Volltext Seite (XML)
Mittwoch —- Nr. 385. —— 31. December 184S. knpng. Die Ztilum, «Bkrmi lägliib Ai-rnd«. Zu -urch nUc Pvstämirr d.S In- /ud Auslands. Deutsche Allgemeine Zeitung. Preis für dat Viertel jahr r Tdlr. —, IxseNionigehubr für den Rau», einer Aelle t Ngr. »Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Zur Nachricht. Uuf das am l. Jan. 1816 beginnende neue vierteljährige Abonnement der Deutschen Allgemeinen Zeitung werden bei allen Postämtern und Zeitungsexpeditionen des In- und Auslandes Bestellungen angenommen. Der Preis beträgt in Sachsen vierteljährlich 2 Thlr., in den übrigen Staaten aber wird derselbe nach Maßgabe der Entfernung von Leipzig erhöht. -- . Ueberbli S Deutschland. *Aus Gbersaehsen. Handelsrecht. Handels- undFabrik- gerichle. Handelskammern. München. Die Verwendung der Staats einnahmen. *Von der sächsisch-altenburgischcn Grenze. Die pro testantischen Freunde. Ureußen. (-t-)Bcrlin- Die schlesischen Weber. EineEmancipationßlustigc. Die posener Zustände- Hr. Brauner. "Berlin. Replik. *Äus Schle sien. Städtische Angelegenheiten. — Cabinetöordre. — Landtagsabschicd. Die evangelische Kirchenreform. Kcsterrscich. Aus Ungarn- Die Opposition. GHanien. Die Vermählung der Königin- Der Jnfant Don Enrique. Der Congreß. Espartero- General Breton. Diebstahl. Großbritannien. Das Ministerium. Das Parlament. Der National verein gegen die Getrcidegesetze. Die Times über die amerikanische Bot schaft. Die Schuldgefängnisse. * London. Die CabinetLkrisis. Frankreich. Die Magistratsgchalte. Die Polen. Der Constitutionnel über die russisch-griechische Propaganda. Der Schah von Persien. «Italien. Feuersbrünste in Savoyen. Unsicherheit. Renzi. Nordamerika. Die Botschaft des Präsidenten. Die Lschcoctaw.-Jndianer. Die innere Schiffahrt. Wersonalnachrichten. Wissenschaft und *Äöln. Die Bibliothek A. W. v. Schle- gel'S- — Petersburger Akademie. - Di« Universität Turin. Handel und Industrie. * Leipzig. Börsenbericht. * Bamberg. Eisen bahn.Frequenz der Magdeburg-Leipziger und - Halberstädter Eisenbahn. — Berlin. Tknkü nvigungen. DeuLfchLn » V. * Äus lDbcrsashscn, 27. Dec. Die von den Vertretern des säch sischen Handels- und Fabrikwesens eingcbrachtePetition (Nr.335) stellt. die Wünsche der Petenten in sehr klarer und eindringlicher Weise und, wie uns scheint, ihre Aufgabe meistens in dem rechten Lichte erfas send und nicht zu viel noch zu wenig beantragend dar. Mit Ausnahme eines Punktes möchten wir uns nicht blos den betreffenden Wünschen im Allgemeinen, sondern auch, was uns bei den sogenannten Zcilwünschcn, Zeitidealcn nicht zu häufig begegnet, der besondern Modalität, in welcher man das Gewünschte außgcführt wissen will, recht wohl anschließen. Eben auf diese Modalität, auf die Mittel und Wege, auf den Charakter der Ausführung kommt überall weit mehr an als auf die allgemeine Idee, deren falsche und mangelhafte Ausführung allemal schlimmer ist, als wäre die Sache ganz geblieben. Wir theilen den Wunsch einer Codisici- rung der Handelsgesetze um so mehr, als uns dieser Theil der einzige wahr haft dringende unserer Civilgesctzgcbung zu sein scheint, der eine baldige Erledigung wünschbar macht, von der wir allerdings vorausschcn, daß sie mehr auf das grüne, frische Leben als auf die graue Theorie blickt. Denn sonst bleibt die Sache besser beim Alten. England hat auch keinen Han- drlscodex, wie man überhaupt in England in keinem Fache viel von Co- dificationcn hält, sondern in der lebendigen Fortbildung des Rechts durch die Gerichte das wahre Heil sieht. — Ganz unbedingt stimmen wir dem Antrag in Betreff des Verfahrens in Handelssachen bei, und gewiß wird nicht leicht ein Mann vom Handelssache zu finden sein, der nicht in Han delssachen das kürzeste und am meisten aus mcrcantiiische Saäckenntniß gebaute Verfahren jedem andern verzöge, auch auf Lie Gefahr hin, dann und wann dabei etwas von seinem strengen Rechte nachlassen zu müssen. Darum finden auch im Württemberg die freiwilligen Schiedsgerichte in Handelssachen so viel Bcifall. — Sehr genügend find die Nachweise, die in dem Anträge hinsichtlich der Nothwcndigkcit verbesserter Institutionen für die Rechtsverfolgung in Sachen des Fabrikverkehrs gegeben werden, und wird hier mit vielem Rechte auf das wichtige Institut der prucl'iiammvy aufmerksam gemacht. Dagegen können wir den bei Gelegenheit des Antrags auf Handels kammern hcrvortrctendcn Ansichten und Voraussetzungen in keiner Weise bcistimmen, wie überhaupt den ganzen Wunsch nicht theilen. Wir halten daS zeithcr beobachtete Verfahren, wo die Regierung für jeden'besondern Fall Diejenigen befragte, von denen sie glaubte, daß sie die eben in die sem Falle einschlagendcn Verhältnisse am besten kennten, für vorzüglicher; wir würden cS noch für vorzüglicher halten, wenn sich die englische Sitte bei uns verbreitete, in derartigen Angelegenheiten Alle, denen