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Freitag Nr. 0 s. Januar 1848. Lnp;ig.,Di« Z,itlM4 «rkaxmi inAlirs Üb« ndö. 3u b/jieh«» durz, alle Postam)«» des In- und Autland««. Deutsche Allgemeine Zeitung. »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Jns«rlion«g»ühr für den Raum einer seit« r Ngr. Deutsch l»»-. stt Dresden, 7. Jan. Durch einen Gegenstand, der zwar nicht zu der eiaeyMen Tagesordnung «chvrte, deffenungrachtet aber den gM- ten Tyerl der Sitzungszeit in Astspruch nahm, wurde die heutige Sitzung der N. Kammer eine der interessantesten und lebendigsten, die während deS gegenwärtigen Landtags stattgefunden haben. Es betraf dieser Ge genstand die von dem Ministerium des Innern verfügte Einziehung der Concession zur Herausgabe der Sächsischen Vater land sblätt er, und die Discussion hierüber würde Hervorgerufen durch eine auf der Rcgistrande befindliche Beschwerde des Redakteurs und des Verlegers dieser Zeitschrift, welcher sich vier.Petitionen um Zurücknahme dieser Maßregel, aus Dresden, Lichtenstein, Zwickau und Roßwein, an schlossen. Die Beschwerde und die Petition aus Dresden waren durch den Abg. Todt cingcrcicht und Edkn von diesem bevorwortet, der zu vörderst bemerkte, daß diese Urberreichung bereits früher erfolgt fein würde, wenn nicht bis heule Krankheit ihn verhindert hätte, in der Kam mer zu erscheinen. Als er beim Jahresschlüsse den Sitzungssaal verlas sen, habe er nicht geglaubt, daß fein erstes Wort in demselben im neuen Jahre der Einführung einer Beschwerde gelten werde; er habe nicht er wartet, daß die Regierung einem Journale, welches eines so großen Leserkreises im Volke sich zu erfreuen habe, wir es bei den Vaterlands blättern der Fall gewesen, Hemmnisse in den Weg legen, noch weniger, daß sie ein solches Blatt, das, geachtet im In > und Auslande, mit Ernst dahin gestrebt, für Ehre und Sittlichkeit und Ausbildung des kon stitutionellen Lebens zu wirken, unterdrücken werde. Daß diese Unter drückung'gerade jetzt erfolgt, wo die Stände hier versammelt seien, wo man voraußsetzcn mußte, daß Beschwerden darüber cingehen würden , er scheine ihm als eine Verhöhnung der Landständc, als eine Lähmung der Wirksamkeit der Kammern'; cs scheine ihm, als wolle die Negierung da mit sagen: wir kümmern uns nicht darum, wir find im Besitze der Macht, mit euern Sympathien wollen wir schon fertig werden. Während zur Weihnachtszeit jeder Familienvater bemüht fei, den Seinen eine Freude zu bereiten, habe die väterliche Regierung Sachsens dem Land ein Weih nachtsgeschenk mit einer Reactionsmaßregel gemacht. Diese Maßregel werfe rin trauriges Licht auf die Sache.deA'^sustitutioncllcn Lebens, auf die Zustände Sachsens überhaupt, und wör -dMM Zusammenhänge be trachte, werde gestehen müssen, daß die ReWrung dem Systeme der Reaktion nicht bloe zueilc, sondern sich bereits mitten darin bewege. Er könne zu solchen Maßregeln nicht schweigen, sonst'glaube er sich an De nen zu vergehen, die ihn hierher gesendet, und er wünsche, daß auch die Kammer sich hierüber aussprcchen, bestimmt und energisch aussprcchen möge. Möchten auch die Feinde des Lichts triumphiren, daß es ihnen gelungen, zu siegen, so gebe er doch die Hoffnung nicht auf. daß auch einst der anbrechende Tag triumphiren werde. Der Abg. Oberländer bcvorwortcte die Petitionen aus Lichten stein und