein- theilung der Listen für die einzelnen Klassen an die Kreise gedacht wird, ergibt sich in Folge dcr ausnahmsweise» Institutionen der Pfalz auch der ausnahmsweise Umstand, daß dieser Regierungsbezirk scheinbar verkünt wird,— wir sagen ausdrücklich scheinbar, denn was nicht vorhanden ist das kann auch unmöglich repräsentirk werden, und — die Pfalz entbehr^ einer ganzen Wähle« klasse, nämlich jener dcr adeligen Gutsbesitzer mit Ge. richtsbarkeit. Von dieser Adelsklassc kommen auf Oberbaicrn, Nieder^ baiern, Oberpfalz und auf Oberfranke» jc 3, auf Mittelfranken, Unter.