man nur irgend zutraut, daß sie über die Sache eine Auskunft geben können, vor- ruladcn und abzuhören, wobei man freilich die schwere Kunst dcs richtiqcn Fragens verstehen und den Werth jeder Antwort nach den Verhältnissen ihres Urhebers zu schätzen missen muß. Cs ist nicht möglich, eine Han delskammer zu bilden, welche mit gleicher Sachkcnntniß über alle Ge werks - und Handelssachen Auskunft geben könnte, und gemeiniglich wählt man darum die Vorsteher der blühendsten Geschäfte, was sehr achtbare Männer zu sein pflegen, aber keine Bürgschaft für allseitige Kenntniß der Gewerbe und dcS Handels, besonders in ihren einzelnen und kleinern Branchen bieten. Glcichwol aber hat eine Handelskammer keinen Zweck und soll keinen haben als: ein Collegium von Sachverständigen zur Aus kunft über technische und mercantilische Verhältnisse zu bilden. Die Ein gabe erkennt daS auch im Eingänge so ziemlich an, indem sie cs der Staatsverwaltung überträgt, „die Interessen der Industrie und des Han-, dels vom höhcrn Gesichtspunkte zu beleuchten, unter einander und gegen andere abzuwägcn, zwischen den Elementen des Nationalwohlstandcs das nöthige Gleichgewicht zu erhalten/' Aber in dem Verlangen nach Han delskümmern, „als einem gesetzlichen Institute, cingcreiht in den Orga nismus Ler Staatsverwaltung, gebildet von Mitgliedern, von und aus Lem betreffenden Theile des Volks gewählt", in der Behauptung: nur sie könnten „dem Gcwerbstande cineü bestimmten Einfluß auf die Verwal tung seiner Angelegenheiten sichern und ihm in allen Theilen des Lan des Gewähr leisten, daß die Regierung aus den Quellen zu schöpfen verpflichtet ist, welche das Vertrauen des Gcwerbstandcs als die dafür geeigneten bezeichnet", scheint denn doch der Gedanke an eine abgeson derte Vertretung der Interessen, wol auch an einem nach und nach sich bildenden Antheil der Handelskammern an dem Regiment in Betreff der fraglichen Angelegenheiten, im Hintergründe zu liegen. Das Letztere aber hieße in gewisser Hinsicht den Bock zum Gärtner machen. Der Handel zwar verlangt nicht leicht Unbilliges, ja cr sucht meistens Dinge, die auch dem Publicum zu statten kommen; indeß auch er hat doch nur sein In teresse im Auge, und vollends der Fabrikindustrie kann keinerlei bestim mender Einfluß auf die Negulirung nationalökonomischer Maßregeln ver- staltct werden, da ihre lautesten Wortführer ihren Vorlhcil zumeist auf Kosten des Publikums suchen und in ein Verlangen nach monopolistischem Dingen setzen, wobei sie sich von Jahr zu Jahr immer anspruchsvoller und hautainer zeigen. Die wahren Interessen des Handels und Fabrik- wcsens finden übrigens in Sachfen schon eine gewichtigere Vertretung, als in vielen andern Staaten, indem ihnen die Verfassung sogar eine gewisse Slimmcnzahl in der U. Kammer der Ständeversammlung gesichert hat, mährend außerdem die Wahl von Fabrikanten auch in andern Klassen erleich tert ist. Eine von zahlreichen Trägern eines Interesses vorgenommcne Wahl ist recht gut, um Männer zu finden, denen man Zutrauen schenkt und von denen man hofft, daß sie sich unser» Vorthcils recht kräftig, recht eifrig an- nchmen werden, und gemeiniglich wird sic auch auf solche gelenkt, während nicht selten auch noch Ansehen, Einfluß und persönliches viclgcschäftiges Ver drängen ihre Rolle fpiclen. Aber das sind nicht allemal, ja eS sind selten Diejenigen, die am besten Auskunft und Gutachten in concrctcn Fragen geben können und wollen, die am meisten speciclle Sachverständige und dabei Unbefangene und Unparteiische find. Und wo bleibt der wichtige Handwerkerstand, dieser wahre Sitz der rechten Kunstfertigkcit und persön lichen Gcwcrbsgcschicklichkcit? Wo werden die kleinen Leute auch im Fa- brikgcschäft ihre Vertretung finden? Oie Erfahrung zeigt übrigens, daß man von den französischen Han delskammern meist diametral entgegengesetzte Gutachten erhält, je nach den Gegenden und deren Interessen, und daß man auch bei deutschen Han delskammern das Votum nur zu oft nach den in der Behörde vorherrschen den Interessen Voraussagen konnte. Dieses Institut fcheint uns zu denen zu gehören, die einen gewissen Schein werfen, bei Lenen aber nach keiner Seile hin viel Sonderliches hcrauSkommt und die doch schaden können, weil sic Besseres zurückdrängen. Müncljen. Zufolge der Nachweisungen der Verwendung der Staatseinnahmen in den Jahren 18-11/42, 1812/43 und 1843/44 in der ersten öffentlichen Sitzung der Kammer der Abgeordne ten betrugen die ordentlichen Einnahmen 74,75,0,711 Fl. Der Voranschlag betrug nur 57,962,722 Fl„ sohin eine Mehrcinnahmc von 16,787,080 Fl., wozu, wie der Finanzministcr bemerkte, mit wenig Ausnahme alle Quel len beitrugen. Zu der ordentlichen Einnahme kommen aber noch verschie dene andere Einnahmen im Betrage von 17,954,548 Fl., mithin Gcsammt- cinnahme in den beiden Jahren 95,620,606 Fl. Die ordentlichen StaatS-