Zwickau und schloß sich Dem an, waö der Abg. Todt ausge sprochen. Auch ihm scheine cö, als habe die Regierung den Pfad des edlen Conservatismus, auf dem sie seit der Constitution im In- und Auslände so viel Ruhm geärntet, verlassen, denn es handle sich hier nicht sowol um die Unterdrückung eines einzelnen Blattes, sondern um ein ganzes System, um Regierungsmaßregeln, wodurch die öffentliche Mei nung, wie sie sich durch ganz Deutschland auSsprechc, unterdrückt, der Zustand des Landes einer Partei überlassen werden solle, welche den Geist der Zeit in längst verlassene Bahnen zu bringen sich bemühe, die Unter drückung der Freiheit sich zum Ziele gesetzt habe, die Grundsätze der Re ligion, Liebe und Eintracht nicht kenne. Es sei dies die aristokratisch jesuitische Partei, und diese wahne sich jetzt am Ziele; auch sei sie am Ziele angekommen, nämlich an der Grenze des Gesetzes, an der Grenze ihrer Macht, denn er zweifle nicht, daß solchen Bestrebungen die öffentliche Meinung entschieden entgegentreten, daß die Stimme der Bürger Sach sens dieselben misbilligcn und bestrafen werde; auch hoffe er, daß die Regierung die in dieser Beziehung von dem Volke durch die Stände ausgesprochenen Wünsche und Bitten beachten, dieselben nicht zuletzt bloß als eine „Bettelei" betrachten werde, da er fest überzeugt sei, daß das Streben der gedachten Partei bei unsern jetzigen Zuständen nicht blei bend, sondern nur vorübergehend sein könne. Die Petition aus Roßwein bevorwortete der Abg. Schaffrath, der den ersten beiden Rednern beitrat und nur in einem Punkte nicht ganz beistimmen könne; er habe sich nämlich über diese Maßregel der Regierung keineswegs verwundert, sondern sie vielmehr als nothwendige Folge deS jetzigen Regierungssystems längst befürchtet. Wie das Sy stem des Fortschritts stets zu Maßregeln des Fortschritts dränge, so führe das rcactionaire System zum Gegentheile. Das Verbot des „Echo vom Hochwald" habe zum Verbote der „Sonne" geführt und dieses zur Unterdrückung der Äaterlandsblätter gedrängt, aber auch dabei werde man nicht stehen bleiben, man werde alle freisinnigen Blätter vernichten und nicht eher ruhen, bis endlich dumpfe Kirchhofsruhe in Sachsen Herr- Mr. Er wiederholt es^ daß er solche Maßregeln als nothmrndige und natürliche Folge eines reaktionären Regrerunq-fystems betrachte, weil ein solches System das Licht zu scheuen habe, Beschwerden nicht ertragen könne, und er glaube daher, daß eben in der vor kurzem eingeaangenen Censurbeschwerdc der Redaktion der Vaterlandsblätter die Ursache der vorliegenden Concessionsentziehung zu suchen sei. Die Organe des Rück schritts, das sogenannte Volksblatt und der Bayard, erfreuten sich einer mildern Censur, er hoffe aber, daß sie von dem intelligenten Volke nicht gelesen würden, denn sie beschimpften die Gegner der Reaktion, begeifer ten die FrelniVe des Fyrtschritts und bezweckten die Verdummung des Volks. Was die Maßregel selbst betreffe, so liege in ihr eine Misach- tung des Volks, dessen. Stimme mit der Stimme der Presse identisch sei. Freilich werde sich -dir Liegierung auf ihr formelles Recht berufen, allein er müsse auch dies bestreiten, denn , es stütze sich nur auf eine Ver ordnung, keineswegs auf ein von den Ständen sanctionirtes Gesetz, und auch dort würden für eine solche Maßregel Gründe vorausgesetzt, die man