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Dienstag Nr. 6. 6. Januar 1846. Aschen Ge- r, während Aba nahm in Mejico, h deutscher >en Handel Lhatsachen >ebcn, daß tischen auf hren, nicht , daß der ren Baum- >alb, weil Producten- irtschreitet. so müßten igland kei- Prcise des m Grunde, hrend der lüft, wenn ünaireLei- und Por- > nur der wert wird, chsteht. nne Meile scheu, rsst I — 3 I, 7 3 t, i 3 — 9 — 9 — 9 t, 3 7 I, 7 6 — 6 — 3 — 7 — i- — I — 3 2, I 9 t, 6 9 — 6 6 3 t 7 8 (2, t) 7 — 3 — i — 7 2, 3 » (2, t) S — Ueberblitk. Deutschland» —Rus Kaiern- Die Präsidentenwahl- *Aus <Dber- sachsen. Schutzzollpolcmik. zAus Aachsen. Das Steuerbewilligungs- rccht. — Der -König von Württemberg. — Unfall auf der Mannhei mer Eisenbahn. * Kassel- Die Deutsch-Katholiken. Die kirchlichen Con- ferenzcn. *Aus dem Mecklenburgischen. Oe. Schnelle und Hr. Stever. PeeuHen. ^ Berlin. Der Landtagsabschied für Westfalen. 0 Berlin. Die Protestsachc. -/-Bertin. Die Aufhebung der Bordelle. ^Berlin. Prinz Albrecht. Hr. Puchta. ^Königsberg. Getreidezölle. Russisches. — Prof. Nicolovius. Vefterreich. -i-Wien Der Kaiser von Rußland. <K»otzdrttannien. Wahl für Westyorkshirc. Das Ministerium. Der Verein gegen die Getreidegesetze. Lord Howard de Walden. Die Jour nale über die französische Lhronrcdc. Oberst Gurwood. Die Eisenbahn- entwürfc. Die Oregonfrage. Die ostindischen Nachrichten. Frankreich. Die Kammern. Die Opposition. Die pariser Sparkasse. Nordamerika. Oregon. Lejas. Die Botschaft. Die Ackcrbaustaaten. — * Polizeiwcsen. Einwanderung. Feuer. Blcimincn. Die Anti-Renters. Mersonalnachrichten. AVtspeNschast UN» Munst. * Berlin. Die Universität. Handel und Hnduslrie. * Stuttgart. Gasbeleuchtung. * Leipzig. Börsenbericht. — Leipzig. Ankündigungen. Arbeitsklasse auf solch künstliches Werk stellt, wird cs dann schwer ver sagen können, ihr neue Stützen zu bieten. Besser doch, wenn er den Muth zu solcher Versagung faßt und den in sie verflochtenen Menschen auf andere Weise zu Hülfe eilt. Denn, wie gesagt, es ist eine Schraube ohne Ende. Der englischen Industrie mag cS, durch eigcnthümliche Ver hältnisse begünstigt, gelungen sein, eine Abänderung der Zölle zu ver tragen. In Deutschland würden wir cs nie erleben, daß die Schutzzöll ner unter den Fabrikanten in solche willigten. Zu den interessanten Neuigkeiten, die jener Artikel der Deutschen Gewcrbezeitung weiterhin auftischt, gehört vor Allem die lehrreiche Be hauptung, daß Sachsen während des Continentalsyftcms, mittels der durch dasselbe aufgeblähten Spinnereien, die Schätze gesammelt habe, mit de ren Hülfe eS den Krieg und die ihm folgenden Hunger- und Kummer jahre überstanden habe. Wie mag cs nur durch den Dreißigjährigen Krieg, durch die schwedische Invasion, durch den Siebenjährigen Krieg gekommen sein? WaS sagt Leipzig zu jenem Loblied auf das Continentalsystcm? Auf dieses Syflcm, das mehr wie irgend etwas Napoleon gestürzt hat? O der „sachkundigen" Männer! O der tiefen Kenntniß. der Quellen und Bedingungen sächsischen Wohlstandes. Noch erinnern wir uns einer ähnlichen Weisheit jenes Artikels. Er schreibt nämlich das Sinken der leipziger Messen, wie cs bis gegen den Anschluß an den Deutschen Zollverein merklich wurde, nicht etwa den überall m Deutschland aufgestellten Binnenzöllen und vor Allem dem preu ßischen und dem süddeutschen Zollsysteme, sondern er schreibt es dem Zu viel der