bei den Vaterlandsblättern vergeblich suche. Möchten die'Ansichten über diese Angelegenheit anderwärts auch von den seinigen verschieden sein, möge es außerhalb-der Kammer aussehcn wie eß wolle, in der Kammer wenigstens werde man darüber keinen Zweifel übrig lassen. Da durch diese drei Redner die über diesen Gegenstand vorliegenden Petitionen, sämmtlich bevorwortet waren, aber bereits mehre Abgeordnete als Spvecher sich noch angemeldet hatten, so richtete der Präsident an die Kammer die Frage, ob sie wünsche, daß hierüber eine eigentliche Diskus sion eröffnet werde? und nachdem diese Frage einstinunig bejaht worden, erhielt das Wort der Abg. Iani. Derselbe begann mit einer Erklärung „bei seiner Ehre", daß er an vem;,Ruf aus dem Voigtlande", sowie an allen den „Danksagungen" rc., die in letzterer Zeit in der Leipziger- Zeitung zu finden gewesen, keinen Theil habe; er habe aber auch die Ucberzeugung, daß, wenn Jeder in seinen Verhältnissen, in seinem Wir kungskreis echt liberale Gesinnungen belbätige, ein künstlicher Liberalis mus nicht nöthig sei. Die Concessionsentziehung der Äaterlandsblätter sei eine bedauerliche Maßregel, die er schon deshalb als solche bezeichnen müsse, weil hierdurch die Bctheiliglcn um einen Theil ihres EigcnthumS gebracht würden. Der Grund zu diesen Maßregeln sei in dem Nicht Vorhandensein eines Prcßgesctzes zu suchen; so länge man kein Preßgesctz habe, stehe der Regierung kein anderes Mittel zu Gebot, einer gewissen Gesammtrichtuna der Blatter cntgegcnzutretcn, als ConccssionScntzichung. Gegen einzelne Worte, gegen einzelne Artikel könne wol die Ccnfur cin- schrciten, nicht aber gegen eine allgemeine Richtung, gegen die Tendenz eines Blattes. Das Recht der Regierung zur Concessionsentziehung sei anerkannt, der Widerruf cincr von ihr erthciltcn Concession stehe ihr zu, und könne man sich mit den desfallsigen gesetzlichen Bestimmungen nicht einverstanden erklären, so möge man auf Abänderung derselben antragen, aber keinen Tadel gegen die Regierung aussprcchen, wo sie in ihrem vollen Rechte stchc. Ueber-lick. Deutschland. 4s Dresden. Landtag. * Frankfurt a.M. Eine Mörderin- Preußen. ** Berlin. Der LandtagSabschicd für Schlesien. * Königsberg. Die Rupp'sche Sache. "Breslau. Die Juden. Die Deutsch-Katholiken in Sprottau. — Katholische Kaplane. — Die donner Studirenden. — Die Larnowitzer. tvesterreich. -i- Wien. Das Ministerium Peel. Der Kaiser von Rußland. Hr. Mayerhofer. > Äus Ungarn. Die preSburger Deputation. Eomi- tatserceffe. Deak. — Die barmherzigen Brüder in Wien. Portugal. * Lissabon. Die Patriarchen. Normalschule. Der deutsche Hülfsverein. Hr. Gayffier. Geldnoth. Großbritannien. Neujahrsartikel der Times. Almosenvcrtheilung. Der Herzog v. Wellington. Gestorbene Pairs. Die britische Seemacht. Die Chartisten. Die Bekleidung des Heeres. Die Eisenbahngleise. Krankreich. Die Kammern. Das Budget. Marien. *Rom. Russen und Polen. Die spanisch« Angelegenheit. Donna Marianne Altieri. Augustin Theiner. Griechenland. Die DiebstahlSangelegcnheit. Aegypten. * Alexandrien. Kiamil-Pascha. Areigeisterei. Personalnachrichten. Miffenschast und Kunst. * Rom Die Theater. Handel «Nd Industrie. * Frankfurt a. M. Spanische Papiere. * Leipzig. Anstatt für Arbeitsnachweisung. * Leipzig. Börsenbericht.— Eisenbahn von Altenburg nach Gera. — Berlin. Ankündigungen.