Handelsfreiheit, dem Zuviel des Elementes, durch welches diese Messen so lange gestiegen und gewachsen waren, ec schreibt es dem Man gel an Schutzzöllen zu. KWum tonoatis! Ja, die Messen haben sich nach dem Anschluß an den Zollverein mächtig gehoben; aber wahrlich nicht durch den Tarif, sondern durch die Freiheit. Nur mit ihr ist Segen. z Aus Hachsen, 3. Jan. Man hat öfters die Ansicht ausgespro chen, daß den deutschen Landständcn neuerer Bildung ein wichtiges, ihren Vorgängern zugestandcncs Recht entzogen worden sei, als ihnen theilS burch die BcrfMlngiM selbst, wie bei uns, theilS durch allgemeine Bun desgesetze das Recht der unbedingten Steuervcrwcigerüng oder viel mehr das Recht, alle Deckung des Staatsbedarfs abzulchnen, abgespro- chen und ebenso ihnen verwehrt wurde, ihre Bewilligung an Bedingungen zu knüpfen. Gleichwol bedarf es nur einigen nähern Eingehens aus die frühem Verhältnisse, um zu erkennen, daß auch in dieser Beziehung der gewonnene Vorschritt ein höchst erheblicher ist, daß auch hierin die neuen Landstände weit besser und würdiger gestellt sind als ihrs Vorgänger, sowie cs nur einiger Einsicht in das Verhältniß des modernen Staats bedarf, um auch im Allgemeinen das Vernunftgemäße und Folgerichtige jener Bestimmungen zu erfassen. Ersteres anlangcnd, so sagt man wol, daß die älter» Landstände das Steucrverweigerungsrccht gehabt hätten, vergißt aber, zu erwägen oder zu sagen, worauf sich dasselbe erstrecken konnte, und ist namentlich in einem gemastigen Jrrthum, wenn man jenes Recht mit dem einer Verwerfung des Budgets identificirt. In der alten Verfassung bestritt der Landesfürst den öffentlichen Aufwand zunächst aus seinen von aller ständischen Verwilli- aung und Lontrole ganz unabhängigen Einkünften aus Domainen, For ken, Bergwerken, Negalicn, ihm verliehenen Zöllen, Gcrichtsspörteln und onstigen nutzbqren Rechten rc. Als das nicht mehr zureichte, verstanden ich die Lundstände zur Vcrwilligung einzelner Abgaben für einzelne Aus gaben. Ein großer, der größere Theil derselben ward.für Zwecke vcr- willigt, die allmälig von den Ständen als bleibende, ordentliche Staatö- bedürfnisse anerkannt wurden, wie zur Dotation unentbehrlicher Behörden, zur Ausstattung von ihnen selbst erbetener Anstalten, ein sehx großer Theil für Zwecke, welche auf einer rechtlichen Verpflichtung gegen dritte Personen, namentlich gegen die Gläubiger von den Ständen garantirter Anleihen beruhten. Manches war für Anstalten, die unter ständischer Leitung oder doch Mitvcrwallung standen. Erst in späterer Zeit stieg der Betrag der von den Ständen verwilligten Abgaben — bei uns in Sach sen waren mehre und bedeutende Abgaben, namentlich der größte Theil der Accise, nicht bewilligt, sondern ursprünglich durch Verträge mit den Städten eingcfuhrt —, bis zur Hälfte des öffentlichen Einkommens. Bei dem größten Theile dieses Betrags konnte an eine Verweigerung gar nicht gedacht werden, sondern das Verwilligungsrecht der Stände be wegte sich um Einzelnes, um neue, erhöhte Positionen, Anerkennung neuer Bedürfnisse, oder Nützlichkcits-, oder Luxusausgaben. Da hatten sic al lerdings das Thun und Lassen. Da haben sie cs aber auch noch, und auch heute sind die Stände durch kein Bundesgesetz und keine Verfassung, verpflichtet, mehr zu bewilligen, als was zur ordentlichen, verfassungsmä ßigen Fortführung des Staats crfoderlich ist. Dagegen entging den ältcrn Ständen alle Einsicht und Controlc des nicht von ihnen verwillig- tcn Einkommens, alle Ucbersicht über die Verwendung dcö Gesammt- Dentschland. — Aus Baiern, t.Jan. Wir lesen mit Verwunderung in Nr. t vv des Herold einen aus München datirten Artikel über die Eröffnung un ser,s Landtags, der mit den merkwürdigen Worten schließt: „Die eif rigen Bemühungen, den'der Kammer angehörigen Finanzminister Grafen v. Geinsheim zum Präsidenten zu machen, sind glücklicherweise an der gesunden Einsicht der meisten Mitglieder gescheitert." Es wäre auch wirk lich gar zu eiaenthümlich, einen Finanzministcr, der sich der Kammer gegenüber im Zustande der Verantwortlichkeit befinden muß, zum Präsi denten derselben zu ernennen." Kann diesen Artikel ein Münchener, kann ihn ein Baier, kann ihn Jemand geschrieben haben, dessen geschichtliche und publicistrschtznKenntniß über das Zeitunasblatt vom gestrigen Tage hinausrcicht? Ein Solcher müßte doch wissen, daß Das, was ,,denn dock gar zu eigenthüknlich wäre", noch auf vorigem Landtage bei uns wirtlich gewesen ist; daß der Finanzminister Graf Seinshrim der Prä sident unserer letztest Abgeordnetenkammer war. Uebriacns spricht jener Schlußsatz gegen alle Befähigung der Minister zu Abgeordneten, die doch in England und Frankreich Vorschrift ist. Sind die Minister ein mal Abgeordnete, so hat ihre Wahl ^um Präsidenten leicht noch weniger Bedenken, und hat auch außerhalb Deutschland mehrfach stattgcfunden. *Aus Obttsachsen, 3. Jan. Die Deutsche Gewerbezeitung hat sich über unsern Artikel in Nr. 346 v. I. erhitzt, gibt uns darüber, in ih rer bekannten hümanen und maßvollen Weife einige freundliche Lehren und debutjrt bei dieser Gelegenheit auch sonst mit einigen neuen geschicht lichen und statistischen Entdeckungen. Zuvörderst geht es über den Hori zont der Deutschen Gewerbezeitung, daß wir die Noth der schlesischen Arbeiter von den versorgenden Maßregeln Fricdrich's II. herleitcn, wäh rend cs doch der Deutschen Gewerbezeitung ganz sonnenklar dünkt, daß diese Noth eben daher rühre, daß man nicht im Geiste jener Maßregeln ortgefahren sei. Möchten die Herren doch einmal Schnccr'S Werk über cne Zustände lesen und beherzigen. Uebrigens ist cs ja Das eben, was sie Schutzzöllner nicht cinfeben, daß ihr System eine Schraube ohne Ende ist; daß sie durch ihre künstlichen Mittel, die wir, Hrn. List zum Trotze, ewig TrcibhauSmittel nennen werden, weil cs der treffendste Name ist, Interessen Hervorrufen und eine Bevölkerung auf sie stellen, die im mer desselben, wo nicht erhöhten künstlichen Schutzes bedürfen; daß sie Proletarier der schlimmsten Gattung erzeugen, wo der natürliche Gang eine Bevölkerung erhalten hätte, die aus eignen Füßen stgnd; daß sie die Leute einer Arbeit zulenken, für welche nicht immer freie Gelegenheit ist, während bessere ArbcitSsächcr vernachlässigt bleiben und die Menschen die sen entwöhnt, zu ihnen unfähig werden. Thörichtcr Wahn, daß die er betenen Schutzzölle nur für eine Zeit sein, nur so lange bestehen sollten, bis die Industrie erstarkt sei. Unter dem Schutze der Zölle erstarkt sie nie. Di« Berufene wird viel eher ohne Zölle als durch sie erstarken. Die Unberufene wird nur immer steigender Zölle bedürfen, und wer A gesagt, muß dann auch B sagen, wer den Grund gegeben, daß sich eine Deutsche AVgemeiue Zeitung* ZKT Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!»
